DAFÜR DAGEGEN JA NEIN? FALSCH. mit do-it-yourself Mehrheit WAHR

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1 DAGEGEN DAFÜR JA NEIN? FALSCH mit do-it-yourself Mehrheit WAHR

2 »Das zentrale Prinzip demokratischer Entscheidung, nämlich die Mehrheitsentscheidung, hat zur logischen Voraussetzung, dass es keinen Wahrheitsanspruch gibt. Über Wahrheiten lässt sich nicht abstimmen.«norbert Lammert, Bundestagspräsident»Minderheiten sind die Mehrheiten der nächsten Generation.«Jean-Paul Sartre, Schriftsteller

3 »Mehrheit und Wahrheit«ist ein Projekt der Nemetschek Stiftung, das ein grundlegendes demokratisches Prinzip zum Thema hat: Mehrheit geht vor Wahrheit. Politische Entscheidungen gestalten unser gesellschaftliches Zusammenleben und haben meistens direkte Konsequenzen für den Einzelnen. Den Entscheidungen geht ein Wettstreit der Argumente voraus, dessen Basis objektive Fakten oder»wahrheiten«sind. Dies führt häufig zu Konflikten, denn die»wahrheiten«sind oft widersprüchlich und es kann unterschiedliche Meinungen geben, welcher Weg der richtige und welcher der falsche ist.

4 Um Konflikte gewaltfrei und mit gleichen Durchsetzungschancen für alle Beteiligten zu lösen, gibt es in Demokratien daher die Möglichkeit von Mehrheitsentscheidungen, sei es im Parlament oder z.b. in Bürgerentscheiden. Das Ergebnis einer Abstimmung ist immer auch für die unterlegene Minderheit verbindlich. Aber in einer Demokratie wird gewährleistet, dass die Minderheit die Chance hat, für ihre Position zu kämpfen und in der Zukunft eine Mehrheit zu gewinnen.»mehrheit heißt aber nicht Wahrheit! Wer in einer Abstimmung gewonnen hat, kann deshalb nicht behaupten, nun sei bewiesen, was wahr und unwahr sei.«siegfried Schiele, Gotthard Breit, Politikwissenschaftler

5 WIE WÜRDEN SIE ENTSCHEIDEN? Brauchen wir mehr Bürgerbeteiligung? JA NEIN Soll der Bundestag öfter gewählt werden? JA NEIN Gilt bei Ihnen zuhause das Mehrheitsprinzip? JA NEIN

6 GLOSSAR MEHRHEIT Eine Mehrheit ist die größte Menge aus einer bestimmten Gruppe von Personen oder Gegenständen. In einer Demokratie finden in unterschiedlichen Gremien Abstimmungen statt, die durch die Bildung von Mehrheiten entschieden werden. Dabei ist es wichtig, zu unterscheiden, auf welcher Grundlage eine Mehrheit gebildet wird. Unterschieden werden die relative Mehrheit = die meisten aller abgegebenen Stimmen, auch wenn es weniger als 50 % sind... einfache Mehrheit = mehr als 50 % aller abgegebenen Stimmen... absolute Mehrheit = mindestens die Hälfte der Stimmen des Gremiums plus eine Stimme... speziell festgelegte Mehrheiten = z.b. Zweidrittelmehrheit KANZLERMEHRHEIT Kanzlermehrheit ist ein informeller Begriff und bezeichnet eine besondere Form der absoluten Mehrheit: Die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages ist notwendig, um die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler zu wählen. Bei Abstimmungen, die nur eine einfache Mehrheit erfordern, gilt das Erreichen einer Kanzlermehrheit ausschließlich mit Stimmen der eigenen Fraktion(en) als Messlatte für die Stabilität der jeweiligen Regierung. Denn so können Beschlüsse sicher und unabhängig von Stimmen der Opposition umgesetzt werden.

7 MINDERHEIT Demokratische Minderheit bezeichnet bei einer Wahl / Abstimmung die Gruppe von Personen, die gemessen an der Gesamtzahl weniger Stimmen bekommen hat. In der Demokratie hat die Minderheit eine wichtige Rolle, beispielsweise im Parlament: Dort kontrolliert sie die Arbeit der Regierung. MINDERHEITENSCHUTZ In Nationalstaaten gibt es immer auch Gruppen von Personen, die sich durch bestimmte Merkmale, wie z.b. die Ethnie, die Sprache oder die Religion, von der Mehrheit der Bevölkerung unterscheiden. In Deutschland sind diese Minderheiten durch die Grundrechte gegen Benachteiligung oder Unterdrückung geschützt. Außerdem wird den Minderheiten freie Entfaltung und die Vielfalt politischer, sozialer und wirtschaftlicher Ausdrucksformen zugesichert. JA NEIN ENTHAL- TUNG

8 ABSTIMMUNG Verfahren zur Entscheidung von Sachfragen durch Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung. Die Abstimmung kann mit oder ohne namentlichen Aufruf, öffentlich (z. B. Handzeichen, Akklamation, Hammelsprung) oder geheim mittels Stimmzettel erfolgen. Abstimmungen können auch als Volksabstimmungsverfahren stattfinden, z.b. als Volks- oder Bürgerbegehren, oder als Volksoder Bürgerentscheid. Der Hammelsprung Der Hammelsprung ist eine Sonderform der Abstimmung im Deutschen Bundestag. Bei öffentlichen Abstimmungen kann es im Parlament in Ausnahmefällen zu einem unklaren Stimmergebnis kommen. Dann müssen die Abgeordneten den Plenarsaal verlassen und anschließend durch Türen wieder betreten, von denen jeweils eine mit»ja«, mit»nein«bzw.»enthaltung«gekennzeichnet ist. So wird eine exakte Stimmzählung möglich.»demokratie ist die Notwendigkeit, sich gelegentlich den Ansichten anderer Leute zu beugen.«winston Churchill, britischer Politiker

9 IMPRESSUM Die Nemetschek Stiftung ist eine unabhängige, überparteiliche und gemeinnützige Stiftung, die mit ihrer Arbeit einen Beitrag zur demokratischen Kultur in Deutschland leisten will. Die Stiftung entwickelt dazu innovative Projektideen, erprobt neue Wege, sucht nach ungewohnten Blickwinkeln und schafft überraschende Querbezüge, um attraktive Zugänge zu gesellschaftlich relevanten Themen anzubieten. Gesamtleitung: Dr. Ralf Nemetschek Konzeption und Organisation: Bruno Niederprüm, Silke Zimmermann, Sigrid Helfst, Ariane von Waldenfels, Felix Steinbrenner Illustration und Animation: Laska Grafix Grafische Gestaltung: sturmtiefdesign Druck: DruckArt c/o Gebr. Geiselberger GmbH, Kaufering»Mehrheit und Wahrheit«ist ein Projekt der Nemetschek Stiftung Konrad-Zuse-Platz München info@nemetschek-stiftung.de

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