Steuer, Entgelte, Ökofonds Welche Modelle fördern Recyclingfreundlichkeit?

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1 Dialogforum Kreislaufwirtschaft Recycling jenseits der Quotenpolitik Steuer, Entgelte, Ökofonds Welche Modelle fördern Recyclingfreundlichkeit? Berlin, 21. Juni 2016 Dr. Sven Rutkowsky

2 A.T. Kearney ist ein global tätiges Beratungsunternehmen, das Strategien und Umsetzung kombiniert Vorstellung des Referenten Kunden Wir sind für mehr als zwei Drittel der Fortune 500 Unternehmen tätig, beraten Regierungen und Non- rofit-organisationen Standorte Team Wir arbeiten mit unseren Kunden in gemeinsamen Teams daran, messbare kurzfristige Wirkungen und nachhaltige Vorteile zu erzielen 61 Büros in mehr als 40 Ländern Mehr als Berater mit umfangreicher Industrie- Erfahrung und hervorragenden Abschlüssen der führenden Schulen und Universitäten Erfahrung Schwerpunkte Ausbildung 16 Jahre Unternehmensberatung 8 Jahre Top Management in Transport, Logistik und Recycling Transport & Logistik, Mobilität Supply Chain Management Recycling Dr. Sven Rutkowsky artner A.T. Kearney GmbH Düsseldorf sven.rutkowsky@atkearney.com Dr. rer pol Universität Münster Buch Abfallpolitik in der Kreislaufwirtschaft Dipl. Kaufmann TU Berlin MBA, Union College, New York A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 2

3 Einordnung der Studie A.T. Kearney hat zwei Elemente der Regulierung von Leichtverpackungen (LV) untersucht Optimierungsmöglichkeiten von Recyclingquoten Ausgestaltung (Formel) Möglichkeiten der Dynamisierung Zusätzliche Instrumente zur Förderung der Recyclingfreundlichkeit der LV Die betrachteten Optionen zur Förderung der Recyclingfreundlichkeit sind Monetäre Instrumente Steuer nicht bewertet Ökologische Zwangs -Differenzierung der Lizenzentgelte (drei Varianten) Einführung eines Ökofonds (fünf Varianten) Nicht-monetäre Instrumente (drei Varianten) A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 3

4 Herausforderungen Ziele Heute gibt es sechs Herausforderungen im LV-Kreislauf, aus denen Ziele zur Bewertung der Instrumente abgeleitet wurden Herausforderungen und resultierende Ziele Quoten haben zu geringe Steuerungswirkung Erhöhung werkstofflicher Verwertungsmenge Geringer Anreiz zur werkstofflichen Verwertung bei Kunststoff Verringerung stoffliches Down-Cycling Erhöhung Recycling-Fähigkeit LV Geringer Anreiz gegen Down-Cycling bei stofflicher Verwertung Möglichkeiten zur Manipulation von Meldedaten Geringe Anreize zur ökologischen Verpackungsoptimierung Bürger akzeptieren nur eine Tonne für Wertstoffe; zu viele Fehlwürfe Erhalt bzw. Verbesserung Kosteneffizienz Reduktion Manipulationsanfälligkeit Sicherstellung roduktverantwortung Verbesserung Kostengerechtigkeit & Rechtssicherheit Erhöhung ökologische Effizienz Verbesserung Einfachheit & Verständlichkeit Quelle: A.T. Kearney, DSD, BMUB, UBA A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 4

5 Ergebnis der Studie ist die Verbindung einer dynamisierten Kombiquote mit der Einführung eines Ökofonds Übersicht des A.T. Kearney Vorschlags Elemente Empfohlene Lösungen Übereinstimmung Entwurf WertstoffG 1a A 1b B C2 Erhebung und Definition der Recyclingquote Dynamisierung der Recyclingquote Anreiz zur Erhöhung der Recycling- Fähigkeit Werkstoffliche Verwertungszuführungsmenge je Materialfraktion VE-Menge Duale Systeme je Materialfraktion Kombination aus 2 Quoten: Quote 1 Quote 2 & Aggregierte werkstoffliche Verwertungszuführungsmenge Sammelmenge gesamt Von Kommission kontrollierte Dynamisierungs-Formel Formel (Kombi aus fixer und dynamischer Steigerung) IV Kommission (2 UBA, 1 Handel, 1 Marke) kontrollierend Fonds mit Nachweis Rezyklatequalität Muss einzahlen & Fonds Neue Quote für jedes Jahr berechnet Kann Bonus erhalten (LV Recycling- Fähigkeit & Rezyklatequalität) IV 1 Quote je Fraktion und 1 Quote für Sammelmenge Unterschied bei Nenner Quote 1 Erhöhung in zwei Stufen Keine echte Dynamisierung, keine Kommission Schwacher Anreiz Unklar, wie variable Lizenzgebühr und Wettbewerb DS vereinbar sind Quelle: A.T. Kearney, DSD Hohe Übereinstimmung Mittlere Übereinstimmung Niedrige Übereinstimmung A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 5

6 Ziele Der Ökofonds schließt wesentliche Lücken in Bezug auf die Ziele Erfüllung der Ziele durch die vorgeschlagenen Instrumente Optimierte Dynamisierung 1a 1b 2 Quoten der Quoten Ökofonds Erhöhung werkstofflicher Verwertungsmenge Sicherstellung Verwertung Fraktion gesamt Systematische Quotenerhöhung DS haben Anreiz, zu werkst. Verwertung Verringerung stoffliches Down- Cycling (Circular Economy) Auszahlung abhängig von Qualität der Verw. Erhöhung Recycling-Fähigkeit LV Indirekter Effekt durch höhere Lizenzentgelte Direkter Erhöhungsanreiz für Inverkehrbr. Erhalt bzw. Verbesserung Kosteneffizienz Mögliche Reaktion auf Marktgegebenheiten Reduktion Manipulationsanfälligkeit Erprobtes Verfahren, transparent Sicherstellung roduktverantwortung Rückkopplung IV durch Quote 1 roduktverantwortung ergibt sich unmittelbar Verbesserung Kostenaufteilung & Rechtssicherheit Gleichmäßige Verteilung des Aufwands Formel als sichere, quantitative Grundlage Erhöhung ökologische Effizienz Mögliche Steuerung durch Quotenhöhe Kommission kann ökol. Effizienz beachten Effizienz durch Freiwilligkeit des Gutachtens Verbesserung Einfachheit & Verständlichkeit Transparente Berechnung durch Formel Quelle: A.T. Kearney, DSD A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 6

7 Von den identifizierten Optionen zur Erhöhung der Recyclingfreundlichkeit der LV wurden fünf im Detail geprüft Übersicht betrachteter Optionen Art Geldstrom Instrument Basis Bewertung (Auswahl) Vorgaben an Entgelte der Dualen Systeme Spreizung Lizenzgebühr Abzug Rezyklatemenge Materialausnahmen Unklar wie mit Wettbewerb DS vereinbar Benachteiligung Lebensm., nicht per se ökol. vorteilhaft Nachw. oder biolog. abbaub. nicht per se ökol. vorteilhaft Anreiz zur Erhöhung der Reycling- Fähigkeit Monetär Ökofonds Steuerung über Auszahlung Steuerung über Einzahlung 1 Kombination Ein/Auszahlung Bonuszahlung Verwertungsqualität Recycling- Fähigkeit Rezyklatesubvention Denkbar, aber problematisch im Spiel mit Rohstoffpreisen Wenn pragmatisches Raster je Verpack.typ umsetzbar Wünschenswert, aber Entkopplung vom IV Höhere Manipulationsgefahr und Administration rüfung für Einzahlung nicht realistisch administrierbar In der engeren Auswahl nach Vorbewertung 1. Differenzierung z.b. nach Recyclingfähigkeit, Rezyklateanteil, etc. Quelle: A.T. Kearney Testatpflicht Kennzeichnungspflicht Nichtmonetär Ehrungen, Rankings Da rodukt im Vordergrund geringe Steuerungswirkung, Aufwand bei universeller Verpflichtung zu hoch Auch verpflichtend online geringe Steuerungswirkung A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 7

8 Ein Bonus für Recyclingfähigkeit und Qualitätsnachweis von Rezyklaten ist trotz Nachteilen den Alternativen überlegen Bewertung von Optionen zur Erhöhung der Recyclingfreundlichkeit Erhöhung werkstoffl. Verwertungsmenge Verringerung stoffliches Down-Cycling Erhöhung Recycling- Fähigkeit LV Erhalt/ Verbesserung Kosteneffizienz Reduktion Manipulationsanfälligkeit Sicherstellung roduktverantwortung Verbess. Kostengerecht. & Rechtssicherh. Erhöhung ökologische Effizienz Verbesserung Einfachheit, Verständlich. Status Quo Abzug Rezyklatemenge Materialausnahmen Fonds: Rezyklatesubvention Fonds: Recycling-Fähigk. Fonds: Verwertungsqualit. Legende: Quelle: A.T. Kearney, DSD (Starke) Unterstützung Ziele Kein Effekt/ neutral (Starke) Behinderung Ziele A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 8

9 Die Incentivierung der Recyclingfreundlichkeit der LV erfolgt über einen Ökofonds ( Circular Economy Fonds?) Vorgeschlagenes Anreizmodell Beispiel Einzahlung Fonds (jedes Jahr z.b. 60 Mio.) Auszahlung 1 IV Jährlich: t Kunststoff in LV, p.a. Einzahlung in Fonds 1,2 2 IV: Zertifiziere meine LV Zertifizierer: Deine LV sind 70% Recycling-fähig, das Zertifikat gilt für 3 Jahre 3 Dieses Jahr: Total unkte vergeben 1 unkt 30 Von UBA akkreditierte Zertifizierer IV: Habe t Kunststoff in LV, 70% Recycling-fähig, möchte möglichst hochwertige Qualitätsnachweise Rezyklate DS²: 7.000t Kunststoff in LV? Ich kann 4.000t Rezyklate in hoher und t in mittlerer Qualität anbieten 3 Hoch 3-fach, mittel 1-fach gewichtet Zertifikat über = unkte unkte Fonds-Auszahlung DS Legende: flicht Freiwillig 1. Verpflichtende Einzahlung nur für Kunststoffe und Verbunde; Beitragshöhe wird durch Gesetzgeber festgelegt 2. Kleine IV und DS dürfen nicht benachteiligt werden 3. IV muss nur für hohe Qualitätsnachweise zahlen, mittlere Qualitätsnachweise erhält IV automatisch Quelle: A.T. Kearney A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 9

10 Bei guter Ausgestaltung setzt der Fonds wirksame Anreize von zwei Seiten Zusammenfassung der Funktionsweise Anreiz zum ökologischeren Verpackungsdesign Heute Anreiz nur über geringere Lizenzentgelte bei Gewichtsreduktion Künftig führt ökologischeres Verpackungsdesign zu (höheren) Bonuszahlungen aus dem Fonds Anreize, in verbesserte Sortier-, Trenn- und Recycling-Technologien zu investieren und hochwertige Recyclate zu produzieren Heute steigende Nachfrage nach hochwertigen Recylaten aber geringe Bereitschaft zur Investion angesichts von kurzen Verträgen, Vergütung auf Basis Mindestanforderungen Künftig kann der Einnahmestrom der DS aus der Vergabe von Recyclatlizenzen genutzt werden, um höherwertige Verwertung zu vergüten Berücksichtigt, dass einzelne Unternehmen über eingeschränkteren ökologischen Optimierungs-Spielraum im Verpackungsdesign oder in der Verpackungsverwertung verfügen Verpflichtende Einzahlung (oberhalb von Bagatellgrenzen der Inverkehrbringung), freiwillige Beteilgung an der Zertifizierung und Verteilung Source: A.T. Kearney, DSD A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 10

11 Die vorgeschlagene Lösung kann jetzt rechtlich abgesichert und dann schrittweise pragmatisch umgesetzt werden Warum einen Ökofonds und keine Entgeltspreizung im Gesetz verankern (1/2) Es gibt für das Thema Eco-Design keine einfache Silver Bullet Lösung Obwohl die Themen Eco-Design und hohe Recyclingqualität zwei getrennt Ziele darstellten, können beide mit einem Instrument vereint verfolgt werden Dies hat auch den Vorteil, dass das Modell der unterschiedlichen Situationen der verschiedenen Inverkehrbringergruppen gerecht wird (manche tun sich leichter beim Design, manche bei der Förderung hochwertiger Recyclate) Andere existierende und derzeit geplante Instrumente schließen die Lücke der Quoten im Bereich der Recyclingfreundlichkeit nicht wirksam oder effizient Das System sollte den Wettbewerb Dualer Systeme fördern und nicht aushebeln - die aktuelle angedachte ökologische Entgelt-Differenzierung durch die DS wird kaum umsetzbar sein Quelle: A.T. Kearney A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 11

12 Die vorgeschlagene Lösung kann jetzt rechtlich abgesichert und dann schrittweise pragmatisch umgesetzt werden Warum einen Ökofonds und keine Entgeltspreizung im Gesetz verankern (2/2) Administrationsaufwand (Klassifizierung, Lizensierung, Auditierung, Abrechnung) ist im digitalen Zeitalter vertretbar, bestehende Strukturen können genutzt werden, z.b. Abrechnung über DS möglich Verwaltung z.b. durch Treuhänder im Auftrag DS ragmatische Klassifizierungen für Verpackungstypen und Recyclate-Qualität sind zu erarbeiten und dynamisch zu aktualisieren Mehrjährige Beauftragung von neutralem Dritten durch das UBA (oder einer auf der Design- Seite, einer auf der Recycling-Seite) Ggf. Zusätzliche Kommission mit Verbänden und Dualen Systemen Unternehmen nutzen Tools, in die sie die Klassifizierungen integrieren können 1 Das System kann schrittweise umgesetzt und optimiert werden (Steigerung des Fondvolumens, Ausweitung Verpackungen etc.) 1 Siehe Öko-Institut Methoden und Hilfsmittel des Eco-Designs von Kunststoffverpackungen Quelle: A.T. Kearney A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 12

13 A.T. Kearney is a leading global management consulting firm with offices in more than 40 countries. Since 1926, we have been trusted advisors to the world's foremost organizations. A.T. Kearney is a partner-owned firm, committed to helping clients achieve immediate impact and growing advantage on their most missioncritical issues. For more information, visit Americas Atlanta Bogotá Calgary Chicago Dallas Detroit Houston Mexico City New York alo Alto San Francisco São aulo Toronto Washington, D.C. Asia acific Bangkok Beijing Hong Kong Jakarta Kuala Lumpur Melbourne Mumbai New Delhi Seoul Shanghai Singapore Sydney Taipei Tokyo Europe Amsterdam Berlin Brussels Bucharest Budapest Copenhagen Düsseldorf Frankfurt Helsinki Istanbul Kiev Lisbon Ljubljana London Madrid Milan Moscow Munich Oslo aris rague Rome Stockholm Stuttgart Vienna Warsaw Zurich Middle East and Africa Abu Dhabi Doha Dubai Johannesburg Manama Riyadh A.T. Kearney SR/54KJewQklzmyIlmn1z 16