Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
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- Harald Kurt Weiner
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1 114 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Titelgruppen Titelgruppe 60 Zuweisungen der Europäischen Union für Projekte des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitsförderung Siehe Haushaltsvermerk Nr. 2 bei Titelgruppe 60 der Ausgaben Zuweisungen für laufende Zwecke Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen
2 115 Erläuterungen Zu Titel : Gebühren für die staatliche Anerkennung von Kurorten und Heilquellen, die Anerkennung von Erholungsorten und die Verleihung der Bezeichnung "Natürliches Heilwasser" sowie Anerkennungsgebühren für psychotherapeutische Weiterbildungsstätten. Zu Titel : Rückzahlung nicht verwendeter Zuwendungen aus Vorjahren sowie von Ausbildungsdarlehen im Rahmen des Nachwuchsförderungsprogramms.
3 116 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Fachberater, Ausschüsse, Gutachten und Besuchskommissionen Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Anteilige Erstattung der Personalausgaben für das medizinisch-therapeutische Personal von Schulen für Körperbehinderte an die Landschaftsverbände Zuweisung an die Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf Zuweisungen an das Institut für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen in Mainz
4 117 Erläuterungen Zu Titel : Die Ausgaben sind insbesondere veranschlagt für 1. Fachberater des Gesundheitswesens (einschließlich Gutachter in Sterilisationsangelegenheiten und Fachberater für das Arzneimittelwesen) EUR 2. Gutachterausschuß für Heilpraktiker EUR 3. Landesfachbeirat für Kurorte, Erholungsorte und Heilquellen EUR 4. Landesarbeitsgruppe Zukunft der Pflegeausbildungen EUR 5. Vorbereitender Ausschuß zur Landesgesundheitskonferenz EUR 6. Medizinaldezernentenkonferenz, Leiterkonferenzen, Arbeitsgruppen zur Umsetzung des ÖGDG EUR Zusammen EUR Zu Titel : Mehr in Anpassung an eingetretene Personalkostensteigerungen. Zu Titel : Die Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf wurde aufgrund des Abkommens vom 24. Juni 1971 (GV.NW.S.175) zwischen den Ländern Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein sowie den Freien und Hansestädten Bremen und Hamburg errichtet. Die Akademie dient der Ausbildung und Fortbildung für Berufe im öffentlichen Gesundheitswesen. Sie betreibt außerdem angewandte Forschung im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens. Die beteiligten Länder tragen den anderweitig nicht gedeckten Finanzbedarf. Übersicht über den Haushaltsplan 2002 der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen: Ausgaben (Ansatz 2002/2001) 1. Personalausgaben EUR EUR 2. Sächliche Verwaltungsausgaben EUR EUR 3. Ausgaben für Investitionen EUR -- EUR 4. Ausgaben für die Datenverarbeitung EUR -- EUR Zusammen EUR EUR Finanzierung der Ausgaben: 1. Eigene Mittel des Zuweisungsempfängers EUR EUR 2. Zuwendungen vom Bund EUR -- EUR 3. Zuweisungen der anderen Länder EUR EUR 4. Überschuss aus Vorjahren EUR EUR 5. Zuweisung des Landes Nordrhein-Westfalen EUR EUR 6. Kostenbeiträge Dritter EUR -- EUR Zusammen EUR EUR Stellenübersicht Beamte 2,0 2,0 2. Angestellte 23,5 24,0 Zusammen 25,5 26,0
5 118 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 60 EU-Projekte im Bereich des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitsförderung 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Öffentlichkeitsarbeit Summe Titelgruppe Titelgruppe 61 Ausbildung von Medizinalpersonen an Lehranstalten bzw. Schulen, die nicht notwendigerweise oder tatsächlich nicht mit einem Krankenhaus verbunden sind Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Prüfervergütungen für Prüfungen in Berufen des Gesundheitswesens Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Ausgaben dürfen in Höhe der Einsparungen bei Titelgruppe 63 bis zu EUR geleistet werden. Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuweisungen für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuweisungen für laufende Zwecke an Sozialversicherungsträger Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Summe Titelgruppe
6 119 Erläuterungen Zu Titelgruppe 61: Zu den Titeln und (teilweise): Durch die Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach Rechtsvorschriften für nichtärztliche und nichttierärztliche Heilberufe vom 31. Januar 1995 (GV. NW. S. 87) ist die Zuständigkeit zur Vornahme der Prüfungen für nichtärztliche Heilberufe von den Regierungspräsidenten auf die Kreisordnungsbehörden (Gesundheitsämter) übertragen worden. Das Land erstattet den Kreisen und kreisfreien Städten die gezahlten Prüfervergütungen (Titel ) für nebenamtliche Prüfer anläßlich der Prüfung von pharmazeutisch-technischen Assistenten sowie die Personal- und Sachkosten anläßlich der Prüfungen (Titel ). Bei Titel sind auch die Ausgaben für Personal- und Sachkosten der unteren Gesundheitsbehörden für Prüfungen in Berufen des Gesundheitswesens und zur Rettungssanitäterin/zum Rettungssanitäter sowie zur Rettungshelferin/zum Rettungshelfer nachzuweisen. Zu den Titeln (teilweise), , und : Die Träger der Lehranstalten bzw. Schulen erhalten Zuwendungen in Form von Festbeträgen zu den Ausgaben des theoretischen Teils der Ausbildung zum/zur pharmazeutisch - technischen Assistenten/in. Die Mittel sind für Ausbildungsplätze vorgesehen.
7 120 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 63 Maßnahmen auf dem Gebiet des epidemiologischen und allgemeinen medizinischen Gesundheitsschutzes sowie des Qualitätsmanagements 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen, die aus Mitteln dieser Titelgruppe finanziert werden, unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen abgegeben werden. 3. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung darf auch zugunsten der Titel , , , , , , , und in Anspruch genommen werden. 4. Siehe Haushaltsvermerk bei Titel Vergütungen und Löhne für Aushilfen Fortbildung von Pharmaziedezernenten Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Verpflichtungsermächtigung: EUR Ausgaben für Veröffentlichungen und der Dokumentation Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden (GV) Zuschüsse an freie Träger Zuschüsse für laufende Zwecke an die Informationszentrale für Vergiftungen, das Institut für Pflegewissenschaft und Sonstige Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe Titelgruppe
8 121 Erläuterungen Zu Titelgruppe 63: Die Haushaltsmittel dienen der Finanzierung von Modellprojekten und Untersuchungsvorhaben des allgemeinen Gesundheitsschutzes einschl. Qualitätsmanagements sowie der Verbesserung/Verstärkung der Arzneimitteluntersuchungen im Rahmen der Arzneimittelüberwachung. Übersicht über den Wirtschaftsplan 2002 der Gesellschaft zur Förderung der Pflegewissenschaft NRW e.v. für das Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld Ausgaben Ist 2000 (EUR) (EUR) (EUR) I. Institutionelle Förderung 1. Personalausgaben ,15 2. Sächliche Verwaltungsausgaben ,00 3. Zuwendungen und Zuschüsse (ohne Investitionen), Mieten Ausgaben für Investitionen Zwischensumme I ,15 II. Projektförderung 1. Personalausgaben ,93 2. Sächliche Verwaltungsausgaben ,74 3. Ausgaben für Investitionen Zwischensumme II ,67 Zwischensumme I ,15 Zwischensumme II ,67 Gesamtausgaben ,82 Finanzierung der Ausgaben Ist 2000 (EUR) (EUR) (EUR) I. Institutionelle Förderung 1. Eigene Mittel und Mittel nicht öffentlicher Stellen Zuwendungen von Gemeinden Zuschüsse anderer Länder Zuschuss des Bundes Zuschuss des Landes NRW aus Titel ,15 Zwischensumme I ,15 II. Projektförderung 1. Zuschüsse des Bundes ,68 2. Zuschüsse anderer Länder Zuschüsse von Gemeinden ,27 4. Zuschüsse des Landes NRW ,47 5. Sonstige Zuschüsse ,25 Zwischensumme II ,67 Zwischensumme I ,15 Zwischensumme II ,67 Gesamteinnahmen ,82
9 122
10 123 Erläuterungen Stellenübersicht Vergütungsgruppe Stellensoll Stellensoll Istbesetzung I. Institutionelle Förderung Bes. Gr. C 4 1,00 1,00 1,00 Bes. Gr. C 1 / Verg.Gr. II a BAT 1,00 1,00 1,00 Verg. Gr. II a BAT 2,00 2,00 2,00 Verg. Gr. VI b BAT 1,00 1,00 1,00 Zwischensumme I 5,0 5,0 5,0 II. Projektförderung Verg. Gr. II a BAT 3,50 3,50 2,00 Verg. Gr. VI b BAT 0,50 0,50 -- Zwischensumme II 4,0 4,0 2,0 Zwischensumme I 5,00 5,00 5,00 Zwischensumme II 4,00 4,00 2,00 Personal insgesamt 9,0 9,0 7,0 Zu Titel : Die Haushaltsstelle ist vorgesehen für: 1. die Buchung von Ausgaben zur Durchführung der praktischen Unterrichtsveranstaltungen gem. 4 Abs. 4 Approbationsordnung für Apotheker und für Gutachterkosten nach dem Gesetz über die Gutachterstellen bei den Ärztekammern, 2. Zuschüsse an die Informationszentrale gegen Vergiftungen, 3. Zuschüsse an das Institut für Pflegewissenschaft, 4. den Anteil des Landes NRW an den Kosten des Wirkbetriebes des Datenbanksystems AMIS/DIMDI (Staatsvertrag).
11 124 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 64 Bekämpfung erworbener Immunschwäche (AIDS) 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen, die aus Mitteln dieser Titelgruppe finanziert werden, unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen abgegeben werden Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Ausgaben für Veröffentlichungen und der Dokumentation Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisung an den Bund für die Stiftung Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen Zuweisungen an Gemeinden (GV Zuschüsse an freie Träger Zielgruppenspezifische AIDS-Prävention, Beratung, Betreuung und Pflege Verpflichtungsermächtigung: EUR Zustiftung an die Deutsche AIDS-Stiftung Summe Titelgruppe
12 125 Erläuterungen Zu Titelgruppe 64: Zur AIDS-Bekämpfung werden insbesondere folgende Maßnahmen gefördert: 1. AIDS-Aufklärungsmaßnahmen 2. Förderung der AIDS-Selbsthilfe 3. Psychologische Betreuung/Beratung HIV-Infizierter und AIDS-Kranker und zielgruppenspezifische Beratung 4. Youth-Worker-Programm 5. Untersuchungsvorhaben Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Zus. Zus mehr (+) weniger (-) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) 1. AIDS-Aufklärungsmaßnahmen 76,70 51, , ,64 672,60 672, Förderung der AIDS-Selbsthilfe , , , Förderung von AIDS-Koordinatoren an den Gesundheitsämtern 4. Psychologische Betreuung/Bera ,79 178,98 153,36 368,13 368,13 -- tung HIV-Infizierter und AIDSKranker und zielgruppenspezifische Beratung 5. Youth-Worker Programm , , , , Untersuchungsvorhaben Stiftung "Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen" Zusammen 76,70 51, , ,00 690, , ,70 --
13 126 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 71 Bekämpfung der Suchtgefahren 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Drucksachen und Veröffentlichungen dürfen abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO kostenlos oder zu ermäßigten Preisen abgegeben werden. 3. Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen Ausgaben auch dann geleistet werden, wenn an anderen Stellen des Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck veranschlagt sind ( 35 Abs. 2 LHO) 4. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung darf auch zugunsten der anderen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden. 5. Die Ausgaben zu UT 5 der Erläuterungen werden aus zweckgebundenen Einnahmen bei Kapitel Titel gedeckt ( 17 Abs.3 LHO). 6. Siehe Vermerke bei Kapitel Titel Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Maßnahmen und Untersuchungsvorhaben der wissenschaftlichen Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Sonstige Zuweisungen an den Bund Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuweisungen für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe Titelgruppe
14 127 Erläuterungen Zu Titelgruppe 71: Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Titel Zus. Zus mehr (+) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) weniger (-) (TEUR) (TEUR) 1. Prävention , , , , Hilfen , , , , ,0-324,5 3. Untersuchungsvorha- 291,4 636, ,0 928,0 -- ben 4. Modellvorhaben , , ,9-105,5 5. Bekämpfung der , ,4 766,9-83,5 Glücksspielsucht Zusammen 291,4 636, , , ,5 683, , ,4-513,5 Zu Titel : Die Mittel sind veranschlagt für die Beteiligung an den Kosten für ein auf der Grundlage des 13 BtMG zu errichtendes Substitutionsregister.
15 128 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 72 Förderung von Kurorten im Lande Nordrhein-Westfalen Schuldendiensthilfen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Summe Titelgruppe Titelgruppe 74 Förderung von Vorhaben zur Verbesserung der Infrastruktur im öffentlichen Gesundheitswesen (u. a. ortsnahe Koordinierung/Public Health) 1. Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Nach 63 Abs. 3 Satz 2 LHO wird zugelassen, daß die beschaffte Hard- und Software unentgeltlich abgegeben wird. 3. Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen auch Ausgaben für Pflichtaufgaben an Kommunen geleistet werden. 4. Die Erläuterungen sind verbindlich Kosten für Sachverständige und Untersuchungsmaßnahmen Veranstaltungen und Informationsvorhaben Wissenschaftliche Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen an Gemeinden Erwerb von Geräten, Ausstattungsgegenständen und Maschinen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Summe Titelgruppe
16 129 Erläuterungen Zu Titelgruppe 72: Die Mittel sind nicht für das Staatsbad Oeynhausen (Kapitel ) vorgesehen. Zu Titel : Die Tilgung ist abgeschlossen. Zu Titelgruppe 74: Es handelt sich um eine Förderung infolge des am in Kraft getretenen Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGDG). Nach dem ÖGDG sind Koordinierungsaufgaben im Bereich des Gesundheitswesens (ortsnahe Koordinierung, AIDS-Koordination, Psychiatrie Koordination) von den Kommunen als Pflichtaufgaben wahrzunehmen. In einer Übergangsphase soll den Kommunen die Ausrichtung auf die neuen Pflichtaufgaben durch eine Landesförderung erleichtert werden. Die Förderung der Kommunen in der Übergangsphase ist wie folgt beabsichtigt: Haushaltsjahr Zuweisungen wissenan Kommunen schaftliche Begleitung Die für die wissenschaftliche Begleitung vorgesehenen Mittel sind insbesondere erforderlich, um der Evaluationsklausel im ÖGDG ( 30 ÖGDG) gerecht zu werden.
17 130 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 75 Standortsicherung und Innovation im Gesundheitswesen 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel darf auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden. 3. Die Ausgaben dürfen bis zu 3,66 Mio EUR der Einsparungen bei Kapitel Titelgruppe 62 überschritten werden Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Zuschüsse an freie Träger Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Summe Titelgruppe Titelgruppe 76 Gesundheitsministerkonferenz und Konferenz der Obersten Landesgesundheitsbehörden Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Inland Summe Titelgruppe
18 131 Erläuterungen Zu Titelgruppe 75: Die Haushaltsmittel sind vorgesehen für die Durchführung von Projekten und Modellen, die der Anpassung und Weiterentwicklung der bestehenden Strukturen an moderne gesundheitspolitische Erfordernisse dienen. Zu Titelgruppe 76: Die Haushaltsmittel sind vorgesehen für die von Nordrhein-Westfalen durchzuführende Gesundheitsministerkonferenz sowie vorbereitende Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden.
19 132 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 81 Gesundheitshilfe 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen, die aus Mitteln dieser Titelgruppe finanziert werden, unentgeltlich oder zu ermäßigten Preisen abgegeben werden. 3. Siehe Haushaltsvermerk bei Titelgruppe Aus den Mitteln der Titelgruppe dürfen auch Ausgaben für Pflichtaufgaben im Bereich Mütter- und Kindergesundheitshilfe in Höhe von bis zu EUR an Kommunen geleistet werden. 5. Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel darf auch zugunsten der übrigen Titel der Titelgruppe in Anspruch genommen werden Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungs- und Informationsmaßnahmen Maßnahmen und Untersuchungsvorhaben der wissenschaftlichen Hochschulen und Fachhochschulen im Sinne von 1 Abs. 2 WissHG und 1 Abs. 2 FHG Zuweisungen für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale und ähnliche Einrichtungen Verpflichtungsermächtigung: EUR Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Summe Titelgruppe
20 133 Erläuterungen Zu Titelgruppe 81: Titel Titel Titel Titel Titel Zus. Zus mehr (+) weniger (-) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) 1. Mütter- und Kindergesundheitshilfe , ,70 76,69 +0,01 2. Besondere Maßnahmen zur Prävention, Gesund- 61, ,70 631,63 769,69 827,27-57,58 heitsförderung, Selbsthilfe, Behindertenverbände, Bürgerorientierung 3. Projektförderung Landeskrebsgesellschaft ,29 511,29 551,71-40,42 NRW e.v. 4. Frühförderung behinderter Kinder ,39 153,39 153, Besondere Maßnahmen zur gesundheitlichen Be- 84, , , , ,03 treuung (z. B. für Diabetiker, Rheuma u. Herzkreislaufkranke, Sterbebegleitung, Hospizbewegung, Frauengesundheitszentren - Hagazussa Köln und internationales Frauenzentrum Bad Salzuflen-) 6. Sonstiges (z. B. Veranstaltungen, Kongresse, 40,90 15, ,20 56,24-0,04 Projektverbund "Gesundes Land") Zusammen 186,60 15, , , , ,80 +50,00 Die im UT 5 zur Verfügung gestellten Mittel sollen in Höhe von Euro für die Unterstützung der ambulanten Hospizdienste und in Höhe von Euro für die finanzielle Unterstützung von unabhängigen, durch die Krankenkassen, Land und Kommunen kofinanzierten Patientenberatungsstellen, insbesondere Krebsberatungsstellen, verwendet werden.
21 134 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 83 Zuweisungen und Zuschüsse zur Verbesserung der Versorgung im ambulanten und komplementären psychiatrischen Bereich und zum Ausbau des außerstationären psychiatrischen Bereichs 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Die bei Titel veranschlagte Verpflichtungsermächtigung darf auch zugunsten der Titel , , und in Anspruch genommen werden Kosten für Sachverständige und Untersuchungsvorhaben Veranstaltungen und Informationsmaßnahmen Zuweisungen für laufende Zwecke an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Verpflichtungsermächtigung: EUR. Summe Titelgruppe Titelgruppe 84 Ausgaben aufgrund des Krebsregistergesetzes NW Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titelgruppe 81 geleistet werden Zuschuss an die Krebsgesellschaft NRW e.v., Düsseldorf, für laufende Zwecke Zuschuss an die Krebsgesellschaft NRW e.v., Düsseldorf, für Investitionen Summe Titelgruppe
22 135 Erläuterungen Zu Titelgruppe 83: Die bei Titel veranschlagten Ausgabemittel sind insbesondere für die Sachverständigen der Besuchskommission nach 23 PsychKG vorgesehen. Die bei dem Titel veranschlagten Ausgabemittel sind für investive Fördermaßnahmen sowie zur Förderung modellhafter Maßnahmen zum Auf- und Ausbau eines ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgungsangebotes vorgesehen.
23 136 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 90 Seuchenbekämpfung Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an die Länder Berlin und Hamburg Zuweisungen für laufende Zwecke und Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände Erstattungen an Hygiene-Institute Geldleistungen an natürliche Personen Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen
24 137 Erläuterungen Zu Titelgruppe 90: Titel Titel Zus. Zus mehr / weniger (+/-) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) (TEUR) 1. Anteilige Erstattung an die unteren 25, ,58 25,58 -- Gesundheitsbehördenzu den Kosten der zur Ermittlung meldepflichtiger Krankheiten nach 25 Infektionsschutzgesetzerforderlichen Laboratoriumsuntersuchungen bei überregionalenepidemien 2. Kosten von Schutzimpfungen (einschl. Aufklärungsmaß- 102, ,28 102,28 -- nahmen) 3. Kosten anläßl. vorbeugender Maßnahmen und zur Bekäm- 51,14 3,67 54,81 54,81 -- pfung übertragbarerkrankheiten 4. Mitgliedsbeiträgean die Deutsche Vereinigung zur Be- -- 9,10 9,10 9,10 -- kämpfung der Viruskrankheiten 5. Anti-D-Hilfegesetz ,93 110,93 110,93 -- Zusammen 179,00 123,70 302,70 302,70 --
Kapitel Maßnahmen für das Gesundheitswesen
130 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2003 2002 2003 2001 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 11 080 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 111 01 311 Gebühren und tarifliche
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Kapitel 15 080 456 15 080 Maßnahmen für das Gesundheitswesen E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 311 Vermischte Einnahmen...................... 469 011,45 469 011,45 330 000,00 330 000,00 Übrige
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