Bolay gez. Lechner gez. Bader gez. Striebeck Oberbürgermeister Erster Bürgermeister Bürgermeisterin FB 4 Bauen, Immobilien
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- Edmund Kruse
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1 Vorlage 024/2017 Fachbereich 4, Bauen, Immobilien Geschäftszeichen: FB 4/ Ältestenrat nicht öffentlich Kenntnisnahme Verwaltungsausschuss öffentlich Kenntnisnahme Thema Auswirkungen der neuen Benutzungsordnungen Sport und Kultur Beschlussantrag Der Verwaltungsausschuss nimmt die Ausführungen zu den Auswirkungen der neuen Benutzungsordnung Sport (Sporthallen und Sportaußenanlagen) vom und der Benutzungsordnung Kultur (Veranstaltungsstätten) vom zur Kenntnis. Bolay gez. Lechner gez. Bader gez. Striebeck Oberbürgermeister Erster Bürgermeister Bürgermeisterin FB 4 Bauen, Immobilien
2 - 2 - Erläuterungen Von der Verwaltung wurde dem Gemeinderat zugesagt nach ca. einem Jahr Rückschau auf die Auswirkungen der neuen Benutzungsordnungen Sport (BO Sport) und Kultur (BO Kultur) zu geben. Die neue Benutzungsordnung Sport trat am in Kraft und wurde am um die Sportaußenanlagen ergänzt. Die neue Benutzungsordnung Kultur trat am in Kraft. BO Sport Zielsetzung BO Sport: Änderung der Mieten Die Mieten wurden anhand tatsächlich anfallender Kosten (Kalkulation 2012) ermittelt und nach Nutzungszeit (Stunde) und Nutzungsfläche (Hallendrittel) umgelegt. Daraus resultiert ein Mietpreis pro Hallendrittel und Stunde von Darin enthalten sind Miet-, Betriebs- und Verwaltungskosten: Folgende Mietkategorien wurden gebildet: 1. Mieten für sonstige Nutzer 20,00 pro Hallendrittel und Stunde 2. reduzierte Mieten für örtliche Vereine (Erwachsene) 5,00 pro Hallendrittel und Stunde 3. reduzierte Mieten für örtliche Vereine (Jugendliche) 1,67 pro Hallendrittel und Stunde Der Differenzbetrag der reduzierten Mieten zu den Vollkosten wird jeweils mit der Vereinsförderung bzw. den jeweiligen Teilbudgets intern verrechnet. Es gibt keine zusätzlichen Nebenkosten (z.b. Heizkosten) mehr. Diese sind bereits pauschal im Stundenverrechnungssatz von 20 enthalten. An den Wochenenden werden nur ganze Hallen, jeweils als halbe Tage (bis 6 Std.) und ganze Tage (ab 6 Std.) vermietet. Zielsetzung BO Sport: Aufnahme der Sportaußenanlagen Das Entgelt für die Nutzung der Sportaußenanlagen unterliegt gesonderten Bedingungen: Es werden für die Vereine keine Mieten erhoben, da sie bereits die Kosten für die Flutlichtanlagen bezahlen. Diese Regelung wird weiterhin beibehalten. Gegenüberstellung alter und neuer Mieten Anhand beigefügter Tabellen - Anlage 1 - (Zeitraum ) lässt sich erkennen, dass die Vereine durch die neuen Mieten keine Mehrbelastungen erfahren haben. Die Auswertung zeigt, dass die veranschlagten Mieteinnahmen aus der Vereinsförderung bzw. den jeweiligen Teilbudgets sich bestätigen. Abhängig vom Buchungsverhalten sind die Belastungen der Vereine zum Teil deutlich gesunken. Insgesamt wird die neue BO Sport von allen Nutzern gut angenommen.
3 - 3 - BO Kultur Zielsetzung BO Kultur: Änderung der Mieten Die Entgeltordnung musste aufgrund einer Anregung des Regierungspräsidiums von der Satzung getrennt werden, da diese dem öffentlichen Recht zugeordnet wird. Die Stadt Ostfildern berechnet ihren Nutzern aber keine Gebühren, sondern Mieten. Dies ist somit ein privatrechtlicher Vorgang und darf mit öffentlichem Recht nicht vermischt werden. Die neuen Mieten, wie sie in der Entgeltordnung aufgeführt sind, wurden anhand tatsächlich anfallender Kosten (Kalkulation 2014) der jeweils unterschiedlichen Versammlungsstätten ermittelt. Daraus resultiert ein Mietpreis pro jeweiligem Raumtypus. Darin enthalten sind Miet-, Betriebs- und Verwaltungskosten. Es gibt keine zusätzlichen Nebenkosten mehr. Diese sind bereits pauschal in der Jahreskalkulation berücksichtigt bzw. umgelegt. Einzelveranstaltungen werden nur bis 6 Std. und ganze Tage vermietet. Die Mieten werden je nach Nutzer unterschieden: 1. Entgeltordnung interne Nutzer: - Mietfreie Veranstaltungen von Vereinen werden zu Vollkosten intern mit der Vereinsförderung verrechnet. - Die Kosten von stadtinternen Institutionen und Abteilungen werden ebenfalls intern zu Vollkosten mit den jeweiligen Teilbudgets verrechnet. Veranstaltungen von Vereinen, die keine Vereinsförderung erhalten, werden zu ermäßigten Kosten den Vereinen in Rechnung gestellt. Der Differenzbetrag der reduzierten Mieten zu den Vollkosten wird jeweils mit der Vereinsförderung bzw. den jeweiligen Teilbudgets intern verrechnet. 2. Entgeltordnung externe Nutzer: - Mieten für alle anderen Nutzer werden zu den Mieten gemäß Entgeltordnung Veranstaltungsstätten für berechnet. Gegenüberstellung alter und neuer Mieten Anhand beigefügter Tabellen - Anlage 2 - (Zeitraum ) lässt sich erkennen, dass die Vereine durch die neuen Mieten keine Mehrbelastungen erfahren haben. Die Mieteinnahmen durch externe Mieter haben mit der neuen BO eine deutliche Steigerung erfahren. Die Gründe hierfür sind u.a. der Wegfall der exklusiven Bewirtungsrechte in beiden Festhallen. Fazit für die BO Sport und die BO Kultur Es wurde eine praxisnahe, faire und transparente Gestaltung der Mieten gefunden, die zwar aus den kalkulierten tatsächlichen Betriebskosten entstanden ist, aber im Zusammenspiel mit der Vereinsförderung so angepasst wurde, dass keine nennenswerten Mehrbelastungen für die Vereine auftreten. Nennenswert ist auch, dass es seit Inkrafttreten der neuen Benutzungsordnungen keine Beschwerden, Ungereimtheiten und Fehlinterpretationen bzgl. Buchungen und Mieten mehr gab.
4 - 4 - Finanzielle Auswirkungen Produkt- / Auftragssachkonto: einmalig jährlich Finanzierung durch Kostenart bzw. Investition Einzahlungen/ Erträge in Auszahlungen/ Aufwendungen in Haushaltsmittel Überplanmäßige Auszahlungen Deckung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen Ermächtigungsrest Außerplanmäßige Auszahlungen
5 Sporthalle 1, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , , ,00 Sporthalle 1, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 9.600, Sporthalle 1, Veranstaltungen 2016 Summe 3.000,00 720, ,00 Einnahmen Sporthalle 1 insgesamt , ,00 Sporthalle 2, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , , ,50 Sporthalle 2, Veranstaltungen 2016 Summe 2.880,00 720, ,00 Einnahmen Sporthalle 2 insgesamt , ,50 Ludwig-Jahn-Halle, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , , ,00 Ludwig-Jahn-Halle, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , Ludwig-Jahn-Halle, Veranstaltungen 2016 Summe 2.880, ,00 Einnahmen Ludwig-Jahn-Halle insgesamt , ,00 Sporthalle Kemnat, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , , ,50 Sporthalle Kemnat, Veranstaltungen 2016 Summe 720, ,50 Einnahmen Sporthalle Kemnat insgesamt , ,00 Sporthalle Ruit, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , , ,00 Einnahmen Sporthalle Ruit insgesamt , ,00
6 Sporthalle Scharnhauser Park, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe ,00 450,00-988,00 Sporthalle Scharnhauser Park, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , Einnahmen Sporthalle Scharnhauser Park insgesamt ,00 988,00 Körschtalhalle, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , , ,00 Körschtalhalle, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe , ,00 Körschtalhalle, Veranstaltungen 2016 Summe , ,25 Einnahmen Körschtalhalle insgesamt , ,25 Riegelhofturnhalle, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 3.860,00 220,00-280,00 Riegelhofturnhalle, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 9.960, Riegelhofturnhalle, Veranstaltungen 2016 Summe 960, ,00 Einnahmen Riegelhofturnhalle insgesamt ,00 800,00 Lindenschulturnhalle, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 810,00 270,00-319,80 Lindenschulturnhalle, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 480, Einnahmen Lindenschulturnhalle insgesamt 1.560,00 319,80 Sportraum Grundschule Ruit, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 90,00 70,00-26,10 Einnahmen Sportraum Grundschule Ruit insgesamt 160,00 26,10 Einnahmen aller Sporthallen , ,65
7 Stadthaus Scharnhauser Park, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 2.601,00 99, ,00 248,00 Stadthaus Scharnhauser Park, Veranstaltungen 2016 Summe 5.190, ,00 Einnahmen Stadthaus insgesamt 7.890, ,00 Zentrum an der Halle,Vereinsveranstaltungen 2016 Summe ,00 843, ,00 674,00 Zentrum an der Halle, Veranstaltungen 2016 Summe , ,00 Einnahmen Zentrum an der Halle insgesamt , ,00 Waldheimhalle Ruit, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 3.440,00 600,00 947, ,00 Waldheimhalle Ruit, Veranstaltungen 2016 Summe 1.920, ,00 Einnahmen Waldheimhalle insgesamt 5.960, ,00 Festhalle Kemnat, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 5.016,00 480, , ,00 Festhalle Kemnat, Veranstaltungen 2016 Summe 2.340, ,00 Einnahmen Festhalle insgesamt 7.836, ,00 Bürgerhaus Ruit, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 2.295,00 369, ,00 381,00 Bürgerhaus Ruit, Veranstaltungen 2016 Summe 4.266, ,20 Einahmen Bürgerhaus insgesamt 6.930, ,20 Altes Rathaus Kemnat, Vereinsveranstaltungen 2016 Summe 684,00 36,00 448,00 40,00 Altes Rathaus Kemnat, Veranstaltungen ,00 237,00 Einnahmen altes Rathaus insgesamt 1.050,00 725,00 Gesamtsummen Vereine Summe , , , ,00 Gesamtsummen Summe , ,20 Einnahmen insgesamt , ,20
Ältestenrat nicht öffentlich Kenntnisnahme Verwaltungsausschuss öffentlich Beratung Gemeinderat öffentlich Beschluss
Vorlage 054/2017 Fachbereich 1 Geschäftszeichen: FB 1 / 30 04.04.2017 Ältestenrat 24.04.2017 nicht öffentlich Kenntnisnahme Verwaltungsausschuss 10.05.2017 öffentlich Beratung Gemeinderat 17.05.2017 öffentlich
nicht öffentlich Beratung Verwaltungsausschuss öffentlich Beratung Gemeinderat öffentlich Beschluss
Vorlage 097/2016 Fachbereich 1 Geschäftszeichen: 14.06.2016 Ältestenrat 15.06.2016 nicht öffentlich Beratung Verwaltungsausschuss 29.06.2016 öffentlich Beratung Gemeinderat 06.07.2016 öffentlich Beschluss
Es fällt ein Gesamthonorar von ca ,00 (einschl. 19% MwSt.) an.
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Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für städtische Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Ostfildern
Vorlage 022/2015 Fachbereich 2, Bildung, Kultur und Familie Geschäftszeichen: FB 2/40/Zi 23.01.2015 Ältestenrat nicht öffentlich Beratung Verwaltungsausschuss 11.02.2015 nicht öffentlich Beratung Verwaltungsausschuss
Ältestenrat nicht öffentlich Kenntnisnahme Verwaltungsausschuss öffentlich Beratung Gemeinderat öffentlich Beschluss
Vorlage 128/2016 Zentrale Dienste Geschäftszeichen: 10-022.133 07.09.2016 Ältestenrat 12.09.2016 nicht öffentlich Kenntnisnahme Verwaltungsausschuss 28.09.2016 öffentlich Beratung Gemeinderat 05.10.2016
nicht öffentlich Kenntnisnahme. Gemeinderat öffentlich Beschluss
Vorlage 060/2016 Zentrale Dienste Geschäftszeichen: 10-020.06 31.03.2016 Ältestenrat 06.04.2016 nicht öffentlich Kenntnisnahme Ältestenrat 04.05.2016 nicht öffentlich Kenntnisnahme Verwaltungsausschuss
Bolay gez. Lechner gez. Schönberger Oberbürgermeister Erster Bürgermeister Controlling
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Ältestenrat nicht öffentlich Kenntnisnahme Verwaltungsausschuss öffentlich Kenntnisnahme
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