Bolay Lechner Assenmacher

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1 Vorlage 2013 Nr. 211 Organisation Geschäftszeichen: November 2013 VA nö Beratung GR ö Beschluss Thema Interkommunaler Personalvergleich Stadtentwicklung / Stadtplanung / Umweltschutz und Beschlussantrag Kenntnisnahme Bolay Lechner Assenmacher Oberbürgermeister Erster Bürgermeister Bürgermeister

2 - 2 - Erläuterungen Bei der Generaldebatte zum Haushaltsplan 2013 am wurde von der CDU- Fraktion ein interkommunaler Vergleich in der Personalstärke mit Städten vergleichbarer Größe und Einwohnerzahl gefordert. Für den Bereich Stadtplanung und wurde dies für 2013 zugesagt. Vom Fachbereich 3 Planung und wurden die Städte Leinfelden-Echterdingen und Leonberg als Vergleichsstädte vorgeschlagen. Beide Städte sind von der Einwohnerzahl und dem Verwaltungsaufbau her mit Ostfildern vergleichbar. 1. Aufgabenzuschnitte sbehörde Die Aufgabenzuordnungen der Unteren sbehörden in Baden-Württemberg sind höchst unterschiedlich. Im Vergleich zu anderen Unteren sbehörden wie z. B. Leinfelden-Echterdingen, die nur klassische baurechtliche Aufgaben wahrnehmen, werden beim Bereich der Stadt Ostfildern folgende zusätzliche Aufgaben wahrgenommen: - Städtebauliche Planung (Flächennutzungsplan / Bebauungspläne) formelle und rechtliche Betreuung des Verfahrens - Sicherung der Bauleitplanung (Veränderungssperren / öffentlich-rechtliche Verträge etc.) - Wohnbaulandentwicklung durch freiwillige und gesetzliche Umlegungsverfahren (zuletzt Grund Teil 3) Darüber hinaus werden im in Ostfildern folgende Pflichtaufgaben wahrgenommen: - Vorbereitende Bauleitplanung - Verbindliche Bauleitplanung - Rechtsverfahren und Gebote ( Veränderungssperren/Rückstellungen) - Grundstücksneuordnung - Umlegungsverfahren - Grenzregelungen - Antrags- und Kenntnisgabeverfahren - Bauvorbescheid - Baugenehmigung - Kenntnisgabeverfahren - Teilungsgenehmigung - Abgeschlossenheitsbescheinigung nach WEG - Befreiungen im verfahrensfreien Bereich - Bauordnungsbehördliche Maßnahmen - Ortsbausatzung - Führen, Bereitstellen des Baulastenbuches einschließlich Auskünften - Allgemeine Bauberatung

3 Aufgabenzuschnitt, Stadtentwicklung / Stadtplanung und Umweltschutz Bei der Stadtentwicklung handelt es sich um folgende Aufgabenfelder: - Stadtentwicklungsplanung - Flächennutzungsplanung - Umweltschutz - Verkehrsentwicklung - Allgemeine Statistik Bei der Stadtplanung handelt es sich um folgende Aufgabenfelder: - Städtebauliche Realisierungswettbewerbe - Bebauungsplanung - Grünordnungsplanung - Verkehrsplanung - Städtebauliche Einzelentwicklung - Geoinformationssystem Der Fachbereich wird seit Jahren über Projekt- und Sachkosten gesteuert. Einige Beispiele dazu: Siehe Anlage 2 und 3 3. Erkenntnis des Personalvergleichs Der Personalbestand des Fachbereichs Planung und ist im Vergleich zu den beiden Vergleichskommunen angemessen. Weitergehende Aussagen über die Struktur und Auslastung der einzelnen Stellen sind nicht möglich. Ein Vergleich über Kennzahlen erscheint dem Fachbereich nicht aussagekräftig. Die Anzahl der Baugenehmigungsverfahren soll dies verdeutlichen: - Baugenehmigungsverfahren im Scharnhauser Park (alles vorabgestimmt, keine privaten Angrenzer) relativ geringer Aufwand - Baugenehmigungsverfahren im 34er Bereich (Bestand) je nach Angrenzer Anzahl und Nachbareinwendungen sehr hoher Aufwand (Bsp. Bebauung Ecke Kronen-Hedelfinger Straße). Im Zusammenhang mit dem absehbaren Ende der Aufsiedlung des Scharnhauser Parks wird des Öfteren die Frage gestellt, ob der Bereich hierdurch spürbar entlastet wird und somit Stelleneinsparungen möglich sind. Hierzu ist festzustellen, dass mit Beginn der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Scharnhauser Park der Bereich kein Mehrpersonal für diese Aufgabe bekommen hat. Vielmehr ist dies aus dem vorhandenen Personalbestand mitgetragen worden. Des Weiteren ist im Scharnhauser Park im Vergleich zu anderen Baugenehmigungsverfahren in der Reststadt festzustellen, dass es durchaus größere Bauvorhaben waren, jedoch der zeitliche Aufwand untergeordnet war. Dies ist hauptsächlich dadurch bedingt, dass es im Scharnhauser Park bei den verschiedenen Baugenehmigungsverfahren keine privaten Angrenzer gab und dass die entsprechenden Bauvorhaben durch Workshops bzw. Gestaltungsbeiratssitzungen vorabgestimmt waren. Im klassischen Baugenehmigungsverfahren benötigt 60 einen nicht zu unterschätzenden Zeitaufwand, den betroffenen Angrenzern das Bauvorhaben zu erklären und zu erläutern. Gleiches gilt für die rechtliche Würdigung und Auseinandersetzung mit entsprechenden Nachbareinwendungen.

4 Anlage 1 Interkommunaler Personalvergleich Stadtplanung/Umweltschutz und (Stellenplan 2013) 1. Anzahl der Stellen insgesamt Stadtplanung Umweltschutz Stellen insg. Stellen insg. Einwohnerzahl 2012 Leonberg Leinfelden Echterdingen Ostfildern 7 5, Aufbauorganisation: Stellenstruktur Stadtplanung Stellen insg. Stadtentwicklung Stadtplanung Geoinformationssystem Stellen insg. Leitung stellv. Leitung Sachbearbeit ung (GD) Leonberg 14,00 4,00 8,00 2,00 8,00 1,00 1,00 6,00 Leinfelden Echterdingen 6,00 2,00 4,00 0,00 6,00 1,00 1,00 4,00 Ostfildern 7,00 2,00 4,00 1,00 5,70 1,00 1,00 3,70 3. Haushaltsentwicklung Stadtplanung Sachkosten Personalaufwand Einnahmen aus Baugenehmigungsgebühren Personalaufwand (geschätztes Rechenergebnis) Ø Ø Fazit: Die Anpassung der Bauverwaltungsgebührensatzung wirkt sich sehr positiv auf die Einnahmesituation aus (hoher Deckungsgrad bzw. Kostendeckung). ZD/

5 Interkommunaler Personalvergleich Stadtplanung + Anlage 2 Personal / Sachkosten Jahr Sach Sach Sach Sach- Summe 60 / 61 Planung Kosten 6Kosten 6Std. 60 Std. 61 kosten Kosten 60 Kosten 61 Std. 60 Std. 61 kosten Kosten 60 Kosten 61 Std. 60 Std. 61 kosten Kosten 60 Kosten 61 Std. 60 Std. 61 kosten Sach- und Personalk. Einzelhandelskonzept Ostfildern , Flächen gewinnen d. Innenentwicklung FNP-Änderungsverfahren PS - NO Bebauungsplan PS - NO (incl. WB) ; ,5 330, , Sanierung Nellingen Vorb. Untersuchungen , ,

6 Interkommunaler Personalvergleich Stadtplanung + Anlage 3 Sachkosten Jahr Gesam- 60 / 61 Planung kosten Einzelhandelskonzept Ostfildern , , ,00 Flächen gewinnen d. Innenentwicklung 8.615, ,00 FNP-Änderungsverfahren PS - NO , ,00 Bebauungsplan PS - NO (incl. WB) ; , , , ,00 Sanierung Nellingen Vorbereitende Untersuchungen , ,00