E. Dauwe. R. Fritz-Vietta. P. Muller H. Schmidt P. Werner' U. Wullkopf. Kommunalpolitik

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1 E. Dauwe. R. Fritz-Vietta. P. Muller H. Schmidt P. Werner' U. Wullkopf Kommunalpolitik

2 Elisabeth Dauwe. Rainer Fritz-Vietta Peter Muller Helmut Schmidt Peter Werner Uwe Wullkopf Kommunalpolitik Leitfaden fur die Praxis Mit Illustrationen von Godehard Bettels Westdeutscher Verlag

3 Dieses Projekt wurde von der Hans Bockler Stiftung gefordert. Aile Rechte vorbehalten 1995 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Bertelsmann Fachinformation. Das Werk einschliefllich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschutzt. Jede Verwertung auflerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fur Vervielfaltigungen, Dbersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. U mschlaggestaltung: Horst Dieter Burkle, Darmstadt Umschlagbild und Illustrationen: Godehard Bettels, Bremen Redaktion: Andrea Ratschow, Peter Muller Gedruckt auf saurefreiem Papier ISBN-13: e-isbn-13: : /

4 INHALTSUBERSICHT Vorbemerkung 12 Rahmenbedingungen Rechtlich-administrative Rahmenbedingungen 17 Kommunale Gesamtentwicklung Stadtentwicklung, Stadtplanung, Stadterneuerung 57 Stadt und Okologie 111 Ausgewahlte Infrastrukturbereiche Wohnen 163 Verkehr 207 Energie 271 Anhang Erlauterung ausgewahlter Begriffe 317 Literaturverzeichnis 342 Adressen 348 Stichwort-Register 357 Verzeichnisse (Abbildungen, Abkiirzungen, Autoren)

5 INHALT Vorbemerkung 12 RAHMENBEDINGUNGEN 1. Rechtlich-administrative Rahmenbedingungen (Elisabeth Dauwe) 1.1 Rechtliche Rahmenbedingungen Kommunale Selbstverwaltung versus Bundes- und Landesrecht Gebietsreform und Funktionalreform und interkommunale Zusammenarbeit Kommunale Aufgaben Kommunale Satzungen Mitwirkungsmoglichkeiten der Burger Rechtsschutz der Burger Offene Vermogensfragen, Altschulden, W ohnungsprivatisierung 1.2 Finanzielle Rahmenbedingungen Kommunale Einnahmen Regelungen des foderalen Konsolidierungsprogramms (FKPG) Kommunale Ausgaben 1.3 Administrative und planerische Rahmenbedingungen... (Rainer Fritz-Vietta) Gebiets- und Funktionalreform Landes- und Regionalplanung. Zusammenfassende Empfehlungen

6 Inhalt 7 KOMMUNALE GESAMTENTWICKLUNG 2. Stadtentwicklung, Stadtplanung, Stadterneuerung (Rainer Fritz-Vi etta) 2.1 Ausgangsbedingungen 2.2 Stadtentwicklung - Ziele und Plane Hauptziele der Stadtentwicklung Stadtentwicklungsplan Stiidtebauliche Planungsinstrumente - Bauleitplanung FHichennutzungsplan - der vorbereitende Bauleitplan Bebauungsplan - als verbindlicher Bauleitplan Biirgerbeteiligung bei der Bauleitplanung Vorhaben- und ErschlieBungsplan Abrundungssatzung Gestaltungssatzung Handhabung der stadtebaulichen Planungsinstrumente Stiidtebauliche Durchfiihrungsinstrumente Baulandumlegung, Grenzregelung, Grundstiicksteilung ErschlieBung Stadtebauliche Gebote Stadtebauliche EntwicklungsmaBnahme Stadtebaulicher Vertrag Stadt- und Dorferneuerung Stadterneuerung, Sanierung Dorferneuerung Denkmalschutz Erhaltungssatzung Zusammenfassende Empfehlungen 104

7 8 Inhalt 3. Stadt und Okologie (Peter Werner) 3.1 Ausgangsbedingungen Ziele und Leitlinien Rechtliche und informelle Instrumente Kommunale Organisationsformen und Umweltinformationssysteme Planungs- und Verfahrensinstrumente des Natur und Umweltschutzes Kommunale Landschaftsplanung Kommunale U mweltvertraglichkeitspriifung Handlungsfelder einer umweltschonenden Stadtentwicklung , Sicherung und Starkung der Innenentwicklung.... Bodenschonende Siedlungserweiterung Klima- und Lufthygiene... Wasser in der Stadt Abfall: Vermeidung, Verwertung, Entsorgung... N aturraumorientierung und Biotopentwicklung 133 l35 l Zusammenfassende Empfehlungen 156

8 Inhalt 9 AUSGEWAHLTE INFRASTRUKTURBEREICHE 4. Wohnen (Uwe Wullkopf unter Mitarbeit von Iris Behr) 4.1 Ausgangsbedingungen Ausgangsbedingungen in den neuen Bundeslandern Ausgangsbedingungen in den alten Bundeslandern Wohnungsneubau Wohnungsneubau in den neuen Bundeslandern Wohnungsneubau in den alten Bundeslandern Wohnungsbestand W ohnungsbestand in den neuen Bundeslandern W ohnungsbestand in den alten Bundeslandern Wohnungspolitische Instrumente Ausweisung und Mobilisierung im W ohnbauland NeubaufOrderung Bestandssicherung und Bestandspolitik Die Gemeinde als U nternehmerin.. Genossenschaften Weitere bestandspolitische Instrumente Zusammenfassende Empfehlungen 202

9 10 Inhalt 5. Verkehr (Peter Muller) 5.1 Ausgangsbedingungen Ubergeordnete Aspekte Grundsatze und Strategien Veranderungspotentiale Folgerungen fur die neuen Lander Kommunale Verkehrspolitik Kommunale Verkehrsentwicklungsplanung (VEP) Konzepte und MaBnahmen Gebietsbezogene Handlungsmoglichkeiten Leitlinien einer okologisch orientierten, kommunalen YEP Sofortmafinahmen und Schwerpunktprogramme Durchsetzung von StVO-Vorschriften 237 StraBenverkehrssicherheit und Geschwindigkeitsdampfung 238 Verkehrsberuhigung und Tempo Kinderverkehrssicherheit und Schulwegsicherung 244 Reduktion von Umwelt-/Umfeldbelastungen 245 OPNV-Besch1eunigung und -Bevorrechtigung 246 Parken 247 HauptverkehrsstraBen und StraBengestaltung 249 Lkw-IGuter-ISchwerlastverkehr 250 Verkehrssystemmanagement (VSM) Mafinahmenumsetzung Rechtliche Moglichkeiten Hinweise zur Finanzierung und Forderung Offentlichkeitsarbeit und Burgerbeteiligung. "Scheinlosungen" kommunaler Verkehrspolitik Zusammenfassende Empfehlungen 263

10 Inhalt Energie (Helmut Schmidt) 6.1 Ausgangsbedingungen Allgemeine energiepolitische Rahmenbedingungen und Entwicklungen Kommunale Handlungsmoglichkeiten zur Neuordnung der Versorgung Die Bildung von Stadtwerken Die Gestaltung von Konzessionsvertdigen Kommunale Instrumente und Ma6nahmen fur eine rationelle und umweltvertdigliche Energienutzung Information, Beratung, Qualifizierung Hemmnisse und MaBnahmen bei der Energiebereitstellung.... Hemmnisse und MaBnahmen mit Wirkungen auf den Energieverbrauch (Energienachfrage) Probleme der Finanzierung und neuere Finanzierungsmodelle Zusammenfassende Empfehlungen 308 Anhang ErHiuterung ausgewahlter Begriffe Literaturverzeichnis Adressen.... Stichwort-Register... Verzeichnis der Abbildungen Verzeichnis der Abkiirzungen Uber die Autoren