Produkthaushalt. Teilergebnisplan Teilfinanzplan B. Produktgruppe. Produktgruppe. Inhaltsverzeichnis: I I Investitionen Bauaufsicht

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1 Produkthaushalt Fachbereich: 7 Bauen, Planung und Umwelt Inhaltsverzeichnis: Produktbereich 7 Bauen, Planung und Umwelt - Teilergebnisplan - Teilfinanzplan B Teilergebnisplan Teilfinanzplan B Produktgruppe Produktgruppe I Planung/ Umwelt Investitionen Planung/ Umwelt I Bauaufsicht Investitionen Bauaufsicht 335

2 Haushaltsjahr 2014 Fachbereich: 7 Bauen, Planung und Umwelt Ergebnis 2012 Haushaltsansatz 2013 Haushaltsansatz 2014 Planung 2015 Planung 2016 Planung 2017 E R G E B N I S R E C H N. / - P L A N 1 Steuern und Ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0, ,00 0,00 0,00 3 Sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , , , , ,00 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , ,00 7 Sonstige ordentliche Erträge , , , , ,00 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9 Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10 Ordentliche Erträge , , , , ,00 11 Personalaufwendungen , , , , ,00 12 Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , , ,00 14 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15 Transferaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , , ,00 17 Ordentliche Aufwendungen , , , , ,00 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , , , ,00 19 Finanzerträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21 FINANZERGEBNIS 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK , , , , ,00 23 Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26 JAHRESERGEBNIS , , , , ,00 336

3 Produkthaushalt 2014 Produktgruppe: 7091 Planung/ Umwelt Zuständiges Amt: Budgetverantwortlicher: Zuständiger Ausschuss: Amt für Stadtplanung, Umwelt u. Bauordnung Herr Schäfer Umwelt- und Planungsausschuss Kurzbeschreibung: Die Zuständigkeit besteht vornehmlich darin, die städtebauliche Entwicklung in Sundern zu lenken. Auf Grundlage überregionaler Entwicklungsplanungen (Landes- u. Gebietsentwicklungsplan) werden gemeindliche städtebauliche Ziele durch Darstellung im Flächennutzungsplan und im Rahmen verbindlicher Bauleitpläne, wie Bebauungspläne, Vorhaben- und Erschließungspläne und sonstige Satzungen, gesichert. Zu den jeweiligen Bauleitplanungen ist ein ökologischer Fachbeitrag (Landschaftspflegerischer Erläuterungsbericht - Eingriffsregelung) auf Grundlage des 8 a NatSchG zu erstellen. Alle Planungen erfolgen unter intensiver Einbeziehung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger, um alle Interessen zu erfassen und im Rahmen des Abwägungsgebotes zu berücksichtigen. Für die ländlich strukturierten Orte im Stadtgebiet Sundern ist eine den jeweiligen Bedürfnissen angepasste Dorfentwicklungsplanung unerlässlich, die Voraussetzung für alle Dorferneuerungsmaßnahmen ist. Mittels Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen lässt sich das jeweilige Dorfbild hinsichtlich seiner prägenden städtebaulichen Besonderheiten erhalten und fortentwickeln. Umweltschutz bei der Stadt Sundern ist eine interdisziplinäre und ämterübergreifende Aufgabe. Inhalte sind u.a.: Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP) im Zuge von Einzelmaßnahmen, Objektplanungen, Umsetzung Landschaftsplan, Förderanträge Natur und Landschaft, Stellungnahmen zu landwirtschaftlichen Bodenverbesserungsmaßnahmen sowie Bodendeponien einschl. Abgrabungsflächen, Bearbeitung von Beschwerden zu Arten- und Biotopschutzbelangen sowie allgemeiner Umweltschutzbeschwerden, Koordination der Stadtgrünbelange (Bäume, Grünflächen, Ortsbildpflege), Überprüfung der Gewässergüte, Wahrnehmung von Aufgaben als Gewässerschutzbeauftragter (GSB) und Umweltschutzbeauftragter (USB). Zur Produktgruppe gehörende Produkte: Informelle räumliche Planung Vorbereitende Bauleitplanung Verbindliche Bauleitplanung Planungsrechtliche Stellungnahmen Vorkaufrechtsbescheinigungen Umweltschutz 337

4 Teilergebnisplan Jahr 2014 Produktgruppe: 7091 Planung/ Umwelt Jahresergebnis Haushaltsansatz Planung E R G E B N I S R E C H N. / - P L A N 1 Steuern und Ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0, ,00 0,00 0, Allgemeine Zuweisungen vom Land 0,00 0, ,00 0,00 0,00 3 Sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , , , , , Verwaltungsgebühren , , , , ,00 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , Erstattungen, Kostenumlagen von übrigen Bereichen , , , , ,00 7 Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9 Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10 Ordentliche Erträge , , , , ,00 11 Personalaufwendungen , , , , , Beiträge zu Versorgungskassen für tariflich Beschäftigte , , , , , Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für tariflich Beschäftigte , , , , , Dienstaufwendungen Beamte , , , , , Dienstaufwendungen für tariflich Beschäftigte , , , , ,00 12 Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 338

5 Teilergebnisplan Jahr 2014 Produktgruppe: 7091 Planung/ Umwelt Jahresergebnis Haushaltsansatz Planung Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , , , , , Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens 4.000, , , , ,00 14 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15 Transferaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , , , Erstattungen an Gemeinden (GV) 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0, Geschäftsaufwendungen , , , , , Mieten und Pachten 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 17 Ordentliche Aufwendungen , , , , ,00 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , , , ,00 19 Finanzerträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21 FINANZERGEBNIS 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK , , , , ,00 23 Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26 JAHRESERGEBNIS , , , , ,00 339

6 Fachbereich: Produktgruppe: 7 Bauen, Planung und Umwelt 7091 Planung/ Umwelt Zeile Erläuterung 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen Für die Innenstadtentwicklung wird mit einer Förderung des Landes in Höhe von 60% gerechnet. Von den im Ergebnisplan des FB 7 veranschlagten Aufwendungen in Höhe (s. Erläuterungen zu Zeile 13) wird im Jahr 2015 eine Förderung von erwartet. 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Der Ansatz der Gebühren für Vorkaufsrechtsbescheinigungen liegt mit im Rahmen der Vorjahre. Weitere 100 sind an Gebühren für Lichtpausen und Druckstücke eingeplant. 6 Kostenerstattungen, Kostennumlagen Erstattung f. Bebauungspläne Wochenendhausgebiete Amecke ( ) sowie Refinanzierung des Artenschutzgutachtens für Windkraft einschl. Erweiterung ( ), Aufwandsentschädigungen von Investoren für die städtebauliche Beratung und Unterstützung im Rahmen der Aufstellung von Bebauungsplänen (2.000 ), Kostenerstattung von Verursachern bei Umweltschäden (1.000 ) 13 Aufw. f. Sach- u. Dienstleistungen Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens Baumsanierungen einschließl. 500 Anschubfinanzierung für Ersatzpflanzungen bei ortsbildprägenden Bäumen (3.000 ), Beschaffung von Straßennamenschildern (1.000 ) Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Städtebauliche Rahmenpläne > Innenstadtentwicklung einschl. Verkehrsgutachten ( ) [Gesamtkosten im Ergebnisplan des FB 7 = ; davon 2014 > und 2015 > ; eingeplante Fördermittel Land 60% = 2015 > ] Neuaufstellung FNP > externe Planungskosten für die Neuaufstellung -vorauss. in 2014 abgeschlossen- ( ) [2009 = ; 2010 = ; 2011 = ; 2012 = ; 2013 = , 2014 = ] sowie Kosten der Erweiterung des Artenschutzgutachtens zum sachl. Teilflächennutzungsplan "Windenergie" ( ) Bebauungspläne > Kosten für die Aufhebung und Aufstellung der Bebauungspläne für die Wochenendhausgebiete in Amecke ( ) sowie Kosten für Gutachten und Bauleitplanungen Gewerbe/Wohnen allgemein ( ) Umwelt > Umweltuntersuchungen und Sofortmaßnahmen bei Umweltschäden (3.000 ) [Folgejahre = ] 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Mieten und Pachten Pacht für gefährdete Landschaftsteile (100 ) Geschäftsaufwendungen Planungskosten allgemein > digitale Pläne und Karten, Öffentlichkeitsbeteiligungen, GIS-Weiterentwicklung (8.000 ) Gerichts- und Anwaltskosten > Kosten für Rechtsberatungen zum FNP und Kosten für eventuelle Klageverfahren zu Bebauungsplänen und zum sachlichen Teilflächennutzungsplan Windenergie sowie Rechtsberatungen im Vorfeld von möglichen Gerichtsverfahren (2014 und 2015 jeweils , in den Folgejahren abnehmend, da die "großen" Verfahren abgeschlossen sind) Öffentlichkeitsarbeit Umweltschutz > (1.000 ) 340

7 Produkthaushalt 2014 Produktgruppe: 7102 Bauaufsicht Zuständiges Amt: Budgetverantwortlicher: Zuständiger Ausschuss: Amt für Stadtplanung, Umwelt u. Bauordnung Herr Schäfer Umwelt- und Planungsausschuss Kurzbeschreibung: Pflichtaufgaben: Prüfung und Bescheidung von Bau- und Grundstücksteilungsanträgen, ordnungsbehördliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Wiederkehrende Prüfungen, Brandschauen, Denkmalschutz- und Denkmalpflege Freiwillige Aufgaben: Beratung von Bauherren, Architekten und Dritten innerhalb und außerhalb von Verfahren, Auskünfte aus dem Bauaktenarchiv, Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen Zur Produktgruppe gehörende Produkte: Beratung außerhalb von Verfahren Auskünfte (Baulastenverzeichnis und Hausakten) Freistellungen von der Genehmigungspflicht Baugenehmigungen (incl. Vorbescheide) Teilungsgenehmigungen Überprüfungen Denkmalschutz und Denkmalpflege 341

8 Teilergebnisplan Jahr 2014 Produktgruppe: 7102 Bauaufsicht Jahresergebnis Haushaltsansatz Planung E R G E B N I S R E C H N. / - P L A N 1 Steuern und Ähnliche Abgaben 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3 Sonstige Transfererträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentg , , , , , Verwaltungsgebühren , , , , ,00 5 Privat-rechtliche Leistungsentg. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , Erstattungen, Kostenumlagen von Gemeinden (GV) , , , , , Erstattungen, Kostenumlagen von übrigen Bereichen , , , , ,00 7 Sonstige ordentliche Erträge , , , , , Bußgelder , , , , ,00 8 Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9 Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10 Ordentliche Erträge , , , , ,00 11 Personalaufwendungen , , , , , Beiträge zu Versorgungskassen für tariflich Beschäftigte , , , , , Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für tariflich Beschäftigte , , , , , Dienstaufwendungen Beamte , , , , , Dienstaufwendungen für tariflich Beschäftigte , , , , ,00 12 Versorgungsaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13 Aufw. für Sach- und Dienstleistungen 9.000, , , , ,00 342

9 Teilergebnisplan Jahr 2014 Produktgruppe: 7102 Bauaufsicht Jahresergebnis Haushaltsansatz Planung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 9.000, , , , ,00 14 Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15 Transferaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 100,00 100,00 100,00 100,00 100, Geschäftsaufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Mieten und Pachten 100,00 100,00 100,00 100,00 100,00 17 Ordentliche Aufwendungen , , , , ,00 18 ORDENTLICHES ERGEBNIS , , , , ,00 19 Finanzerträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20 Zinsen und sonstige Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21 FINANZERGEBNIS 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22 ERGEBNIS. D. LFD. VERWALTUNGSTÄTIGK , , , , ,00 23 Außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24 Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25 AUßERORDENTLICHES ERGEBNIS 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26 JAHRESERGEBNIS , , , , ,00 343

10 Fachbereich: Produktgruppe: 7 Bauen, Planung und Umwelt 7102 Bauaufsicht Zeile Erläuterung 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Bei diesen Erträgen handelt es sich im Wesentlichen um Gebühren im Zusammenhang mit der Erteilung von Baugenehmigungen einschließlich der Bauüberwachungen und Abnahmen, Genehmigungsfreistellungsverfahren, Grundstücksteilungsgenehmigungen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen nach dem Wohnungseigentumgesetz, Auskünfte aus dem Baulastenverzeichnis der Stadt Sundern sowie Auskünfte und Fertigung von Ablichtunge aus Bauakten. 6 Kostenerstattungen und Umlagen In den Fällen, wo die Stadt Sundern in den Aufgabenbereichen Bauaufsicht und Denkmalschutz Ersatzvornahmen hat durchführen lassen, werden die hierfür entstandenen Aufwendungen beim Verursacher eingefordert. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Bei diesen Aufwendungen handelt es sich um Kosten für Ersatzvornahmen, die die Stadt Sundern bei baulichen oder denkmalrechtlichen Missständen in den Bereichen Bauaufsicht und Denkmalschutz anordnet. 344