Ergänzung zur Vorlage Nr. Fi 008/2013. Finanzausschuss am Stadtvertretung am

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1 S T A D T F E H M A R N Der Bürgermeister Ergänzung zur Vorlage Nr. Fi /21 Finanzausschuss am Stadtvertretung am Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das 21 Sachverhalt Nach der ersten Beratung zum Haushaltsplan 21 wurden in der Sitzung Finanzausschusses am folgende Änderungen zu dem zur ersten Beratung vorgelegten Haushaltes 21 (Investitionen und plan) vorgenommen: a) Investitionen Budget Fachbereich Produkt 121 Katastrophenschutz folgende Positionen wurden gestrichen: Hochleistungspumpe AVS 65 TS Herstellung einer Lagerhalle 12. Euro 1. Euro Budget Fachbereich Produkt 2121 Inselschule Fehmarn Anschaffung verschiedener Geräte und EDV Kürzung um 2 % vom.6 Euro Produkt 21 Außensportanlagen Streichung es Anschaffung Traktor für Pflege Kunstrasen.1 Euro.5 Euro Budget Fachbereich 6 Produkt 511 Gemeintraßen Sperrvermerk bei der Position 661 Gewerbegebiet Nordwest bei 1.. Euro und bei VE 1.. Euro Produkt 5522 Verpflichtungsermächtigung 15. Euro für Anschaffung/Übernahme Steganlagen Hafen Burgstaaken für das 215 Die im Haushalt 21 für das Jahr 21 eingestellte VE wird im 21 noch nicht benötigt und wird daher für das Jahr 215 neu eingestellt. : Reduzierung der Ansätze im investiven Bereich um insgesamt 15.6 Euro neuer Kreditbedarf:.122.

2 Ergänzung zur Verwaltungsvorlage Fi /21 Seite 2 von Haushalt b) plan Produkt Erläuterung Ertrag Betrag (in Euro) Aufwand 1221 Ordnungsaufgaben Erträge Bußgelder 5. Verwaltungsgebühren Erstattung von Aufwendungen Brandschutz Aufwand Fahrzeughaltung; Fzg. OW Petersdorf 2111 GS Landkirchen Aufwand Unterhaltung Grundstücke; Laufbahn 2112 GS Burg Aufwand Grundstücke bauliche Anlagen; Gehweg Gasversorgung Erträge Konzessionsabgabe. 561 Parkplätze Erträge Parkgebühren Wirtschaftsförderung Aufwand Gutachten Aktiv Region Veranstaltungsräume Aufwand Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen. 551 Tourismusservice Aufwand für Gemeindeanteile Kur- und Fremdenverkehrsabgabe Steuern, Erträge Gemeindeanteile Einkommensteuer Erträge Gemeindeanteile Umsatzsteuer Erträge Schlüsselzuweisungen. Summe..2 veränderung 6. neuer Jahresfehlbetrag Beigefügt sind eine aktualisierte (Gesamt-)Zusammenstellung der Haushaltsanmeldungen für den investiven Bereich sowie ein aktualisierter (Gesamt-)plan. Beschlussvorschlag Finanzausschuss : a) Investitionen - Einzelbeschlüsse aus der Beratung - b) plan - Einzelbeschlüsse aus der Beratung Fachbereich Finanzen, Mario Markmann (Tel.: 56-6 / m.markmann@stadtfehmarn.de)

3 Ergänzung zur Verwaltungsvorlage Fi /21 Seite von Haushalt Beratungsergebnis: Gremium Sitzung am TOP Finanzausschuss I I I I < > Ja < > Nein < > Enthaltung Beschlussvorschlag Stadtvertretung : Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das 21 mit den dazugehörenden Anlagen werden in der vorgelegten Fassung mit den sich aus der Beratung zum Haushalt 21 ergebenen Änderungen beschlossen. Beratungsergebnis: Stadtvertretung I I I I < > Ja < > Nein < > Enthaltung Fachbereich Finanzen, Mario Markmann (Tel.: 56-6 / m.markmann@stadtfehmarn.de)

4 Zusammenstellung der Haushaltsanmeldungen für den investiven Bereich 21 Stand: 1. Nov 21 Nr. Produktbereich Produktgruppe Produkt Einzahlungen Auszahlungen Übertragung Ausgabeermächtigung aus 21 Anmeldung Fachbereiche/ Einrichtungen Fehlbedarf / Kreditbedarf HH-Anmeldung neuer Kreditbedarf 21 Kategorie Krediterlass 1 Fachbereich 1 Zusammenfassung bei Übertragung der entsprechenden Kreditermächtigungen bzw. Einnahmen Summe FB Fachbereich 2 Summe FB Fachbereich Summe FB Fachbereich Summe FB Fachbereich 6 Summe FB >> Zusammenstellung >> nicht über Kredite zu finanzieren 2. Tilgungen Leasing >>> Gesamtsumme Kreditbedarf / Kreditobergrenze

5 plan 21 Datum: Gemeinde: 6 Stadt Fehmarn es Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A.15, Grundsteuer B 2.21., Gewerbesteuer.61.2, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer.6., Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 6., Vergnügungssteuer.11, Hunteuer 6.1, Zweitwohnungssteuer 1., Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich.2, Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Schlüsselzuweisungen 1.2.2, Fehlbetragszuweisungen, 11 Allgemeine Zuweisungen Land 2.52, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Bund., Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Land 5.5, Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke 1.65, Gemeinden (GV) 1 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke, sonstiger öffentl. Bereich 16 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke, sonstige öffentl. Sonderrechnungen 1 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke private 6.6, Unternehmen 1 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke übrige 1.1, Bereiche 161 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus, Zuschüssen 162 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus, Zuweisungen 2 + sonstige Transfererträge, + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Verwaltungsgebühren 162.2, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte , Zweckgebundene Abgaben 5.52, Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für, Beiträge privatrechtliche Leistungsentgelte 252., Mieten und Pachten 16.1, Erträge aus dem Verkauf von Vorräten 12., Sonstige private Leistungsentgelte.5, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen 15.2,.5 Bund 1 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen.2, Land

6 plan 21 Datum: Gemeinde: 6 Stadt Fehmarn es 2 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Gemeinden (GV) Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Zweckverbände 5 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 52 Erträge (nicht zahlungswirksam) aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen - wg. Pensions-/Beihilferückstellungen 6 Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen sonstige öffentl. Sonderrechnungen Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen private Unternehmen Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen übrige Bereiche , , , , ,.5, , sonstige ordentliche Erträge , Konzessionsabgaben 61.5, Erstattung von Steuern, 51 Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden 52 Erträge aus der Veräußerung von bewegl. Sachen AV > 1. 5 Erträge aus der Veräußerung von bewegl. Sachen AV oberhalb der Wertgrenze von 15 bis einschl. Wertgrenze , ,5, 561 Bußgelder 11.22, Säumniszuschläge 2., Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen 5211 Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Pensionsrückstellung 5212 Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Beihilferückstellung 522 Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Altersteilzeitrückstellung 52 Erträge aus der Auflösung oder Herabsetzung der Instandhaltungsrückstellung., , , ,, 51 Konventionalstrafen, Abfindungen, usw., 5 Erträge aus Erstattungen zuviel gebuchter Aufwendungen in Vorjahren 1, 1 + aktivierte Eigenleistungen, 11 Aktivierte Eigenleistungen, 2 +/- Bestandsveränderungen, 21 Bestandsveränderungen, 1 = ordentliche Erträge , Personalaufwendungen.56.62, Beamtinnen und Beamte 6.,

7 plan 21 Datum: Gemeinde: 6 Stadt Fehmarn es Beschäftigte 2..6, Sonstige Beschäftigte 25.66, Beiträge zu Versorgungskassen für 26.6, Beamte/Beamtinnen 522 Umlage VBL 22.52, Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für, Beamte/-innen 52 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für 5.256, Beschäftigte 5 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für 11, sonstige Beschäftigte 51 Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. für.61, Beschäftigte 551 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen nach , beamtenrechtl. Vorschriften 561 Zuführungen zur Beihilferückstellung für Beschäftigte , Zuführungen zur Alterteilzeitrückstellung f., 5. Beschäftigte Versorgungsaufwendungen , Versorgungsaufwendungen für Beamte/-innen 1.1, Beihilfen und Unterstützungsleistungen und dgl. für 1., Versorgungsempfänger 5151 Zuführungen zu Pensionsrückstellungen für 22.61, Versorgungsempfänger 5161 Zuführungen zu Beihilferückstellungen für 2.55,1 Versorgungsempfänger Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.5., Unterhaltung der Grundstücke und baulichen 5.6, Anlagen 5221 Unterhaltung sonstigen unbeweglichen 51.2, Vermögens 521 Mieten und Pachten 2.56, Leasing 5.51, Bewirtschaftung der Grundstücke, baulichen., Anlagen u.s.w Haltung von Fahrzeugen , Dienst- und Schutzkleidung, persönliche 2.6, Ausrüstungsgegenstände 5262 Aus- und Fortbildung, Umschulung 5.5, Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 6.21, Aufwendungen für besondere Dienstleistungen 212.1, bilanzielle Abschreibungen 1.2, Abschreibungen auf imm. Vernmögengegenstände, und Sachanlagen 51 Abschreibungen auf das Umlaufvermögen 1.2,11 51 Abschreibungen auf geleistete Zuwendungen (aktive, Rechnungsabgrenzung) Transferaufwendungen 6.1.,

8 plan 21 Datum: Gemeinde: 6 Stadt Fehmarn es 512 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Gemeinden (GV) 515 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke verb. Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 51 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke private Unternehmen 51 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke übrige Bereiche , , 5, , Gewerbesteuerumlage , Allgemeine Umlagen an Gemeinden (GV).15.52, sonstige ordentliche Aufwendungen 1.6., Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen.1, Inanspruchnahme von Rechten und Diensten- Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten 52 Inanspruchnahme von Rechten und Dienstensonstige Aufwendungen 521 Inanspruchnahme von Rechten und Dienstensonstige Aufwendungen - Verfügungsmittel 116.2, , , Geschäftsaufwendungen.16, Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 116., Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit Bund 551 Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit Land 552 Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit Gemeinden (GV) 555 Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 55 Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit private Unternehmen 55 Erstattungen von Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verw.Tätigkeit übrige Bereiche., , , , , 11, 51 Wertveränderung bei Sachanlagen, 5 Wertveränderung bei Umlaufvermögen 2.,6 52 Säumniszuschläge, 5 Sonstige besondere ordentliche Aufwendungen, 5 Aufwendungen aus der Zuführung zur Verfahrensrückstellung 56 Aufwendungen aus der Zuführung zur Instandhaltungsrückstellung 2.61,2, 1 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 16.6., = der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 1 / 1) , Finanzerträge , Zinserträge verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen 5, 616 Zinserträge sonstige öffentl. Sonderrechnungen,

9 plan 21 Datum: Gemeinde: 6 Stadt Fehmarn es Zinserträge Kreditinstitue.2, Zinserträge sonstiger inl. Bereich 1., Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 6., Zinsaufwendungen an den Bund 1, Zinsaufwendungen an das Land, 5515 Zinsaufwendungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen, Zinsaufwendungen an Kreditinstitute.511, Zinsaufwendungen an sonstigen inl. Bereich 5.25, Kreditbeschaffungskosten, = Finanzergebnis (= Zeilen 1 und 2) , = ordentliches (= Zeilen 1 und 21).665., außerordentliche Erträge 1.1,1 11 Außerordentliche Erträge 1.1, außerordentliche Aufwendungen, 511 Außerordentliche Aufwendungen, Periodenfremde Aufwendungen aus sonstigen ordentlichen Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, 25 = außerordentliches (= Zeilen 2 und 2) 1.1,1 26 = Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25).6.26, Nachrichtlich: Erträge und Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 55, Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Bauhofleistungen) 5115 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Raumnutzung) 5116 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Finanzwirtschaft) , , , = aus internen Leistungsbeziehungen, *** Ende der Liste "plan" ***

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