Entwurf Haushaltssatzung 2016 der Universitätsstadt Siegen. Einbringung in der Ratssitzung am 21. Oktober 2015

Transkript

1 Entwurf Haushaltssatzung 2016 der Universitätsstadt Siegen Einbringung in der Ratssitzung am 21. Oktober 2015 Bürgermeister Steffen Mues Stadtkämmerer Wolfgang Cavelius 1

2 Gesamtergebnisplan mit Konsolidierungsmaßnahmen Erträge Aufwendungen

3 Gesamtergebnisplan in TEuro HH-Jahr Erträge Aufwendungen Defizite

4 Konsolidierung infolge von Haushaltsjahr Summe Ertragssteigerung Aufwandsreduzierung Ergebnis

5 Entwicklung des Eigenkapitals HH- Jahr Stand 1.1. Mio. Defizit Mio. Stand Mio. Minderung in % Minderung kumul ,3-25,0 224,3-10,0-49, ,3-21,9 202,4-9,8-54, ,4-15,3 187,1-7,6-58, ,1-15,4 174,7-6,6-60, ,7-9,1 165,6-5,2-62, ,6-3,0 162,6-1,8-63, ,6-1,1 161,5-0,7-63, ,5 0,5 161,9 0,3-63,7 5

6 Wo kommt das Geld her Bezeichnung Diff. +/ - % Grundsteuer B ,9% Gewerbesteuer ,8% Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ,8% Vergnügungssteuer ,5% Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ,1% Schlüsselzuweisungen ,5% Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke ,7% Landeszuweisung KIBIZ ,7% Schulpauschale ,9% Konnexitätsmittel ,9% Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen ,0% Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (u. a. Müllgebühren) ,0% Müllabfuhrgebühren ,3% Rettungsdienstgebühren ,1% Bestattungsgebühren ,4% Straßenreinigungsgebühren ,0% Elternbeiträge ,1% Auflösung Sonderposten Gebührenausgleich ,7% Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen (u. a. Erstattung JobCenter) ,4% Erstattung Land FlüAG ,2% Erstattung Elternbeiträge ,7% Konzessionsabgaben ,8% Gewinnanteile aus verb. Unternehmen u. Beteiligungen (Sparkasse, SVB) ,1% Sonstige Finanzerträge (u. a. Dividende RWE) ,9% ERTRÄGE insgesamt ,0% 6

7 Entwicklung Gewerbesteuer in T ,

8 Auswirkungen der Erhöhung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B Anstieg Steuerschuld p.a. monatliche Erhöhung bis Anzahl Bescheide %-Anteil an Anzahl Bescheide kumuliert bis 10,00 0, % 10,01 bis 12,00 1, % 12,01 bis 18,00 1, % 18,01 bis 24,00 2, % 24,01 bis 30,00 2, % 30,01 bis 36,00 3, % 36,01 bis 60,00 5, % 60,01 bis 120,00 10, % 120,01 bis Ende über 10,

9 Wo fließt das Geld hin Bezeichnung Diff. +/ - % Personalaufwendungen ,9% Versorgungsaufwendungen ,3% Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (Einmal- Effekte in 2013 und 2014) ,3% Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens ,7% Erstattungen für Aufwendungen von Dritten aus lfd. Verwaltungstätigkeit (u. a. ESi, KDZ) ,6% Erstattung Straßenentwässerungsanteil ESI ,0% Anteilige Betriebskosten KDZ ,9% Erstattung für Kreisleitstelle Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen ,0% Unterhaltung des beweglichen Vermögens ,5% Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen ,3% Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (u. a. Deponiegebühren) ,7% Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke ,4% Gesetzliche Betriebskostenzuschüsse ,0% Freiwillige Betriebskostenzuschüsse ,9% Förderung Kinder in Tagespflege ,2% Sozialtransferaufwendungen (u. a. Hilfe zur Erziehung, BKZ's) ,5% Gewerbesteuerumlage ,8% Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit ,8% Kreisumlage ,1% Geschäftsaufwendungen (auch Wahlen) ,8% Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen ,6% Bilanzielle Abschreibungen ,1% Aufwendungen insgesamt ,4% 9

10 Personalaufwendungen in T

11 Kreisumlage in T

12 ERGEBNISPLAN 2016 nach Produktbereichen Produktbereich Erträge Aufwand Saldo Saldo Vorjahr 01 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Leistungen Kinder-, Jugend- und 06 Familienhilfe Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Bau- und Wohnungswesen, 12 Verkehr Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Stiftungen SUMME (einschl. ILV)

13 Entwicklung PB 005 Soziale Leistungen * Ergebnis in T Ergebnis in T * inkl. ILV 13

14 Entwicklung PB 006 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Ergebnis in T Ergebnis in T

15 Finanzplan Finanzplan EURO EURO EURO EURO EURO Laufende Einzahlungen Laufende Auszahlungen Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Investive Einzahlungen Investive Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Aufnahme/Rückflüsse Darlehen davon für Umschuldungen Tilgung von Darlehen davon für Umschuldungen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Saldo Entschuldung investiv Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln

16 Größte Investitionen 2016 Maßnahmenbezeichnung Ansatz 2016 Gesamtbedarf Regionale Siegen zu neuen Ufern Aktive Stadtzentren Zentralisierung der Bauhöfe Kreisverkehr Schleifmühlchen Renaturierung Pocheweiher Quartier Hüttenstraße Endausbau Am Sender Umbau Barrierefreiheit Gesamtschule Eiserfeld Neubau Brücke 3138 Am Eisernbach FWGH Eisern Dr.-Dudziak-Park, Programm Gesamtschule Eiserfeld, Umbau Standort Hengsberg Spandauer Schule Maccostraße Ehem. Kreiswehrersatzamt Fahrzeuge Feuerwehr Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Ausbau von Gemeindestraßen/Tiefbaumaßnahmen Ausbau von Gemeindestraßen/Baukosten Stützwände Grundschulen Fahrzeuge Straßenreinigung Summe

17 Entwicklung Verschuldung bis 2019 Summe EUR EUR EUR EUR EUR EUR Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo Kreditaufnahme -investiv Tilgung -investiv Ent-/Verschuldung -investiv Saldo Finanzplan Saldo Verbindlichkeiten

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016 in der Ratssitzung am 21. Oktober 2015 Bürgermeister Steffen Mues Stadtkämmerer Wolfgang Cavelius 18