Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019

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1 Einbringung des Haushaltsentwurfs 2019 Beigeordneter und Stadtkämmerer Ekkehard Grunwald Ratssitzung der Stadt Recklinghausen 01. Oktober Ekkehard Grunwald 1

2 Vorsichtig planen HSP einhalten Die Planungen und Jahresergebnisse im Vergleich Jahr Plan Ist ,8 Mio. - 43,9 Mio ,7 Mio. - 28,2 Mio ,2 Mio. - 42,4 Mio ,9 Mio. - 45,9 Mio ,0 Mio. - 44,4 Mio ,4 Mio. - 34,8 Mio ,3 Mio. - 17,0 Mio ,1 Mio. - 1,7 Mio ,6 Mio. - 2,8 Mio ,3 Mio. + 0,09 Mio Ekkehard Grunwald 2

3 Entwicklung der Steuereinnahmen nach Ebenen Angaben in Mrd. * AK Steuerschätzung Nov Quelle: BMF Ekkehard Grunwald 3

4 Kommunale Ausgaben für soziale Leistungen in Mrd. Kernhaushalte/Flächenlander Quelle: Statist. Bundesamt/Komm. SpV Ekkehard Grunwald 4

5 Kommunale Kassenkredite * in Mio. Kernhaushalte Quelle: Statist. Bundesamt Ekkehard Grunwald 5

6 Ausgangslage zum Haushaltsplanentwurf 2019 Vorgaben und Ziele des HSP: Nachweis des Haushaltsausgleichs in der Ergebnisplanung ab 2018 Sukzessiver Abbau der Stärkungspakthilfen 2019 und 2020 Nachweis des Haushaltsausgleichs in der Ergebnisplanung ab 2021 ohne Landeshilfen Abbau von Liquiditätskrediten Ekkehard Grunwald 6

7 Haushaltsplanentwurf 2019 Aufwendungen Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliche Erträge Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Finanzerträge Aufwendungen gesamt Erträge gesamt Jahresergebnis: Ekkehard Grunwald 7

8 Haushaltsplanentwurf ,6 Mio. Jahresergebnis 2019 HH-Entwurf 2019 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan-Jahresergebnis Ekkehard Grunwald 8

9 Entwicklung der ordentlichen Aufwendungen und Erträge Ekkehard Grunwald 9

10 Privatrechtliche Leistungsentgelte 1% Kostenerstatt. u. Kostenumlagen 3% Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistungen 1% Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte 13% Zinsertrag 0% Transfertrag 1% Erträge Haushaltsentwurf 2019 = Zuwendungen und allgemeine Umlagen 40% Steuern und ähnliche Abgaben 38% Ekkehard Grunwald 10

11 Entwicklung der wesentlichen Ertragspositionen Mio Ekkehard Grunwald 11

12 Entwicklung Anteil an der Einkommenssteuer Ekkehard Grunwald 12

13 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 2% Personalaufwendungen 21% Versorgungsaufwendungen 2% Sonstige ordentliche Aufwendungen 5% Aufwendungen Haushaltsentwurf 2019 = Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15% Transferaufwendungen 47% Bilanzielle Abschreibungen 8% Ekkehard Grunwald 13

14 Entwicklung der wesentlichen Aufwandspositionen Mio Ekkehard Grunwald 14

15 09/ / / / / / / / / / / /2018 Arbeitslosenquote in % Entwicklung der Arbeitslosenquote 13 Arbeitlosenquote davon SGB II ,2 12,1 10, ,4 12,5 12,3 12,1 10,2 10,2 10,2 10,1 12,3 9,9 11,8 12 9,6 9,7 10,9 8,9 11,2 9,1 10,7 8, Ekkehard Grunwald 15

16 Risikobetrachtung - nicht gedeckter Aufwand Ekkehard Grunwald 16

17 Anzahl Entwicklung der Kindertagesbetreuung - Anzahl Plätze insgsamt davon U3 in TEK davon Ü3 in TEK davon U3 Tagespflege davon Ü3 Tagespflege Datenquelle: Fachbereich Kinder Jugend und Familie Ekkehard Grunwald 17

18 Entwicklung der Kindertagesbetreuung - Aufwendungen Aufwand gesamt davon Betriebskosten städt. TEK`s Datenquelle: Fachbereich Kinder Jugend und Familie davon Betriebskosten freie Träger davon Tagespflege Ekkehard Grunwald 18

19 Ekkehard Grunwald 19

20 Ekkehard Grunwald 20

21 Zahllast an den Kreis Recklinghausen Ekkehard Grunwald 21

22 Entwicklung der investiven Auszahlungen Ekkehard Grunwald 22

23

24 Risikobetrachtung - Chancen und Risiken - Verstärkte Übernahme von Sozialaufwendungen durch Bund/Land Altschuldenübernahme durch Bund/Land Konjunkturelle Entwicklung Neuordnung der Kommunalfinanzen Auflegung weiterer Förderprogramme Fehlende Kostenerstattung Asyl und Integration Sozialaufwendungen steigen weiter Zinsniveau steigt Kreisumlage steigt Reform Grundsteuer platzt Ekkehard Grunwald 24

25 Risikobetrachtung - Zinsänderungsrisiko Ekkehard Grunwald 25

26 Umgesetzte Maßnahmen - Zinssicherung Abgeschlossene Geschäfte 2017 und 2018 zur mittel- bis langfristigen Zinssicherung: Schuldschein i.h.v. 10 Mio. für 10 Jahre; Zins = 1,20 % Schuldschein i.h.v. 16 Mio. für 30 Jahre; Zins = 1,88 % Darlehen i.h.v. 10 Mio. für 30 Jahre; Zins = 1,80 % Darlehen i.h.v. 16 Mio. für 5 Jahre Zins = 0,33 % Forward-Darlehen i.h.v. 14 Mio. für 7 Jahre; Zins = 0,77 % Forward-Darlehen i.h.v. 15 Mio. für 10 Jahre; Zins = 1,56 % Ekkehard Grunwald 26

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