Haushalt Einbringung des Entwurfs am 16. Dezember Stadt Xanten

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1 Haushalt 2016 Einbringung des Entwurfs am 16. Dezember 2015

2 Haushaltsplanentwurf 2016 Der vorliegende Haushaltsplanentwurf enthält - Erträge in Höhe von insgesamt rd Euro - Aufwendungen von insgesamt rd Euro Der erwartete Fehlbetrag in Höhe von rund Euro kann über eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden

3 jedoch ohne die Verpflichtung ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen (kann nach der jetzigen Planung auch in den Jahren vermieden werden)

4 Was uns unvergleichbar macht Steuerkraft Gewst je EW; GemAnteil ESt 576 /EW 238 Steuerkraft Gewst je EW, GemAnteil ESt 457 /EW Kein Hallenbad, keine nennenswerte Beteiligung an "Touristikpartnern", Schullandschaft, kleine Gemeinde FZX, TIX, Hallenbad, Museum, Vielfalt an Schulformen, mittlere kreisangehörige Stadt Kreisumlage 50,83 % Kreisumlage 61,7 % (Diff. 2,4 Mio.) Grundsteuer B 650 % Grundsteuer B 450 %

5 Wie finanziert sich die? Kostenerstattungen und Kostenumlagen; Privatrechtliche Leistungsentgelte; Sonstige ordentliche Erträge; Steuern und Abgaben; Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte; Zuwendungen und allgemeine Umlagen; Sonstige ordentliche Erträge Kostenerstattungen und Privatrechtliche Leistungsentgelte Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige Transfererträge Zuwendungen und allgemeine Steuern und Abgaben Der Haushaltsausgleich Xantens als eher ertragsschwache Stadt ist abhängig vom kommunalen Finanzausgleich des Landes NRW (enthalten in der Position Zuwendungen und allgemeine Umlagen )

6 Welcher Aufwand wird betrieben sonstige ordentliche Aufwendungen; sonstige Transfer-aufwendun gen; ordentliche Aufwendungen 2016 Personalaufwendungen; Versorgungsaufwendungen; Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; Bilanzielle Abschreibungen; Transferaufwendung Kreisumlage; Sonstige ordentliche Aufwendungen sonst. Transferaufwendungen Transferaufwand Kreisumlage Bilanzielle Abschreibungen Aufwendungen für Sach- und Versorgungsaufwendungen Personalaufwendungen

7 Neu im Haushalt 2016 DBX Stadt Beschäftigte des DBX buchen bestimmte Aufwendungen / Auszahlungen aus dem Bereich der Grundstücks-und Gebäudebewirtschaftung direkt aus dem städtischen Haushalt. Stadt Produkt Hallenbad Stadt Produkt Schule XY Stadt Produkt Bücherei Stadt Produkt Sporteinrichtung XY Stadt / Produkt Gebäudemanagement Deckungskreis Stadt Produkt Asyl

8 Leistungen an und für den DBX Folgende (Zuschuss)Budgets sind im Haushaltsplan wiederzufinden: a) Gebäudemanagement: 3,07 Mio. Euro b) Tiefbau, Baubetrieb: 2,36 Mio. Euro c) Kanalbenutzungsgebühr (Weiterleitung) 4,84 Mio. Euro Summe: 10,27 Mio. Euro

9 Die Flüchtlinge im Haushalt der Stadt Xanten I Zusammenfassung sämtlicher Erträge und Aufwendungen im Produkt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz; 4,7 Mio. Aufwendungen, 5,7 Mio. Erträge (2015: 701 T : 404 T ) Der Teilergebnisplan / Leistungen nach dem AsylbLG schließt für das Jahr 2016 mit einem positiven Ergebnis von ab. Im Entwurf des Haushaltsplans nicht berücksichtigt sind die Aufwendungen für den Neubau der erweiterten Flüchtlingsunterkunft Küvenkamp; Gebäudebezogene Kosten sowie Kosten der Betreuung werden auf 800 T bis zu 1 Mio. jährlich geschätzt. Im städtischen Haushalt (bislang) nicht abgebildet sind Kosten, die beim DBX / Gebäudemanagement anfallen ( Bewirtschaftung, Hausmeisterdienste )

10 Die Flüchtlinge im Haushalt der Stadt Xanten II Unklare Regelungen hinsichtlich der Erstattungen 2016 (hier berechnet mit 432 Flüchtlingen zum Stichtag ; Land unterstellt ((nach aktueller Mitteilung vorerst)) eine Flüchtlingsanzahl von 252 Flüchtlingen für die Erstattung); bei Ansteigen der Flüchtlingszahlen Nachverhandlungen Ab dem Jahr 2017 monatliche Erstattung von 866 / Flüchtling (entsprechen / Jahr) Unwägbarkeit für städtischen Haushalt 2016 Neue Erkenntnisse / Änderungsdienst

11 Haushaltsausgleich Haushaltssicherungskonzept Entwicklung Eigenkapital nach vorläufigem Jahresergebnis in Tausend Euro Jahresfehlbetrag Stand Ausgleichsrücklage nach Berücksichtigung pos. / neg. Jahresergebnis Jahr Haushaltsausgleichbis 2018 OHNE Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage alleine über Ausgleichsrücklage möglich Kein HSK, teilweiser Erhalt des Eigenkapitals

12 Wesentliche Investitionen im Jahr 2016 a) Tiefbaumaßnahmen Kurpark (Teilsumme) 1.835,7 T Grundstücksgeschäfte 1.770,0 T Heinrich-Lensing-Straße 1.400,0 T Gewerbegebiet Birten 820,0 T Radweg Boxteler Bahn 500,0 T Baugebiet Landwehr 484,5 T Alte Schulstraße 463,0 T

13 Wesentliche Investitionen im Jahr 2016 b) Hochbaumaßnahmen und bewegliche Vermögensgegenstände Asylbewerberunterkunft Küvenkamp 4.000,0 T Erweiterung Viktor-Grundschule 940,0 T Aufzug Rathaus 260,0 T Umbau Feuerwehrgerätehaus Birten 250,0 T Feuerwehrgerätehaus Lüttingen 200,0 T Buswartehallen 192,6 T

14 Gesamtverschuldung "Konzern (incl. DBX) 60,0 50,0 Mio. Euro 40,0 30,0 20,0 Verschuldung DBX Kredite zur Liquiditätssicherung Kredite für Investitionen 10,0 0, Jahr Kredite für Investitionen nehmen 2016 deutlich zu Auch in Zukunft dauerhafte Unterversorgung mit Finanzmitteln absehbar Erträge aus Grundstücksverkäufen reichen zum Ausgleich nicht aus Konsolidierungsmaßnahmen sind unverzichtbar Schulden stehen teilweise Ausleihungen gegenüber (KDN GmbH, NWX GmbH)

15 Konsolidierung Keine Konsolidierung aus Vermögensveräußerungen Ertragsverbesserungen Realsteuern Neue Steuern Ausschöpfen sämtlicher Möglichkeiten bei den Gebühren Ausschöpfen sämtlicher Möglichkeiten bei den Beiträgen Vermeidung von Aufwendungen Konsumtive Aufwendungen sind weitgehend fremdbestimmt Über Aufgabenreduzierung nachdenken Standards senken Personalbereich lt. GPA ausgereizt Investitionen Art Erläuterungen Konsolidierungspotenzial Konsolidierungsmöglichk eit bzw. Einschätzung aus Sicht der Verwaltung

16 Weiteres Verfahren Einbringung des Entwurfs am heutigen Tage Die Fraktionen beraten den Entwurf nunmehr intern Vorberatungen des Entwurfs in den Ausschüssen, zuletzt im Hauptausschuss am Beschlussfassung anlässlich der Stadtratssitzung am Anschließend erfolgt die Vorlage an die Aufsichtsbehörde Nach Kenntnisnahme der Aufsichtsbehörde wird die Haushaltssatzung öffentlich bekannt gemacht und der Haushaltsplan öffentlich ausgelegt 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!