Auswertung der vorgeschlagenen Maßnahmen

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1 Titel Auswertung der vorgeschlagenen Maßnahmen Dipl.-Geol. A. Limberg, Runder Tisch Grundwassermanagement, 3. Sitzung

2 Einführung Lage der gemeldeten Kellervernässungen in Berlin Lage auf der Hochfläche Lage im Urstromtal Unterscheidung der Lage der gemeldeten Gebäude mit Kellervernässungen (ungeprüft) nach der geologisch-geografischen Lage

3 Einführung Einflussbereich der Wasserwerke im Urstromtal Gelb dargestellt ist der Absenkbereich um mehr als 0,25 m zum HGW bei einer Gesamtförderung von 181 Mio. m³/jahr Innerhalb des Urstromtales muss unterschieden werden, ob ein Schadensfall im oder außerhalb eines Wasserwerkseinflussbereiches liegt.

4 Maßnahmenvorschlag Förderung aller relevanten Wasserwerke erhöhen (Interessengemeinschaft Buckow/Rudow, Bezirk Marzahn-Hellersdorf, IHK, Bauindustrieverband, BFW, BBU, VDGN)

5 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahmen Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Förderung aller Urstromtal, Förderung von zusätzlichem Viele, aber nicht Alle Zusätzliche Förderung von Grundwasser über Prozesskosten 1,04 relevanten Wasserwerke Einflussbereich Grundwasser mit Ableitung (unterschiedliche Kellertiefen) den Bedarf der öffentlichen Wasserversorgung /m³ erhöhen der in die Vorflut von ca. 30 bis nur in den hinaus widerspricht höherem Recht (z. B. WHG, einmalig: (Interessengemeinschaft Wasserwerke 80 Mio. m³/jahr Wasserwerkseinflussgebieten im 5). Buckow/Rudow, Bezirk Urstromtal Nur im Rahmen des Dargebotes möglich laufend Marzahn-Hellersdorf, IHK, Finanzierung klären (kann nicht über die 31,2 bis 83,2 Mio. Bauindustrieverband, Wassertarife finanziert werden) /Jahr BFW, BBU, VDGN) Umweltverträglichkeitsprüfung (Auswirkung und evtl. Beeinträchtigung / Schädigung anderer auf 50 Jahre Schutzgüter wie z. B. Feuchtgebiete, Schifffahrt Mio. etc.) Auswirkung auf die laufenden Bewilligungsverfahren Auswirkung auf die Trinkwasserschutzgebiete (mögliche Ausdehnung der Schutzgebiete) sind zu prüfen ggf. Kompensationsmaßnahmen erforderlich

6 Maßnahmenvorschlag Förderung des Wasserwerkes Johannisthal erhöhen (Interessengemeinschaft Buckow/Rudow)

7 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Förderung des Urstromtal, Förderung von ca. 5 Mio. Viele, aber nicht Alle Zusätzliche Förderung von Grundwasser über den Prozesskosten 1,04 Wasserwerkes Einflussbereich m³/jahr zusätzlichem (unterschiedliche Bedarf der öffentlichen Wasserversorgung hinaus /m³ Johannisthal erhöhen des Grundwasser mit Ableitung in Kellertiefen) im widerspricht höherem Recht (z. B. WHG, 5) einmalig: (Interessengemeinschaft Wasserwerks die Vorflut Wasserwerkseinflussgebiet Finanzierung klären kann nicht über die Wassertarife Buckow/Rudow, IHK, Johannisthal Das Wasserwerk muss noch Johannisthal finanziert werden laufend Bauindustrieverband, (wieder)errichtet werden Eine Erhöhung der Förderleistung ist bedingt durch 5,2 Mio. /Jahr BFW, BBU, VDGN) das Dargebot (12,8 Mio. m³/a) nur minimal möglich. Umweltverträglichkeitsprüfung (Prüfung der auf 50 Jahre Auswirkung und evtl. Beeinträchtigung/Schädigung 260 Mio. anderer Schutzgüter wie z. B. Feuchtgebiete, Schifffahrt etc.) Auswirkung auf die Trinkwasserschutzgebiete (mögliche Ausdehnung der Schutzgebiete) sind zu prüfen Anpassung an Förderbewilligung (noch nicht erteilt) erforderlich. ggf. Kompensationsmaßnahmen erforderlich

8 Maßnahmenvorschlag Förderung der Brunnenanlage im Glockenblumenweg erhöhen (Interessengemeinschaft Buckow/Rudow)

9 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Förderung der Brunnenanlage Urstromtal, Sanierung und Viele, aber nicht Alle Bauplanung einmalig im Glockenblumenweg Einflussbereich Erweiterung der (unterschiedliche Kellertiefen), Modellierung Verfahrenskosten x T erhöhen des Wasserwerkes bestehenden Anlage im Blumenviertel Finanzierung Baukosten ca. 5 Mio. (Interessengemeinschaft Johannisthal, (Brunnenbau) Umweltverträglichkeitsprüfung Buckow/Rudow, IHK, Blumenviertel Förderung von mehr (Prüfung der Auswirkung und laufend Bauindustrieverband, BFW, als 2 Mio. m³ evtl. Unterhaltung 0,12 Mio. BBU, VDGN) Grundwasser/Jahr Beeinträchtigung/Schädigung /Jahr ggf. Neubau anderer Schutzgüter wie z. B. erforderlich Feuchtgebiete, Schifffahrt etc.) auf 50 Jahre neues Wasserbehördliches 21 Mio. + x T Verfahren ggf. Kompensationsmaßnahmen (Erlaubnis derzeit max. 2,2 Mio. m³/jahr) (Neubau der Brunnen alle 15 bis 20 Jahre)

10 Maßnahmenvorschlag Zusätzliche Brunnenanlage im Seidelbastweg errichten (Interessengemeinschaft Buckow/Rudow)

11 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Zusätzliche Brunnenanlage im Urstromtal, Bau einer neuen Viele, aber nicht Alle Bauplanung einmalig Seidelbastweg errichten Einflussbereich Brunnenanlage, (unterschiedliche Kellertiefen) im Modellierung Verfahrenskosten x T (Interessengemeinschaft des Förderung und Blumenviertel Finanzierung Baukosten ca. 5 Mio. Buckow/Rudow, IHK, Wasserwerkes Ableitung von ca. 2 Umweltverträglichkeitsprüfung Bauindustrieverband, BFW, BBU, Johannisthal, Mio. m³ (Prüfung der Auswirkung und laufend VDGN) Blumenviertel Grundwasser/Jahr evtl. Unterhaltung ca. 0,12 Beeinträchtigung/Schädigung Mio. /Jahr anderer Schutzgüter wie z. B. Feuchtgebiete, Schifffahrt etc.) auf 50 Jahre Wasserbehördliches 21 Mio. + x Verfahren ggf. Kompensationsmaßnahmen (Neubau der Brunnen alle 15 bis 20 Jahre)

12 Maßnahmenvorschlag Regenwasserentwässerung mit Einleitung in die Wuhle (Bezirk Marzahn-Hellersdorf und SOS Wasser im Keller, Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

13 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Regenwasserentwässerung Urstromtal, Planung, Modellierung, Viele, aber nicht Alle (unterschiedliche Auswirkungen der Maßnahme auf einmalig mit Einleitung in die Wuhle Einflussbereich Antragstellung, Bau von Kellertiefen) in der Nähe der eine Grundwasserabsenkung wird Modellierung (BA (Bezirk Marzahn-Hellersdorf und des Regenentwässerungskanälen Regenwasserentwässerungsanlagen zurzeit durch eine Modellierung Marzahn-Hellersdorf) SOS Wasser im Keller, Wasserwerkes durch die BWB in Kaulsdorf/Mahlsdorf Süd überprüft (Auftraggeber: BA 2 T Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd) Kaulsdorf Marzahn-Hellersdorf) Bau 5 Mio. ggf. Erwerb von Grundstücken x Mio. laufend Unterhaltung x T /Jahr auf 50 Jahre 5 Mio. + x Mio.

14 Maßnahmenvorschlag Hydraulische Berechnung der Zu- und Abläufe und ggf. Querschnittserweiterung der Ableitung des Regenwasserableitungssystems vom Biesdorfer Baggersee in die Wuhle (Bezirk Marzahn-Hellersdorf und SOS Wasser im Keller, Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

15 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Hydraulische Berechnung der Urstromtal, Erweiterung der bestehenden Viele, aber nicht Alle Auswirkungen der Maßnahme auf einmalig Zu- und Abläufe und ggf. innerhalb des Anlage durch die BWB (unterschiedliche Kellertiefen) in eine Grundwasserabsenkung wird Modellierung Querschnittserweiterung der Einflussbereich, der Nähe des Biesdorfer zurzeit durch eine Modellierung 2 T Ableitung des es der Baggersees überprüft (Auftraggeber: BA Marzahn- für die Erweiterung Regenwasserableitungssystems Wasserwerke Hellersdorf). x T. vom Biesdorfer Baggersee in Kaulsdorf und die Wuhle Wuhlheide laufend (Bezirk Marzahn-Hellersdorf und Unterhaltung SOS Wasser im Keller, x T /Jahr Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd) auf 50 Jahre x Mio.

16 Maßnahmenvorschlag Sofortmaßnahme: Ständige Einsatzbereitschaft der Pumpanlage im Habermannsee ( SOS Wasser im Keller, Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

17 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Sofortmaßnahme: Urstromtal, innerhalb laufende Viele, aber nicht Alle Zurzeit kein Betrieb der einmalig Ständige Einsatzbereitschaft des Unterhaltung durch (unterschiedliche Kellertiefen) in Anlage bei Frostwetterlagen, Bau der Leitung der Pumpanlage im Einflussbereiches SenStadtUm der Nähe des Habermannsees da die Leitung und 1 Mio. Habermannsee des Wasserwerkes frostfreie Verlegung (Wasserwerk Kaulsdorf) Pumpenanlage nicht frostfest ( SOS Wasser im Keller, Kaulsdorf der Leitung zur errichtet wurden. laufend Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd) Wuhle Abhilfe nur durch Unterhaltung vollständigen Neubau 12 T /Jahr möglich mit Durchführung eines neuen auf 50 Jahre wasserrechtlichen 1,6 Mio. Verfahrens Bau einer neuen, frostfrei verlegten Leitung (2 km, 500 /m) erforderlich Baumaßnahme im Wasserschutzgebiet

18 Maßnahmenvorschlag Sofortmaßnahme: Fördermenge des Wasserwerkes Kaulsdorf von 6,1 auf 9 Mio. m³/jahr erhöhen ( SOS Wasser im Keller, Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

19 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Sofortmaßnahme: Urstromtal, innerhalb Erhöhung der Förderung des Viele, aber nicht Alle Dargebot beträgt nur 8,6 Mio. einmalig Fördermenge des des Wasserwerkes Kaulsdorf um (unterschiedliche Kellertiefen) im m³/jahr Wasserwerkes Kaulsdorf von Einflussbereiches 3 Mio. m³ Grundwasser/Jahr, Wasserwerkseinflussgebiet des Förderbewilligung in dieser laufend 6,1 auf 9 Mio. m³/jahr erhöhen des Wasserwerkes dafür entsprechende Wasserwerkes Kaulsdorf Höhe noch nicht erteilt, ( SOS Wasser im Keller, Kaulsdorf Reduzierung in anderen ggf. neue Kellervernässungen Energiekosten Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd, Wasserwerken in anderen Bereichen, wo IHK, Bauindustrieverband, dann entsprechend weniger auf 50 Jahre BFW, BBU, VDGN) gefördert werden muss

20 Maßnahmenvorschlag Konzeptstudie Boxhagener Quartier* (Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Betroffenenvertretung Boxhagener Platz) *Übertragbabar auf vergleichbare Gebiete im Urstromtal außerhalb des Einflussbereiches der Wasserwerke

21 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Konzeptstudie Boxhagener Urstromtal, Planung, Viele, aber nicht Alle Bauplanung einmalig: Quartier* außerhalb des Antragstellung (unterschiedliche Kellertiefen) Finanzierung Verfahrenskosten x T (Bezirksamt Friedrichshain- Einflussbereiches Bau einer Anlage im Konzeptgebiet ggf. Baukosten ca. 5 Mio. Kreuzberg, der Wasserwerke Förderung und Umweltverträglichkeitsprüfung Betroffenenvertretung Ableitung von 5 bis 10 Altlasten laufend Boxhagener Platz, IHK, Mio. m³ Wasserbehördliches Unterhaltung ca. 0,17 Bauindustrieverband, BFW, Grundwasser/Jahr Verfahren Mio. /Jahr BBU, VDGN) ggf. Kompensationsmaßnahmen auf 50 Jahre (Neubau der Brunnen alle 15 23,5 Mio. bis 20 Jahre) + x T

22 Maßnahmenvorschlag Für ganz Berlin: Gründungstiefe der gefährdeten Gebäude ermitteln ( SOS Wasser im Keller, Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

23 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Für ganz Berlin: Urstromtal und Ermittlung der Erkenntnisgewinn immens großer Aufwand: einmalig Gründungstiefe der Hochflächen Gründungstiefe aller Einzelbefragung aller nicht abzuschätzen gefährdeten Gebäude Gebäude in Hausbesitzer erforderlich ermitteln Berlin freiwillige Auskunft laufend ( SOS Wasser im Keller, Feststellung, welche Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd, davon nicht auf 50 Jahre IHK, Bauindustrieverband, BFW, fachgerecht BBU, VDGN) abgedichtet sind

24 Maßnahmenvorschlag Für ganz Berlin: Siedlungsverträgliche Abstände des Grundwassers zu den Gebäuden ermitteln und daraus eine Karte ableiten ( SOS Wasser im Keller, Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd)

25 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Für ganz Berlin: Urstromtal und Ermittlung eines Erkenntnisgewinn immens großer Aufwand, einmalig Siedlungsverträgliche Hochflächen Grundwasserstandes, auf den Hochflächen mit nicht abzuschätzen Abstände des Grundwassers der 0,3 m unter der Schichtenwasservorkommen ist die zu den Gebäuden ermitteln Gründungstiefe der Grundwassergleichenkarte nicht laufend und daraus eine Karte nicht fachgerecht nutzbar ableiten abgedichteten auf 50 Jahre ( SOS Wasser im Keller, Gebäude liegt Mahlsdorf und Kaulsdorf Süd) Berechnung einer Karte der Grundwassergleichen

26 Maßnahmenvorschlag Recherche nach verloren gegangenen Drainagen und deren Kartenmaterial (Betroffenenvertretung Pankow-Heinersdorf)

27 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung Recherche nach verloren Barnim- Recherche erforderlich Geschädigte auf der Barnim- es sind außerhalb des öffentlichen einmalig gegangenen Drainagen und Hochfläche Hochfläche Straßenlandes in der Regel keine nicht abschätzbar deren Kartenmaterial Pläne zu Drainagen auf privaten (Betroffenenvertretung Pankow- Grundstücken mehr vorhanden laufend Heinersdorf) auf 50 Jahre

28 Maßnahmenvorschlag Überprüfung und Reaktivierung der Drainagen auf öffentlichem Straßenland (Betroffenenvertretung Pankow-Heinersdorf)

29 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Überprüfung und Barnim- Wartungs- und Wenige auf der Barnim-Hochfläche es werden ca. 20 km einmalig Reaktivierung der Drainagen Hochfläche Baumaßnahmen durch in der Nähe der Drainagen Drainagen im öffentlichen Sanierungskosten auf öffentlichem Straßenland SenStadtUm Straßenland von SenStadtUm 10 Mio. (Betroffenenvertretung Pankow- regeneriert Heinersdorf, IHK, Anschlussmöglichkeiten der laufend Bauindustrieverband, BFW, Anlieger unter Voraussetzung Unterhaltungskosten BBU, VDGN) des Abschlusses eines 150 bis 500 (durch Nutzungsvertrages mit Bau Verstärkung der eines Übergabeschachtes Haushaltsmittel) Lebensdauer der Drainagen T /Jahr ca. 30 Jahre auf 50 Jahre 27,5 45 Mio.

30 Überprüfung und Reaktivierung der Gräben (Betroffenenvertretung Pankow-Heinersdorf) Maßnahmenvorschlag

31 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Überprüfung und Barnim- Wartungs- und Wenige auf der Barnim-Hochfläche privatrechtliche einmalig Reaktivierung der Gräben Hochfläche Baumaßnahmen Angelegenheit nicht abzuschätzen (Betroffenenvertretung Pankow- durch SenStadtUm Heinersdorf, IHK, für fließende laufend Bauindustrieverband, BFW, Gewässer 1. und 2. BBU, VDGN) Ordnung nach BWG auf 50 Jahre 1 für alle anderen Gräben sind die Eigentümer zuständig

32 Maßnahmenvorschlag Änderung der Zuständigkeiten: Behörden sollen auch auf privatem Gelände für Drainagen zuständig sein (Betroffenenvertretung Pankow-Heinersdorf)

33 Auswertung Vorschlag (Autor) Änderung der Zuständigkeiten: Behörden sollen auch auf privatem Gelände für Drainagen zuständig sein (Betroffenenvertretung Pankow- Heinersdorf) Lage Erforderliche Maßnahme Nutzen für Kellerwassergeschädigte weiteres Vorgehen Hochflächen Zuständigkeitsänderung Betroffene auf den Hochflächen Wurde in der Arbeitsgruppensitzung Schichtenwasser Pankow ausführlich besprochen und von der Wasserbehörde geprüft privatrechtliches Problem Vorgehen nur bei überwiegendem Interesse der Allgemeinheit rechtlich nicht umsetzbar sehr grobe Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) einmalig laufend auf 50 Jahre

34 Maßnahmenvorschlag Klärung, ob Schichtenwasser oder Grundwasser vorliegt (Betroffenenvertretung Pankow-Heinersdorf)

35 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Klärung, ob Schichtenwasser Hochflächen Anfrage bei SenStadtUm, Entscheidungshilfe für Anfrage der Betroffenen einmalig oder Grundwasser vorliegt VIII E 3 Geologie und Sanierungsmaßnahmen unverbindliche (Betroffenenvertretung Pankow- Grundwassermanagement Einzelanfrage Heinersdorf) kostenlos für Sanierungs- planung eines Gebäudes 81 laufend auf 50 Jahre

36 Maßnahmenvorschlag Wenn keine Gräben vorhanden, staatliche Hilfen zum Brunnenbau (Betroffenenvertretung Pankow-Heinersdorf)

37 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Wenn keine Gräben vorhanden, staatliche Hilfen zum Brunnenbau (Betroffenenvertretung Pankow- Heinersdorf) Hochflächen keiner Auf den bindig ausgebildeten Hochflächen (Geschiebelehm, - mergel) sind Brunnenanlagen nicht zweckmäßig (Schichtenwasser) einmalig laufend auf 50 Jahre

38 Maßnahmenvorschlag Bei Neubau großer Bau-Ensembles Auflagen zur Errichtung von Drainagen oder Sammelbecken (Betroffenenvertretung Pankow-Heinersdorf)

39 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Bei Neubau großer Bau- Hochflächen Entfällt, da für jedes Kann entfallen, da bei Neubauten einmalig Ensembles Auflagen zur Bauvorhaben ein davon auszugehen ist, dass diese Errichtung von Drainagen Regenwasserentwässerungs Bauwerke im Grundwasser nach den laufend oder Sammelbecken konzept erstellt werden muss allgemein anerkannten Regeln der (Betroffenenvertretung Pankow- Bautechnik dicht gebaut werden. auf 50 Jahre Heinersdorf)

40 Maßnahmenvorschlag Bauliche Kellersanierung (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, IHK, Bauindustrieverband, BFW, BBU, VDGN)

41 Auswertung Vorschlag Lage Erforderliche Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Maßnahme Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Bauliche Kellersanierung ganz Berlin Feststellung der genauen Nutzung des Gebäudes ohne ggf. Aufgabe des Kellers, wenn Individuell sehr (Senatsverwaltung für Ursache, Beeinträchtigung möglich Maßnahmen zu teuer unterschiedlich, für ein Stadtentwicklung und Umwelt, entsprechende bauliche Einfamilienhaus IHK, Bauindustrieverband, Ausführung einmalig BFW, BBU, VDGN) Unterstützung durch SenStadtUm 2 bis 100 T Information zum HGW laufend Information zum Baugrund auf 50 Jahre Informationsbroschüren Unterstützung durch IHK, Baukammer etc. geeignete Firmen vorschlagen

42 Maßnahmenvorschläge Vorschläge der IHK, Bauindustrieverband, BFW, BBU, VDGN)

43 Auswertung Vorschlag Lage Kommentar Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Kellerwassergeschäd Kostenschätzung igte (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Hohe Grundwasserstände als ganz Berlin Hohe Grundwasserstände haben Kein Nutzen Diskussion zur einmalig gesamtgesellschaftliche natürliche Ursachen. gesamtgesellschaftlichen Verantwortung anerkennen: Es ist anzumerken, dass keine Verantwortung kann nur das laufend (IHK, Bauindustrieverband, verlässliche Erfassung der geschädigten Abgeordnetenhaus führen. BFW, BBU, VDGN) Gebäude vorliegt. Der Behörde sind auf 50 Jahre weniger als 1 % des gesamten Gebäudebestandes als geschädigt gemeldet. Nach der Berliner Bauordnung ( 13) muss ein Gebäude gegen Grundwasser geschützt werden

44 Auswertung Vorschlag Lage Kommentar Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Vernässungsfonds nach dem ganz Berlin In anderen Bundesländern finanzielle Hilfe Zur finanziellen Unterstützung für einmalig Vorbild anderer (z. B. Sachsen-Anhalt) gibt Geschädigte ist eine Entscheidung Bundesländer einrichten es keinen Fonds, sondern durch das Abgeordnetenhaus laufend (IHK, Bauindustrieverband, nur Kredite. erforderlich. BFW, BBU, VDGN) auf 50 Jahre

45 Auswertung Vorschlag Lage Kommentar Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Lokale ganz Berlin Es gibt geeignete gesetzliche Verfahren sind gesetzlich Bei gesetzlichen Änderungen ist die einmalig Grundwasserabsenkung Regelungen und Verfahren, die geregelt. Entscheidung durch das erleichtern einzuhalten sind (z. B. Abgeordnetenhaus erforderlich. laufend (IHK, Bauindustrieverband, Auswirkung der Maßnahme auf BFW, BBU, VDGN) Beeinträchtigung / Schädigung auf 50 Jahre anderer Schutzgüter) Technische Unterstützung durch Information durch SenStadtUm und Verbände

46 Auswertung Vorschlag Lage Kommentar Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Expertenkommission ganz Berlin Die Expertenkommission fundierte Information Das Abgeordnetenhaus muss über einmalig einberufen tagt zurzeit hier am Runden Maßnahmenvorschläge, die (IHK, Bauindustrieverband, Tisch! rechtliche, ökologische oder laufend BFW, BBU, VDGN) finanzielle Folgen haben, entscheiden. auf 50 Jahre

47 Auswertung Vorschlag Lage Kommentar Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Anpassung des gesetzlichen ganz Berlin Der gesetzliche Rahmen Das Abgeordnetenhaus muss über einmalig Rahmens kann nicht einer fehlerhaften Maßnahmenvorschläge, die (IHK, Bauindustrieverband, Bauweise angepasst werden rechtliche, ökologische oder laufend BFW, BBU, VDGN) (z. B. BauOBln 13) finanzielle Folgen haben, entscheiden. auf 50 Jahre

48 Auswertung Vorschlag Lage Kommentar Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Anpassung der Urstromtal EU-Vorgaben der Hier müsste sogar der Europäische einmalig wasserwirtschaftlichen Ziele Wasserrahmenrichtlinie Gerichtshof entscheiden. in Berlin können nicht den laufend (IHK, Bauindustrieverband, Forderungen nach BFW, BBU, VDGN) niedrigeren auf 50 Jahre Grundwasserständen im Urstromtal wegen falscher Bauweise angepasst werden.

49 Auswertung Vorschlag Lage Kommentar Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Begrenzung der Urstromtal Das Vorflutniveau der Wasserstraßen ist einmalig Hochwasserstände in Teil des Flusseinzugsgebietes der Elbe und Vorflutern Vorfluter im Berliner muss den Nutzungsansprüchen der laufend Stadtgebiet auf einem möglichst Schifffahrt dienen. niedrigen Niveau zu halten Planfestgestellte Stauziele müssen auf 50 Jahre (IHK, Bauindustrieverband, eingehalten werden und dürfen nicht zum BFW, BBU, VDGN) Zweck der Grundwasserabsenkung einer fehlerhaften Bauweise angepasst werden. Negative Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung und die Ökologie.

50 Auswertung Vorschlag Lage Kommentar Nutzen für weiteres Vorgehen sehr grobe (Autor) Kellerwassergeschädigte Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) Anpassung von Gebühren ganz Berlin Die Änderung der Gebühren und einmalig und Abgaben Abgaben, die eine Lenkungswirkung (IHK, Bauindustrieverband, auf die Grundwasserförderung haben, laufend BFW, BBU, VDGN) ist Aufgabe der Finanzverwaltung. auf 50 Jahre

51 Auswertung Vorschlag (Autor) Forschung für langfristiges Grundwassermanagement intensivieren (IHK, Bauindustrieverband, BFW, BBU, VDGN) Lage Kommentar Nutzen für Kellerwassergeschädigte weiteres Vorgehen sehr grobe Kostenschätzung (ohne Beachtung der Kostensteigerung) ganz Berlin Ein Grundwassermanagement kein Nutzen keines einmalig wird von SenStadtUm betrieben. laufend Es gibt kein Grundwasserproblem, auf 50 Jahre sondern ein Problem mit nicht fachgerecht abgedichteten Gebäuden

52 Einführung alle vorgeschlagenen Maßnahmen zusammen kosten sehr grob geschätzt 1,9 4,5 Mrd. auf 50 Jahre (38 90 Mio. /Jahr)

53 Finanzierungsvarianten 1. Bildung eines Wasser- und Bodenverbandes nach Wasserverbandsrecht oder Gründung eines Zweckverbandes oder Bildung einer GbR: Finanzierung über Beiträge der bevorteilten Grundstücksbesitzer. Beispiele bekannt aus: Berlin, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Sachsen

54 Finanzierungsvarianten Gesetz über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz - WVG) 28 Verbandsbeiträge Wasserverbandsgesetz vom 12. Februar 1991 (BGBl. I S. 405), das durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15. Mai 2002 (BGBl. I S. 1578) geändert worden ist (1) Die Verbandsmitglieder sind verpflichtet, dem Verband Beiträge (Verbandsbeiträge) zu leisten, soweit dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. (2) Der Verband kann die Verbandsbeiträge in Form von Geld (Geldbeiträge) oder von Sachen, Werken, Diensten oder anderen Leistungen (Sachbeiträge) erheben. (3) Wer, ohne Verbandsmitglied zu sein, als Eigentümer eines Grundstücks oder einer Anlage, als Inhaber von Bergwerkseigentum oder als Unterhaltungspflichtiger von Gewässern von dem Unternehmen des Verbands einen Vorteil hat (Nutznießer), kann mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde wie ein Mitglied zu Geldbeiträgen herangezogen werden. Der Nutznießer ist vorher anzuhören. (4) Die Beitragspflicht nach den Absätzen 1 und 3 besteht nur insoweit, als die Verbandsmitglieder oder Nutznießer einen Vorteil haben oder der Verband für sie ihnen obliegende Leistungen erbringt oder von ihnen ausgehenden nachteiligen Einwirkungen begegnet. (5) Soweit Eigentümer, die nur für die Benutzung ihres Grundstücks zur Durchleitung von Wasser, für eine Deichanlage oder für ein Schöpfwerk zum Verband zugezogen worden sind, keinen Vorteil haben und keine nachteiligen Einwirkungen verursachen, sind sie von allen Verbandsbeitragskosten frei. (6) Die Satzung kann für besondere Härtefälle eine vollständige oder teilweise Befreiung von der Verbandsbeitragszahlung vorsehen.

55 Finanzierungsvarianten 2. Bereitstellung einer zinsgünstigen Kreditmöglichkeit über eine Landesbank zur Unterstützung und Durchführung nachträglicher Kellerabdichtung Beispiel: Sachsen-Anhalt

56 Finanzierungsvarianten 3. Finanzierung durch das Land Berlin Aus rechtlichen und haushälterischen Gründen nicht geboten sollte politisch trotzdem die Finanzierung aus Landesmitteln beschlossen werden, werden Regressforderungen von Bürgern, die eine Maßnahme eigenfinanziert haben (Bau eines dichten Kellers, Wasserhaltungsmaßnahmen u.a.) ausgeglichen werden müssen. Entsprechende gerichtliche Auseinandersetzungen sind absehbar.