Bauen Ausschöpfung der Mittel für Baumaßnahmen und bauwirtschaftlicher Lagebericht

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1 Bauen Ausschöpfung der Mittel für Baumaßnahmen und bauwirtschaftlicher Lagebericht Zeitraum: 1. Januar bis 28. Februar 2017

2 Ausschöpfung der Mittel für Baumaßnahmen und bauwirtschaftlicher Lagebericht Zeitraum: 1. Januar bis 28. Februar 2017 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Abteilung V Grundsatzangelegenheiten des öffentlichen Bauens / Service Fehrbelliner Platz Berlin Ansprechpartnerin Tel.: Mail: christine.knauf@sensw.berlin.de

3 Inhalt Übersicht 1 Übersicht 2 Übersicht 3 A. Mittelausschöpfung 1. Hochbau 2. Tiefbau 3. Bauliche Unterhaltung 4. Entwässerungsanlagen 5. Auftragsverwaltung des Bundesministers für Verkehr B. Bauwirtschaftliche Lage Tabellenanhang übersicht Hoch- und Tiefbau Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Hochbau Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Tiefbau

4 Der folgende Bericht und die anliegenden Tabellen geben einen Überblick über den Stand der Baumittelausschöpfung. Gleichzeitig wird unter Punkt B über die bauwirtschaftliche Lage berichtet. 4 A. Mittelausschöpfung 1. Hochbau a) Mittel Bis zum Ende der Berichtszeit standen für die Ausschöpfung folgende Mittel zur Verfügung: Mio. Mio. Haushaltsansatz Reste Überplanmäßige Mittel 353,9 303,0 0,6 0,4 25,2 10,1 379,7 313,5 abzüglich Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Zur Verfügung stehende Mittel 1) 60,8 30,2 318,9 283,3 b) Aufträge Bisher wurden Aufträge vergeben: Mio. % Mio. % 1. Vor dem 1. Januar zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres (Verpflichtungsermächtigungen) 2. Vor dem 1. Januar soweit diese im Vorjahr vergeben, aber nicht bezahlt worden sind (Reste) 3. Vom 1. Januar bis 28. Februar Zusammen 1 bis 3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 159,9 50,1 140,9 49,7 159,9 50,1 140,9 49,7 davon entfallen auf: 112,7 56,0 104,8 55,6 47,2 40,1 36,1 38,1 1) Bezugsgröße für die %-Angaben unter b) und c)

5 5 Mio. % Mio. % 4. Außerdem Aufträge vor dem aus Verpflichtungs ermächtigungen zu Lasten kommender seit dem Haushaltsjahre ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -,- 0,0 -,- 5. Erteilte Aufträge vor dem zu Lasten des lfd und künftiger Haushaltsjahre seit dem insgesamt 1.1. (1 bis 4) 0,0 0,0 159,9 140,9 159,9 -,- 140,9 -,- c) Zahlungen Bisher geleistete Zahlungen: 9,1 4,5 9,6 5,1 6,1 5,1 4,9 5,2 15,2 4,8 14,5 5,1 Zusammenfassend wird für den Hochbau festgestellt: Die zur Verfügung stehenden Mittel lagen um 35,6 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahres. Bis zum Ende des Berichtszeitraumes wurden für 19,0 Mio. mehr Aufträge zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres erteilt als im Jahre Die geleisteten Zahlungen lagen um 0,7 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahres.

6 6 2. Tiefbau a) Mittel Bis zum Ende der Berichtszeit standen für die Ausschöpfung folgende Mittel zur Verfügung: Mio. Mio. Haushaltsansatz Reste Überplanmäßige Mittel 59,2 50,4 1,5 1,6 7,3 6,6 68,0 58,6 abzüglich Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Zur Verfügung stehende Mittel 1) 10,2 3,9 57,8 54,7 b) Aufträge Bisher wurden Aufträge vergeben: Mio. % Mio. % 1. Vor dem 1. Januar zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres (Verpflichtungsermächtigungen) 2. Vor dem 1. Januar soweit diese im Vorjahr vergeben, aber nicht bezahlt worden sind (Reste) 3. Vom 1. Januar bis 28. Februar Zusammen 1 bis 3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 26,3 45,4 27,1 49,6 26,3 45,4 27,1 49,6 davon entfallen auf: 19,2 50,8 20,7 56,5 7,1 35,2 6,4 35,6 1) Bezugsgröße für die %-Angaben unter b) und c)

7 7 Mio. % Mio. % 4. Außerdem Aufträge vor dem aus Verpflichtungs ermächtigungen zu Lasten kommender seit dem Haushaltsjahre ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -,- 0,0 -,- 5. Erteilte Aufträge vor dem zu Lasten des lfd und künftiger Haushaltsjahre seit dem insgesamt 1.1. (1 bis 4) 0,0 0,0 26,3 27,1 26,3 -,- 27,1 -,- c) Zahlungen Bisher geleistete Zahlungen: 1,2 3,1 0,4 1,2 0,8 4,3 0,3 1,5 2,0 3,5 0,7 1,3 Zusammenfassend wird für den Tiefbau festgestellt: Die zur Verfügung stehenden Mittel lagen um 3,1 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahres. Bis zum Ende des Berichtszeitraumes wurden für 0,8 Mio. weniger Aufträge zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres erteilt als im Jahre Die geleisteten Zahlungen lagen um 1,3 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahres.

8 8 3. Bauliche Unterhaltung Mio. % Mio. % a) Hochbau 1) Zur Verfügung standen unter Beachtung von Zu- und Abgängen 19,9 100,0 21,7 100,0 106,7 100,0 40,9 100,0 126,6 100,0 62,6 100,0 Aufträge vergeben 7,0 35,1 7,0 32,2 32,2 30,2 11,0 27,0 39,2 30,9 18,0 28,8 Zahlungen 1,2 5,9 4,0 18,7 12,1 11,4 4,1 9,9 13,3 10,5 8,1 13,0 b) Tiefbau 2) Zur Verfügung standen unter Beachtung von Zu- und Abgängen 15,0 100,0 15,0 100,0 33,5 100,0 34,5 100,0 48,5 100,0 49,5 100,0 Aufträge vergeben 12,3 81,8 14,4 95,9 12,2 36,5 10,9 31,5 24,5 50,5 25,3 51,0 Zahlungen 1,6 10,6 1,3 9,1 1,8 5,5 2,7 7,8 3,4 7,0 4,0 8,1 1) Beinhaltet nur die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. Ab Juli 2016 wurde der Titel 51902, bauliche Unterhaltung der Schulen und Sportanlagen, dieser Übersicht hinzugefügt. Die Maßnahmen des Titels wurden bis zum Haushaltsjahr 2015 überwiegend im Titel abgebildet. 2) Beinhaltet nur die Unterhaltung der baulichen Anlagen des Brücken- und Tunnelbaus sowie des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft.

9 9 4. Zuschüsse an die Berliner Wasserbetriebe Mittel Mio. % Mio. % Entwässerungsanlagen 19,0 100,0 18,8 100,0 Aufträge Entwässerungsanlagen 7,3 38,5 8,0 42,8 Zahlungen Entwässerungsanlagen 1,2 6,4 1,3 6,9 5. Auftragsverwaltung des Bundesministeriums für Verkehr Mittel Bundesfernstraßen 129,5 100,0 144,3 100,0 Aufträge Bundesfernstraßen 126,5 97,7 88,4 61,3 Zahlungen Bundesfernstraßen 17,2 13,3 13,8 9,6

10 B. Bauwirtschaftliche Lage Die Auftragseingänge für das Berliner Bauhauptgewerbe weisen im Januar 2017 verglichen mit dem Vorjahresmonat ein Minus von insgesamt 24,9 % aus. Für den Tiefbaubereich wurden 40,5 % mehr Aufträge hereingenommen, im Hochbau waren es 44,9 % weniger als ein Jahr zuvor. 10 Im gewerblichen Hochbau (+ 351,7 %), im gewerblichen Tiefbau (+ 41,7 %), im sonstigen Tiefbau (+ 53,2 %) sowie im Straßenbau (+ 28,0 %) konnte ein Auftragsplus gegenüber dem Vorjahreswert verbucht werden. Deutlich geringer als im Januar 2016 fiel das Bestellvolumen im Wohnungsbau (- 66,4 %) und im öffentlichen Hochbau (- 32,3 %) aus. Die geleisteten Arbeitsstunden der Betriebe mit 20 und mehr Beschäftigten lagen im Januar 2017 insgesamt um 7,3 % über dem Vorjahresergebnis, darunter im Hochbau um + 4,8 % und im Tiefbau um + 10,7 %. Im öffentlichen Hochbau (- 41,2 %), im gewerblichen Hochbau (- 15,2 %) und im sonstigen Tiefbau (- 15,2 %) wurden geringere Baustellenaktivitäten verzeichnet. Im Wohnungsbau (+ 27,6 %), im gewerblichen Tiefbau (+ 19,2 %) sowie im Straßenbau (+ 8,3 %) wurden mehr Stunden gearbeitet als zum Vorjahreszeitpunkt. Der Beschäftigtenbestand der Betriebe mit 20 und mehr tätigen Personen bewegt sich im Januar 2017 mit Personen (einschl. Inhaber, kaufmännische und technische Angestellte sowie Auszubildende) über dem Niveau des Vorjahreszeitpunktes. Vor einem Jahr verfügte das Berliner Bauhauptgewerbe über Beschäftigte, somit ergibt sich ein Anstieg von 10,7 %. Die Betriebe des Berliner Bauhauptgewerbes mit 20 und mehr Beschäftigten erzielten im Januar gegenüber dem Vergleichswert des Vorjahres insgesamt ein Umsatzplus in Höhe von bzw. 2,3 %. Der Straßenbau (+ 47,2 %), der Wohnungsbau (+ 39,6 %) und der gewerbliche Hochbau (+ 5,2 %) verbuchten gestiegene Umsatzvolumina. Der öffentliche Hochbau (- 46,3 %), der gewerbliche Tiefbau (- 32,3 %) und der sonstige Tiefbau (- 5,2 %) registrierten im Vergleich zum Januar 2016 eine Umsatzabnahme.

11 11 Beanspruchung der mittel (Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie bauliche Unterhaltung) Übersicht 1 Mittel aus 2017 sowie Restmittel aus 2016 Berichtszeit: 1. Januar bis 28. Februar 2017 mittel Aufträge Zahlungen in A. Hochbau A B. Tiefbau B außerdem Entwässerungsanlagen Auftragsverwaltung des BMV C. Hoch- und Tiefbau C C einschl. Entwässerung und BMV in % A. Hochbau A B. Tiefbau B außerdem Entwässerungsanlagen Auftragsverwaltung des BMV C. Hoch- und Tiefbau C C einschl. Entwässerung und BMV 100,0 54,1 4,6 100,0 35,4 8,1 100,0 44,7 6,4 100,0 59,6 5,2 100,0 36,0 5,0 100,0 47,7 5,1 100,0 38,5 6,4 100,0 97,7 13,3 100,0 55,2 4,8 100,0 35,5 7,5 100,0 45,3 6,1 100,0 54,8 7,5

12 Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Rechnungsjahr 2017 in Übersicht 2 Berichtszeit 1. Januar bis 28. Februar 2017 Hochbau Baubehörde Haushaltsmittel 2017 Reste aus Vorjahren Zu- und Abgänge saldiert Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Mittel insgesamt 2017 Sp. 2, 3 und 4 abzügl. Sp. 5 vor dem erteilt Aufträge zu Lasten 2017 seit dem erteilt Betrag Insgesamt in % von Sp. 6 Zahlungen seit dem Betrag in % von Sp. 6 Aufträge zu Lasten künftiger Rechnungsjahre vor dem erteilt seit dem erteilt A. Investitionen Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Einzelpläne 01, 10 und 11 Einzelplan 12 A B. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen B Insgesamt A bis B , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,1 6 0, , , , , , , , , , , , , , ,4 0 0

13 Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Rechnungsjahr 2017 in Übersicht 3 Berichtszeit 1. Januar bis 28. Februar 2017 Tiefbau Baubehörde Haushaltsmittel 2017 Reste aus Vorjahren Zu- und Abgänge saldiert Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Mittel insgesamt 2017 Sp. 2, 3 und 4 abzügl. Sp. 5 vor dem Aufträge zu Lasten 2017 seit dem Insgesamt Zahlungen seit dem Betrag in % von Sp. 6 Betrag in % von Sp. 6 Aufträge zu Lasten künftiger Rechnungsjahre A. Investitionen Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Straßenbau Umgestaltung von Stadtplätzen Lichtsignalanlagen Straßenbeleuchtungsanlagen Brücken- und Tunnelbau Wasserbau Fahrradwege Haltestellen des ÖPNV Maßnahmen zur Lärmminderung A B. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen B C. Zuschüsse an die BWB Entwässerungsanlagen C D. Auftragsverwaltung des BMV Bundesfernstraßenbau Insgesamt A bis D vor dem ,9 9 0, ,3 0 0, , , , , , , ,8 28 1, ,2 39 2, ,4 11 1, ,2 19 3, ,9 55 1, , , , , , , ,2 0 0, , , , , ,3 1 0, ,2 61 1, ,6 0 0, ,4 0 0, , , , , , , , , , , , , , , , , seit dem