Rechtliche und faktische Besonderheiten von Trassen-UVP s. MR DI REISS-ENZ Viktoria, MAS Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

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Alexandra Liese Solberg
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1 Rechtliche und faktische Besonderheiten von Trassen-UVP s MR DI REISS-ENZ Viktoria, MAS Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

2 2 UVP für hochrangige Straßen Rahmenbedingungen der Bundesstraßenplanung in Österreich - Kompetenzverteilung in Österreich - Generalverkehrsplan und rechtliche Grundlagen Phasen der Projektentwicklung - Ablauf der Bundesstraßenplanung - Grundlagen - Theorie und Praxis der Planung von Bundesstraßen in Österreich Strategische Prüfung Verkehr (SP-V) Umweltverträglichkeitsprüfung bei Straßenprojekten

3 3 Rahmenbedingungen der Bundesstraßenplanung in Österreich Kompetenzverteilung in Österreich Kompetenzverteilung betreffend Straßenplanung, -bau und -erhaltung - Bund: Bundesstraßen (ausschließlich Autobahnen und Schnellstraßen) - Länder: Landesstraßen - Gemeinden: Gemeindestraßen April 2002: Verwaltungsreform und Inkrafttreten des Bundesstraßenübertragungsgesetzes - Bundesstraßen in Österreich: Ausschließlich Autobahnen und Schnellstraßen - ehem. Bundesstraßen B (etwa km) an die Bundesländer übertragen -> werden nunmehr als Landesstraßen B verwaltet Bundesstraßen: ASFINAG verantwortlich für Planung, Bau, Erhaltung, Betrieb und Bemautung

4 4 Rahmenbedingungen der Bundesstraßenplanung in Österreich Netzausbau: General/Gesamtverkehrsplan Österreich (GVP-Ö 2002/2012) Entwicklung des GVP-Ö - Ende 70er Jahre: Erste Bemühungen um ein intermodales, bundesweites Verkehrskonzept, Prioritätenreihung, Bauprogramm /2012: Präsentation des GVP-Ö durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) Inhalte des GVP-Ö - GVP ist grundsätzliche Prioritätenreihung großer Maßnahmenpakete betreffend den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Österreich - Beinhaltet Aussagen über Grundsätze der österreichischen Verkehrspolitik sowie ein konkretes Infrastrukturprogramm einschließlich der geplanten Finanzierung - Berücksichtigte Verkehrsträger: Straße, Schiene und Wasser (Donau) - Konsens zwischen Bund, Ländern, ÖBB und Infrastrukturgesellschaften zu dringenden Ausbauvorhaben - Daher: Wesentliche Grundlage für Planungsprojekte der ASFINAG (Nachweis der Notwendigkeit einer Verbindung)

5 5 Rahmenbedingungen der Bundesstraßenplanung in Österreich Rechtliche und technische Grundlagen der Bundesstraßenplanung Bundesstraßengesetz 1971 i.d.g.f. - Sämtliche Autobahnen und Schnellstraßen sind im Anhang zum Bundesstraßengesetz taxativ aufgelistet (insgesamt 19 Autobahnen und 13 Schnellstraßen) - Gesetzliche Grundlage für den Ausbau des hochrangigen Wegenetzes in Österreich - Bundesstraßenplanungsgebiet ( 14 Verordnung, 5 Jahre) Projektierungsdienstanweisung des BMVIT (2011) - Dienstanweisung zur Erarbeitung und Vorlage von Bundesstraßenprojekten - Ziel: Vereinheitlichung der Planungsablaufes Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS) - Regelwerk zu verschiedensten Fachgebieten

6 6 Phasen der Projektabwicklung Ablauf der Bundesstraßenplanung Formaler Ablauf der Bundestraßenplanung in Österreich Strategische Prüfung Verkehr Verkehrsträgerübergreifende Alternativenprüfung Verkehrsfunktionale Notwendigkeit Gesamtwirtschaftliche Zweckmäßigkeit Mögliche erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt und eine soziale Gesellschaft Voruntersuchung Machbarkeit Variantenvorauswahl Vorprojekt Variantenvergleich und Trassenentscheidung

7 7 Phasen der Projektabwicklung Ablauf der Bundesstraßenplanung Formaler Ablauf der Bundestraßenplanung in Österreich UVP-Vorverfahren (fakultativ) UVE-Konzept, Festlegung des Untersuchungsrahmens Aufzeigen offensichtlicher Mängel Einreichprojekt + UVE Einbindung der Materienbehörden durch die Projektwerberin UVP-Verfahren Teilkonzentriertes Genehmigungsverfahren für alle vom Bund zu vollziehenden Verwaltungsvorschriften Prüfung des Einreichprojektes auf Umweltverträglichkeit Bundesstraßenrecht, Forstrecht, Wasserrecht usw. Teilkonzentriertes Genehmigungsverfahren für alle von den Ländern zu vollziehenden Verwaltungsvorschriften Naturschutzrecht usw.

8 8 Phasen der Projektabwicklung Ablauf der Bundesstraßenplanung Formaler Ablauf der Bundestraßenplanung in Österreich Trassenfestlegungsverfahren Je nach Erfordernis mit oder ohne UVP-Verfahren Abschluss durch Bescheid gemäß 4 BStG Bauprojekt Endgültiges straßenbauliches Projekt Detailplanung Umweltmaßnahmen Kontrolle Nachprüfung BMVIT und mitwirkende Behörden

9 9 Strategische Prüfung Verkehr (SP-V) SP-V Gesetz: Idee und Grundlagen SP-V Gesetz (2005) als Umsetzung der SUP-Richtlinie der EU Netzveränderungen mit Relevanz auf das Bundesstraßennetz, das HL-Netz sowie auf Wasserstraßen sind zu prüfen Darstellung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens eines Projektes Verkehrsträger und mittelübergreifende Prüfung eines Vorhabens Beteiligung der Öffentlichkeit

10 10 Die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Straßenprojekten Inhalte des österreichischen UVP-Gesetzes Zweck der UVP - Prüfung der mittelbaren und unmittelbaren Auswirkungen eines Projektes bzw. dessen Unterlassung (Nullvariante) auf die Umwelt - Wichtiges Instrument des vorsorgenden Umweltschutzes - Betrachtung der Auswirkungen auf definierte Schutzgüter bzw. Wechselwirkungen mehrerer Auswirkungen Schutzgüter nach dem UVP-G - Menschen - Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume - Boden - Wasser - Luft - Klima - Landschaft - Sach- und Kulturgüter

11 11 Die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Straßenprojekten Ablaufphasen der Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich Konzept zur Umweltverträglichkeitserklärung (UVE-K) UVP-Vorverfahren BMVIT Erstellung der Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) - Erstellt durch die Projektwerberin ASFINAG - Nachweis der Umweltverträglichkeit des ausgearbeiteten Projekts (inkl. Grünbrücken - Sicherstellung der Korridore durch Raumplanung - Einreichung des EP und der UVE beim BMVIT Ausarbeitung des Umweltverträglichkeitsgutachtens (UVG) 4 BStG Bescheid

12 12 Die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Straßenprojekten UVP-G Novelle 2012: Neugestaltung 3. Abschnitt des UVP-G 14 - Verordnung 4 - Bescheid UVP neu UVP-Verfahren (BM) Teilkonzentrierter Genehmigungsbescheid des BMVIT für sämtliche Rechtsmaterien, die vom Bund zu vollziehen sind (z.b. Wasserrecht, Forstrecht) Koordination durch BMVIT Teilkonzentrierter Genehmigungsbescheid der LReg für alle von den Ländern zu vollziehenden Rechtsmaterien (z.b. Naturschutzrecht)

13 13 Übersicht UVP-Projekte ASFINAG UVP-Verfahren abgeschlossen UVP-Verfahren in Vorbereitung/laufend

14 14

15 15 Rechtliche Verpflichtungen zum Schutz wildlebender Tierarten - Fauna-Flora-Habitatrichtlinie Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (RL 92/43/EWG) - Alpenkonvention (1991, A seit 1995), Protokoll Naturschutz und Landschaftspflege (A seit 2002) - Biodiversitätskonvention Übereinkommen über die biologische Vielfalt (1992, A seit 1995)

16 16 Rechtliche Verpflichtungen zum Schutz wildlebender Tierarten - Berner Konvention Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (1979, A seit 1983) - Bonner Konvention Übereinkommen zur Erhaltung der wandernden, wildlebenden Tierarten (1972, A seit 2005) - Ramsar Konvention Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung (1971, A seit 1983)

17 17 Rechtliche Verpflichtungen zum Schutz wildlebender Tierarten - Weltcharta für die Natur der Vereinten Nationen (1982) - Paneuropäische Strategie für biologische und landschaftliche Vielfalt (1995) - UNEP - Umweltprogramm der Vereinten Nationen - IUCN Weltnaturschutzunion - Österreichische Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung (2002)

18 18 Rechtliche Verpflichtungen zum Schutz wildlebender Tierarten - Österreichische Bundesverfassung: Umfassender Umweltschutz - Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G) - Bundesstraßengesetz bzw. Hochleistungsstreckengesetz - Landesstraßengesetze - Naturschutzgesetze, Tierartenschutzverordnungen der Länder - Jagdgesetze der Länder - Raumordnungsgesetze

19 19 Dienstanweisung Lebensraumvernetzung Wildtiere 2006 vom BMVIT an die ASFINAG - Planung und Errichtung von Grünbrücken bei Neubaustrecken - Funktionskontrolle bestehender Wildquerungshilfen - Nachrüstung von 20 Grünbrücken an international wichtigen Wanderkorridoren bis 2027

20 20 Genetische Verarmung, Defekte und Aussterberisiko

21 21

0664/8188933 Gruppe Infrastrukturverfahren und

22 22 Dipl.-Ing. Viktoria Reiss-Enz, MAS 1030 WIEN, Radetzkystraße 2 Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 01/ Sektion IV Verkehr 0664/ Gruppe Infrastrukturverfahren und Verkehrssicherheit viktoria.reiss-enz@bmvit.gv.at Abteilung IVVS1 Planung, Betrieb und Umwelt

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