TRANSPARENCY INTERNATIONAL VON DER KORRUPTIONSWAHRNEHMUNG ZUR BEKÄMPFUNG
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- Margarete Hausler
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1 TRANSPARENCY INTERNATIONAL VON DER KORRUPTIONSWAHRNEHMUNG ZUR BEKÄMPFUNG STUTTGART, 8. FEBRUAR 2018 DR. BERTA VAN SCHOOR CO-LEITERIN REGIONALGRUPPE BADEN-WÜRTTEMBERG
2 AGENDA I. Wer ist Transparency International? II. Warum Korruption bekämpfen? III. Wie Korruption bekämpfen? 2
3 I. WER IST TRANSPARENCY INTERNATIONAL?
4 TRANSPARENCY INTERNATIONAL e. V gegründet internationale NGO gemeinwohlorientiert nicht profitorientiert parteipolitisch neutral Peter Eigen, Gründer von Transparency International 4
5 INTERNATIONALE STRUKTUR National Chapters in über 100 Ländern National Chapters arbeiten eigenständig Internationales Sekretariat in Berlin 5
6 GRUNDSÄTZE VON TI DEUTSCHLAND Gemeinnützig Keine investigative Recherche konkreter Fälle Transparenz als Instrument gegen Korruption Verantwortlichkeit (accountability) Koalitionen statt Konfrontation Zivilgesellschaft Koalitionen bilden mit Politik Wirtschaft 6
7 FINANZIERUNG Beiträge/Spenden von Mitgliedern Spenden von Nicht-Mitgliedern Förderbeiträge (regelmäßig) Bußgeldzuweisungen Veranstaltungseinnahmen / Honorare Gesamtetat 2016: ca. EUR Jahresabschluss und Beiträge der korporativen Mitglieder sind auf der Website einsehbar. Im Geschäftsbericht werden Einnahmequellen ab Euro offen gelegt 7
8 GOVERNANCE (Geschäftsführender) Vorstand Geschäftsführung Geschäftsstelle Beirat Arbeitsgruppen Regionalgruppen 8
9 GESCHÄFTSFÜHRENDER VORSTAND Vorsitzende stellvertretender Vorsitzender Prof. Dr. Edda Müller Politik- und Verwaltungswissenschaftlerin, Honorarprofessorin, Ministerin a.d. Hartmut Bäumer Jurist und Politiker stellvertretende Vorsitzende Geschäftsführerin Gabriele C. Klug Stadtkämmerin Dr. Anna-Maija Mertens 9
10 VORSTAND Peter Conze Lehrbeauftragter Helena Peltonen Dipl. Kauffrau Sabine Leutheusser- Schnarrenberger Bundesministerin a.d. Dr. Christian Lantermann Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Wodarg Arzt, MdB a.d. Dr. Andreas Novak Dr. Gisela Rüß Unternehmensberater Antikorruptionsbeauftragte a.d. Otto Geiß Betriebswirt Prof. Jürgen Marten Rechtsanwalt 10
11 II. WARUM KORRUPTION BEKÄMPFEN? 11
12 WARUM KORRUPTION BEKÄMPFEN? Corruption debases democracy, undermines the rule of law, distorts markets, stifles economic growth, and denies many their rightful share of economic resources or life-saving aid Kofi Annan,
13 FELDER DER KORRUPTION Verwaltung Wirtschaft Gesundheits -wesen Politik Sport Medien Justiz Entwicklungszusammenarbeit Wissenschaft Zivilgesellschaft 13
14 FOLGEN DER KORRUPTION sozial ökologisch ökonomisch politisch 14
15 POLITISCHE FOLGEN DER KORRUPTION Vertrauensverlust, Politikverdrossenheit Rechtsunsicherheit Legitimitätsverlust Infizierung des Parteiensystems (Parteienfilz, Ämterpatronage, illegale Parteienfinanzierung) 15
16 ÖKONOMISCHE FOLGEN DER KORRUPTION Unnötige Investitionen Effizienzverlust Wettbewerbsverzerrung Investitionen & Wachstum gehen zurück Integre Firmen geraten in Gefahr 16
17 SOZIALE FOLGEN DER KORRUPTION Gefälle zwischen Arm und Reich wächst Kriminalität nimmt zu Rechtsvertrauen schwindet Investitionen nehmen ab Chancengleichheit wird untergraben 17
18 FINANZIELLE SCHÄDEN Schaden, in Mio. Euro BKA Bundeslagebild Korruption
19 STRAFTATBESTAND KORRUPTION? StGB GWB UWG PartG 108: Wählerbestechung, Abgeordnetenbestechung 245ff.: Unterschlagung, Erpressung, Betrug, Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr 299a, b, 300: Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen 331ff.: Vorteilsnahme, Bestechlichkeit, Vorteilsgewährung, Bestechung, besonders schwere Fälle von Bestechlichkeit und Bestechung 1,19 GWB: Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung 17 ff. UWG Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen, Verwertung von Vorlagen, Verleiten und Erbieten zum Verrat 31a - 31 d PartG: Verfahren bei unrichtigen Rechenschaftsberichten sowie Strafvorschriften 21
20 NUR TÄTER, KEINE OPFER? Steuerzahler Gesundheitssystem Bürger Vorteilsgeber / Korrumpierender Politik Vorteilsnehmer / Korrumpierter Umwelt Staat 22
21 bogdanvija - Fotolia.com III. WIE KORRUPTION BEKÄMPFEN?
22 DIE INSTRUMENTE VON TRANSPARENCY Koalitionen schmieden Vernetzung mit anderen Organisationen Kooperation mit TI-Netzwerk Korporative Mitgliedschaft Internationale Ranglisten CPI BPI GCB Publikationen Studien zur Korruption in Deutschland Leitfäden zur Prävention Global Corruption Report Advocacy Lobbygespräche Stellungnahmen Veranstaltungen Konferenzen Fachgespräche Informationsfreiheitsanfragen Strategic Litigation 24
23 CHECKLISTEN FÜR SELF-AUDITS ZUR KORRUPTIONSPRÄVENTION 25
24 GLOBAL CORRUPTION REPORT Themenspezifische, globale Berichte aktueller Forschungsstand Best Practices / Lessons Learnt innovative Problemlösungen & Tools o o o o o o o o o o Sport Education Climate Change Private Sector Water Sector Judicial Systems Health Construction & Post-Conflict Reconstruction Political Corruption Access to Information 26
25 KORRUPTIONSWAHRNEHMUNGSINDEX /
26 KORRUPTIONSWAHRNEHMUNGSINDEX 2016: 176 Länder insgesamt Deutschland: Rang 10 (wie im Vorjahr) Punktwert 81 im westeuropäischen Vergleich Deutschland nur im Mittelfeld Länder an letzter Stelle: Südsudan, Somalia Rang Land/Gebiet CPI Wert 2016 Anzahl der Quellen CPI Wert Dänemark Neuseeland Finnland Schweden Schweiz Norwegen Singapur Niederlande Kanada Rang Deutschland Großbritannien Luxemburg Südsudan Somalia
27 UNTERSTÜTZEN SIE DIE KOALITION GEGEN KORRUPTION! Alle relevanten Infos unter 29
28 Alte Schönhauser Str. 44 D Berlin Tel: Fax: Stand:
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