Verwaltungsbericht der. Verbandsgemeinde Arzfeld

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Verwaltungsbericht der. Verbandsgemeinde Arzfeld"

Transkript

1 Verwaltungsbericht 2013 der Verbandsgemeinde Arzfeld Eröffnung der 14 neuen Eifeltouren im NaturWanderPark delux am 08. Juni 2013 in Waxweiler im Beisein von Staatsministerin Eveline Lemke

2 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort des Bürgermeisters Wir gedenken der Verstorbenen 1 Bundestagswahl am 22. September Besondere Ehrungen und Auszeichnungen 3 Erwähnenswerte Ereignisse in der Verbandsgemeinde Arzfeld 6 Organisation und Dienstleistungen der Verbandsgemeindeverwaltung Personalwesen 11 Sitzungstätigkeit 12 Verwaltungstätigkeit 13 Bürgerbus 14 Soziale Angelegenheiten 15 Ordnungsverwaltung 16 Arbeitsmarkt 17 Einwohnerentwicklung 18 Familienstand der Bevölkerung 20 Altersstruktur der Bevölkerung 21 Schulen - Schülerzahlen 22 Kindertagesstätten 23 Brand- und Katastrophenschutz 26

3 Bauleitplanung und Dorfentwicklung 27 Flächennutzungsplanung 27 Satzungen nach 34 IV BauGB der Ortsgemeinden 28 Städtebauliche Entwicklung 31 Dorfentwicklung/Dorferneuerung/ 32 Wettbewerb Unser Dorf soll schöner werden - Unser Dorf hat Zukunft Flurbereinigung/Bodenordnung/AEP 34 Überörtlicher Straßenbau 37 Abwasserbeseitigung 38 Projekte/Baumaßnahmen 38 Fäkalentsorgung/Klärschlammentsorgung 40 Islek Energie AöR 41 Fremdenverkehr 45 Schwimmbad Waxweiler 47 Jagd- und Fischereigenossenschaften 48 Miet- und Pachtverhältnisse 48 Finanzsituation/Finanzwirtschaft 49 Rechnungsergebnisse 49 Schulden 50 Entwicklung der Steuern, Gebühren, Beiträge und Zuweisungen 51

4 Vorwort Sehr geehrte Damen und Herren, vor Ihnen liegt der Verwaltungsbericht Die Vorlage eines Verwaltungsberichtes ist in der Verbandsgemeinde Arzfeld gute Tradition. Hierdurch erhalten Sie einen Überblick über das Tätigkeitsfeld von Gremien und Verwaltung. Der Verwaltungsbericht beinhaltet zum einen eine Vielzahl von Daten und Zahlen über die Entwicklung der Verbandsgemeinde und der 43 Ortsgemeinden und lässt zum anderen wichtige Begebenheiten und Ereignisse Revue passieren. Mein Dank gilt allen, die im Jahre 2013 aktiv daran mitgewirkt haben, die Verbandsgemeinde Arzfeld und ihre Ortsgemeinden weiter zu entwickeln. Ein herzliches Dankeschön geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Ortsbürgermeister, Beigeordneten und Ratsmitglieder. Nur durch ihr Engagement kann es gelingen unsere Kommunen lebendig zu halten und für die großen Herausforderungen der Zukunft zu stärken. Arzfeld, im Juli 2014 Andreas Kruppert Bürgermeister

5 Wir gedenken der Verstorbenen 1 Februar: Johann Freichels, ehemaliger Beigeordneter der Ortsgemeinde Lützkampen, ehemaliger Wehrführer und Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Lützkampen und ehemaliges Mitglied im Jagdvorstand der Jagdgenossenschaft Stupbach/Welchenhausen als Beisitzer Peter Rykal, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Preischeid, März: Peter Antony, ehemaliger Erster Beigeordneter und ehemaliges Ratsmitglied der Ortsgemeinde Mauel sowie ehemaliger Wehrführer und Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Mauel April: Frank Tekale, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Waxweiler Juni: Dieter Gitzen, Erster Beigeordneter und Ratsmitglied der Ortsgemeinde Merlscheid August: Willi Steins, ehemaliger Ortsbürgermeister, Erster Beigeordneter und Ratsmitglied der Ortsgemeinde Kickeshausen Johann Post, ehemaliger Erster Beigeordneter und ehemaliges Ratsmitglied der Ortsgemeinde Herzfeld Ludwig Beheng, ehemaliger Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung Oktober: Felix Bartz, ehemaliger Erster Beigeordneter und ehemaliges Ratsmitglied der Ortsgemeinde Pintesfeld November: Johann Aßmann, ehemaliger Ortsbürgermeister und Ratsmitglied der vormaligen Gemeinde Neurath, ehemaliger Beigeordneter der Ortsgemeinde Arzfeld sowie ehemaliges Mitglied im Jagdvorstand der Jagdgenossenschaft Arzfeld-Kickeshausen

6 Bundestagswahl am 22. September 2013 in der Verbandsgemeinde Arzfeld 2 Wahlberechtige: Personen Wähler: Personen = 75,03 % Walbeteiligung Erststimmen ungültig 116 = 2,13 % gültige = 97,87 % CDU = 66,68 % SPD = 18,94 % FDP 137 = 2,57 % Grüne 237 = 4,44 % Die Linke 131 = 2,45 % Piraten 75 = 1,40 % NPD 27 = 0,51 % ÖDP 18 = 0,34 % Freie Wähler 110 = 2,06 % Partei der Vernunft 33 = 0,62 % Zweitstimmen ungültig 107 = 1,96 % gültig = 98,04 % CDU = 56,43 % SPD = 19,91 % FDP 326 = 6,10 % Grüne 331 = 6,19 % Die Linke 194 = 3,63 % Piraten 90 = 1,68 % NPD 29 = 0,54 % REP 4 = 0,07 % ÖDP 14 = 0,26 % AfD 132 = 2,47 % pro Deutschland 8 = 0,15 % Freie Wähler 116 = 2,17 % Partei der Vernunft 21 = 0,39 %

7 Besondere Ehrungen und Auszeichnungen Öffentliche Auszeichnungen 3 Albert-Schweitzer-Medaille für Frau Brigitta Lutgen aus Daleiden Für ihren langjährigen Einsatz auf dem Ehrenfriedhof in Daleiden hat der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge Frau Brigitta Lutgen aus Daleiden die Albert-Schweitzer-Medaille verliehen. Die Mitarbeiter der Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde (ADD) und der Geschäftsführer des Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge gratulierten Frau Lutgen zur Auszeichnung Landesverdienstmedaille an Dr. Christian Credner aus Lambertsberg Im Rahmen einer Feierstunde überreichte die Präsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde Trier, Dagmar Barzen, Herrn Dr. Christian Credner aus Lambertsberg die Landesverdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz. Gewürdigt wurde damit sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement. Zu dieser Ehrung gratulierten die Verbandsgemeinde Arzfeld und die Ortsgemeinde Lambertsberg Herrn Dr. Credner recht herzlich. v.l.n.r.: Landrat Dr. Joachim Streit, Klaus Juchmes, 1. Beigeordneter der Verbandsgemeinde Arzfeld, ADD- Präsidentin Dagmar Barzen, Dr. Christian Credner, Ehefrau Hannelore, Ortsbürgermeister Franz-Josef Antony

8 Freiherr-vom-Stein-Plakette für Ernst Hitzges aus Arzfeld 4 Am 29. Oktober 2013 zeichnete Minister Roger Lewentz im Rahmen einer Feierstunde im Kulturhaus in Rheinböllen Herrn Ernst Hitzges aus Arzfeld mit der höchsten rheinland-pfälzischen Auszeichnung für kommunales ehrenamtliches Engagement aus. Den Glückwünschen des Ministers schlossen sich Bürgermeister Andreas Kruppert, Landrat Dr. Joachim Streit und Ortsbürgermeister Alfons Kockelmann an. BILD fehlt! Bei der Verleihung der Freiherr-vom-Stein-Plakette wurde der geehrte Ernst Hitzges (Mitte) von Innenminister Roger Lewentz (2. von rechts), Landrat Dr. Joachim Streit (1. von rechts), Bürgermeister Andreas Kruppert (2. von links) und Ortsbürgermeister Alfons Kockelmann (1. von links) umrahmt. Landesehrennadel für Friedhelm Hermes aus Lichtenborn In einer Feierstunde am 19. Dezember 2013 hat Landrat Dr. Joachim Streit Herrn Friedhelm Hermes aus Lichtenborn für sein jahrzehntelanges, ehramtliches Wirken für die örtliche Gemeinschaft im Namen der Ministerpräsidentin die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgehändigt. von links nach rechts: Landrat Dr. Joachim Streit, Friedhelm Hermes, seine Gattin Adele, Bürgermeister Andreas Kurppert, Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Lichtenborn Dietmar Meinz

9 Persönliche Jubiläen 5 Das Fest der Goldenen Hochzeit feierten 2013 = 15 Ehepaare (2012 = 21 Ehepaare) Das Fest der Diamantenen Hochzeit feierten 2013 = 2 Ehepaare (2012 = 3 Ehepaare) Das 90. Lebensjahr vollendeten in 2013 = 18 Bürgerinnen und Bürger (2012 = 21 Bürgerinnen und Bürger) Das 100. Lebensjahr vollendete in 2013 = 1 Bürger

10 Erwähnenswerte Ereignisse in der 6 Verbandsgemeinde Arzfeld Februar Auf Einladung des Abwasserverbandes SIDEN (Syndicat Intercommunal de Depollution des Euax Residuaires du Nord) haben die Mitglieder des Werkausschusses sowie Bürgermeister Andreas Kruppert und die Werkleitung der Verbandsgemeindewerke Arzfeld eine Informationsfahrt zur Kläranlage Heiderscheidergrund in Luxemburg unternommen. März Vom 26. Februar bis 23. März haben 19 Anwärter für den Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr an einem Grundausbildungslehrgang Truppmann im Feuerwehrgerätehaus in Waxweiler teilgenommen. Mai Der neue Wohnmobilstellplatz in Üttfeld-Bahnhof wurde am 06. Mai 2013 eröffnet. Der unmittelbar am Radweg in Üttfeld-Bahnhof gelegene Wohnmobilstellplatz ist ein weiterer Mosaikstein zur Förderung des Tourismus in der Eifelregion. Mit einem zweitätigen Feuerwehrfest feierte die Freiwillige Feuerwehr Üttfeld das 20-jährige Bestehen ihrer Jugendwehr. Mit dem Waldpark Eifel wurde nun der vierte Betrieb im ISLEK mit dem Prädikat `Wanderbares Deutschland` ausgezeichnet. So gibt es neben 2 Gasthäusern/Pensionen und eine Ferienwohnung nun auch einen Campingplatz unter den Qualitätsgastgebern der Region.

11 Juni 7 Die 14 neuen Eifeltouren im NaturWanderPark delux wurden am 08. Juni 2013 in Waxweiler im Beisein von Staatsministerin Eveline Lemke feierlich eröffnet. Mehr als 200 Gäste wurde ein unterhaltsames Rahmenprogramm geboten. Akustischer und visueller Höhepunkt der feierlichen Eröffnung war die Uraufführung der Sinfonien einer Landwirtschaft. Die Poesie der Eifeltouren wurde hier erlebbar in der Harmonie von Klang und Bild. Am Sonntag, startet der 11. Raderlebnistag Süd Eifel Tour von Arzfeld nach Neuerburg bis Enzen. 25 Kilometer autofrei im Enztal mit vielen Attraktionen entlang der gesamten Strecke. Stark und gesund in der Grundschule die Grundschule Waxweiler beteiligte sich am Programm Klasse2000. Das Programm Klasse2000 ist das bundesweit größte Unterrichtsprogramm zur Gesundheitsförderung, Gewalt- und Suchtvorbeugung im Grundschulalter. Die Kinder der Grundschule Waxweiler lernten mit der Symbolfigur KLARO ihren Körper kennen und erforschen, was sie selbst dafür tun können, um gesund zu bleiben und sich wohlzufühlen. Juli Die Freiwillige Feuerwehr Arzfeld feierte die festliche Einweihung des neuen Feuerwehrfahrzeuges MZF 2. Als erste Gemeinde im Eifelkreis Bitburg-Prüm hat Arzfeld im Zukunfts-Check-Dorf seine Stärken und Schwächen ermittelt. Das 61 Seiten starke Papier soll nun als Grundlage für zukünftige Dorfentwicklungskonzepte dienen. Es kommt zu dem Fazit: In Arzfeld gibt es ausreichend Arbeitsund Bauplätze, und 46 Vereine bieten ein breitgefächertes Freizeitangebot. Der Ort ist Sitzgemeinde der Verbandsgemeindeverwaltung, liegt verkehrstechnisch günstig und mit grenznahem Einzugsgebiet.

12 Der Sportverein Lünebach feierte am Sonntag, 28. Juli 2013 die Einweihung des neuen Sportplatzgebäudes. 8 Vom bis besuchten neun Mitglieder des Jugendparlamentes Arzfeld die Bundeshauptstadt. Dort hatten die politisch interessieren Jugendlichen die Möglichkeiten, die Politik des Bundes vor Ort mitzuerleben. Zum Start ihrer Sommertour hatte Umweltministerin Ulrike Höfken am Dienstag, 23. Juli 2013 den neuen Westwallwanderweg Islek eröffnet. Der neue, zwölf Kilometer lange Islek-Rundweg, benannt nach dem gleichnamigen Naturraum, konnte im Rahmen der Bodenordnungsverfahren zwischen Heckhuscheid und Leidenborn realisiert werden.

13 9 August 2013 Bundesumweltminister Peter Altmaier besuchte auf Einladung von MdB Patrick Schnieder am 01. August 2013 die Verbandsgemeinde Arzfeld. Hierbei sprach er in Irrhausen mit rd. 40 Unternehmern über die Energiewende und andere umweltpolitische Themen. Das Verbandsgemeinde-Jugendturnier fand von Freitag, 16. August bis Sonntag, 18. August 2013 statt. Der diesjährige Ausrichter des Turniers was die JSG Lünebach / Pronsfeld / Waxweiler Die Freiwillige Feuerwehr Eschfeld feierte ihr 125-jähriges Jubiläum mit einem Tag der offenen Tür am 30./31. August Mit einem großen Musikfest und dem Auftritt zahlreicher Gastvereine feierte der Musikverein Irsental Irrhausen sein 85jähriges Bestehen. September 2013 Der Wandertag der Verbandsgemeinde Arzfeld fand im Rahmen der Naturparkwoche am 05. September 2013 statt. Rund 80 Wanderer trafen sich bei der Tintesmühle und wanderten von dort aus 18 km. Das Deutsche Rotes Kreuz feierte am 28./29. September 2013 ihr 50-jähriges Bestehen in Arzfeld. Oktober 2013 Mit einem großen Chorabend und dem Auftritt des Musikverein Arzfeld 1926 e. V. feierte der QVE Eintracht 1963 e. V. / Männerchor ISLEK im Gemeindehaus Arzfeld sein 50jähriges Bestehen.

14 Mit dem Ferienhof Pütz, Eilscheid, wurde nun bereits der fünfte Betrieb im ISLEK mit dem Prädikat `Wanderbares Deutschland` ausgezeichnet. Daneben 2 Gasthäusern/ Pensionen, einen Campingplatz und einen weiteren Ferienhof unter den Qualitätsgastgebern der Region. Die Bäckerei Schmitz aus Daleiden wurde für vorbildliches Engagement und Entwicklung mit dem großen Preis des deutschen Mittelstandes ausgezeichnet. 10 November 2013 Am 15. November 2013 fand der bundesweite Vorlesetag statt. Daran beteiligte sich die KiTa St. Aloysius, sowie die Pfarrer Michael Bormann Grundschule in Daleiden. Die Grundschüler besuchten die Kinder der Kindertagesstätte und lasen ihnen eine Geschichte vor. Dezember 2013 Zum 30-jährigen Bestehen des Heimatvereins Daleiden spielte die Theatergruppe das Wintermärchen St. Nikolaus in Not ; anschließend musikalische Unterhaltung durch das Jugendorchester der Musikvereine Daleiden und Dasburg-Dahnen. Die Kindertagesstätte St. Aloysius in Daleiden hat an dem Landesprogramm Jedem Kind seine Kunst teilgenommen. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat dieses Projekt gefördert. Mitgestaltet wurde dieses Kunstprojekt von der Bildhauerin und Künstlerin Heike Löwentraut. Unter dem Motto Sicher durch die dunkle Jahreszeit startete die ADAC-Stiftung Gelber Engel eine Sicherheitsaktion besonders für Erstklässler. Die Grundschule Lützkampen beteiligte sich an dieser Aktion, sodass alle Erstklässler mit Sicherheitswesten ausgerüstet wurden. Die Kinder der 2. Klasse der Grundschule St. Christophorus haben an der Aktion Weihnachten im Schuhkarton teilgenommen. Zusammen mit ihrer Lehrerin Frau Mayer und zwei Müttern haben sie in einer Unterrichtsstunde 12 Päckchen für einen guten Zweck verpackt.

15 Organisation und Dienstleistungen 11 der Verbandsgemeindeverwaltung Personalwesen Der Personalbestand der Verwaltung einschließlich der Verbandsgemeindewerke und des Bauhofes betrug am : 7 Beamte 41 Beschäftigte (Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigung) 1 Auszubildende 49 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter An den Grundschulen in Arzfeld, Daleiden, Lützkampen und Waxweiler waren 9 Teilzeitkräfte zur Übermittagsbetreuung und 4 Teilzeitkräfte als Hauswirtschaftskräfte beschäftigt. Die Stelle des Schwimmmeisters im Freibad Waxweiler war am nicht besetzt. Dienstjubiläen Winfried Klasen 11. April jähriges Dienstjubiläum Heike Ademes 01. August jähriges Dienstjubiläum Marianne Helten am 01. Juli jähriges Dienstjubiläum Roland Kotz am 6. Juli jähriges Dienstjubiläum

16 Sitzungstätigkeit der Kommunalgremien und Genossenschaften Verbandsgemeinderat 3 4 Ortsbürgermeisterbesprechungen 4 3 Ausschusssitzungen VG-Rat und Ortsgemeinderäte Ortsgemeinderäte und Zweckverbände Bürger-/Einwohner-/Anliegerversammlungen 2 1 Wahlausschusssitzungen 0 0 Sitzung des Verwaltungsrates Islek Energie AöR 1 2 Jagdgenossenschaftsversammlungen und Vorstandssitzungen Fischereigenossenschaftsversammlungen 0 0 und Vorstandssitzungen

17 Verwaltungstätigkeit 13 Die Verwaltung stellte aus bzw. bearbeitete: Kinderausweise Personalausweise vorläufige Personalausweise Reisepässe vorläufige Reisepässe 6 8 Führerscheinanträge Führungszeugnisse Untersuchungsberechtigungsscheine Steuerbescheide hierzu Änderungen Gewerbesteuerbescheide Änderungsbescheide Bescheinigung über die Nichtausübung bzw. das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechts nach dem BauGB Standesamtliche Eheschließungen Kirchenaustritt 8 19 Untere Bauaufsicht Bauanträge weitergeleitet an die Kreisverwaltung eigene Zuständigkeit davon genehmigt Freistellungen gem. 67 LBauO 8 4 noch kein Bescheid erteilt bauaufsichtliche Verfügungen 9 10 Bauvoranfragen weitergeleitet an die Kreisverwaltung 15 7 eigene Zuständigkeit positiv 12 8 negativ 3 0 noch kein Bescheid 7 3 Antrag zurückgezogen 3 6 Wohnberechtigungsscheine 5 7

18 Bürgerbus 14 Seit 15. August 2012 befördert im Bereich der Verbandsgemeinde Arzfeld ein Bürgerbus 3-4mal wöchentlich unentgeltlich ältere und behinderte Menschen, die keine eigene Fahrmöglichkeit haben, um so die Dinge des täglichen Lebens erledigen zu können. Dazu gehören Aufsuchen von Einkaufsmöglichkeiten, Arztbesuche, Banken und vieles andere. Der Fahrdienst wird durch 20 ehrenamtliche Helfer sichergestellt, die reihum die Fahrten übernehmen. Die Organisation der Fahrten erfolgt durch die Verwaltung im laufenden Geschäft. In 2013 haben 147 Fahrten stattgefunden. Dabei wurden 311 Personen befördert. Die Mitfahrenden haben die Möglichkeit dem Projekt eine Spende zu hinterlassen. Das Spendenaufkommen betrug dabei im vergangenen Jahr 920,50 EURO und es wurden km zurückgelegt.

19 Soziale Angelegenheiten 15 Zum 1. Januar 2005 wurden das BSHG und das Grundsicherungsgesetz durch das SGB XII ersetzt. Die Zuständigkeit der früheren erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger liegt nunmehr bei der Arbeitsgemeinschaft der Agentur für Arbeit Trier und des Eifelkreises Bitburg-Prüm. Hierdurch hat sich die Fallzahl verschiedener Leistungen verringert Altershilfeanträge 7 21 Rentenanträge/Kontenklärungen Empfänger von Leistungen nach dem 3. Kapitel des SGB XII (erhalten keine Leistungen aus SGB II und Kapitel SGB XII - Grundsicherung) Empfänger von Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII Grundsicherung (dauerhaft erwerbsgemindert) Empfänger von Leistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII 24 - Grundsicherung (im Alter) Antrag nach dem Unterhaltssicherungsgesetz 0 0 Wohngeldantrag Anträge Schwerbehinderung Anträge Bildungs-/Teilhabepaket 0 0 Verbandsgemeindeanteil (25 %) an den Kosten der Unterkunft + einmalige Leistungen für Empfänger von Arbeitslosengeld II , ,93 Verbandsgemeindeanteil (25 %) am Aufwand Grundsicherung und HLU (Leistungen nach SGB XII) , ,42 Asylbewerber (Personen) an Asylanten ausgestellte Krankenscheine Antrag auf Rundfunk- und Fernsehgebührenbefreiung Antrag auf Sozialtarif D-Telekom 10 3

20 Ordnungsverwaltung Ordnungswidrigkeitenverfahren Polizeiliche Verfügungen genereller Art Antrag auf Erlaubnis nach dem Waffengesetz 2 3 kleiner Waffenschein 0 1 Verlustanzeigen (Ausweise) Fundtiere Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister Gewerbeanmeldungen Gewerbeummeldungen Gewerbeabmeldungen Auskunft aus dem Gewerberegister Gaststättenerlaubnis 5 1 Gaststättenerlaubnis (vorläufige) 4 3 Gestattungen (Schankerlaubnis) Maklererlaubnis 1 1 Reisegewerbekarten 0 1 Bewilligung von Parkerleichterungen Verkehrsbeschränkende Anordnung 44, 45 StVO Erlaubnis nach 29 StVO (Sondersperrungen für verschiedene Anlässe) 8 9 Amtshilfeersuchen nach SGB Umwelt/Abfall Anzeigen über das Verbrennen nicht nur geringfügiger pflanzlicher Abfälle

21 Arbeitsmarkt 17 Arbeitslosenzahlen und -quoten im Arbeitsamtsnebenstellenbezirk Prüm, zu dem die Verbandsgemeinden Arzfeld und Prüm gehören: Zeitpunkt Zahl der davon Arbeitslosen- Arbeitslosen Männer Frauen quote , , ,5 250A A r n b 200 z e a i h t l s 150 l d o e s 100 r e n Männer Frauen

22 Einwohnerentwicklung laut Fortschreibung 18 des Landesrechenzentrums (EWOIS) Einwohner davon insgesamt Hauptwohnung Nebenwohnung Gemeinde (+/-) (+/-) (+/-) Arzfeld Dackscheid Dahnen Daleiden Dasburg Eilscheid Eschfeld Euscheid Großkampenberg Hargarten Harspelt Herzfeld Irrhausen Jucken Kesfeld Kickeshausen Kinzenburg Krautscheid Lambertsberg Lascheid Lauperath Leidenborn Lichtenborn Lierfeld Lünebach Lützkampen Manderscheid Mauel Merlscheid Niederpierscheid Oberpierscheid Olmscheid Pintesfeld Plütscheid Preischeid Reiff Reipeldingen Roscheid Sengerich Sevenig Strickscheid Üttfeld Waxweiler VG Arzfeld

23 Familienstand der Bevölkerung der Verbandsgemeinde Arzfeld 20 Einwohnerzahl insgesamt lt. Stand vom = und vom = Familienstand männlich weiblich insgesamt männlich weiblich insgesamt ledig verheiratet verwitwet geschieden Lebenspartnerschaft ledig verheiratet verwitwet geschieden Lebenspartnerschaft

24 Altersstruktur der Bevölkerung der Verbandsgemeinde Arzfeld 21 Einwohnerzahl insgesamt lt. Stand vom = und = Altersgruppen männlich weiblich insgesamt männlich weiblich insgesamt bis 9 Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre Jahre ab 100 Jahre insgesamt

25 Schülerzahlen Grundschüler Arzfeld Lützkampen Daleiden Waxweiler insgesamt Zahl der bis 2019 einzuschulenden Kinder (Stand: 01. September 2013)

26 Kindertagesstätten Katholische Kindertagesstätte Arzfeld, Schulstraße, Arzfeld Öffnungszeiten: vormittags: von 07:15 Uhr bis 12:15 Uhr nachmittags: von 14:00 Uhr bis 16:30 Uhr ganztags: von 07:15 Uhr bis 16:30 Uhr Kapazität der Einrichtung: fünf Gruppen davon: zwei Regelgruppen mit insgesamt 50 Plätzen für Kinder ab vollendetem 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt, zwei altersgeöffnete Gruppen mit insgesamt 50 Plätzen, davon je 5-6 Plätze für Kinder ab vollendetem 2. Lebensjahr und eine altersgemischte Gruppe mit 15 Plätzen, davon maximal 7 Plätze für Kinder vor vollendetem 3. Lebensjahr (auch Einjährige) genehmigte Plätze gem. Betriebserlaubnis belegte Plätze gemäß Anmeldung belegte Plätze gemäß Anmeldung Teilzeit Ganzzeit 0-3 Jährige Hort Kindertagesstätte St. Aloysius, Hauptstr. 1, Daleiden Öffnungszeiten: vormittags: von 07:15 Uhr bis 12:30 Uhr nachmittags: von 13:30 Uhr bis 16:00 Uhr ganztags: von 07:15 Uhr bis 16:00 Uhr Kapazität der Einrichtung: drei Gruppen davon: eine Regelgruppen mit 25 Plätzen für Kinder ab drei Jahre bis zum Schuleintritt, eine geöffnete Gruppe mit 25 Plätzen, davon 5-6 Plätze für Kinder ab vollendetem 2. Lebensjahr und eine altersgemischte Gruppe mit 15 Plätzen, davon 7 Plätze für Kinder vor vollendetem 3. Lebensjahr (auch Einjährige) genehmigte Plätze gem. Betriebserlaubnis belegte Plätze gemäß Anmeldung belegte Plätze gemäß Anmeldung Teilzeit Ganzzeit 2-3 Jährige Hort

27 Kindertagesstätte St. Gertrud, Auf Bornfeld 8, Lünebach Öffnungszeiten: vormittags: von 07:30 Uhr bis 13:00 Uhr nachmittags: von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr ganztags: von 07:30 Uhr bis 16:00 Uhr Kapazität der Einrichtung: zwei Gruppen davon: eine geöffnete Gruppe mit 25 Plätzen, davon 3 4 Plätze für Kinder ab vollendetem 2. Lebensjahr, eine altersgemischte Gruppe mit 15 Plätzen, davon 4 Plätze für Kinder vor dem 3. Lebensjahr. genehmigte Plätze gem. Betriebserlaubnis belegte Plätze gemäß Anmeldung belegte Plätze gemäß Anmeldung Teilzeit Ganzzeit 2-3 Jährige Hort Kindertagesstätte St Martin, Grenzstr. 7, Lützkampen Öffnungszeiten: vormittags: von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr nachmittags: von 13:30 Uhr bis 16:30 Uhr ganztags: von 07:30 Uhr bis 16:30 Uhr Kapazität der Einrichtung: zwei Gruppen davon: eine Regelgruppe mit 25 Plätzen für Kinder ab vollendetem 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt und eine altersgeöffnete Gruppe mit 25 Plätzen, davon 5-6 Plätze für Kinder ab vollendetem 2. Lebensjahr. In der Regelgruppe ist eine vorzeitige Aufnahme von Kindern bis zu 3 Monate vor Vollendung des 3. Lebensjahres grundsätzlich erlaubt. genehmigte Plätze gem. Betriebserlaubnis belegte Plätze gemäß Anmeldung belegte Plätze gemäß Anmeldung Teilzeit Ganzzeit 2-3 Jährige Hort

28 Kindertagesstätte St. Johannes der Täufer, Auf Staudigt 7 a, Waxweiler Öffnungszeiten: vormittags: von 07:30 Uhr bis 12:30 Uhr nachmittags: von 14:00 Uhr bis 16:30 Uhr ganztags: von 07:30 Uhr bis 16:30 Uhr Kapazität der Einrichtung: vier Gruppen davon: zwei Regelgruppen mit insgesamt 50 Plätzen für Kinder ab vollendetem 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt und zwei geöffnete Gruppen mit insgesamt 50 Plätzen, davon je 5 6 Plätze für Kinder ab vollendetem 2. Lebensjahr genehmigte Plätze gem. Betriebserlaubnis belegte Plätze gemäß Anmeldung belegte Plätze gemäß Anmeldung Teilzeit Ganzzeit 2-3 Jährige Hort

29 Brand- und Katastrophenschutz 26 Die Personalstärke der Freiwilligen Feuerwehren betrug 2013: 450 Feuerwehrfrauen und -männer 100 Jugendfeuerwehrangehörige. Mit dem Silbernen Feuerwehrehrenzeichen wurden 15 Feuerwehrmitglieder ausgezeichnet. Martin Nickels (FFW Krautscheid), Josef Röttgen (FFW Lascheid), Alfred Laures (FFW Plütscheid), Peter Philippe (FFW Dahnen), Theodor Lepage (FFW Kesfeld), Heinz Müsch (FFW Lünebach), Rudolf Daufer (FFW Lützkampen), Rudolf Franzen (FFW Üttfeld) und Alfred Kellen (FFW Waxweiler) wurden für ihre 35-jährige Zugehörigkeit in der Feuerwehr mit dem Goldenen Feuerwehrenzeichen ausgezeichnet. Folgende Seminare und Lehrgänge wurden absolviert: 2 Feuerwehrmitglieder an einem Lehrgang für Taktik im Innenangriff 15 Feuerwehrmitglieder an einem Sprechfunklehrgang 8 Feuerwehrmitglieder an einem Atemschutzgeräteträgerlehrgang 2 Feuerwehrmitglieder an einem Gruppenführer Vorbereitungsseminar 19 Feuerwehrmitglieder an einem Grundausbildung Truppmannlehrgang 12 Feuerwehrmitglieder an einem Truppführerlehrgang 4 Feuerwehrmitglieder an einem CSA-Lehrgang 2 Feuerwehrmitglieder an einem Atemschutznotfalltraining 6 Feuerwehrmitglieder an einem Wehrführerseminar 17 Feuerwehrmitglieder an einem Maschinistenlehrgang Folgende Seminare und Führungslehrgänge wurden an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Koblenz absolviert: 1 Feuerwehrmitglied an einem Lehrgang Zugführer Teil 1 und 2 3 Feuerwehrmitglieder an einem Gruppenführer Lehrgang Teil 1 und 2 1 Feuerwehrmitglied an einem Lehrgang Leitender Feuerwehr Außerdem haben 6 Feuerwehrmitglieder an einem Sicherheitstraining für Feuerwehreinsatzfahrer in Gerolstein teilgenommen. 14 Feuerwehrmitglieder haben die Fahrberechtigung zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis 7,5 t der Freiwilligen Feuerwehr erworben. Im Verbandsgemeindebezirk waren 2013 insgesamt 43 Feuerwehreinsätze zu verzeichnen, davon 21 Brände und 22 technische Hilfeleistungen.

30 Bauleitplanung und Dorfentwicklung 27 Flächennutzungsplanung 3. Fortschreibung des Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Arzfeld; Teilbereich Windkraft Der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Arzfeld ist seit 12. Januar 2002 rechtsverbindlich. Durch die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) und die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplans der Region Trier (RROP) ergibt sich für die Träger der Bauleitplanung, also die Verbandsgemeinden, eine Anpassungspflicht des Flächennutzungsplans an die neuen übergeordneten Ziele und Vorgaben. Aktuell greift die Privilegierung nach 35 BauGB noch nicht, da der bestehende Flächennutzungsplan (FNP) außerhalb der dort ausgewiesenen Sonderbauflächen für Windenergie noch Ausschlusswirkung entfaltet. Ohne FNP-Fortschreibung würde aber nach einer Übergangsfrist auf Verbandsgemeindeebene die Privilegierung der Windkraft im gesamten Außenbereich außerhalb der Ausschlussgebiete des LEP IV und des RROP greifen. Deshalb hat der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2013 beschlossen, die zukünftige Nutzung der Windenergie über die Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergie zu steuern und eine Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes gem. 5 (2b) BauGB für den Bereich "Windenergie" aufzustellen. Die Grundlage für diese Teilfortschreibung bildet ein flächendeckendes Gesamtkonzept für die gesamte Verbandsgemeinde Arzfeld. Dieses Gutachten ermittelt unter Anwendung eines Kriterienkatalogs von Ausschluss- und Vorbehaltsbereichen ( harte und weiche Ausschlusskriterien sowie sonstige öffentliche Belange, die einer Windenergienutzung entgegenstehen können), der in der gesamten Verbandsgemeinde gleichermaßen angewendet wird, potenziell geeignete Flächen für die Nutzung von Windenergie. Durch die Untersuchung soll eine Konzentration von Windenergieanlagen auf siedlungs- und landschaftsverträgliche Standorte gewährleistet werden. Da die Verbandsgemeinde Trägerin der Flächennutzungsplanung ist, obliegt es ihrer Entscheidung, ob die Ergebnisse dieses Standortgutachtens im Zuge der Abwägung der einzelnen Belange bei der Flächennutzungsplan-Fortschreibung berücksichtigt werden. Mit der Darstellung von Sonderbauflächen Windenergienutzung im Flächennutzungsplan soll für das übrige Gebiet der Verbandsgemeinde eine Ausschlusswirkung für Windenergieanlagen erreicht werden.

31 Bebauungspläne und Satzungen nach 34 IV Baugesetzbuch der Ortsgemeinden 28 Ortsgemeinde Arzfeld Bebauungsplan Kraizbemschen Der Ortsgemeinderat Arzfeld hat in seiner Sitzung am 17. Dezember 2012 die Aufstellung des vorbezeichneten Bebauungsplanes beschlossen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, dass die Bereitstellung von Wohnflächen für 12 Wohneinheiten im Geschosswohnungsbau ermöglicht werden kann. Der Ortsgemeinderat Arzfeld hat die Satzung am 23. April 2013 beschlossen. Ortsgemeinde Herzfeld Bebauungsplan Kfz-Werkstatt und Handel Dingels Schwarzbach Der Ortsgemeinderat Herzfeld hat in seiner Sitzung am 25. Oktober 2012 die Aufstellung des vorbezeichneten Bebauungsplanes beschlossen. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes wird für die gewerbliche Umnutzung einer ehemaligen landwirtschaftlichen Lager- und Maschinenhalle in eine Kfz-Werkstatt mit Handel und baulicher Erweiterung für Büro und Ausstellung beabsichtigt. Der Ortsgemeinderat Herzfeld hat die Satzung am 27. Juni 2013 beschlossen. Ortsgemeinde Lünebach 3. Teiländerung des Bebauungsplanes Bornwiese Der Ortsgemeinderat Lünebach hat in seiner Sitzung am 05. März 2013 die 3. Teiländerung des vorbezeichneten Bebauungsplanes beschlossen. Die 3. Teiländerung des Bebauungsplanes Bornwiese betrifft den Bereich zwischen den Straßen Am Kirchenpfad und Im Suttert. Hier soll die zunächst geplante durchgängige Verbindung nicht hergestellt werden. Aus diesem Grund wurde eine Wendemöglichkeit an der Straße Im Suttert eingeplant. Der bestehende Fußweg soll auf die angrenzende Straßenfläche umgelegt werden. Die bestehende Straßenfläche wird entsprechend umgewidmet. Der Ortsgemeinderat Lünebach hat die Satzung am 16. Mai 2013 beschlossen. Ortsgemeinde Lützkampen Bebauungsplan Im Lennchen Der Ortsgemeinderat Lützkampen hat in seiner Sitzung am 18. April 2013 die Aufstellung des vorbezeichneten Bebauungsplanes beschlossen. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes wird die bauliche Erweiterung des bestehenden Gewerbebetriebes und die langfristige Bestandssicherung beabsichtigt. Das Bebauungsplanverfahren ist zurzeit noch nicht abgeschlossen.

32 Ortsgemeinde Plütscheid Bebauungsplan Erweiterung des Gewerbebetriebes Hurkes Plütscheid-Gesotz Der Ortsgemeinderat Plütscheid hat in seiner Sitzung am 11. September 2012 die Aufstellung des vorbezeichneten Bebauungsplanes beschlossen. Mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes wird die bauliche Erweiterung des bestehenden Betriebes beabsichtigt. Das Bebauungsplanverfahren ist zurzeit noch nicht abgeschlossen. 29 Ortsgemeinde Üttfeld 2. Änderung des Bebauungsplanes Üttfeld-Bahnhof für den Neubau einer Raiffeisenmarktund Bankfiliale Der Ortsgemeinderat Üttfeld hat in seiner Sitzung am 02. August 2012 die 2. Änderung des vorbezeichneten Bebauungsplanes beschlossen. Mit der 2. Änderung des Bebauungsplanes soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, dass der Neubau einer Raiffeisenmarkt- und Bankfiliale rechtlich ermöglicht werden kann. Der Ortsgemeinderat Üttfeld hat die Satzung am 07. März 2013 beschlossen. Ortsgemeinde Waxweiler Bebauungsplan Ferien- und Freizeitzentrum Prümtal, 3. Änderung/1. Erweiterung Vom Ortsgemeinderat Waxweiler wurde in seiner Sitzung am 21. März 2011 die Aufstellung des vorbezeichneten Bebauungsplanes einschließlich eines integrierten landepflegerischen Planungsbeitrages beschlossen. Es ist beabsichtigt mit der Aufstellung dieses Bebauungsplanes den bestehenden Ferienpark um ca. 4,8 ha zu erweitern. Durch diese räumliche Erweitung ist eine Aufstockung von bisher 87 auf 160 Ferienhäuser mit ca. 760 Betten geplant. Das Bebauungsplanverfahren ist zurzeit noch nicht abgeschlossen. Ortsgemeinde Waxweiler Bebauungsplan Unter der Mühle unter Aufhebung des Bebauungsplanes Auf der Flur Nach erfolgtem Aufstellungsbeschluss durch den Ortsgemeinderat Waxweiler wurde das Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Um den anstehenden Bedarf an Neubauflächen in der Gemeinde kurz - bis langfristig zu decken, möchte die Gemeinde Waxweiler im Bereich "Unter der Mühle weitere Bauflächen ausweisen. Die Umsetzung ist teilweise kurzfristig gewährleistet, da die für einen ersten Bauabschnitt notwendigen Flächen sich im Eigentum der Ortsgemeinde befinden. Der Ortsgemeinderat Waxweiler hat die Satzung am 01. Juli 2013 beschlossen.

33 Ortsgemeinde Euscheid Ergänzungssatzung Südlicher Tannenweg Der Ortsgemeinderat Euscheid hat in seiner Sitzung am 25. Februar 2013 die Aufstellung der Ergänzungssatzung Südlicher Tannenweg beschlossen. Mit der Satzung soll die rechtliche Grundlage zur Ausweisung von Baugrundstücken geschaffen werden. Der Ortsgemeinderat Euscheid hat den Satzungsbeschluss am 19. August 2013 gefasst. 30 Ortsgemeinde Leidenborn Ergänzungssatzung Nordöstlich Lautzerath Der Ortsgemeinderat Leidenborn hat in seiner Sitzung am 29. April 2013 die Aufstellung der Ergänzungssatzung Nordöstlich Lautzerath beschlossen. Mit der Satzung soll die rechtliche Grundlage zur Ausweisung von einer Wohnbaufläche geschaffen werden. Der Ortsgemeinderat Leidenborn hat den Satzungsbeschluss am 02. September 2013 gefasst. Ortsgemeinde Lierfeld Ergänzungssatzung Hauptstraße Der Ortsgemeinderat Lierfeld hat die Aufstellung der Ergänzungssatzung Hauptstraße in seiner Sitzung am 22. März 2013 beschlossen. Mit Erlass der Satzung soll die rechtliche Grundlage zur Ausweisung einer Wohnbaufläche geschaffen werden. Der Ortsgemeinderat Lierfeld hat den Satzungsbeschluss am 18. November 2013 gefasst. Des Weiteren wurden in Teilbereichen mehrerer Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Arzfeld bauplanungsrechtliche Vorverfahren zur Überprüfung der grundsätzlichen Zulässigkeit der beabsichtigten Bebauungspläne bzw. Satzungen nach 34 IV Baugesetzbuch durchgeführt.

34 Städtebauliche Entwicklung 31 Ortsgemeinde Waxweiler In 2013 gab es keine Veränderungen mehr. Ab 2014 soll in ein neues/ergänzendes Programm eingestiegen werden. Ungeachtet dessen werden noch private Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen durchgeführt. Öffentliche Maßnahmen sind weitestgehend nicht mehr vorhanden.

35 Dorfentwicklung/Dorferneuerung 32 Dorferneuerungsplanung Von den 43 Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Arzfeld haben derzeit 27 Ortsgemeinden (63 %) ein Dorferneuerungs- bzw. -entwicklungskonzept aufgestellt. Öffentliche DE-Maßnahmen Folgende Zuschussanträge wurden an das Dorferneuerungsprogramm 2013 vorgelegt: Ortsgemeinde Vorhaben Gesamtkosten beantragter Zuschuss Lichtenborn Umbau u. Sanierung des bestehenden Dorfgemeinschaftshauses in ein mehrfunktionales Gemeindehaus mit Nutzungsoptimierung und Funktionsverbesserung bewilligter Zuschuss Private Dorferneuerungsmaßnahmen In 2013 wurden für zwei Privatmaßnahmen Zuschussanträge mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca und einem beantragten Gesamtzuschuss von an das Dorferneuerungsprogramm gestellt. Landeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft In 2013 fand kein Wettbewerb auf Kreisebene statt. Investitionsstock An den Investitionsstock 2013 wurden folgende Anträge vorgelegt: Ortsgemeinde/ Bezeichnung des Vorhabens Daleiden Ausbau/Erneuerung von Verkehrsanlagen Hardter Höhe, auf der Hardt, vor der Hardt, Hardterweg veranschlagte Gesamtkosten beantragte Förderung , hierauf bewilligt Bescheid vom Arzfeld Ausbau der Gartenstraße Bescheid vom

36 33 Zuwendungen des Landes nach GVFG/LFAG zur Verbesserung der kommunalen Verkehrsverhältnisse und des ÖPNV Ortsgemeinde/ Bezeichnung des Vorhabens Lünebach Gehwegausbau im Zuge der K119 in der OD Lünebach (Prümerweg) Lünebach Ausbau der Gemeindestraßen Hohlweg und Am Sonnenhang Dasburg Neubau von 3 Buswartehallen veranschlagte Gesamtkosten beantragte Förderung , hierauf bewilligt Bescheid vom Bescheid vom Bescheid vom Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung durch landwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen, Wirtschaftswegebau Keine Maßnahmen in Eine Förderung von Wirtschaftswegebaumaßnahmen außerhalb von Bodenordnungsverfahren erfolgt nur noch als gemarkungsübergreifende Gemeindeverbindungswege.

37 34 Flurbereinigung Bodenordnung AEP Regionaler Entwicklungsschwerpunkt Ausgelöst durch den rasanten Strukturwandel in der Landwirtschaft ist seit einigen Jahren eine positive Grundeinstellung zur Flurbereinigung/Bodenordnung in der Bevölkerung feststellbar. Das Instrument Flurbereinigung/Ländliche Bodenordnung dient der Existenzsicherung der landwirtschaftlichen Betriebe und hat auch sonst erhebliche Ausstrahlungen auf die Dorfentwicklung und Landschaftsstruktur. Besonders vor diesem Hintergrund ist auf Antrag des Verbandsgemeinderates Arzfeld eine Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung (AEP) für die gesamte Verbandsgemeinde Arzfeld erstellt worden. Die AEP ist wertvolle Grundlage für die Bildung eines regionalen Entwicklungsschwerpunktes innerhalb der Verbandsgemeinde Arzfeld und enthält in Form einer detaillierten Struktur- und Entwicklungsanalyse einen substanziellen Beitrag zu Fragen weiterer und spezieller Entwicklungschancen und -perspektiven. Die weitere Ausgestaltung des Umsetzungsprozesses ist durch Abstimmungen im Verbandsgemeinderat Arzfeld und darauf aufbauend in dem hierfür gebildeten Arbeitskreis festgelegt worden und umfasst im Wesentlichen die Bereiche Landwirtschaft, Dorferneuerung, Gewässer und Tourismus. Unabhängig hiervon ist in einer Vielzahl von Ortsgemeinden das Interesse an Bodenordnungsverfahren vorhanden und bereits durch Beschlussfassungen der Ortsgemeinderäte untermauert worden. Stand der Bodenordnungsverfahren in der Verbandsgemeinde zum 31. Dezember 2013: Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren (VFV)/ Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren Berührte Gemarkungen und Zuziehungen Anordnung per Beschluss vom (BZV) VFV Dahnen-Dorf (Ortslage) Dahnen, Ortslage Schlussfeststellung gemäß 149 FlurbG am VFV Üttfeld VFV Dahnen-Gesamt Oberüttfeld, Niederüttfeld, Binscheid, Huf, Kesfeld, Leidenborn, Stalbach Dahnen, Dasburg, Eschfeld, Reipeldingen, Roscheid Schlussfeststellung gemäß 149 FlurbG am VFV Pintesfeld Pintesfeld, Dackscheid, Heilhausen, Merlscheid, Waxweiler

38 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren (VFV)/ Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren (BZV) VFV Heckhuscheid (VG Prüm) Berührte Gemarkungen und Zuziehungen Heckhuscheid, Lützkampen, Großkampenberg, Kesfeld Anordnung per Beschluss vom VFV Dackscheid Dackscheid, Eilscheid, Lascheid, Matzerath (VG Prüm) VFV Lascheid Lascheid VFV Hargarten Hargarten VFV Großkampenberg VFV Leidenborn Großkampenberg Lützkampen Leidenborn, Herzfeld, Lützkampen VFV Kesfeld Kesfeld VFV Ammeldingen, Emmelbaum, Plascheid (VG Neuerburg) BZV Heilbach (VG Neuerburg) VFV Harspelt VFV Lützkampen VFV Sevenig VFV Krautscheid Gemarkungen Krautscheid, Ringhuscheid und Bellscheid (i.v.m. Berkoth) VFV Lünebach Ammeldingen, Emmelbaum Plascheid, Arzfeld, Neurath, Jucken Heilbach, Arzfeld, Hölzchen, Krautscheid Harspelt, Roscheid, Herzfeld Lützkampen, Welchenhausen, Stupbach, Herzfeld Sevenig, Roscheid Krautscheid, Ringhuscheid, Bellscheid, Oberpierscheid, Niederpierscheid, Lauperath, Waxweiler, Hölzchen Lünebach, Kopscheid, Kinzenburg, Merlscheid, Lierfeld, Stalbach, Lichtenborn, Masthorn, Pronsfeld, Matzerath

39 36 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren (VFV)/ Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren (BZV) Merlscheid / Heilhausen Berührte Gemarkungen und Zuziehungen Anordnung per Beschluss vom Merlscheid, Heilhausen, Manderscheid, Kinzenburg Euscheid / Strickscheid Euscheid, Strickscheid, Stalbach, Eilscheid / Lierfeld Eilscheid, Lierfeld Matzerath, Heisdorf, Winringen, Eschfeld Dahnen, Reipeldingen, Irrhausen, Harspelt, Herzfeld Roscheid Harspelt Jucken Verschiedene angrenzende Gemeinden der Verbandsgemeinde Neuerburg und Änderungsbeschluss vom Weiterhin wird verstärkt von den Möglichkeiten des freiwilligen Land-, Pacht- bzw. Nutzungstausch Gebrauch gemacht. In enger Abstimmung mit dem DLR Eifel, Dienstsitz Bitburg, den betroffenen Ortsgemeinden und der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld ist in den nächsten Jahren in der Verbandsgemeinde Arzfeld die Einleitung weiterer Bodenordnungsverfahren in folgenden Ortsgemeinden vorgesehen: ab 2017 in Lambertsberg, Mauel, Oberpierscheid und Niederpierscheid. Die Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld begrüßt und unterstützt die eingeleiteten Entwicklungen und erhofft sich dadurch die zukunftsichernde Aufrechterhaltung landwirtschaftlicher Betriebe sowie Verbesserungen der Arbeits-, Lebens- und Wohnqualität in ihrem dünn besiedelten ländlichen Raum.

40 Überörtlicher Straßenbau 37 Kreisstraßen Planungen: K 61 Ausbau / Bestandsausbau L 10 Ringhuscheid - L 10 K 119 Ausbau OD Lünebach K 123 Ausbau bzw. Ausbau/Bestandsausbau OD Waxweiler K 124 Pintesfeld Niederschlagswasserregelung - K 152 Bestandsausbau frei Strecke Roscheid Sevenig realisierte/begonnene Ausbaumaßnahmen: K 123 freie Strecke Richtung Pintesfeld K 125 Bestandsausbau ab L 12 Mauel und Ertüchtigung Prümbrücke K 137 Ausbau ab der K 60 bis Hölzchen K 152 Ausbau / Bestandsausbau Eschfeld Wässerchen Reiff/L 14 K 184 Ausbau / Bestandsausbau L 10 Ortslage Bellscheid Bundes- und Landesstraßen Planungen L 1 Ausbau OD Preischeid und freie Strecke ab B 410 L 14 Ausbau OD Irrhausen einschl. Irsenbachbrücke B 410 Ausbau OD Irrhausen B 410 OD Dasburg (Planung) B 410 OD Lünebach im Bereich K 118 / L 12 B 410 OD Lünebach - Richtung Lichtenborn realisierte/begonnene Maßnahmen: B 410 Daleiden Dasburg, freie Strecke (2. BA)

41 Abwasserbeseitigung Projekte/Baumaßnahmen - Beschreibung 38 Abwasserprojekt Ortsteil Hölzchen Im Rahmen der Untersuchungen zur abwassermäßigen Erschließung des Ortsteils Hölzchen hat sich der zentrale Anschluss an die Kläranlage Scheidchen, Ortsgemeinde Lauperath, als gesamtwirtschaftlichste Lösung herauskristallisiert. In den ersten Bauabschnitten konnte die Verlegung der Entwässerungsleitung außerhalb der Kreisstraße und die Verlegung der Abwasserdruckrohrleitung abgeschlossen werden. Im Jahr 2013 wurde dann im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme die Kreisstraße ausgebaut sowie die restliche Verlegung der Entwässerungsleitungen vorgenommen. Zudem wurde die Wasserleitung im Teilbereich der Kreisstraße erneuert. Die Gesamtbaukosten für die abwassermäßige Erschließung des Ortsteils Hölzchen belaufen sich auf rund ,- EUR. Abwasserprojekt Prümtal Teilbereich Pintesfeld Die Ortslage Pintesfeld wird im Rahmen ihrer abwassermäßigen Erschließung mittels Verbindungssammler entlang der K 123 am zentralen Ortsnetz Waxweiler angeschlossen. In einer Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Straßenbaulastträger, den Kommunalen Netzen Eifel und der Telekom wurde die Verbindung der Ortslage Pintesfeld mit der Kanalisation der Ortsgemeinde Waxweiler realisiert. Auf einer Länge von ca. 900 m Druckrohrleitung und rund 500 m Freispiegelkanäle verlegt. Die Verlegung erfolgte bei teils schwierigen Untergrundverhältnissen. Die Gesamtkosten für den Verbindungssammler Pintesfeld nach Waxweiler belaufen sich auf rund ,- EUR.

42 39 Abwasserprojekt Üttfeld, Teilbereich Üttfeld - Bahnhof Abwassermäßige Erschließung 1. Teilbereich Die Ortsgemeinde Üttfeld hat auf Grund ihrer Beschlussfassung einen ersten Teilbereich des Neubaugebietes Üttfeld-Bahnhof der Erschließung unterzogen. Hierbei haben die Verbandsgemeindewerke gleichzeitig auf einer Länge von rund 100 m ein Trennsystem errichtet sowie 3 Anwesen im Bereich der Euscheider Straße, welche noch nicht abwassermäßig erschlossen waren, hieran angeschlossen. Des Weiteren wurden im Bereich der Euscheider Straße 5 weitere Baustellen des Neubaugebietes abwassermäßig erschlossen, so dass der Ortsgemeinde Üttfeld hier ebenfalls vollerschlossene Bauflächen zur Veräußerung zur Verfügung stehen. Die abwassermäßigen Erschließungskosten für die Teilbereich Raiffeisenstraße und Euscheider Str. belaufen sich auf rund ,- EUR. Komplettierung der Erstausstattung der Abwasserbeseitigung im Bereich der Verbandsgemeinde Arzfeld Zur Schaffung einer ordnungsgemäßen Abwassereinrichtung wurden im Jahr 2013 zu den anstehenden semizentralen Projekten Stupbach, Welchenhausen, Fuchswiese und Sengerich die Planungen aufgenommen. Baulich abgeschlossen werden konnten, durch die Verlegung von Freispiegelleitungen an vorhandene Ortsnetze, insgesamt 6 Anwesen in den Ortsgemeinden Arzfeld, Kickeshausen, Krautscheid und Preischeid. Die Baukosten belaufen sich auf rund ,- EUR. Auch der Neubau von dezentralen Kleinkläranlagen und dichten Sammelgruben durch die Grundstückseigentümer wurde vorangebracht. Hierzu erfolgten im Jahr 2013 vermehrt Informationsgespräche durch die Mitarbeiter der Verbandsgemeindewerke. Insgesamt müssen rund 130 dezentrale Kleinkläranlagen und 60 Sammelgruben bis Ende 2015 errichtet werden.

43 40 Fäkalentsorgung Nach den Bestimmungen des Landeswassergesetzes ist für die Entsorgung des häuslichen Abwassers die Verbandsgemeinde zuständig. Dies umfasst neben der Vorhaltung öffentlicher Entwässerungseinrichtungen auch das Einsammeln und Abfahren des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlammes und die Entleerung abflussloser Sammelgruben. Die Verbandsgemeinde bediente sich zur Erfüllung dieser Aufgaben in 2013 weiterhin der BRG Kanaltechnik GmbH, Krautscheid. Zusätzlich wurde der Bauhof der Verbandsgemeinde eingesetzt. Im Jahr 2013 wurden insgesamt rd cbm an Fäkalien entsorgt. Klärschlammentsorgung Mit der landwirtschaftlichen Verwertung des Klärschlamms aus den Anlagen innerhalb der Verbandsgemeinde Arzfeld ist weiterhin die Raiffeisen Rhein-Ahr-Eifel Handels-gesellschaft mbh (vormals RSW), Ormont beauftragt. Der Klärschlamm kann unter strenger Einhaltung der Bestimmungen der Klärschlammverordnung und des Düngemittelrechts noch zu 100 % landbaulich verwertet werden. Derzeit stehen auch noch in ausreichendem Umfang landwirtschaftliche Flächen zur Verfügung. Die Klärschlammverordnung wurde trotz mehrfacher Ankündigung bisher nicht novelliert, allerdings sind im Düngemittelrecht verschärfte Grenzwerte und Übergangsfristen festgelegt, die deutlich über die aktuelle Klärschlammverordnung hinausgehen. Im Koalitionsvertrag der CDU, CSU und SPD ist festgelegt, dass die Klärschlammausbringung zu Düngezwecken beendet und Phosphor und andere Nährstoffe zurückgewonnen werden sollen. Wie und wann die Bundesregierung diese Vereinbarung umsetzen wird, ist derzeit noch unklar. Es ist aber absehbar, dass die landwirtschaftliche Verwertung in den kommenden Jahren zumindest deutlich erschwert wird. Im Jahr 2013 wurden insgesamt cbm Klärschlamm (= 135,87 cbm Trockenmasse) entsorgt.

44 Islek Energie AöR 41 Projekte/Baumaßnahmen Beschreibung Entstehung Die verheerende Naturkatastrophe in Japan mit der Zerstörung des Atomkraftwerkes in Fukushima hat in Deutschland die Diskussionen um die Energiewende neu aufleben lassen und zu einem Umdenken bei den politischen Entscheidungsträgern geführt. Für den Umstieg der Energieversorgung auf erneuerbare Energien wurden Zielvorgaben festgelegt und gleichzeitig der endgültige Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen. Daraufhin wurden im gesamten Bereich der Verbandsgemeinde Arzfeld die öffentlichen Gebäude auf eine mögliche Nutzung zur Stromerzeugung durch Auflegen von Photovoltaikmodulen untersucht und unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten bewertet. Dabei wurde sehr schnell klar, dass einige geeignete Dachflächen vorhanden sind. Auf Grund der feststehenden ständigen Verringerung der Einspeisevergütungen war eine rasche Umsetzung der Projekte erforderlich. Zur verwaltungsmäßigen Bearbeitung einschließlich Überwachung und Wartung der Anlagen wurden verschiedene Organisationsmodelle geprüft. Nach Rücksprache mit der Kommunalberatung des Gemeinde- und Städtebundes sowie nach einer Vor-Ort-Information bei einem ähnlichen Betrieb in der Pfalz stellte sich die Gründung einer gemeinsamen Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) als geeignete Lösung dar. Dabei werden die Verbandsgemeinde und alle Ortsgemeinden, die Flächen für die Installation von Modulen zur Verfügung stellen, unabhängig von der Größe der Anlage, gleichberechtigtes Mitglied der AöR und sind mit jeweils einer Stimme im Verwaltungsrat vertreten. Mitglieder Die Islek Energie AÖR wurde von elf Ortsgemeinden sowie der Verbandsgemeinde Arzfeld und deren Eigenbetrieb, den Verbandsgemeindewerken Arzfeld, gegründet. Bis einschließlich dem Jahr 2013 sind weitere 6 Ortsgemeinden der Anstalt mit Projekten beigetreten. Aktuelle Mitglieder: Ortsgemeinden Arzfeld, Dahnen, Daleiden, Hargarten, Harspelt, Kesfeld, Lambertsberg, Lünebach, Mauel, Niederpierscheid, Oberpierscheid, Plütscheid, Preischeid, Reiff, Roscheid, Sengerich, Üttfeld und die Verbandsgemeinde Arzfeld. Weitere 22 Ortsgemeinden haben den Beitrittsbeschluss zur AöR gefasst, es fehlt derzeit noch der Aufnahmebeschluss durch den Verwaltungsrat der Islek Energie AöR.

45 Steckbriefe der in 2013 neu errichteten Anlagen: 42 Bezeichnung Bild Haus der Jugend, Daleiden Standort Daleiden, Vor der Höh 2 Betreiber Islek Energie AöR Inbetriebnahme Anlagenleistung 13,200 kwp Jahresproduktion ca kwh (897 kwh/kwp) CO² ca. 6,7 Tonnen jährlich Vermeidung Module 66 Stück IBC MonoSol 200 DS (200 Watt) Wechselrichter 1 Stück IBC Servemaster 12500TL Pro+ Beschreibung Im Rahmen der Gebäude- und Dachsanierung wurde durch die Islek Energie AöR die Fotovoltaikanlage installiert. Ein Teil des produzierten Stroms wird vor Ort verbraucht.

46 43 Bezeichnung Bild Sportplatzumkleidegebäude Philippsweiler Standort Oberpierscheid (Philippsweiler), Hauptstraße 1 Betreiber Islek Energie AöR Inbetriebnahme Anlagenleistung 6,86 kwp Jahresproduktion ca kwh (877 kwh/kwp) CO² ca. 3,6 Tonnen jährlich Vermeidung Module 24 Stück Yingli YL245P-29b (245 Watt) Wechselrichter 1 Stück SMA Sunny Tripower 6000 TL-20 Beschreibung Im Rahmen des Neubaues des Umkleidegebäudes wurde die Fotovoltaikanlage auf dem Dach installiert. Ein Teil des produzierten Stroms wird vor Ort verbraucht.

47 44 Bezeichnung Bild Dorfgemeinschaftshaus Preischeid Standort Preischeid, Schulstraße 3-5 Betreiber Islek Energie AöR Inbetriebnahme Anlagenleistung 18,400 kwp Jahresproduktion ca kwh (915 kwh/kwp) CO² ca. 10,1 Tonnen jährlich Vermeidung Module 92 Stück IBC MonoSol 200 DS (200 Watt) Wechselrichter 1 Stück IBC Servemaster 10000TL+ 1 Stück IBC Servemaster 8000 TL+ Beschreibung Im Rahmen der Dachsanierung am Dorfgemeinschaftshaus und Mietwohnung wurde die Fotovoltaikanlage installiert. Ein Teil des produzierten Stroms wird vor Ort verbraucht. Damit werden jetzt insgesamt 26 Dachanlagen mit einer Gesamtleistung von 472,845 kwp sowie die Freiflächenanlage in Arzfeld mit 1.473,45 kwp von der Islek Energie AöR betrieben.

48 Gästezahlen 2013 Fremdenverkehr 45 Anzahl der Betriebe: 65 Davon: Hotel Betten Pensionen Betten Ferienzentren Plätze Camping Plätze Jugendhäuser u. ä Betten Ferienwohnungen Betten Privatzimmer 1 5 Betten Angebotene Betten insgesamt: 727 Stellplätze insgesamt: Gäste: Übernachtungen: von 3,2 % Verweildauer: 3,39 Tage 3,5 Tage Grundlage: Daten des statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz Pauschalprogramme 2013 hat die Touristinformation wiederum verschiedene Pauschalprogramme angeboten: - Wandern ohne Gepäck (3 bis 8 Übernachtungen) - Bauernhof-Wandern (2 bis 11 Übernachtungen) - Radtouren ohne Gepäck (2 verschiedene Programme mit jeweils 7 Übernachtungen) Diese Programme werden auch weiterhin über die Reisevermittler SNP-Reisen, Niederlande, und Eifel-Incoming, Luxemburg, vermarktet und auch nach wie vor gebucht. Außenwerbung Presse In Kooperation zwischen Touristinformation Arzfeld, Verkehrsverein Islek und EWIV Islek ohne Grenzen erfolgten Anzeigen in den nachstehenden Presseorganen: Frankfurter Rundschau, Kölner Stadtanzeiger, Kölner Rundschau, Kölner Express, Rheinische Post, Reise-Journal Wolfsburg und Berliner Zeitung. Internet * * (Seite der ET) * (Seite des Eifelvereins) * (Bauer & Kirch-Verlag) * zusätzlich Veranstaltungen unter (EWIV) Eifel-Tourismus GmbH Ferienkatalog (23 Betriebe beteiligt) und Magazine, Internetpräsentation, deren Außenwerbung bei Messen und Presse

49 Messebesuche 46 Antwerpen (Mehrtagesmesse) Reisemarkt Dresden (Mehrtagesmesse) Reisemarkt Hamburg (Mehrtagesmesse) Frankfurt (Radmesse) Globe Boot Brühl (Outdoormesse) Globetrotter Köln (Outdoor-Tag) Seniorenmesse in Utrecht (Mehrtagesmesse) Workshop DZT in Brüssel Themenwanderungen Angeboten wurden Bärlauch-, Wildkräuter-, Bach- und Krautwischwanderungen; Wanderungen zur Biberburg und den der Jungfrauen sowie mit dem Förster durch das Irsental. Zusätzlich fanden 8 Wanderungen unter dem Motto Tierisch was los im Irsental Der Biber nagt wieder statt. Klassifizierung von Ferienwohnungen Aktuell sind 39 Ferienwohnungen klassifiziert worden: 2 mit 2 Sternen = 5,13 % 9 mit 3 Sternen = 23,08 % 22 mit 4 Sternen = 56,41 % 6 mit 5 Sternen = 15,38 % Im Bereich Hotel/Pensionen gibt es 3 klassifizierte Betriebe: 1 Hotel mit 3 Sternen 2 Pensionen mit jeweils 3 Sternen. Im Sektor Campinplätze ist ein Platz mit 4 Sternen und einer mit 5 Sternen ausgezeichnet. Allgemein ist eine Qualitätsverbesserung festzustellen. Qualitätsoffensive Im Mittelpunkt der regelmäßig stattfindenden Workshops steht die Verbesserung der Qualität des Urlaubsangebotes, aber auch der freundliche Umgang mit dem Gast. Aus dem Bereich der Verbandsgemeinde Arzfeld nehmen mittlerweile 15 Betriebe an diesen Workshops teil. Eröffnung Extratouren NaturWanderPark delux Am sind die deutschen Routen (Eifeltouren) eröffnet worden. Hiervon gibt es insgesamt 14 Routen. Die Veranstaltung startete mit einem Festakt im Bürgerhaus in Waxweiler, wo auch die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin zu Gast war. Anschließend führte die Wanderung über den Devon-Pfad. Insgesamt eine sehr gelungene Veranstaltung. Örtliches Wanderwegekonzept: Die örtlichen Wanderwege werden derzeit ebenfalls überprüft. Das künftige Konzept sieht so aus, dass man von dem derzeit bestehenden Netz an Wanderwegen weg kommen will hin zu Rundtouren. Die Eifelverein Ortsgruppe Waxweiler hat sich hier in einem Gespräch mit Ortsbürgermeister Juchmes und der Touristinformation Arzfeld darauf verständigt, dass von den vorhandenen Wanderwegen der beiden Wanderparkplätze der Panoramaweg 100 sowie die Route über Manderscheid in das Konzept aufgenommen werden sollen. Derzeit wird vom Planungsbüro Irle ermittelt, wie viel Km-Anteil auf die jeweiligen Ortsgemeinden entfallen. Anschließend wird das Konzept den Ortsgemeinderäten zur Beschlussfassung vorgelegt.

50 Schwimmbad Waxweiler Öffnungszeiten in Stunden Differenz zum Vorjahr in % 6,73 % 2,52 % 18,13 % -20,15 % -12,94 % Besucher Differenz zum Vorjahr in % 28,60 % -20,46 % -26,39 % +13,55 % +27,07 % Besucher pro Std

Verwaltungsbericht 2011 der Verbandsgemeinde Arzfeld

Verwaltungsbericht 2011 der Verbandsgemeinde Arzfeld Verwaltungsbericht 2011 der Verbandsgemeinde Arzfeld Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort des Bürgermeisters Wir gedenken der Verstorbenen 1 Landtagswahlen am 27. März 2011 2 Organe der Verbandsgemeinde und

Mehr

Verwaltungsbericht 2015 Verbandsgemeinde Arzfeld

Verwaltungsbericht 2015 Verbandsgemeinde Arzfeld Verwaltungsbericht 2015 Verbandsgemeinde Arzfeld Der neue Bürgerbus der Verbandsgemeinde Arzfeld Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort des Bürgermeisters Wir gedenken der Verstorbenen 1 Besondere Ehrungen und

Mehr

Verwaltungsbericht Legislaturbericht 1999 bis Verbandsgemeinde Arzfeld

Verwaltungsbericht Legislaturbericht 1999 bis Verbandsgemeinde Arzfeld Verwaltungsbericht 2003 und Legislaturbericht 1999 bis 2004 der Verbandsgemeinde Arzfeld Freibad in Waxweiler Juni 2003 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort des Bürgermeisters Wir gedenken der Verstorbenen

Mehr

Verwaltungsbericht. der. Verbandsgemeinde Arzfeld. offizielle Verkehrsfreigabe des Prümtalradweges. Pronsfeld/Lünebach - Waxweiler.

Verwaltungsbericht. der. Verbandsgemeinde Arzfeld. offizielle Verkehrsfreigabe des Prümtalradweges. Pronsfeld/Lünebach - Waxweiler. Verwaltungsbericht der Verbandsgemeinde Arzfeld 2002 offizielle Verkehrsfreigabe des Prümtalradweges Pronsfeld/Lünebach - Waxweiler Juli 2002 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort des Bürgermeisters Wir gedenken

Mehr

Verwaltungsbericht 2008 der Verbandsgemeinde Arzfeld

Verwaltungsbericht 2008 der Verbandsgemeinde Arzfeld Verwaltungsbericht 2008 der Verbandsgemeinde Arzfeld Das Verwaltungsgebäude mit neuen Fenstern Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort des Bürgermeisters Wir gedenken der Verstorbenen 1 Organe der Verbandsgemeinde

Mehr

Verwaltungsbericht 2007 der Verbandsgemeinde Arzfeld

Verwaltungsbericht 2007 der Verbandsgemeinde Arzfeld Verwaltungsbericht 2007 der Verbandsgemeinde Arzfeld Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort des Bürgermeisters Wir gedenken der Verstorbenen 1 Organe der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden 2 Besondere Ehrungen

Mehr

Breitbandversorgung der Ortsgemeinden Eifelkreis Bitburg-Prüm

Breitbandversorgung der Ortsgemeinden Eifelkreis Bitburg-Prüm Breitbandversorgung der Ortsgemeinden Eifelkreis Bitburg-Prüm Nummer Verbandsgemeinde Kommune 1 Arzfeld Arzfeld 16 46,9 2 Arzfeld Dackscheid 6,2 6,2 3 Arzfeld Dahnen 24,2 52,9 4 Arzfeld Daleiden 21 64,9

Mehr

Verzeichnis der Wehrleiter und Wehrführer der Verbandsgemeinde Arzfeld

Verzeichnis der Wehrleiter und Wehrführer der Verbandsgemeinde Arzfeld Verzeichnis der Wehrleiter und Wehrführer der Verbandsgemeinde Arzfeld Stand 26.09.2017 Position Vorname Name PLZ Ort Straße Tel. priv. mobil/email Wehrleiter Walter Thibol 54689 Irrhausen Hauptstraße

Mehr

Verzeichnis der Wehrleiter und Wehrführer der Verbandsgemeinde Arzfeld

Verzeichnis der Wehrleiter und Wehrführer der Verbandsgemeinde Arzfeld Verzeichnis der Wehrleiter und Wehrführer der Verbandsgemeinde Arzfeld Stand 12.12.2016 Position Vorname Name PLZ Ort Straße Tel. priv. mobil/email Wehrleiter Walter Thibol 54689 Irrhausen Hauptstraße

Mehr

der Abgeordneten Dietmar Johnen und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

der Abgeordneten Dietmar Johnen und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16.Wahlperiode Drucksache 16/5084 27. 05. 2015 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dietmar Johnen und Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und A n t w o r t des Ministeriums

Mehr

Interkommunale Kooperation in der Verbandsgemeinde Westhofen bei der Standortsteuerung von Windenergie durch Flächennutzungspläne

Interkommunale Kooperation in der Verbandsgemeinde Westhofen bei der Standortsteuerung von Windenergie durch Flächennutzungspläne Interkommunale Kooperation in der Verbandsgemeinde Westhofen bei der Standortsteuerung von Windenergie durch Flächennutzungspläne Kirchberg, den 02.12.2013 Rheinland Pfalz 1 Landkreis Alzey Worms Verbandsgemeinde

Mehr

ISLEK Energie AöR. Mit der. zum kommunalen Energieerzeuger. Das Geschäftsmodell der VG Arzfeld

ISLEK Energie AöR. Mit der. zum kommunalen Energieerzeuger. Das Geschäftsmodell der VG Arzfeld Mit der ISLEK Energie AöR zum kommunalen Energieerzeuger Das Geschäftsmodell der VG Arzfeld IfaS Fachtagung am 13.06.2013 am Umwelt-Campus in Birkenfeld Referent: Herbert Gierenz, Werkleiter VG Arzfeld

Mehr

Rede zur Einweihung des Feuerwehrhauses der Ortswehr Freinsheim am

Rede zur Einweihung des Feuerwehrhauses der Ortswehr Freinsheim am Rede zur Einweihung des Feuerwehrhauses der Ortswehr Freinsheim am 04.11.2006 Anrede, mit der Übergabe des Feuerwehrhauses für die Ortswehr Freinsheim geht eine lange Zeit der räumlichen Enge zu Ende.

Mehr

Gliederung: Wasserwirtschaft im Einzugsgebiet der Our (D)

Gliederung: Wasserwirtschaft im Einzugsgebiet der Our (D) Gliederung: Wasserwirtschaft im Einzugsgebiet der Our (D) Roth bei Prüm Roth bei Prüm Prüm (Wischeid) (Wischeid) Auw Auw (Wischeid) Kobscheid-Schlausenbach Kobscheid-Schlausenbach Kobscheid-Schlausenbach

Mehr

Eifel. aktuell. Frohe Osterfeiertage. Internet. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und erholsames Osterfest.

Eifel. aktuell. Frohe Osterfeiertage. Internet. Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und erholsames Osterfest. Eifel aktuell Jahrgang 43 (113) Samstag, den 26. März 2016 Ausgabe 12/2016 Bürgerzeitung für den VERBANDSGEMEINDE Bereich der ARZFELD Frohe Osterfeiertage Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern ein

Mehr

Eifel. aktuell. Und wieder ist Sankt Martinstag,

Eifel. aktuell. Und wieder ist Sankt Martinstag, Eifel aktuell Jahrgang 39 (113) Samstag, den 10. November 2012 Ausgabe 45/2012 Bürgerzeitung für den VERBANDSGEMEINDE Bereich der ARZFELD Und wieder ist Sankt Martinstag Und wieder ist Sankt Martinstag,

Mehr

BETRIEBSSATZUNG. für die Verbandsgemeindewerke Alzey-Land. vom

BETRIEBSSATZUNG. für die Verbandsgemeindewerke Alzey-Land. vom Betriebssatzung für die Verbandsgemeindewerke Alzey-Land Seite 1 BETRIEBSSATZUNG für die Verbandsgemeindewerke Alzey-Land vom 10.06.2013 Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund der 24 und 86 Abs. 3 der Gemeindeordnung

Mehr

06. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis

06. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis 06. Sitzungsprotokoll der Gemeindevertretung Münchhausen - Wahlperiode 2016 bis 2021 - Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Münchhausen am Donnerstag, den 08.12.2016 im DGH Münchhausen

Mehr

Blick auf Philippsweiler

Blick auf Philippsweiler Jahrgang 37 (113) Samstag, den 11. September 2010 Ausgabe 36/2010 Blick auf Philippsweiler Foto: Fritz Knob Arzfeld - 2 - Ausgabe 36/2010 Verbandsgemeindewerke Arzfeld während der Dienstzeiten Telefon

Mehr

Verwaltungsbericht 2010 der Verbandsgemeinde Arzfeld

Verwaltungsbericht 2010 der Verbandsgemeinde Arzfeld Verwaltungsbericht 2010 der Verbandsgemeinde Arzfeld Der Erste Beigeordnete Klaus Juchmes ernennt Andreas Kruppert zum neuen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld zum 1. Mai 2010 Inhaltsverzeichnis

Mehr

Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Prüm 9. Fortschreibung

Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Prüm 9. Fortschreibung Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Prüm 9. Fortschreibung Fassung gemäß Beschluss des Verbandsgemeinderates vom 27.06.2017 Vorbemerkung / Übersicht der Änderungen Der Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde

Mehr

KREISNACHRICHTEN. Brand- und Katastrophenschutz. Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm

KREISNACHRICHTEN. Brand- und Katastrophenschutz. Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Samstag, 27.08.2016 I Ausgabe 34/2016 I www.bitburg-pruem.de Brand- und Katastrophenschutz

Mehr

Betriebssatzung. für den Eigenbetrieb Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Brohltal. vom 18. November 2015 in der Fassung der Änderung vom

Betriebssatzung. für den Eigenbetrieb Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Brohltal. vom 18. November 2015 in der Fassung der Änderung vom F 4 827-01 Internet Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Brohltal vom 18. November 2015 in der Fassung der Änderung vom 16.12.2016. Der Verbandsgemeinderat Brohltal hat

Mehr

VORTRAG WINDENERGIE. Rechtliche Einordnung. Bürgerinformation Samtgemeinde Leinebergland

VORTRAG WINDENERGIE. Rechtliche Einordnung. Bürgerinformation Samtgemeinde Leinebergland VORTRAG WINDENERGIE Rechtliche Einordnung Bürgerinformation 12.12.2017 Samtgemeinde Leinebergland 204 171212 Bürgerinfo Folie 1 planungsgruppe puche gmbh Hintergrund Politischer und gesellschaftlicher

Mehr

I. Paritätsbezogene Angaben gem. 24 Abs. 5 i. V. m. 17 Abs. 5 Satz 4 bzw. 18 Abs. 2 Satz 5 KWG

I. Paritätsbezogene Angaben gem. 24 Abs. 5 i. V. m. 17 Abs. 5 Satz 4 bzw. 18 Abs. 2 Satz 5 KWG Öffentliche Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Arzfeld Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Verbandsgemeinderats der Verbandsgemeinde Arzfeld am 25. ai 2014 gemäß 24 Abs. 3

Mehr

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung

Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung Seite 1 von 10 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung und ihre Benutzung Wasserleitung und über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser Allgemeine Wasserversorgungssatzung

Mehr

Ausweisung von Konzentrationsflächen für mögliche Windkraft Beratung und Festlegung der Kriterien im Gemeindegebiet

Ausweisung von Konzentrationsflächen für mögliche Windkraft Beratung und Festlegung der Kriterien im Gemeindegebiet Gemeinde Bühlertann GRDrs 41/2012 GZ: Bürgermeister Bühlertann, den 09.07.2012 Ausweisung von Konzentrationsflächen für mögliche Windkraft Beratung und Festlegung der Kriterien im Gemeindegebiet Beschlussvorlage

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Schönecken vom 11.07.2018 um 19:00 Uhr im Gemeindehaus Forum im Flecken "FIF" Anwesend: Vorsitzender 1. Beigeordneter Ratsmitglieder

Mehr

Beschreibung des Vorhabens. Gemeinde Bad Essen

Beschreibung des Vorhabens. Gemeinde Bad Essen Beschreibung des Vorhabens Beteiligung der Behörden gemäß 4 Abs. 1 BauGB Gemeinde Bad Essen Landkreis Osnabrück Bebauungsplan Nr. 48 B Maschweg Geschäftsstelle Osnabrück Am Schölerberg 6 Telefon: 0541/957

Mehr

Ausbildung der. Freiwilligen Feuerwehren. im Eifelkreis. Bitburg Prüm

Ausbildung der. Freiwilligen Feuerwehren. im Eifelkreis. Bitburg Prüm Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren im Eifelkreis Bitburg Prüm 2012 Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES...4 VORBEREITUNGSSEMINAR GRUPPENFÜHRER...6 LEHRGANG SPRECHFUNK...7 LEHRGANG ATEMSCHUTZGERÄTETRÄGER...8

Mehr

am Dienstag, den , Uhr im Sitzungssaal 2 der Kreisverwaltung.

am Dienstag, den , Uhr im Sitzungssaal 2 der Kreisverwaltung. Rede des Landrats anlässlich der Verleihung der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Herrn Heinz Kremer aus Bad Münstereifel am Dienstag, den 26.03.2013, 11.00 Uhr im

Mehr

Lesefassung der Vorkaufsrechtsatzung der Ortsgemeinde Waldrohrbach vom 09. Dezember 1999 mit eingearbeiteter Änderung vom 09.

Lesefassung der Vorkaufsrechtsatzung der Ortsgemeinde Waldrohrbach vom 09. Dezember 1999 mit eingearbeiteter Änderung vom 09. Lesefassung der Vorkaufsrechtsatzung der Ortsgemeinde Waldrohrbach vom 09. Dezember 1999 mit eingearbeiteter Änderung vom 09. Februar 2015 Der Gemeinderat hat auf Grund von 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Pronsfeld vom 11.11.2016 um 14:30 Uhr im Bürgerhaus in Pronsfeld Anwesend: Vorsitzender 1. Beigeordneter 2. Beigeordneter Ratsmitglieder

Mehr

Eifel. aktuell. Internet. Jahrgang 41 (113) Samstag, den 8. Februar 2014 Ausgabe 6/2014

Eifel. aktuell. Internet.  Jahrgang 41 (113) Samstag, den 8. Februar 2014 Ausgabe 6/2014 Eifel aktuell Jahrgang 41 (113) Samstag, den 8. Februar 2014 Ausgabe 6/2014 Bürgerzeitung für den VERBANDSGEMEINDE Bereich der ARZFELD Internet www.vg-arzfeld.de Arzfeld - 2 - Ausgabe 6/2014 Verbandsgemeindewerke

Mehr

Begründung zum Bebauungsplan.»Koblenzer Straße / ehemaliger Güterbahnhof«Mayen

Begründung zum Bebauungsplan.»Koblenzer Straße / ehemaliger Güterbahnhof«Mayen zum Bebauungsplan»Koblenzer Straße / ehemaliger Güterbahnhof«Mayen August 2012 1. Erfordernis der Planaufstellung Es ist planerisches Ziel der Stadt Mayen, die Intentionen des Gutachtens zum kommunalen

Mehr

Gemeinde Grafschaft Ortsbezirk Nierendorf. Begründung zur 41. Änderung des Flächennutzungsplans in der Gemarkung Nierendorf

Gemeinde Grafschaft Ortsbezirk Nierendorf. Begründung zur 41. Änderung des Flächennutzungsplans in der Gemarkung Nierendorf Gemeinde Grafschaft Ortsbezirk Nierendorf Begründung zur 41. Änderung des Flächennutzungsplans in der Gemarkung Nierendorf Dezember 2016 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... II Abbildungsverzeichnis...

Mehr

Bekanntmachung Ortsgemeinde Bellheim

Bekanntmachung Ortsgemeinde Bellheim Bekanntmachung Ortsgemeinde Bellheim Ergänzungssatzung zur Erweiterung der Firma Kardex Remstar Produktion Deutschland GmbH Auf Grund von 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung

Mehr

Ausbildung der. Freiwilligen Feuerwehren. im Eifelkreis. Bitburg Prüm

Ausbildung der. Freiwilligen Feuerwehren. im Eifelkreis. Bitburg Prüm Ausbildung der Freiwilligen Feuerwehren im Eifelkreis Bitburg Prüm 2010 Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES ZUM LEHRGANGSPLAN... VORBEREITUNGSSEMINAR GRUPPENFÜHRER...6 LEHRGANG SPRECHFUNK...7 LEHRGANG ATEMSCHUTZGERÄTETRÄGER...8

Mehr

Satzung über Ehrungen durch den Markt Garmisch-Partenkirchen (Ehrungsordnung)

Satzung über Ehrungen durch den Markt Garmisch-Partenkirchen (Ehrungsordnung) Satzung über Ehrungen durch den Markt Garmisch-Partenkirchen (Ehrungsordnung) Vom 7. April 2006 Aufgrund von Art. 16 und Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt der Markt

Mehr

TOP 3 Einführung einer 10H-Regelung für die Windenergie in Bayern und Auswirkungen auf die laufende Teilfortschreibung Nutzung der Windkraft

TOP 3 Einführung einer 10H-Regelung für die Windenergie in Bayern und Auswirkungen auf die laufende Teilfortschreibung Nutzung der Windkraft Sitzung des Planungsausschusses am 27.05.2014 in Mindelheim Beratungsunterlage zu TOP 3 Einführung einer 10H-Regelung für die Windenergie in Bayern und Auswirkungen auf die laufende Teilfortschreibung

Mehr

Sitzung. des Gemeinderates Plein. Verhandelt zu. am 27. Juni Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren:

Sitzung. des Gemeinderates Plein. Verhandelt zu. am 27. Juni Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: Sitzung des Gemeinderates Plein Verhandelt zu Plein am 27. Juni 2012 Der Gemeinderat Plein besteht aus 13 Mitgliedern. Gegenwärtig waren: als Vorsitzender: Ortsbürgermeister Johannes Gerhards als Beigeordnete:

Mehr

Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Feldberg-Schluchsee

Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Feldberg-Schluchsee Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Feldberg-Schluchsee 9. punktuelle Änderung für den Bereich Hotel Auerhahn Gemeinde Schluchsee Ortsteil Vorderaha Begründung Stand : Offenlage (21.11.2014)

Mehr

KREISNACHRICHTEN. Die Entwicklung des Eifelkreises Bitburg-Prüm aktiv mitgestalten!

KREISNACHRICHTEN. Die Entwicklung des Eifelkreises Bitburg-Prüm aktiv mitgestalten! KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Samstag, 24.09.2016 I Ausgabe 38/2016 I www.bitburg-pruem.de Die Entwicklung des Eifelkreises

Mehr

Richtlinien der Stadt Eltville am Rhein über Ehrungen und Auszeichnungen (Ehrenordnung)

Richtlinien der Stadt Eltville am Rhein über Ehrungen und Auszeichnungen (Ehrenordnung) 1 Richtlinien der Stadt Eltville am Rhein über Ehrungen und Auszeichnungen (Ehrenordnung) In der Erkenntnis, dass besondere Leistungen und Verdienste der Einwohnerinnen und Einwohner, Vereine und Betriebe

Mehr

Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit 44600

Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit 44600 Bezirksamt Mitte von Berlin.12.2016 Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit 44600 Bezirksamtsvorlage Nr. 31 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem 10.01.2017 1. Gegenstand

Mehr

Ehrenordnung. der Ortsgemeinde Birgel. VG Obere Kyll

Ehrenordnung. der Ortsgemeinde Birgel. VG Obere Kyll Ehrenordnung der Ortsgemeinde Birgel VG Obere Kyll vom 20.07.2015 Seite 2 von 5 Inhaltsverzeichnis: I. Arten der Ehrungen und Sinn und Zweck der Ehrungen... 3 1 Ernennung zum/zur Ehrenbürger/in... 3 2

Mehr

Markt Euerdorf mit Ortsteil Wirmsthal

Markt Euerdorf mit Ortsteil Wirmsthal Markt Euerdorf mit Ortsteil Wirmsthal Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Marktgemeinderates Euerdorf Sitzungsdatum: Dienstag, 14.07.2015 Beginn: 19:00 Uhr Ende 20:30 Uhr Ort: Verwaltungsgebäude

Mehr

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Issum

Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Issum Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Issum Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 Rosenstraße- 3. Änderung hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß 2 (1) BauGB sowie der Beteiligung

Mehr

Bezirksamt Neukölln von Berlin Stadtentwicklungsamt - Fachbereich Stadtplanung - Stapl b 6144 / XIV-71b / I / 8-84 / I-02

Bezirksamt Neukölln von Berlin Stadtentwicklungsamt - Fachbereich Stadtplanung - Stapl b 6144 / XIV-71b / I / 8-84 / I-02 Bezirksamt Neukölln von Berlin - Fachbereich Stadtplanung - Stapl b 6144 / XIV-71b / I-02 6144 / 8-84 / I-02 BEZIRKSAMTSVORLAGE NR. 37 / 17 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung am 28.2.2017 1. GEGENSTAND

Mehr

Markt Markt Indersdorf

Markt Markt Indersdorf Niederschrift über die Sitzung des Marktgemeinderates am 06.03.2002 im großen Sitzungssaal des Rathauses Markt Indersdorf Hinweis: Hierbei handelt es sich um einen Vorab - Bericht aus der genannten Sitzungsniederschrift.

Mehr

Satzung über die 7. Änderung des Bebauungsplanes "Vornen zu Schäferloch" im vereinfachten Verfahren nach 13 Baugesetzbuch

Satzung über die 7. Änderung des Bebauungsplanes Vornen zu Schäferloch im vereinfachten Verfahren nach 13 Baugesetzbuch .1. Satzung über die 7. Änderung des Bebauungsplanes "Vornen zu Schäferloch" im vereinfachten Verfahren nach 13 Baugesetzbuch Nach 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung vom 27. August 1997 (BGBI.

Mehr

KREISNACHRICHTEN. Bürgerengagement und ehrenamtlicher Einsatz. Verleihung der Landesehrennadel im Eifelkreis Bitburg-Prüm

KREISNACHRICHTEN. Bürgerengagement und ehrenamtlicher Einsatz. Verleihung der Landesehrennadel im Eifelkreis Bitburg-Prüm KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Samstag, 06.05.2017 I Ausgabe 18/2017 I www.bitburg-pruem.de Bürgerengagement und ehrenamtlicher

Mehr

II. Teil Planungsrecht

II. Teil Planungsrecht II. Teil Planungsrecht Die verschiedenen Planungsstufen Raumordnungsgesetz des Bundes Bayerisches Landesplanungsgesetz Landesentwicklungsprogramm LEP Raumordnung Regionalpläne Flächennutzungsplan Bebauungsplan

Mehr

Stadt Sachsenheim 3. Änderung des Flächennutzungsplans Erläuterungsbericht

Stadt Sachsenheim 3. Änderung des Flächennutzungsplans Erläuterungsbericht Stadt Sachsenheim 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2006-2021 Erläuterungsbericht Bearbeiter/in: S. Hofmann Proj. Nr. 1827 Verfahrensablauf und Verfahrensvermerke Datum Aufstellungsbeschluss: ( 2 (1)

Mehr

STADT DELBRÜCK. BEGRÜNDUNG gem. 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB)

STADT DELBRÜCK. BEGRÜNDUNG gem. 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) STADT DELBRÜCK Bebauungsplan Nr. 12 a "Himmelreich" in Delbrück-Mitte, 7. Änderung BEGRÜNDUNG gem. 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) Ziele und Zwecke sowie wesentliche Auswirkungen Verfahrensstand: Offenlage

Mehr

Gemeinderats-Sitzung Geroldshausen am

Gemeinderats-Sitzung Geroldshausen am Gemeinderats-Sitzung Geroldshausen am 23.02.2011 TOP 1: Bebauung des gemeindlichen Grundstücks neben der Kath. Kirche in Geroldshausen 3. Änderung des Bebauungsplans Ziegelwende a) Aufstellungsbeschluss

Mehr

BETRIEBSSATZUNG. für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Adenau. vom

BETRIEBSSATZUNG. für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Adenau. vom BETRIEBSSATZUNG für das Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Adenau vom 01.10.2012 Der Verbandsgemeinderat hat auf Grund der 24 und 86 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GemO) in Verbindung mit der Eigenbetriebs-

Mehr

Planerische Steuerung der Windenergienutzung auf regionaler Ebene. Berlin am Manfred Friedrich

Planerische Steuerung der Windenergienutzung auf regionaler Ebene. Berlin am Manfred Friedrich Planerische Steuerung der Windenergienutzung auf regionaler Ebene Berlin am 11.6.2012 2 Planungsregion Leipzig-Westsachsen Regionalplanerische Steuerung der Windenergienutzung Angewandtes Modell Modell:

Mehr

Bevölkerung (Quelle: Landeshauptstadt Potsdam, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)

Bevölkerung (Quelle: Landeshauptstadt Potsdam, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) Bevölkerung (Quelle: Landeshauptstadt Potsdam, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) Bevölkerungsbestand Einwohner mit Hauptwohnung 172 244 173 66 174 46 175 72 176 147 darunter Ausländer 13 152 13

Mehr

Am Ochtmisser Kirchsteig

Am Ochtmisser Kirchsteig Hansestadt Lüneburg Bebauungsplan Nr. 176 Begründung Quelle Luftbild: bing maps Inhalt: 1 Lage und Abgrenzung des Plangebietes... 1 2 Anlass, allgemeine Ziele und Zwecke der Planung... 1 3 Räumliche und

Mehr

Amtsblatt des Main-Taunus-Kreises MITTEILUNGSBLATT FÜR ALLE BEHÖRDEN DES KREISES Herausgeber Kreisverwaltung: Kreisausschuss und Landrat

Amtsblatt des Main-Taunus-Kreises MITTEILUNGSBLATT FÜR ALLE BEHÖRDEN DES KREISES Herausgeber Kreisverwaltung: Kreisausschuss und Landrat Amtsblatt des Main-Taunus-Kreises MITTEILUNGSBLATT FÜR ALLE BEHÖRDEN DES KREISES Herausgeber Kreisverwaltung: Kreisausschuss und Landrat Nr. 39 15. September 2017 Ehrenordnung des Main-Taunus-Kreises Der

Mehr

Große Kreisstadt Horb am Neckar - Fachbereich Stadtentwicklung

Große Kreisstadt Horb am Neckar - Fachbereich Stadtentwicklung Große Kreisstadt Horb am Neckar - Fachbereich Stadtentwicklung Aufhebung der 51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Horb a.n. zur Ausweisung von Standorten für Windenergieanlagen

Mehr

Windenergie für Weinheim

Windenergie für Weinheim Aufstellung eines sachlichen Teil-Flächennutzungsplanes Windenergie für Weinheim Programm 1. Gründe/ Ziele / Vorgehensweise der Stadt Weinheim (Herr Schmittinger, Amt für Stadtentwicklung) 2. Vorstellung

Mehr

Vereinbarung. Präambel

Vereinbarung. Präambel Vereinbarung zwischen den Verbandsgemeinden Rhens und Untermosel über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform Präambel Die Verbandsgemeinden

Mehr

ORTSGEMEINDE OTTERACH; OT SAMBACH

ORTSGEMEINDE OTTERACH; OT SAMBACH ORTSGEMEINDE OTTERACH; OT SAMBACH Bebauungsplan Erweiterung in den Kiefern II; 1. Änderung (vereinfachtes Verfahren gemäß 13 BauGB) Begründung Offenlageexemplar gem. 13 BauGB i.v.m. 3 Abs. 2 und 4 Abs.

Mehr

N I E D E R S C H R I F T

N I E D E R S C H R I F T N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Nimsreuland vom 20.09.2005 um 10:30 Uhr im Gemeindehaus Anwesend: Vorsitzender 1. Beigeordneter Ratsmitglieder Ortsbürgermeister

Mehr

Antrag auf Baugenehmigung. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren nach 66 LBauO

Antrag auf Baugenehmigung. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren nach 66 LBauO Anlage 1 Zutreffendes ankreuzen bzw. ausfüllen Antrag auf Baugenehmigung Eingangsvermerk: Bauaufsichtsbehörde Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Genehmigungsverfahren nach 66 LBauO Vorlage der

Mehr

Nummer 18/2016 Amtliches Bekanntmachungsblatt Hünxe, Inhaltsverzeichnis:

Nummer 18/2016 Amtliches Bekanntmachungsblatt Hünxe, Inhaltsverzeichnis: AMTSBLATT DER GEMEINDE HÜNXE Nummer 18/2016 Amtliches Bekanntmachungsblatt Hünxe, 28.11.2016 1. 2. Inhaltsverzeichnis: Korrektur zur Bekanntmachung: 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde

Mehr

BEGRÜNDUNG ZUR TEILAUFHEBUNG DES BEBAUUNGSPLANES 2. VERKEHRSRING I

BEGRÜNDUNG ZUR TEILAUFHEBUNG DES BEBAUUNGSPLANES 2. VERKEHRSRING I STADT OBERKOCHEN OSTALBKREIS BEGRÜNDUNG ZUR TEILAUFHEBUNG DES BEBAUUNGSPLANES 2. VERKEHRSRING I Aufgestellt: Adelmannsfelden, 25.05.2011 / 21.09.2011 Ausfertigung: Die Übereinstimmung der Teilaufhebung

Mehr

Begründung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes. S t a n d :

Begründung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes. S t a n d : STADT WEIKERSHEIM Begründung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes S t a n d : 2 2. 0 8. 2 0 1 8 KAPITEL 1 Allgemeines 1 Allgemeines 1.1 Anlass des Änderungsverfahrens zum Flächennutzungsplan Der Gemeinderat

Mehr

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES

NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE ÖFFENTLICHE SITZUNG DES GEMEINDERATES Sitzungsdatum: Mittwoch, 17.01.2018 Beginn: 19:30 Uhr Ende 21:20 Uhr Ort: Rathaus Geroldshausen 1. Bürgermeister Schäfer, Josef Mitglieder des

Mehr

03/03 Amtsblatt der Stadt Schwerte

03/03 Amtsblatt der Stadt Schwerte 03/03 Amtsblatt der Stadt Schwerte 30.01.2003 Inhalt Seite 13. Veröffentlichung der Stadtsparkasse Schwerte 21 - Aufgebot eines Sparkassenbuches 14. 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wannebachstraße"

Mehr

BEBAUUNGSPLAN NR. 1 "AM HAGENBECK" 5. ÄNDERUNG DER EHEMALIGEN GEMEINDE STEDDORF LANDKREIS ROTENBURG (WÜMME) ORTSCHAFT STEDDORF ENTWURF

BEBAUUNGSPLAN NR. 1 AM HAGENBECK 5. ÄNDERUNG DER EHEMALIGEN GEMEINDE STEDDORF LANDKREIS ROTENBURG (WÜMME) ORTSCHAFT STEDDORF ENTWURF BEBAUUNGSPLAN NR. 1 "AM HAGENBECK" 5. ÄNDERUNG ORTSCHAFT STEDDORF ENTWURF DER EHEMALIGEN GEMEINDE STEDDORF LANDKREIS ROTENBURG (WÜMME) 2 INHALTSVERZEICHNIS PRÄAMBEL 3 VERFAHRENSVERMERKE 4 TEXTLICHE FESTSETZUNGEN

Mehr

KREISNACHRICHTEN. Zukunfts-Check Dorf. Ortsgemeinde Kesfeld präsentiert Ergebnisbericht

KREISNACHRICHTEN. Zukunfts-Check Dorf. Ortsgemeinde Kesfeld präsentiert Ergebnisbericht KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Samstag, 10.03.2018 I Ausgabe 10/2018 I www.bitburg-pruem.de Zukunfts-Check Dorf Ortsgemeinde

Mehr

Begründung zum Bebauungsplan Nr Änderung Peters Osterjork

Begründung zum Bebauungsplan Nr Änderung Peters Osterjork Gemeinde Jork Begründung zum Bebauungsplan Nr. 5 1. Änderung Peters Osterjork Bearbeitung: Dipl.-Ing. Bauassessor Gerd Kruse Dipl.-Ing. Hannes Korte Falkenried 74 a, 20251 Hamburg Tel. 040 460955-60, Fax

Mehr

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Ehrungen

Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Ehrungen 2013 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Ehrungen Sachgebiet Ordnung und Stadtentwicklung 12.02.2013 Seite 2 von 7 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen und Ehrungen Zur Stärkung

Mehr

Kommunale Steuerung der Windenergie - LEP IV eröffnet Chancen vor Ort Expertenworkshop der Stiftung Umweltenergierecht

Kommunale Steuerung der Windenergie - LEP IV eröffnet Chancen vor Ort Expertenworkshop der Stiftung Umweltenergierecht Kommunale Steuerung der Windenergie - LEP IV eröffnet Chancen vor Ort Expertenworkshop der Stiftung Umweltenergierecht 10.03.2016 in Würzburg Christiane Donnerstag Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz,

Mehr

Windenergie in der kommunalen Praxis Ausweisung von Konzentrationszonen in der Bauleitplanung

Windenergie in der kommunalen Praxis Ausweisung von Konzentrationszonen in der Bauleitplanung Windenergie in der kommunalen Praxis Ausweisung von Konzentrationszonen in der Bauleitplanung Fachtagung der Energieagentur Rheinland Pfalz am 02.12.2013 in Kirchberg Folie 1 Inhalt Steuerung der Windenergienutzung

Mehr

Steuerung der Windenergie im Regionalplan

Steuerung der Windenergie im Regionalplan Steuerung der Windenergie im Regionalplan Rahmenbedingungen Regelungsinhalte Vorgehen Stand der Fortschreibung SG 24.1, Raumordnung, Landes- und Regionalplanung 1 Rechtliche Rahmenbedingungen Neues Bayerische

Mehr

Planungsausschuss am

Planungsausschuss am DS PlA 06/09 Anlagen 03.07.2009 58515/7 Planungsausschuss am 23.07.2009 TOP 4 (öffentlich) Regionalplan Südlicher Oberrhein Kapitel Windenergie 2006 hier: Stellungnahme des Regionalverbands Südlicher Oberrhein

Mehr

Niederschrift. über die Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld

Niederschrift. über die Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld Ortsgemeinde Sippersfeld Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Sippersfeld Sitzungstermin: Dienstag, 24.11.2015 Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Ort, Raum: Saal "Haus der Vereine", Hauptstraße

Mehr

Mit 14 Stimmen wird Herr Fitterling als neuer Erster Beigeordneter der Stadt Eislingen/Fils gewählt.

Mit 14 Stimmen wird Herr Fitterling als neuer Erster Beigeordneter der Stadt Eislingen/Fils gewählt. Stadt Eislingen/Fils 1 BESCHLUSSPROTOKOLL über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 09.02.2009 TOP 1 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Bürgermeister Frank gibt bekannt, dass der Verwaltungsausschuss

Mehr

Hauptsatzung der Gemeinde Reute

Hauptsatzung der Gemeinde Reute Hauptsatzung der Gemeinde Reute Aufgrund von 4 Gemeindeordnung Baden - Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat Reute am 18. Februar 2016 folgende Hauptsatzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung

Mehr

I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite

I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite AMTSBLATT Nr. 39 vom 13.10.2006 Auskunft erteilt: Frau Druck I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Datum Inhalt Seite 06.10.06 Bekanntmachung über die 1. Nachtragshaushalts- 537 satzung

Mehr

STADT OTTWEILER. TEILÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS für den Bereich Südlich der Auguste-Renoir-Straße PLANGEBIET. Kurzbegründung für das Scoping

STADT OTTWEILER. TEILÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS für den Bereich Südlich der Auguste-Renoir-Straße PLANGEBIET. Kurzbegründung für das Scoping STADT OTTWEILER TEILÄNDERUNG DES FLÄCHENNUTZUNGSPLANS für den Bereich Südlich der Auguste-Renoir-Straße Kurzbegründung für das Scoping PLANGEBIET Quelle: www.openstreetmap.de, ohne Maßstab, genordet Stand:

Mehr

Die Aufgaben der SGD Nord bei der Umsetzung der Energiewende in Rheinland-Pfalz

Die Aufgaben der SGD Nord bei der Umsetzung der Energiewende in Rheinland-Pfalz Die Aufgaben der SGD Nord bei der Umsetzung der Energiewende in Rheinland-Pfalz Vizepräsidentin Begoña Hermann SGD Nord, Koblenz Aufgaben der SGD Nord Fachaufsichtsbehörde Untere Behörden und Planungsgemeinschaften

Mehr

Eifel. aktuell. Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger. mit dem lokalen Deutschen Bürgerpreis des Eifelkreises Bitburg-Prüm

Eifel. aktuell. Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger. mit dem lokalen Deutschen Bürgerpreis des Eifelkreises Bitburg-Prüm Eifel aktuell Jahrgang 37 (113) Samstag, den 19. November 2011 Ausgabe 46/2011 Bürgerzeitung für den VERBANDSGEMEINDE Bereich der ARZFELD Auszeichnung verdienter Bürgerinnen und Bürger mit dem lokalen

Mehr

Wie funktioniert die Ausweisung von Windvorranggebieten in Thüringen?

Wie funktioniert die Ausweisung von Windvorranggebieten in Thüringen? EU/Bundesebene BauGB + BImSchG Landesebene LEP 2025 + Winderlass Regionalebene Kommunalebene Bauleitplanung EU/Bundesebene BauGB + BImSchG - Bundesebene regelt die gesetzliche Grundlage für die Ausweisung

Mehr

KREISNACHRICHTEN. Verkehrsfreigabe Gondorf. Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm

KREISNACHRICHTEN. Verkehrsfreigabe Gondorf. Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm Samstag, 17.11.2018 I Ausgabe 46/2018 I www.bitburg-pruem.de Verkehrsfreigabe Gondorf

Mehr

Regierung von Niederbayern

Regierung von Niederbayern LBD Rolf-Peter Klar Steuerungsmöglichkeiten von Windenergieanlagen in der Bauleitplanung Ausgangslage 0 -Variante 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB - Windenergieanlagen privilegiert im Außenbereich Prüfung der Zulässigkeit

Mehr

Rückblick in Bildern 2016

Rückblick in Bildern 2016 Rückblick in Bildern 2016 Ralf Egenberger ist nach 26 Jahre aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Innenminister Gall war zu einem Meinungsaustausch über aktuelle landespolitische Themen im Römermuseum. 1

Mehr

- 1 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanentwurfs

- 1 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanentwurfs - 1 - Unterrichtung über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Berglicht am Donnerstag, dem 14. April 2011 um 19.30 Uhr im Gasthaus Berger Wacken in Berglicht Ortsbürgermeister

Mehr

Steuerung von Windenergieanlagen durch Raumordnung und Bauleitplanung Klimaschutz und Energiewende Frühjahrstagung 2012

Steuerung von Windenergieanlagen durch Raumordnung und Bauleitplanung Klimaschutz und Energiewende Frühjahrstagung 2012 Steuerung von Windenergieanlagen durch Raumordnung und Bauleitplanung Klimaschutz und Energiewende Frühjahrstagung 2012 Dolde Mayen & Partner Rechtsanwälte, Mildred-Scheel-Straße 1, 53175 Bonn Fon: 0228

Mehr

Stadt Kaltenkirchen Kreis Segeberg Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 Krauser Baum

Stadt Kaltenkirchen Kreis Segeberg Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 Krauser Baum Stadt Kaltenkirchen Kreis Segeberg Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 2 Krauser Baum Begründung mit Umweltbericht Auftraggeberin Stadt Kaltenkirchen Holstenstraße 14 24568 Kaltenkirchen Bearbeiter Dipl.-Ing.

Mehr

Stadt Bad Wilsnack. Begründung. Außenbereichsatzung der Stadt Bad Wilsnack gem. 35 Absatz 6 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Scharleuk

Stadt Bad Wilsnack. Begründung. Außenbereichsatzung der Stadt Bad Wilsnack gem. 35 Absatz 6 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Scharleuk Stadt Bad Wilsnack Begründung Außenbereichsatzung der Stadt Bad Wilsnack gem. 35 Absatz 6 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich Scharleuk Planungsstand Satzungsexemplar Mai 2013 erarbeitet: Ingenieurgruppe

Mehr

Nr. 05 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen

Nr. 05 Stadt Grevenbroich Amtliche Bekanntmachungen - 1 - Nr. 05 Stadt Grevenbroich 12.03.2016 Amtliche Bekanntmachungen Am Donnerstag, 17.03.2016, findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Bernardushauses, die 16. Sitzung/9. Wahlperiode des Rates der Stadt

Mehr

Öffentliche Sitzung des Bauausschusses Rott a. Inn. Sitzungstag: Sitzungsort: Sitzungssaal des Gemeindehauses

Öffentliche Sitzung des Bauausschusses Rott a. Inn. Sitzungstag: Sitzungsort: Sitzungssaal des Gemeindehauses Öffentliche Sitzung des Bauausschusses Rott a. Inn Sitzungstag: 08.09.2011 Sitzungsort: Sitzungssaal des Gemeindehauses Vorsitzender: Marinus Schaber, 1. Bürgermeister Schriftführerin: Karin Bürger Bauausschussmitglieder

Mehr

über die Sitzung des Stadtrates Ellingen am Donnerstag, dem 06. März 2008, Uhr

über die Sitzung des Stadtrates Ellingen am Donnerstag, dem 06. März 2008, Uhr Beschlussprotokoll ------------------------ über die Sitzung des Stadtrates Ellingen ------------------------------------------------- am Donnerstag, dem 06. März 2008, 18.30 Uhr -----------------------------------------------------------

Mehr

Offenau. Ziegelhütte. Entwicklungssatzung. Begründung. Gemeinde. Landkreis Heilbronn. Gemarkung Offenau. Planstand:

Offenau. Ziegelhütte. Entwicklungssatzung. Begründung. Gemeinde. Landkreis Heilbronn. Gemarkung Offenau. Planstand: Gemeinde Offenau Landkreis Heilbronn Entwicklungssatzung Ziegelhütte Gemarkung Offenau Begründung Planstand: 15.06.2015 KOMMUNALPLANUNG TIEFBAU STÄDTEBAU Dipl.-Ing. (FH) Guido Lysiak Dipl.-Ing. Jürgen

Mehr