Medienorientierung Toggenburg 2008

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1 1 Medienorientierung Toggenburg 2008 Bundesrätin Doris Leuthard Sprechnotiz 18. Februar 2008, Berufs- und Weiterbildungszentrum Toggenburg, Wattwil Sperrfrist /10:30 Es gilt das gesprochene Wort!

2 Herr Gemeindepräsident Herr Regierungsrat Herr Präsident des Vereins toggenburg.ch Meine Damen und Herren 2 Es freut mich ausserordentlich, Ihnen heute dieses Projekt vorstellen zu dürfen. Es geht zurück auf verschiedene Gespräche und Diskussionen, welche ich zuerst mit meinen Ämtern im Departement und anschliessend mit Regierungsrat Josef Keller und Gemeindepräsident Alois Gunzenreiner geführt habe. Ausgangspunkt waren folgende Beobachtungen: Die Regionen und Gemeinden in der Schweiz sind je länger desto mehr mit Fragestellungen und Herausforderungen konfrontiert, welche überregionale, nationale oder gar globale Ursachen haben, welche schwierig zu analysieren sind und nur vernetzt angegangen werden können. Tourismus, Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft sind heute Themengebiete, welche zwar meist lokal geprägt und ausgestaltet werden, deren Komplexität jedoch oft zusätzliche Kompetenz, zusätzliches Engagement und oft ein Nebeneinander von kantonalen oder nationalen Ansätzen erforderlich machen. Nehmen Sie Verfahren und Investitionen, die zur Erneuerung einer Bergbahn notwendig sind, oder die Frage, welche Massnahmen gegen drohende Abwanderung getroffen werden können. Soll ein Tourismusort auf 1000 m Höhe angesichts des Klimawandels auf Sommertourismus umstellen, oder welche Alternativen hat er? Was sind die Konsequenzen der Landwirtschaftspolitik für die Region und wie nutzt man die neuen Möglichkeiten des Landwirtschaftsgesetzes am wirkungsvollsten. Das sind Fragen, welche die Behörden vor Ort in unserem Milizsystem stark fordern. Ich habe denn auch mehr als einmal die Erfahrung gemacht, dass der direkte Kontakt zwischen Bundes-, Kantons- und Regionalbehörden einem Bedürfnis entspricht. Und es lag deshalb nahe zu prüfen, ob das Departement zusammen mit dem betroffenen Kanton eine Region für eine begrenzte Zeit begleiten soll, sein Know-how zur Verfügung stellt, damit die Region ihre Wertschöpfung optimal steigert. Wir bieten nicht mit zusätzlichen Mitteln Unterstützung, sondern mit zusätzlichem Wissen und zusätzlichen Kontakten. Zudem ist eine wachsende Zahl von Problemen nur noch lösbar, wenn wir über die zuweilen misstrauisch verteidigten Zuständigkeitsgrenzen der Ämter und Departemente hinausdenken. Ich habe in den letzten anderthalb Jahren die Beobachtung gemacht, dass selbst in einem Departement das eine Amt manchmal nichts oder zu wenig davon weiss, was das andere Amt in der selben

3 Gemeinde oder Region umsetzt oder fördert. Alle diese gemeinsamen Schnittstellen wollen wir bewusst machen, optimieren und uns überlegen, ob wir damit das Potential des Toggenburgs nicht besser fördern können. Das ist umso wichtiger, als sich heute jede Region in der Schweiz nicht nur im Standortwettbewerb mit anderen Regionen befindet, sondern auch mit Regionen im Ausland. Man muss daher seine Wachstumschancen optimal nutzen. Daher freut es mich, dass wir heute mit einer Vereinbarung zwischen Bund, Kanton und Region diese Zusammenarbeit festigen können. 3 Es ist mir ein Anliegen, dass sich der Bund, wenn er sich engagiert, möglichst effektiv und effizient engagiert. Dass sich zumindest die Ämter in meinem Departement untereinander koordinieren, absprechen, aufeinander zugehen und sich bewusst machen, dass die Wirkung vor Ort am Wichtigsten ist und es nicht so sehr darauf ankommt, in wessen Namen diese Wirkung schliesslich erzielt wird. Das Projekt, das wir mit dem Kanton St. Gallen und der Region Toggenburg beginnen, bietet Gelegenheit, vom Bund bis in die Gemeinde und eben auch mit einer besseren Zusammenarbeit unter den Ämtern meines Departements neue Wege zu beschreiten. Alleine schon das Erstellen eines Berichts, was das EVD an verschiedenen Beiträgen, Instrumenten etc. für eine Region zur Verfügung stellt, löste im Vorfeld einige Aha-Erlebnisse bei uns aus. Wir haben die Region Toggenburg als möglichen Partner für eine solche Zusammenarbeit angefragt, weil wir bereits heute in verschiedenen Bereichen im Toggenburg aktiv sind und weil das Toggenburg eine Region ist, welche gemäss unserer Einschätzung ein beachtliches Potential hat. Im Obertoggenburg steht natürlich der Tourismus im Vordergrund. Der Alpstein, die Churfirsten, das Brauchtum, Wintersport oder Agrotourismus: Hier haben Wildhaus, Alt St. Johann, Unterwasser sowie die anderen Gemeinden im Obertoggenburg einiges zu bieten. Im Mittel- und Untertoggenburg bestehen einige zukunftsträchtige Unternehmen. Die Textilfachschule Wattwil sowie die nahe gelegene Uni St. Gallen bzw. Fachhochschule Ostschweiz verdeutlichen das Potential einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und angewandter Forschung und Entwicklung. Fast 17% der Bevölkerung im Toggenburg ist im Bereich Landwirtschaft/Gartenbau tätig. Mehr als ein Viertel aller Landwirtschaftsbetriebe des Kantons St. Gallen stehen im Toggenburg. Hier stehen somit besondere Herausforderungen an. In den letzten 30 Jahren hat das BWO im Toggenburg über 1500 Wohnungen im Rahmen der Wohnbauförderung unterstützt. Und mit dem IHG, der alten Regionalpolitik, wurden Projekte mit durchschnittlich 16 Millionen CHF/ Jahr mitfinanziert.

4 Wir haben vereinbart, vier Themenbereiche zu vertiefen: -Tourismus -Technologietransfer und KMU-Förderung - Land- und Forstwirtschaft - Infrastruktur/Bewilligungen/Wohnen im ländlichen Raum 4 Für jedes dieser Themen werden wir eine Arbeitsgruppe bilden, in der sowohl das EVD als auch das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St. Gallen und die Region vertreten sein werden. Diese Arbeitsgruppen werden in den nächsten Wochen die Arbeit aufnehmen und die bereits ausgeloteten Möglichkeiten der Unterstützung konkretisieren. Gleichzeitig haben wir eine strategische Projektleitung eingesetzt, in der toggenburg.ch durch dessen Präsident Hans Bütikofer, der Kanton St. Gallen durch den Leiter des Amts für Wirtschaft, Remo Daguati, und mein Departement durch Generalsekretär Walter Thurnherr vertreten sein wird. Die Herren haben sich bereits letzten Dezember in Wattwil und Ende Januar in Bern getroffen. Und ich darf an dieser Stelle von meiner Seite sowohl Herrn Bütikofer als auch Herrn Daguati persönlich für die ausgezeichnete Zusammenarbeit danken. Wir haben vereinbart, dass die Zusammenarbeit vorderhand für ein Jahr gelten soll. Wir werden im Februar 2009 eine Standortbestimmung vornehmen, um das weitere Vorgehen zu bestimmen. Grundsätzlich soll jedoch die Unterstützung durch das EVD und das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons St. Gallen den Verein toggenburg.ch nach Ablauf eines Jahres in die Lage versetzen, allenfalls beschlossene Massnahmen eigenständig umzusetzen, bzw. fortzusetzen. Wichtig sind mir zum Schluss zwei Feststellungen: Im vorliegenden Projekt geht es nicht darum, eine direkte Form der Zusammenarbeit zwischen Bund und Gemeinden zu etablieren. Ganz im Gegenteil. Wir wollen das vorliegende Projekt gemeinsam und ganz im Sinn der Neuen Regionalpolitik umsetzen. Es ist eine Partnerschaft und damit eine Möglichkeit, aufgrund der Zusammenarbeit vor Ort voneinander zu profitieren. Im vorliegenden Projekt geht es auch nicht darum, mit einer Reihe von Experten aus Bern - ausgestattet mit zusätzlichen finanziellen Möglichkeiten und pfannenfertigen Rezepten - dem Toggenburg zu erklären, was es besser machen könnte. Erstens ist es nicht so, dass das Toggenburg dies nötig hätte. Das Toggenburg hat ein wirtschaftliches Potential und unternimmt bereits heute vieles, um dieses auszuschöpfen. Ich finde es zum Beispiel ausserordentlich begrüssenswert, wie sich die politischen Behörden zusammen insbesondere mit den wichtigsten Partnern aus der Wirtschaft zu einem Verein zusammengeschlossen und toggenburg.ch gegründet haben. Zu dieser Initiative kann ich Ihnen nur gratulieren.

5 Und zweitens, und das scheint mir das Wichtigste, sind es die Toggenburgerinnen und Toggenburger selber, welche über die weitere Gestaltung ihrer Zukunft entscheiden. Die Toggenburger, und nicht die Berner, wissen, was für das Toggenburg das Beste sein soll und wie es erreicht werden kann. Sie tragen dafür die Verantwortung. Ohne den Willen, die Wertschöpfung im Toggenburg zu verbessern, und ohne die Überzeugung, dass dies auch machbar ist, ohne eigenes Engagement und ohne Bereitschaft, sich mit neuen Ideen, mit neuen Wegen auseinanderzusetzen, hat heute keine Region in der Schweiz rosige Aussichten garantiert. 5 Aufgrund der Gespräche und der Rückmeldungen, welche ich erhalten habe, bin ich sehr froh, dass wir mit Regierungsrat Keller und der Region Toggenburg Partner gefunden haben, welche genau so denken wie wir. Herr Gunzenreiner, Herr Bütikofer, Herr Blatter, ich danke Ihnen herzlich für Ihre Gastfreundschaft hier und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.