Mediationsverfahren

Transkript

1 Mediationsverfahren zum Umgang mit Nutzungskonflikten im öffentlichen Raum

2 Zentrale Aspekte Wann kann Mediation eingesetzt werden Wie kann Mediation installiert werden Wer kommt in der Mediation zusammen Welche Rolle nehmen Behörden und Polizei in der Mediation ein Wie ist der Verlauf einer Mediation Was braucht Mediation, damit sie gelingen kann

3 Die Admiralbrücke Schmiedeeiserne Bogenbrücke aus dem 19. Jh. Gelegen im Graefe-Kiez in Berlin-Kreuzberg Denkmalschutz Attraktive Lage im Altbaugebiet Verkehrsberuhigte Zone

4 Die Admiralbrücke

5 Ausgangslage Lärmbelastung durch Besucher, tagsüber und nachts - Musik und Kunst - zu Spitzenzeiten mehr als 300 Personen Belastungen durch Müll Verrichten der Notdurft in Hauseingängen und Hinterhöfe

6 Zeitraum Seit Frühjahr 2008 Gespräche mit der Polizei, Tiefbauamt, Ordnungsamt, BSR, AnwohnerInnen, Gewerbetreibenden Ergebnisse: leichter Rückgang der Verschmutzung der Brücke und des Umfeldes, keine Änderung der Ruhestörung Bauliche Veränderung wurde von der BVV zurückgewiesen

7 Klärungsansatz Drei Aktivitäten zur Verbesserung der Situation auf der Admiralbrücke Einsatz von Ordnungsamt und Polizei zur Durchsetzung ordnungsrechtlicher Belange Vermittlung und Verhandlung (Mediation) Einbindung vielfältiger Ideenansätze (Ideenwettbewerb)

8 Rahmen der Mediation Auftraggeber: Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg, Abteilung Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Zeitrahmen: Mai 2010 bis Januar 2011 Finanzierung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

9 Beteiligte BSR/ GSW/ Gewerbe Polizei/ Ordnungsamt/ Umweltamt Graefe-Kiez e.v. AG Ideenwettbewerb Initiative Admiralkiez Weitere relevante Institutionen GEKKO-Stadtteilmanagement Mediationsverfahren Bezirksamt/ Senat für Stadtentwicklung Besucher/ Musiker Anwohner

10 Mediationsdesign Vor-Ort-Gespräche Abstimmung mit Behörden und Polizei Infotisch auf der Brücke Mediationsgespräche Aushandlungsrunde Ideenwettbewerb

11 Konfliktfelder Lärm und Sicherung der Nachtruhe Sauberkeit und Müll Verrichten der Notdurft in den Hauseingängen Drogen- und Alkoholkonsum Vandalismus Kommunikation und Umgang miteinander

12 Kriterien für die Aushandlungsrunde Rund 20 TeilnehmerInnen VertreterInnen aller relevanten Interessengruppen VertreterInnen aller relevanten Behörden Monatlich 2 Termine

13 Rolle und Aufgaben der Aushandlungsrunde Vertretung der eigenen Interessengruppen und Behörden Erarbeitung von Lösungen Rückkopplung nach Innen und nach Außen Treffen von Vereinbarungen

14 Ideenwettbewerb Beschluss der BVV Friedrichshain/ Kreuzberg 29 eingereichte Ideen Jury Öffentliche Preisverleihung

15 Ergebnisse Sicherung der Nachtruhe durch die Polizei Tägliche Reinigung durch die BSR Einbau von Unterflurbehältern Bürgeraktivierung / Gründung von Interessengruppen Entwicklung eines Gesamtkonzepts

16

17 Damit Mediation gelingen kann Finanzielle Mittel Zeitlicher Rahmen Flankierende Maßnahmen Nachbegleitung Politischer Rückhalt

18 Mediation im öffentlichen Raum Partizipatives Verfahren Aktivierung von AnwohnerInnen und Akteuren Schnittstelle zwischen BürgerInnen und Behörden Entlastung der Behörden Vorbereitung behördlicher bzw. politischer Entscheidungen

19 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit