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- Tristan Victor Schmitz
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1 Bonn macht mit! Bürgerdialog zum Haushalt 2019/2020 vom 8. Mai bis zum 10. Juli Das Onlineportal für den Bürgerdialog
2 Liebe Bonnerinnen, liebe Bonner, auch im diesjährigen Entwurf zum Haushaltsplan 2019/2020 inklusive Haushaltssicherungskonzept bis 2024 der Bundesstadt Bonn erreichen wir im Jahr 2021 einen ausgeglichenen Haushalt. Wichtig für Sie ist dabei, dass wir dieses Ergebnis ohne Hebesatzerhöhungen bei den kommunalen Steuern schaffen. Der echte Haushaltsausgleich in 2021 ist die oberste Priorität und wird auch weiterhin vom Finanzdezernat konsequent verfolgt. Die schlechte Nachricht: Die Gesamtverschuldung wird bis zu diesem Zeitpunkt bis auf über 2 Milliarden Euro ansteigen. Daran lässt sich ablesen, dass der bisherige Sanierungskurs beibehalten und noch verstärkt werden muss, um unsere Handlungsfähigkeit im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung behalten zu können und damit die Bundesstadt Bonn ab 2021 nicht im Rahmen des sog. Nothaushaltes fremdgesteuert wird. Vom 8. Mai bis zum 10. Juli 2018 können Sie den Rat der Stadt Bonn bei der Aufstellung des Haushalts 2019/2020 unterstützen. Im Rahmen des auf Stadtbezirksebene vorschlagsbasierten Bürgerdialogs werden die 10 bestbewerteten Bürgervorschläge je Stadtteil durch die politischen Gremien beraten, wobei ein Betrag in Höhe von EUR für alle vier Stadtbezirke zur Verfügung steht. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! Herzliche Grüße Ashok Sridharan Oberbürgermeister Margarete Heidler Stadtkämmerin
3 Wie läuft der Bürgerdialog zum Haushalt ab? Der Bürgerdialog zum Haushalt 2019/2020 startet am 8. Mai 2018 um 18 Uhr. In diesem Jahr steht den Bonnerinnen und Bonnern erstmals ein Bürgerbudget in Höhe von insgesamt Euro zur Verfügung, das nach der Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner auf die vier Stadtbezirke aufgeteilt wird. Im Stadtbezirk Bonn sind dies Euro, in Bad Godesberg Euro, in Beuel Euro und im Stadtbezirk Hardtberg Euro. Alle Bürgerinnen und Bürger bekommen so die Chance, eigene Wünsche und Vorstellungen in ihrem Stadtbezirk zu verwirklichen. Sie können im Rahmen der Budgets konkret auf den jeweiligen Stadtteil bezogene Maßnahmen zur Umsetzung vorschlagen und bewerten. Die Kosten der Ideen sollten im Einzelfall Euro nicht überschreiten. Bürgerbeteiligung in drei Phasen Der Bürgerdialog besteht in diesem Jahr aus drei Phasen. In der ersten Phase können bis zum 29. Mai 2018 auf Vorschläge eingereicht und die Ideen der Mitbürgerinnen und Mitbürger kommen-
4 tiert werden. Vorschläge können auch telefonisch unter oder schriftlich (Adresse siehe Rückseite) eingereicht werden. Danach stimmen die Bonnerinnen und Bonner eine Woche lang für die von ihnen bevorzugten Vorschläge ab. Damit möglichst viele Anregungen am Ende umgesetzt werden können, prüft die Verwaltung in einer zweiten Phase vom 5. bis zum 26. Juni die jeweils zehn besten Vorschläge aus den einzelnen Stadtteilen u.a. im Hinblick auf Zuständigkeit, Umsetzbarkeit oder anfallende Kosten. Ab dem 26. Juni können alle Bürgerinnen und Bürger zwei Wochen lang bis zum 10. Juli 2018 für ihre Favoriten aus den geprüften Top 10-Vorschlägen je Stadtteil mit Blick auf das den jeweiligen Bezirken zu Verfügung stehende Budget abstimmen. Mit der Verabschiedung des Haushaltes 2019/2020 wird der Rat der Stadt Bonn unter Beteiligung der Bezirksvertretungen auf der Grundlage der Bestenliste der Bürgerinnen und Bürger über die Vorschläge entscheiden.
5 Ziele der Bürgerbeteiligung Die finanzielle Lage der Stadt und was sie wofür ausgibt, soll transparenter werden. Dazu können Sie sich auf dem Haushaltsportal umfassend über den Haushaltsentwurf 2019/2020 informieren. Zudem soll eine Beteiligung das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an politischer Teilhabe vergrößern und eine lebendige Demokratie fördern. Durch die Beteiligung am Haushalt soll sich der Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung verbessern und die Qualität der Entscheidungen optimiert werden. Durch Ihre Vorschläge und Bewertungen geben Sie der Politik wichtige Entscheidungshilfen - machen Sie mit! Ansprechpartner Bundesstadt Bonn Dezernat des Oberbürgermeisters Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung Dirk Lahmann Altes Rathaus, Rathausgasse Bonn Telefon: buergerbeteiligung@bonn.de Weitere Informationen Auf können Sie Ihre Vorschläge einreichen und abstimmen. Allgemeine Informationen über Bürgerhaushalte in Deutschland finden Sie unter:
6 Informationen für Bonnerinnen und Bonner mit Migrationshintergrund Unter der Nummer erhalten Sie Hinweise (auf Deutsch), wo und zu welchen Zeiten ein Unterstützungsangebot zur Teilnahme an Bonn macht mit in Ihrer Sprache angeboten wird.
7 Ablaufschema der Bürgerbeteiligung
8 Herausgeber: Der Oberbürgermeister der Bundesstadt Bonn, Dezernat Oberbürgermeister/Presseamt, Foto v.l: Minerva Studio/fotolia.com; Bundesstadt Bonn, Michael Sondermann; MEV-Verlag; Bundesstadt Bonn, Michael Sonder mann, Mai 2018, Auflage: 7 500, Druck: Haus druckerei, gedruckt auf 100% Recyclingpapier, zertifiziert mit dem Blauen Engel
Bonn packt s an! Bürgerdialog zum Haushalt 2017/2018 8. September bis 6. Oktober 2016 www.bonn-packts-an.de Das Onlineportal für den Bürgerdialog Liebe Bonnerinnen, liebe Bonner, die gute Nachricht vorweg:
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