KURZDOKUMENTATION. Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden Themenabend und Workshop

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2 KURZDOKUMENTATION Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden Themenabend und Workshop Datum: Dienstag, 12. April 2016 Ort: Rathaus Murg Ratssaal Inhalt: Fotodokumentation der Inhalte aus dem Antragsworkshop Präsentation Impressionen der Veranstaltung 2

3 Ablauf der Veranstaltung 17:45 Uhr Ankommen 18:00 Uhr Begrüßung Dr. Miriam Freudenberger, Allianz für Beteiligung Karl Geck, Murg im Wandel 18:15 Uhr Impulsvortrag und Erfahrungsaustausch: Aktuelle Entwicklungen und Beispiele der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg Dr. Miriam Freudenberger, Allianz für Beteiligung 18:50 Uhr Vorstellung des Förderprogramms Gut Beraten! Lisa Weis, Allianz für Beteiligung 19:00 Uhr Pause + Imbiss 3

4 Ablauf der Veranstaltung 19:20 Uhr Ideenbörse und Workshop : Wie können wir die Zukunft des ländlichen Raums mit Maßnahmen der Bürgerbeteiligung sichern? 20:30 Uhr Abschlussrunde + Veranstaltungsende 4

5 FOTODOKUMENTATION 5

6 FOTODOKUMENTATION 6

7 Aktuelle Entwicklungen und Beispiele der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg Dr. Miriam Freudenberger Initiative Allianz für Beteiligung e.v. Themenabend und Workshop: Bürgerbeteiligung in kleinen Städten und Gemeinden Rathaus Murg, 12. April

8 Allianz für Beteiligung: Ein Netzwerk für Bürgerbeteiligung o o o o o Entstanden auf Initiative der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, Gisela Erler Über 80 Netzwerkmitglieder, darunter Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände aber auch Städte, Gemeinden, öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsunternehmen Geschäftsstelle in Stuttgart und regionale Ansprechpartner, die Informationen über Verfahren politischer und gesellschaftlicher Beteiligung bieten Veranstaltungsangebot, um das Wissen über Möglichkeiten und Verfahren der Bürgerbeteiligung vor Ort zu erhöhen Gefördert vom Land Baden-Württemberg, der Baden-Württemberg Stiftung, Robert Bosch Stiftung, Breuninger Stiftung, Führungsakademie Baden-Württemberg 8

9 Allianz für Beteiligung: Ein Netzwerk für Bürgerbeteiligung Gemeinsamer Erfahrungsschatz Austausch Dialogpartner Netzwerk Hilfestellung Events Bildungsveranstaltungen 9

10 Bürgerbeteiligung: Entwicklungen in Baden-Württemberg Regierung Gesetze / Leitlinien Preise Ausbildung Netzwerke Internet 10

11 Auszeichnungen: Leuchttürme der Bürgerbeteiligung LEUCHTTÜRME DER BÜRGERBETEILIGUNG Wettbewerb des Staatsanzeigers für Baden-Württemberg anlässlich des 60. Geburtstags

12 Internet: Beteiligungsportal Baden-Württemberg 5/17/

13 Netzwerke: Für Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement 13

14 Ausbildung: von Verwaltung, Zivilgesellschaft, Politik Wie gestalte ich gute Bürgerbeteiligung? 14

15 Regierung: Staatsrätin Zivilgesellschaft u. Bürgerbeteiligung Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung 15

16 Gesetze: Gesetzesreform für mehr direkte Demokratie 16

17 Gesetze und Commitments: Regierung, Verbände, Organisationen 17

18 Politische Bürgerbeteiligung: Themen und Beispiele aus Baden-Württemberg Mannheim Beteiligungsprozess Konversionsflächen Heidelberg Leitlinien für Bürgerbeteiligung Stuttgart Entwicklung eines neuen Stadtteils Königsbronn Beteiligung von Jugendlichen Rottweil Bau eines neuen Landesgefängnisses Kressbronn Bürgerbeteiligung im Ort gestalten 18

19 Politische Bürgerbeteiligung: in der Stadt rechtlich verankern 19

20 Politische Bürgerbeteiligung: in der Stadt rechtlich verankern o o o o o o o Verabschiedung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung, an deren Entstehung Bürgerschaft, Verwaltung und Politik mitgearbeitet haben Festgelegte Verfahrensregeln: Wie läuft ein Bürgerbeteiligungsprozess ab? Welche Kriterien müssen berücksichtigt werden? Bürgerbeteiligung ist zu allen Angelegenheiten der Gemeinde möglich, die Verwaltung schlägt Bürgerbeteiligung vor Eine Vorhabenliste informiert Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über städtische Projekte Bürger können Beteiligung erwirken: 1000 Unterschriften, einklagbares Recht Ergebnisse müssen von Gemeinderat berücksichtigt werden, er kann aber auch zu abweichender Entscheidung kommen. Dann: dezidierte Begründung! Weingarten ( Einwohner), Kressbronn (8.000 Einwohner) 20

21 Bürgerbeteiligung: Tipps für gute Beteiligungsprozesse WIE? Akteure früh einbinden Thema genau benennen Prozess aufstellen, Finanzen klären Rollen und Erwartungen klären STILLE GRUPPEN Dort aufsuchen, wo sie sowieso sind Multiplikatoren nutzen Netzwerke bilden Einfache Sprache nutzen 5/17/

22 Politische Bürgerbeteiligung: als Grundlage nachhaltiger Politik Ohne Bürgerbeteiligung Intern beraten Intern beschließen Ergebnis verkünden Ergebnis verteidigen Mit Bürgerbeteiligung Gemeinsam entwickeln Gemeinsam beraten entscheiden Gemeinsam umsetzen Quelle: Frei nach Striegnitz 22

23 Danke für s Zuhören! Die Allianz für Beteiligung wird gefördert von: 23

24 IMPRESSIONEN 24