Etablierung einer Beteiligungskultur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf. Düsseldorf, 16.

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Karl Dieter
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1 Etablierung einer Beteiligungskultur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf Düsseldorf, 16. März 2017

2 Gliederung 1. Einführung: Bürgerbeteiligung in Deutschland 2. Gute Bürgerbeteiligung und Beteiligungskultur 3. Möglichkeiten zur Institutionalisierung von Bürgerbeteiligung 4. Weitere Informationen Etablierung einer Beteiligungskultur

3 Beteiligung in Deutschland der Status Quo Gestiegenes Partizipationsbedürfnis der BürgerInnen 91% wollen mitreden, wenn sie direkt betroffen sind. 65% sind bereit auf Veranstaltungen mitzudiskutieren. Aber: fehlende Institutionalisierung! Etablierung einer Beteiligungskultur

4 Missverständnisse bei Bürgerbeteiligung Protest Bürgergespräch direkte Demokratie Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung Etablierung einer Beteiligungskultur

5 Beteiligung muss gut gemacht sein! 10 Leitsätze für gute Bürgerbeteiligung Allianz vielfältige Demokratie lebt von der Bereitschaft zum Dialog beachtet die Themen, die Akteur/innen und die Rahmenbedingungen braucht klare Ziele und Mitgestaltungsmöglichkeiten beginnt frühzeitig und verpflichtet alle Beteiligten braucht ausreichende Ressourcen ermöglicht vielfältige Mitwirkung erfordert die gemeinsame Verständigung auf Verfahrensregeln braucht eine sorgfältige und kompetente Prozessgestaltung basiert auf Transparenz und verlässlichem Informationsaustausch lernt aus Erfahrung Etablierung einer Beteiligungskultur

6 Bausteine einer Beteiligungskultur Vorbild und Führung Ziele und Leitlinien Rückhalt und Vertrauen Werkzeuge für die Praxis Fürsprecher und Einbindung aller Praxisprojekte und eigene Erfahrung Etablierung einer Beteiligungskultur

7 Möglichkeiten zur Institutionalisierung einer Beteiligungskultur Beteiligungsbeauftragte Feste Organisationseinheiten sorgen für klare Zuständigkeiten und Ressourcen! Beispiel Wuppertal: Bundesweit erste Stadt mit Dezernat für Bürgerbeteiligung und E-Government. Ziel: die Intensivierung des Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern und die Entwicklung und Verankerung von Instrumenten der Bürgerbeteiligung und Partizipation in die Entscheidungs- und Verwaltungsprozesse der Stadt. Deutschlands erster Dezernent für Bürgerbeteiligung! Etablierung einer Beteiligungskultur

8 Möglichkeiten zur Institutionalisierung einer Beteiligungskultur Leitlinien für Bürgerbeteiligung Gemeinsam vereinbarte Leitsätze, Ziele und Normen bauen Vertrauen auf und sorgen für Dauerhaftigkeit! Beispiel Heidelberg: Einbezug der BürgerInnen VertreterInnen des Gemeinderats VertreterInnen der Verwaltung Einigung auf ein gemeinsames Vorgehen: mitgestaltende Bürgerbeteiligung! Etablierung einer Beteiligungskultur

Möglichkeiten zur Institutionalisierung einer Beteiligungskultur Vorhabenlisten Vorhabenlisten schaffen Transparenz und erleichtern Partizipation!

9 Möglichkeiten zur Institutionalisierung einer Beteiligungskultur Vorhabenlisten Vorhabenlisten schaffen Transparenz und erleichtern Partizipation! Beispiel Heidelberg: zentraler Bestandteil der Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung. Sie dient dazu, frühzeitig über die städtischen Vorhaben und Projekte zu informieren. Etablierung einer Beteiligungskultur

10 Möglichkeiten zur Institutionalisierung einer Beteiligungskultur Fachausschuss Bürgerbeteiligung Ein Fachausschuss für Bürgerbeteiligung ermöglicht feste Einbindung und Qualitätskontrolle! Beispiel Bonn Besprechung konkreter Maßnahmen Empfehlungen zur Weiterentwicklung Evaluation der Beteiligung Etablierung einer Beteiligungskultur

Möglichkeiten zur Institutionalisierung einer Beteiligungskultur SprecherInnen für Bürgerbeteiligung bei den Parteien Ein SprecherInnenposten für Bürgerbeteiligung

11 Möglichkeiten zur Institutionalisierung einer Beteiligungskultur SprecherInnen für Bürgerbeteiligung bei den Parteien Ein SprecherInnenposten für Bürgerbeteiligung verankert das Thema bei den Parteien! Zur Unterstützung ein Angebot der Allianz vielfältige Demokratie: Kommunalpolitiker- Coaching Etablierung einer Beteiligungskultur

12 Möglichkeiten zur Institutionalisierung einer Beteiligungskultur Weitere Instrumente Bürgerbeteiligungsberichte Online-Plattformen Bürgerbeteiligungskonzept Beteiligungsrat Etablierung einer Beteiligungskultur

13 Es gibt kein Patentrezept! Mehr Informationen unter... Netzwerk von Menschen zusammen, die Partizipation voranbringen wollen Die Allianz dient dem bundesweiten, ebenen-übergreifenden Austausch und der Entwicklung praxistauglicher Handlungs- und Lösungsansätze. Bietet praxisrelevante Informationen für eigene Vorhaben der Bürgerbeteiligung. Beispiele für Leitlinien, Vorhabenlisten und Beauftragte für Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligungs-Blog Etablierung einer Beteiligungskultur

14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dr. Christian Huesmann Bertelsmann Stiftung Telefon: Besuchen Sie uns auch auf

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