Das Leipziger Modell zur Bürgerbeteiligung im Trialog

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1 Das Leipziger Modell zur Bürgerbeteiligung im Trialog Vortrag von: Ralph Keppler Stadt Leipzig Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Referat Kommunikation 1

2 Arbeitsprinzip: Trialog Der kommunale Trialog mit den drei Partnern aus: Bürgerschaft Politik Verwaltung Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

3 Arbeitsprinzip: Trialog Entscheidend: Das gesamtheitliche und prozesshafte Miteinander von Bürger/innen, Politiker/innen und Verwaltungsmitarbeiter/innen, mit der Berücksichtigung und Zusammenführung der wesentlichen Interessen / Nutzen aller Gruppen, im gegenseitigen Vertrauen. Der Trialog ist eine Win Win Win Situation! Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

4 Ausgangslage für das Leipziger Modell zur Bürgerbeteiligung Forum Bürgerstadt Leipzig: Gesamtstädtische Plattform. Regelmäßigen Treffen, offen für alle Bürger/innen mit Mitgliedern des Stadtrates sowie Vertreter/innen der Verwaltung. Zu allen städtischen Themen, Projekten, Interessen. Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

5 Ausgangslage für das Leipziger Modell zur Bürgerbeteiligung Lokale Demokratiebilanz Leipzig ( ): Empirische Untersuchung mit Bürgerbefragung und Verwaltungsenquete. Große Beteiligungsbereitschaft der Bürger/innen (75%) bei gleichzeitig ausgeprägter Skepsis (9% meinen Einfluss zu haben). Ämter beteiligen auf sehr verschieden Weise (ohne System) mit Schwerpunkt auf Information. Verbesserungsziele richten sich auf Bürgerbeteiligung. Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

6 Ausgangslage für das Leipziger Modell zur Bürgerbeteiligung Startimpuls durch Oberbürgermeister Burkhard Jung auf der Führungskräfteklausur 2008: Entwicklung eines Instrumentenkoffer zur Bürgerbeteiligung. Ausgangspunkt, grundsätzlich die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung zu konzipieren. Bildung einer Arbeitsgruppe aus dem Forum Bürgerstadt Leipzig mit Bürger/innen, Stadträt/innen, Verwaltungsmitarbeiter/innen und Herrn Prof. Dr. Klages. Stadtratsbeschluss Juni 2009 Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

7 Das Leipziger Modell zur Bürgerbeteiligung: 5 Kern-Leitsätze Bürgerbeteiligung zum Nutzen aller Seiten - Bürgerschaft, Stadtrat und Verwaltung (Win Win Win Situation) Konzept zur Bürgerbeteiligung muss für möglichst alle Aufgabenbereiche verwendbar sein (integrierendes Konzept) Stärkung des Entscheidungsrechtes des Stadtrates (repräsentative Demokratie) und der Verwaltung (Transparenz des Handlungsfeldes und Planungssicherheit) Institutionalisierung der Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung muss frühzeitig und insbesondere mehrstufig sein -> Entdeckung eines standardisierten Ablaufschemas Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

8 Standardschema des Planungs- und Entscheidungsprozesses Phasenspezifische Aufgaben Startphase A Startphase B Erarbeitung von Varianten, Priorisierung Entwurfsphase Entscheidung innerhalb Verwaltung / Politik Realisierungsphase Kreative Erkennung künftiger Chancen Zielfestlegung, Bedarfsanalyse, Bewertung von Bedarfsalternativen Entwicklung und Bewertung alternativer Lösungen als Vorentwurf, Herausarbeitung einer Vorzugsvariante Konkretisierung der Vorzugsvariante Administrative und politische Entscheidungsfindung Umsetzung Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

9 Standardschema des Planungs- und Entscheidungsprozesses Nur die ersten vier Phasen -> passende Instrumente (Auswahl) Startphase A Bürgerbeteiligungsinstrumente zum Erarbeiten von Projektinhalten: Zukunftswerkstatt, Workshop, Open space Startphase B Erarbeitung von Varianten, Priorisierung Bürgerbeteiligungsinstrumente zum Einholen eines belastbaren Meinungsbildes: Repräsentative Befragung / Bürgerpanel, Bürgerversammlung / -forum Bürgerbeteiligungsinstrumente bei konfliktären Interessenslagen: Entwurfsphase Runder Tisch, Mediation Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

10 Prozessmanagement Kommunikation zwischen Verwaltung, Bürgerschaft und Stadtrat von Anbeginn und in allen Projektschritten (prozesshaft) Einbindung der Bürgerbeteiligung bei Entscheidungen der Verwaltungsspitze und Stadtrates Prozessbegleitung und -beratung bei Problemen und Entscheidungsschwierigkeiten Konfliktmanagement bei verhärteten Fronten Controlling / Problemanzeige bei suboptimaler Bürgerbeteiligung (z. B.: Auslassen von Beteiligungsschritten / ungeeignete Beteiligungsinstrumente) Konzeption der Fortbildungsveranstaltungen für Verwaltung und Stadtrat. Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

11 Zusammenfassung: Modell der Bürgerkommune Alle drei Partner im Boot Bürger Politik Verwaltung Bürgerbeteiligung erfolgt mehrstufig bei der Aufgabenerfüllung von Verwaltung und Rat Ablaufschritte Leitlinien/Rahmen zur Bürgerbeteiligung Instrumentenkoffer Prozessmanagement Stadt Leipzig - Referat Kommunikation 31. Mai

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12

13 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Referat Kommunikation Leipzig Tel.: +49 (0) Fax.: +49 (0)