Demokratie stärken in Treptow-Köpenick: Mitreden! Mitentscheiden! Mitarbeiten!

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1 Zentrum für Demokratie in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung 03. November 2007 open space zum Thema: Demokratie stärken in Treptow-Köpenick: Mitreden! Mitentscheiden! Mitarbeiten! Hier eine Auswahl von Ergenis-Protokollen der Arbeitsgruppen AG Demokratie stärken?! Bürger stärken! Identifikation = Motivation (Bsp. Strandbad Müggelsee) Persönliche Betroffenheit schafft Aktivität Publikation von bestehenden Aktivitäten Kristallisationskerne außerhalb der Parteien Bürgerbefragungen /Bürgerversammlungen ohne Anlaß Direkte Ansprache der Unbeteiligten Struktur für Kennenlernen schaffen (z.b. Feste) Ansprechpartner in der Verwaltung (Struktur, Distanz verringern) Akzeptanz für Bürgerbeteiligung in der Verwaltung schaffen sich einbringen und einbringen lassen Bürgervereine langfristig zusammen / Sozialräume Bildung (Erfahrungen schaffen Werte) Beteiligung ermöglichen Erfolge nach außen tragen (z.b. Schaukästen, Feste) Finanzierung klären Publikationsmedium für erfolgreichen Bürgerbeteiligung im öffentlichen Bereich Haushaltsinfo auf BA-Seite (Bsp. Lichtenberg) Mehr Vergleichsbeispiele heranziehen Transparenz von Planung und Entscheidungen im Bezirksamt (rechtzeitige Information) und Transparenz von Erfolgen von Bürgerinitiativen / Bürgervereinen etc. zur weiteren Motivation Bürgerrat in Ortsteilen

2 AG Mehr öffentliche Aufmerksamkeit für Regionalpolitik/ Bezirkspolitik! Flächendeckende Verteilung von Informationen (z.b. Rathausjournal in Schaukästen und in öffentlichen Einrichtungen) Mehr Schaukästen Redaktion des Rathausjournals öffnen und das Informationsbedürfnis der Bürger ausloten Eine öffentliche Veranstaltung vom Bezirksamt jährlich in jedem Ortsteil (mit Plakatierung) Vorstellung und aktuelle Informationen des Bezirkes im Offenen Kanal Es wurde eine Fehleranalyse angemahnt. Besteht ein Desinteresse der Bürger am Bezirk?

3 AG Demokratische Potenziale und demokratische Beteiligungsmöglichkeiten bereits in Kita und Schule fördern, ermöglichen und umsetzen Schaffung von Vernetzungsstrukturen für Kinder und Jugendliche Dem Erfahrungs- und Informationsaustausch innerhalb der Einrichtung eine Struktur geben Bessere Publikation von Informationen zu bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder, Jugendliche, Schüler, Lehrer, Erzieher, Lehrer, etc. (Schulsprecher, Schulparlament und außerhalb der Schule) Partizipation / Mitbestimmung / Beteiligungsmodelle benötigen personelle und finanzielle Ressourcen für Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung (woher?) Transparenz für mögliche Beteiligung / Partizipation, worüber entschieden werden könnte und welche Einflussmöglichkeiten bestehen (Transparnez von schulischen Notwendigkeiten / Verbindlichkeiten / Gesetzen) Bessere Publikation von schon bestehenden guten Beispielen bessere Öffentlichkeitsarbeit (schulübergreifend und innerschulisch) auch als Informations- und Erfahrungsaustausch (Bsp. Kiezdetektive, Beschilderung im BA durch Kinder Verständlichkeit) Vorschläge: erfragen von Akzeptanz bei Schülern von Kinder- und Jugendparlament in Schulen VOR Neuinstallation! (Was ist wirklich zur Mitbestimmung disponibel und zu erfragen?) regelmäßige (z.b. 1/2 jährlich) Veranstaltung für Kinder/ Schüler in den Ortsteilen (Was brennt auf den Nägeln? Vgl. open source); Weiterleitung der ergebnisse an Schulen / BA / politische Ebenen Literaturverweis: Bundeszentrale für politische Bildung (Polit BONGO)

4 AG Volksabstimmungen bei wichtigen Bezirksentscheidungen Vergleich Direkte Demokratie Repräsentative Demokratie Vorhandene plebizitäre Elemente! Großes Bürgerdesinteresse muß überwunden werden Verbesserte Nutzung von Informationsforen (Wie können Bürger von diesen Foren in Kenntnis gesetzt werden?) Anwendung ist abhängig vom Engagement von Amt, Bürgerschaft und Politik

5 AG Schule als Info-Board für Lokalpolitik Information und Diskussion über lokalpolitisch relevante Themen, Diskussion von Parteiprogrammen zur Wahlvorbereitung Diskussionsrunden / Sprechstunden zwischen Schülern und Politikern organisieren AG, die Diskussionsrunden anbietet und Beauftragte für Informationsbeschaffung Projekttage / Exkursionen / Praktika für Einblick in politische Praxis nutzen Abstimmung der Unterrichtsinhalte auf Schülerinteressen Stärkere Politisierung der Schülerschaft (Umfragen, Lehrergespräche) Zugang politischer Jugendvereinigungen an Schulen Parteikultur an Schulen (verschiedene Gruppen erarbeiten Projektvorschläge, die zur Umsetzung von Schülerschaft nach Wahlkampf gewählt werden; Fördermittel für Projektumsetzung)

6 AG Demokratische Bürgerbeteiligung an Kommunalpolitik vor Ort rechtzeitige Unterrichtung der Bürger eines Ortsteiles über kommunale Vorhaben vor der Erarbeitung bzw. Planung (z.b. durch Einwohnerversammlungen) Auslegung der Planunterlagen zur Planfeststellung (bürgernah am betroffenen Ortsteil) Abbau bürokratischer Ressorthürden gegenüber Bürgern und deren Verbänden und Vertretern Ansprechpartner für Bürger in den Ämtern Installierung von Stadtteilbeauftragten der Bezirksverwaltung für die 5 Sozialräume Modell Bürgerbeirat in Ortsteilen oder Sozialräumen diskutieren und gegebenenfalls als Pilotprojekt erproben (auf Grundlage von Satzung)

7 Zusammenfassung: Bürgerbefragungen /Bürgerversammlungen ohne Anlaß Direkte Ansprache der Unbeteiligten Ansprechpartner in der Verwaltung (Struktur, Distanz verringern) Akzeptanz für Bürgerbeteiligung in der Verwaltung schaffen sich einbringen und einbringen lassen Haushaltsinfo auf BA-Seite (Bsp. Lichtenberg) Transparenz von Planung und Entscheidungen im Bezirksamt (rechtzeitige Information) und Transparenz von Erfolgen von Bürgerinitiativen / Bürgervereinen etc. zur weiteren Motivation Bürgerrat in Ortsteilen Flächendeckende Verteilung von Informationen (z.b. Rathausjournal in Schaukästen und in öffentlichen Einrichtungen) Eine öffentliche Veranstaltung vom Bezirksamt jährlich in jedem Ortsteil (mit Plakatierung) Vorstellung und aktuelle Informationen des Bezirkes im Offenen Kanal Schaffung von Vernetzungsstrukturen für Kinder und Jugendliche erfragen von Akzeptanz bei Schülern von Kinder- und Jugendparlament in Schulen VOR Neuinstallation! (Was ist wirklich zur Mitbestimmung disponibel und zu erfragen?) regelmäßige (z.b. 1/2 jährlich) Veranstaltung für Kinder/ Schüler in den Ortsteilen (Was brennt auf den Nägeln? Vgl. open source); Weiterleitung der ergebnisse an Schulen / BA / politische Ebenen Großes Bürgerdesinteresse muß überwunden werden! Anwendung ist abhängig vom Engagement von Amt, Bürgerschaft und Politik Diskussionsrunden / Sprechstunden zwischen Schülern und Politikern organisieren Projekttage / Exkursionen / Praktika für Einblick in politische Praxis nutzen Stärkere Politisierung der Schülerschaft (Umfragen, Lehrergespräche) Abbau bürokratischer Ressorthürden gegenüber Bürgern und deren Verbänden und Vertretern Ansprechpartner für Bürger in den Ämtern Installierung von Stadtteilbeauftragten der Bezirksverwaltung für die 5 Sozialräume Modell Bürgerbeirat in Ortsteilen oder Sozialräumen diskutieren und gegebenenfalls als Pilotprojekt erproben (auf Grundlage von Satzung)