Poverty Reduction Strategies (PRS)
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- Lilli Eva Frank
- vor 7 Jahren
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1 Poverty Reduction Strategies (PRS)
2 PRS: Langfristige Perspektive UN-Millenniumsziele Nationale langfristige Visionen Finanzplanung Sektorprogramme (z.b. Bildung, Landwirtschaft) UN 2015 Poverty Reduction Strategy MTEF SWAPs langfristig (2015 / 2020 / 2025) mittelfristig Jährlicher Haushalt Jährliche Programme kurzfristig PRS Prinzipien 1. Mittelfristige Perspektive 2. Ganzheitlichkeit 3. Country ownership 4. Partizipation 5. Lernprozess (Zyklus) 6. Geberkoordination
3 Der PRS-Zyklus E V A L U A T I O N PRS Revision Process PRS Paper Politik Evaluation Neue Armutsanalyse Anpassung Strategie Implementierung - Staatshaushalt - Sektorale Politik - Wirtschaftspolitik - Dezentrale Politik 1.Jahresbericht 2.Jahresbericht Analyse und Strategieentwicklung M O N I T O R I N G Netzwerk der Akteure im PRS-Kontext Zivilges. UN WB / IWF Geber Zivilges. Parlament Nationale Reg. Privater Sektor Zivilges. Lokale Reg. Privater Sektor Die Armen
4 Warum Partizipation? (1) Legitimation: Partizipation soll Armutsorientierung politikfähig machen auch gegen andere Interessen. (2) Kreativität: Partizipation soll die besten Ideen zur Überwindung von Armut hervorbringen. (3) Kontrolle: Partizipation soll die armutsorientierte Politik der Regierungen kritisch begleiten. (4) Ownership: Partizipation soll selbstbestimmte Politik der Gesellschaften des Südens ermöglichen. (5) Empowerment: Partizipation soll die Ohn-Macht der Armen überwinden und ihnen eine Stimme geben. PRS Prozesse Kritik Rechtlicher Rahmen schwach Beteiligung ad-hoc, ohne Kontinuität Mangelhafte Ressourcen Legitimation der Akteure unklar
5 Institutionalisierte Partizipation 1. Rechte 2. Strukturen 3. Legitimität Grundrechte (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Zugang zu Informationen, Vereinigungsfreiheit...) PRS-Zyklus: definiert, regelgeleitet, Rolle für Parlament und Zivilgesellschaft nachhaltig verankerte Dialogstrukturen zwischen Regierung u. Gesellschaft, national + lokal regelmäßiger Fluss relevanter Informationen, die ein effektives Monitoring von Politik ermöglichen Elemente dezentraler Entscheidungsprozesse Parlament: Debatten und Entscheidungen Zivilgesellschaft: repräsentative Elemente, unabhängig, inklusiv, demokratisch organisiert Personelle Ressourcen (für Analyse, Lobbying...) Effektive Netzwerke Zugang zu Information (rechtzeitig, umfassend) Technische Ressourcen Ansätze für Institutionalisierung 1. Rechte 2. Strukturen 3. Legitimität 4. Handlungsfähigkeit 4.Handlungsfähigkeit Bolivien: Gesetz zu Nationalem Dialog Uganda: Haushaltsgesetz Tansania: Richtlinien Review-Prozess Uganda: PAF, UPPAP, Budget Group Tansania: Poverty Monitoring System Mosambik: Armuts-Observatorium Sambia: Repräsentatives CSO Netzwerk Ghana: Distriktversammlungen formulieren PRS-Ausführungsplan Tansania: Populäre PRSP-Versionen Malawi: Kooperation Parlament - MEJN
6 Habermas: Deliberative Demokratie u. Zivilgesellschaft Ideal: Herrschaftsfreier Diskurs Deliberation: Entscheidung durch Diskussion statt durch Befehl Institutionalisierung der Vernunft im Rechtssystem Kommunikative Macht vs. Administrative (Herrschafts-)Macht Staat, Markt, Zivilgesellschaft Deliberative Demokratie Kommunikative Macht) Zivilgesellschaft Politisches System Legislative Exekutive / Administration Judikative Herrschaft (administrative Macht) Verbände Medien
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