Elektronische Partizipation organisatorische und politische Voraussetzungen und Nutzen für Politik, Verwaltung und Bürger

Transkript

1 Elektronische Partizipation organisatorische und politische Voraussetzungen und Nutzen für Politik, Verwaltung und Bürger Dr. Oliver Märker Zebralog

2 Zebralog E-Partizipation Stadt- und Regionalplanung Kommunale Haushaltsplanung Kommunale Haushaltssicherung Gesetzeskonsultationen Dialoganalyse und E-Monitoring Gutachten und Studien Forschung (EU-Projekte) zebralog - medienübergreifende dialoge 2

3 Elektronische Partizipation Voraussetzungen und Nutzen Eckpunkte meines Vortrages E-Partizipation Teil eines übergeordneten Trends Entwicklung und Einordnung Beispiele elektronischer Partizipation Elektronisch beteiligen Voraussetzungen Erfolgsszenarien / Nutzen 3

4 E-Partizipation Teil eines übergeordneten Trends Weg vom Primat des politisch-admininstrativen Systems... Planende, zentrale Planungs- und Entscheidungs- instanz/en Adressaten der Planung bzw. Entscheidungen: die Bürger/innen Das Wissen zur Lösung von Problemen ist in diesem Politikmodell also auf eine Instanz vereinigt. Gleichzeitig verbunden mit der Hoffnung auf Übereinstimmung in den Sichtweisen und Lösungsvorstellungen bei den Adressaten. zebralog - medienübergreifende dialoge 4

5 E-Partizipation Teil eines übergeordneten Trends... hin zur Öffnung von Politik und Verwaltung Es gibt keinen Besserwissenden oder Richtigwissenden mehr, sondern immer nur Wissende mit unterschiedlichen Lösungen zebralog - medienübergreifende dialoge 5 Vielfalt der Sichtweisen darf nicht mehr ausgesperrt werden, sondern muss als Produktive Ressource genutzt werden Politik behält zentrale Stellung: Politik muss Austauschprozesse organisieren und Vielfalt der Sichtweisen produktiv als Ressourcen nutzen

6 E-Partizipation Teil eines übergeordneten Trends Zunehmende Ausdifferenzierung moderner Gesellschaften Zunehmende Ausdifferenzierung moderner Gesellschaften Auseinanderstrebende Wertvorstellungen, Erfahrungshintergründen und Wissensvoraussetzungen Web 2.0: Es gibt für alle erkennbar keinen Richtigwissenden mehr Öffnung der Verwaltung gegenüber der Bürgerschaft (Open Government) zebralog - medienübergreifende dialoge 6

7 Elektronische Partizipation Voraussetzungen und Nutzen E-Partizipation Teil eines übergeordneten Trends Entwicklung und Einordnung Beispiele elektronischer Partizipation Elektronisch beteiligen Voraussetzungen Erfolgsszenarien / Nutzen 7

8 Entwicklung und Einordnung Deutschland: E-Partizipation seit 1998 zebralog - medienübergreifende dialoge 8

9 Entwicklung und Einordnung Deutschland: E-Partizipation 2001 zebralog - medienübergreifende dialoge 9

10 Entwicklung und Einordnung Formen elektronischer Partizipation Verwaltung / Politik initiiert Adressat Konsultation Information Adressat Petitionen, Beschwerden Aktivismus / Kampagnen / Lobbying initiiert Transparenz durch Dritte Bürger NGOs Wirtschaft Ifib & Zebralog: Studie E-Partizipation für das BMI,

12 Beispiele elektronischer Partizipation Verwaltung / Politik initiiert Adressat Konsultation Information Adressat Petitionen, Beschwerden Aktivismus / Kampagnen / Lobbying initiiert Transparenz durch Dritte Bürger NGOs Wirtschaft Ifib & Zebralog: Studie E-Partizipation für das BMI,

13 Beispiele elektronischer Partizipation Transparenz durch Dritte Abgeordnetenwatch.de PlanningAlerts.com 13

14 Beispiele elektronischer Partizipation Verwaltung / Politik initiiert Adressat Konsultation Information Adressat Petitionen, Beschwerden Aktivismus / Kampagnen / Lobbying initiiert Transparenz durch Dritte Bürger NGOs Wirtschaft Quelle: Ifib & Zebralog: Studie E-Partizipation für das 14BMI, 2008

15 Beispiele elektronischer Partizipation Aktivismus, Kampagnen, Lobbying direktzurkanzlerin.de campact.de 15

16 Beispiele elektronischer Partizipation Aktivismus, Kampagnen, Lobbying direktzurkanzlerin.de campact.de 16

17 Beispiele elektronischer Partizipation Verwaltung / Politik initiiert Adressat Konsultation Information Adressat Petitionen, Beschwerden Aktivismus / Kampagnen / Lobbying initiiert Transparenz durch Dritte Bürger NGOs Wirtschaft Quelle: Ifib & Zebralog: Studie E-Partizipation für das 17BMI, 2008

18 Beispiele elektronischer Partizipation Petitionen und Beschwerden zebralog - medienübergreifende dialoge 18

20 Beispiele elektronischer Partizipation Informationsangebote zebralog - medienübergreifende dialoge 21

21 Beispiele elektronischer Partizipation Informationsangebote (1. Schritt Open Government) 22

23 Beispiele elektronischer Partizipation Online-Konsultationen zebralog - medienübergreifende dialoge 24

24 Beispiele elektronischer Partizipation Lärmaktionsplanung in Essen 25

25 Beispiele elektronischer Partizipation Lärmaktionsplanung in Essen 26 26

26 Beispiele elektronischer Partizipation Solingen spart! 27

27 Beispiele elektronischer Partizipation Solingen spart - Wer nahm teil? Außenkreis Aktive Teilnehmer 3604 Die Lurker (auch: aktive Leser )

28 Beispiele elektronischer Partizipation Solingen spart - Wer nahm teil? 29

32 Beispiele elektronischer Partizipation Online-Konsultationen Bürger (Mitarbeiter, Kunden) als Hinweis- und Feedbackgeber Input für Planungs- und Entscheidungsprozesse Rechenschaft Feedback an Teilnehmende und Beobachter Monitoring der Umsetzung Zeitlich befristete Verfahren Indirekt-demokratische Verfahren Kontrollierte Öffnung (Weiterentwicklung) vorhandener Institutionsgrenzen zebralog - medienübergreifende dialoge 34

34 Elektronisch beteiligen Voraussetzungen? Auf der Praxisebene... Einbettung neuer Verfahren in vorhandene Planungs- und Entscheidungsprozesse Lärmkarten für Essen werden erstellt 1. Stufe Bürgerbeteiligung: :// soll-leiser leiser-werden.de Ergebnisse der Bürgerbeteiligung werden dokumentiert Entwicklung von Maßnahmen zur Lärmreduzierung Vorschläge der Bürger/innen fließen ein 2. Stufe Bürgerbeteiligung: soll-leiser leiser-werden.de Ergebnisse der Bürgerbeteiligung werden dokumentiert Verwaltung überarbeitet und ergänzt Maßnahmenkatalog; Vorschläge der Bürger/innen fließen ein Verwaltung erarbeitet Beschlussvorlage für die Politik Politik entscheidet über Maßnahmen (Lärmaktionsplan) Offenlage des Lärmaktionsplanes: Bürger/innen können schriftlich Bedenken und Anregungen geben Stellungnahme der Verwaltung und abschließende Abwägung Politik verabschiedet Lärmaktionsplan Entscheidungen werden dokumentiert, Bürgerinnen und Bürger informiert

35 Elektronisch beteiligen Voraussetzungen? Auf der Praxisebene... Online-Konsultationen sind Verfahren zebralog - medienübergreifende dialoge 38

36 Elektronisch beteiligen Voraussetzungen? Auf der Praxisebene... zebralog - medienübergreifende dialoge 39

37 Elektronisch beteiligen Voraussetzungen? Auf der Praxisebene... zebralog - medienübergreifende dialoge 40

38 Elektronisch beteiligen Voraussetzungen? Auf der Praxisebene... Neue fachabteilungs- und verwaltungsübergreifende Prozesse organisieren E-Partizipation als neues elektronisches Verwaltungsverfahren: Vom Bürgervorschlag bis zur Umsetzung Entwicklung und Bereitstellung informatischer Infrastruktur (mandantenfähige Beteiligungsplattform) Städteübergreifende Kooperationen, Standardisierung und Spezialisierung Schulung, neue Kompetenzprofile notwendig: Online-Redakion und Online-Moderation zebralog - medienübergreifende dialoge 41

39 Elektronisch beteiligen Voraussetzungen? Auf der übergeordneten Ebene... Beteiligung muss politisch gewollt sein und glaubwürdig kummuniziert werden Beteiligung muss als Bestandteil einer übergeordneten Strategie verstanden werden (Entwicklung einer Beteiliungsstrategie) Es müssen Ressourcen für Beteiligung verfügbar gemacht werden Beteiligungsergebnisse müssen relevant sein Beteiligung muss als Lernprozess (an)erkannt werden Menschen müssen sich beteiligen können und wollen 42

41 Erfolgsszenarien / Nutzen Häufig genannte Befürchtungen Elekronische Partizipation untergräbt die repräsentative Demokratie Durch sie verliert Politik an Einfluss und Macht E-Partizipation ist nicht repräsentativ und wird durch organisierte Gruppen missbraucht

42 Erfolgsszenarien / Nutzen Häufig genannte Befürchtungen Elekronische Partizipation untergräbt die repräsentative Demokratie Durch sie verliert Politik an Einfluss und Macht E-Partizipation ist nicht repräsentativ und wird durch organisierte Gruppen missbraucht

43 Erfolgsszenarien / Nutzen Häufig genannte Befürchtungen Beteiligungsangebote überfordern die Bürger/innen. Sie sind nicht in der Lage, verwertbare Vorschläge zu machen Bürger/innen sehen nur die Probleme vor ihrer eigenen Haustür E-Partizipative Angebote arten zu reinen Wunschkonzerten aus, durch die Verwaltung und Politik (und die Haushalte) zusätzlich belastet werden 46

44 Erfolgsszenarien / Nutzen Häufig genannte Befürchtungen Beteiligungsangebote überfordern die Bürger/innen. Sie sind nicht in der Lage, verwertbare Vorschläge zu machen Bürger/innen sehen nur die Probleme vor ihrer eigenen Haustür E-Partizipative Angebote arten zu reinen Wunschkonzerten aus, durch die Verwaltung und Politik (und die Haushalte) zusätzlich belastet werden 47

45 Erfolgsszenarien / Nutzen Häufig genannte Befürchtungen E-Partizipative Angebote überlasten das (ehrenamtliche) Zeitbudget der Politiker/innen Sie überlasten Personal in der Verwaltung durch zusätzlichen Aufwand 48

46 Erfolgsszenarien / Nutzen Häufig genannte Befürchtungen E-Partizipative Angebote überlasten das (ehrenamtliche) Zeitbudget der Politiker/innen Sie überlasten Personal in der Verwaltung durch zusätzlichen Aufwand 49

47 Welcher Nutzen - Erfolgsszenarien Einblick in Erwartungshaltungen und Meinungsbilder der Bürgerschaft Gemeinsame Abstimmung mit den Bürgerinnen und Bürgern; verbessertes Verständnis der Bürgerschaft für die Lage von Politik und Verwaltung Verbesserte Legitimierbarkeit von (unpopulären) Entscheidungen Initiative gegen die Politikmüdigkeit der Bürger Politik und Verwaltung als Gestalter und Modernisierer politischer Kultur 51

48 Kontakt Dr. Oliver Märker Telefon: Zebralog GmbH & Co KG Chausseestraße Berlin Büro Bonn Adolfstraße Bonn