Kommunen als Impulsgeber der Demokratie in schwierigen Zeiten

Transkript

1 Themenwerkstatt: Internet und Soziale Medien Impulsgeber oder Propheten des Niedergangs kommunaler Demokratie Forum Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie Kommunen als Impulsgeber der Demokratie in schwierigen Zeiten Loccum, 23. September 2017 Dr. Serge Embacher, Berlin

2 Übersicht Begrüßung / Einführung Impuls: Internet und Soziale Medien in der Kommune Fragen / Kommentare / Diskussion Pause Erarbeitung von Perspektiven Zusammenfassung / Resümee

3 Impuls: Internet und Soziale Medien in der Kommune

4 Ambivalenz der neuen Medien Soziale Medien o öffentliche Medien (Text, Bild, Audio, Video), welche die Nutzer über digitale Kanäle in direkten Kontakt miteinander bringen o Aufhebung des Sender-Empfänger-Modells (von One-two-many zu Many-to-many ) o Emanzipation des Empfängers vom einheitlichen Broadcasting

5 Ambivalenz der neuen Medien Soziale Medien : Typen o Kollaborationsplattformen (z. B. Wikipedia) o Blogs (z. B. Wordpress), Micro-Blogs (Twitter) o Kampagnennetzwerke (Avaaz, Campact) o Soziale Netzwerke (Facebook, Xing, Linkedin) o Multimediaplattformen (Youtube, Flickr, Instagram)

6 Ambivalenz der neuen Medien Soziale Medien : Vorteile o Verfügbarkeit und Zugänglichkeit o Reichweite o Aktualität o Benutzerfreundlichkeit o Multimedialität

7 Ambivalenz der neuen Medien Soziale Medien : Nachteile o Zerfall der Öffentlichkeit durch Filterblasen o Hate Speech und gewaltsame Kommunikation o extrem hohe Geschwindigkeit o Komplexität und Unübersichtlichkeit o Manipulationsanfälligkeit / keine Datenschutzstandards

8 Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Auf dem Weg in die digitale kommunale Demokratie (?) Nutzen von Internet und Sozialen Medien für o bessere Information und mehr Transparenz in Politik und Verwaltung o mehr politische Partizipation und Bürgerbeteiligung

9 Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Information und Transparenz o Kommunaler Haushalt o Gremienprotokolle o Transparenz von Entscheidungen / Verwaltungshandeln o Transparenz des politischen Geschehens

10 Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Partizipation und Bürgerbeteiligung o Bürgerhaushalt o Online-Petitionen o Stadtplanungsverfahren o Beschwerde-Management

11 Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Partizipation und Bürgerbeteiligung: Beispiele o Frankreich: Madame La Maire, j ai une idée o seit 2015: Instrument der Stadtentwicklung in Paris o Für die Entwicklung einer gerechten, fortschrittlichen und nachhaltigen Stadt ist die kollektive Intelligenz unsere stärkste Macht. (Anne Hidalgo) o 500 Mio. EUR von o Verbindung von Online- und Offline-Formaten

12 Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Partizipation und Bürgerbeteiligung: Beispiele o Spanien: Decide Madrid o seit 2014: Plattform zur Unterbreitung von Vorschlägen zur Stadtentwicklung und Gestaltung o bei 2% Unterstützung (ca von 3,3 Mio. Madrilenen) muss der Stadtrat den Vorschlag aufgreifen o bislang konnte keiner der Vorschläge umgesetzt werden

13 Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Partizipation und Bürgerbeteiligung: Beispiele o Aachen: Bürgerforum o Umwandlung des Petitionsausschusses in ein Bürgerforum o direkte Online-Kommunikation durch einen eigenes Nutzerkonto (Serviceportal Mein Aachen ) o direkter Kontakt zum Bürgerforum / Einwohnerantrag / Bürgerbegehren und Bürgerentscheid / Bauleitplanung / direkte Ansprache der Ratsmitglieder

14 Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Idealtypische Struktur für Online-Beteiligung o Planung der Prozesse mit den Bürgerinnen o Information vor Beteiligung o Vor-Ort-Veranstaltungen o Online-Portale zum Austausch o Rechenschaftspflicht für Politik und Verwaltung

15 Soziale Medien und kommunale Bürgerbeteiligung Probleme und Herausforderungen o fehlende Motivation (zu geringe Gestaltungsspielräume / Politikfrust / Überlastung durch Arbeit und Familie) o altes Denken durch konsekutive Dialogstruktur (Bürger Experten Politik) o Lobbyeinflüsse o Manipulation von Meinungsbildern ( Cheating )

16 Fragen / Kommentare / Diskussion

17 Pause

18 eigene Erfahrungen Erarbeitung von Perspektiven

19 Leitfragen o Kann die kommunale Demokratie durch Online- Instrumente gestärkt und weiterentwickelt werden? o Welche Beispiele kennen Sie? Welche Anwendungsfelder können Sie sich vorstellen? o Welche Bedingungen müssen vor Ort realisiert sein? o Wie müsste die Aufgabenteilung zwischen Kommune und Zivilgesellschaft aussehen?

20 Zusammenfassung / Resümee

21 Kontakt: