Der Verband der Städte, die sich für die Energiewende einsetzen. Nina Malyna, shutterstock.com

Transkript

1 Der Verband der Städte, die sich für die Energiewende einsetzen Nina Malyna, shutterstock.com

2 Unsere Vision Niedrigenergiestädte mit hoher Lebensqualität für alle photo shutterstock.com

3 Energy Cities : unser Netzwerk Energy Cities repräsentiert mehr als Mitglieder in 30 Ländern Städte und Gemeinden jeglicher Größe und Ambition Unser Vorstand: 11 Lokalpolitiker aus 11 verschiedenen Ländern Präsident: Eckart Würzner, Oberbürgermeister von Heidelberg photo shutterstock.com

4 Governance der EU-Energieunion Relevanz für Kommunen und Bürger: Eckpfeiler der neuen EU-Architektur für die Energiewende Teilhabe an Erstellung der neuen integrierten nationalen Energie- und Klimaplänen Das zukünftige Energiesystem in und zwischen EU- Ländern mitgestalten

5 Governance der EU-Energieunion Relevanz der integrierten nationalen Energieund Klimapläne (NECPs): Schlüssel zur Erreichung der 2030-Ziele und der Dekarbonisierung der EU bis 2050 Einhaltung der EU-Verpflichtungen des globalen Pariser Klimaabkommens Mehr als ein beschwerliches, bürokratisches Unterfangen für Mitgliedsstaaten

6 Kommunen & Bürger in NECPs Ihnen kommt eine Schlüsselrolle zu: EU und internationale Klimaziele erfordern kollektive Kraftanstrengung aller Akteure der Energiewende Wichtige Maßnahmen der NECPs werden auf lokaler Ebene umgesetzt EU Institutionen schlagen öffentliche Konsultation in Erstellung der NECPs vor (Art. 10 der Verordnung)

7 Kommunen & Bürger in NECPs Wie können diese Akteure im NECP-Prozess involviert werden? Durch neue, mehrstufige Klima und Energie-Dialog Plattformen in allen Mitgliedsstaaten Durch innovative Formen der öffentlichen Beteiligung - Inspirierende Beispiele auf lokaler Ebene

8 Klima- und Energie-Dialoge Plattformen Vorschlag der EU Parlaments-Berichterstatter Claude Turmes & Michèle Rivasi (Grüne/EFA): Permanente Struktur, die die aktive Partizipation der Akteure der Energiewende ermöglichen soll Mitgliedsstaaten sollen dort verschiedene Vorschläge & Szenarien zur Debatte übermitteln Transparente Struktur mit ausreichend personellen & finanziellen Ressourcen

9 Klima- und Energie-Dialoge Plattformen Einbindung der Kommunen und Bürger: z.b. durch den Deutschen Städtetag, den Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, etc. Aktive Rolle in Erstellung und Umsetzung der NECPs: Einbringung von Ideen, Vorschlägen & Meinungen Berücksichtigung lokaler Aktionspläne (z.b. Covenant of Mayors, Klimaschutzkonzepte) in NECPs

10 Klima- und Energie-Dialoge Plattformen Vorteile dieser Strukturen für lokale Akteure und die EU-Mitgliedsstaaten: Format bereitet das Terrain für breiten Konsens, Legitimität & Rückhalt für NECPs vor Bedürfnisse der Kommunen & Bürger fließen in strategische nationale Klima- und Energiepolitik ein Aktive Inklusion aller Akteure der Energiewende fördert Aneignung der NECPs

11 Inspiration für den NECP-Prozess Innovative Formen der öffentlichen Beteiligung Beispiele auf lokaler Ebene Ausgangspunkt: Alleine schaffen wir es nicht z.b. Anteil der Kommune an CO 2 -Emissionen gering Städte sind auf Mobilisierung ihrer Bürger für eine ambitionierte Klimaschutz-Politik angewiesen Öffentliche Beteiligung als Schlüssel zur Unterstützung nicht nur Akzeptanz der Energiewende

12 Inspiration für den NECP-Prozess Innovative Formen der öffentlichen Beteiligung - Beispiele auf lokaler Ebene Utrecht, Niederlande: Bürger erstellen Energie- und Klimaplan der Stadt mittels deliberativer Demokratie

13 Inspiration für den NECP-Prozess Innovative Formen der öffentlichen Beteiligung - Beispiele auf lokaler Ebene Nantes, Frankreich: Bürger sind federführend in der großen Debatte zur Energiewende in der Atlantikmetropole

14 Inspiration für den NECP-Prozess Innovative Formen der öffentlichen Beteiligung - Beispiele auf lokaler Ebene Gent, Belgien: Stadt und Bürger co-kreieren urbanen Raum in Form von «Living Streets»

15 Inspiration für den NECP-Prozess Innovative Formen der öffentlichen Beteiligung - Beispiele auf lokaler Ebene Bristol, UK: Bristols Green Capital Partnership mobilisiert lokale Stakeholder dank transparenter Governance und effizientem Entscheidungsprozess

16 Inspiration für den NECP-Prozess Innovative Formen der öffentlichen Beteiligung - Beispiele auf lokaler Ebene Almada, Portugal: Plataforma Local Almada Clima vereinigt alle lokalen Akteure, um Almada in eine dekarbonisierte Stadt zu verwandeln

17 Reflexion: Klimaschutzplan 2050 Weitgehend wie ein NECP unter der Governance-Verordnung der Energieunion Gutes Stakeholder Engagement: u.a. 5 Konferenzen in 5 verschiedenen Städten Bürger wurden zufällig angerufen und befragt: schlussendlich nahmen 500 teil Online-Debatte mit der Öffentlichkeit

18 Mitgliedsstaaten über NECPs Ständige Vertretungen Deutschlands & Belgiens gegenüber der EU-Kommission: Brauchen mehr Leitlinien zur Einbindung lokaler Akteure in der Erstellung ihrer NECPs Frankreich blockiert aber noch zu präskriptive Vorschläge im Bezug auf Erstellung der NECPs Andere EU-Länder halten sich noch zurück

19 Abschließende Empfehlungen Kommunen und Bürgern sollte eine wichtige Rolle in den zukünftigen NECPs zukommen: Durch neue, mehrstufige Klima und Energie-Dialog Plattformen in allen Mitgliedsstaaten Anpassung innovativer Formen der öffentlichen Beteiligung von lokaler auf nationaler Ebene benötigt neuen Austausch zwischen Städten & EU-Ländern

20 Vielen Dank David Donnerer EU Policy & Communication Officer