Allein der gute Wille und die Einsicht in die Relevanz von Bürgerbeteiligung führt nicht zu Verbesserung kommunaler Aufgabenerfüllung.

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1 s schef Glieung des VortragsInhaltsWorkshops Platzhalter für Bild, Bild auf Titelfolie hinter das Logo einsetzen sformen und instrumente als Gestaltungsbausteine für die Dr. Birgit Mangels-Voegt Umut Iyidogan 25. März Zielperspektive Bürgerbeteiligung 2. Bürgerbeteiligung mon und funktional? 3. These zur aktiven Rolle von kommunaler 4. und Motive kommunaler 5. und Motive Bürger 6. Arten von sformen und instrumenten 7. Erfolgsbedingungen von sverfahren 8. Kurzfristige Erfolge von geregelter Bürgerbeteiligung 9. Erfolge von geregelter Bürgerbeteiligung 10. Probleme von ungeregelter Bürgerbeteiligung 11. Handlungsempfehlungen für die kommunale Zielperspektive Bürgerbeteiligung Zielperspektive Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung mon und funktional? Initialzündung Stuttgart 21 Wutbürger o kritischer Bürger? Beruhigung Masse(n) o Akzeptanz Maßnahmen und Vertrauen in das politische Personal? Abbau o Aufbau von - undo erverdrossenheit? Wie und warum kann (gerade) die kommunale Bürgerbeteiligungsverfahren nutzen, um zu effizienten, effektiven und legitimen bei bzw. regionalen Planungsvorhaben zu gelangen? Auftraggeber Instrumente: Bürgerversammlungen Bürgerforen Perspektivenwerkstatt E-Democracy Kommune Mitgestalter Instrumente: Freiwilligenagenturen Bürgerstiftungen Aufgabenübertragung Darstellung nach: BogumilHoltkampSchwarz: Das Reformmodell Bürgerkommune Berlin 2003, S. 25 Kundenorientierter Dienstleister Instrumente: Kundenbefragungen Beschwerdemanagement Bürgerämter E-Government Wettbewerb These zur aktiven Rolle von kommunaler und Motive kommunaler Allein gute Wille und die Einsicht in die Relevanz von Bürgerbeteiligung führt nicht zu Verbesserung kommunaler Aufgabenerfüllung. Eine aktive Rolle durch Funktionsträger ist zwingend erforlich, um die gewünschten Ergebnisse zu erreichen. 1

2 s s s schef schef schef s s s schef schef schef und Motive kommunaler und Motive kommunaler,, zivilges. u. privatwirtschaftl. n und Motive kommunaler und Motive kommunaler und Motive kommunaler und Motive kommunaler 2

3 s s s schef schef schef s s s schef schef schef und Motive kommunaler Problemadäquate und Motive kommunaler und Motive kommunaler und Motive kommunaler und Motive kommunaler und Motive kommunaler von Maßnahmen 3

4 s s s schef schef s s s schef schef schef und Motive kommunaler und Motive kommunaler Einsparungen und Motive kommunaler und Motive kommunaler Aufgabenübertragung Bürgerschaftliches und Motive kommunaler und Motive kommunaler interessenunabhängiger schef 4

5 s s schef schef schef s s s schef schef schef und Motive kommunaler und Motive kommunaler Verständnis für kommunales und Motive kommunaler und Motive kommunaler durch Diskurs und Motive kommunaler und Motive kommunaler 5

6 s s schef schef s s schef schef und Motive kommunaler und Motive kommunaler und Motive kommunaler und Motive kommunaler Anpassung und Motive Bürger und Motive Bürger im bereich im bereich Bürger Bürger 6

7 und Motive Bürger und Motive Bürger im bereich im bereich Gestaltungsrechte Bürger Bürger und Motive Bürger und Motive Bürger im bereich im bereich Bürger Bürger Durchsetzung von und Motive Bürger und Motive Bürger im bereich im bereich Bürger Bürger Anerkennung als kritischer Bürger 7

8 und Motive Bürger und Motive Bürger im bereich im bereich Bürger Berücksichtigung von Nutzerinteressen Bürger und Motive Bürger und Motive Bürger dialogorientieter im bereich im bereich Bürger Bürger Arten von sformen und -instrumenten Bürger- Jugendräte Gruppen-Delphi Syntegration Planungszelle Zukunftswerkstatt Bürgerkonferenz Bürgerforen Bürgerbefragungen Bürgerpanel Bürgerversammlungen Runde Tische Konsensusverfahren Mediation Schlichtungsverfahren Voraussetzungen Erfolgsbedingungen von sverfahren Erfolgsbedingungen von sverfahren Verfahren Dringlichkeit u. Relevanz des Themas Festgelegter Zeitraum Klare Zielsetzung Auswahl undo Repräsentativität des Verfahrens Nutzbarkeit Ergebnisorientierung Durchführbarkeit Prozessorientierung Möglichkeit aktiven Mitgestaltung durch Ziele, Regeln und Maßnahmen des Verfahrens Bereitstellung angemessener sformate Unabhängige und professionelle Moation Rahmung des Verfahrens personellen und finanziellen Ressourcen Aktive Unterstützung des Verfahrens durch Initiierende und Adressaten Berücksichtigung schwacher Responsivität (Reaktionen auf die Vorschläge) Organisatorische, rechtliche und kulturelle Anschlussfähigkeit Verhandlung im Schatten Hierarchie Eigene Darstellung, teilweise entnommen aus: KubicekLippaKoop: Erfolgreich beteiligt? Bertelsmann Stiftung, Gütersloh

9 Kurzfristige Erfolge von geregelter Bürgerbeteiligung Die Maßnahme wird politisch unterstützt Entscheidungsvorbereiter, -fin und -durchsetzer vernetzen sich und umgehen Abspracheprobleme Neues Wissen wird bereitgestellt Ressourceneinsatz und Verfahrensergebnis stehen in Einklang Deliberatives Verhalten im Verfahren stellt sich ein Soziale Akzeptanz und gesellschaftliche Unterstützung für das Verfahren wird erreicht Legitimation des Verfahrens ist gegeben Direkte Umsetzung bewirkt Verbindlichkeit des Verfahrens Erfolge von geregelter Bürgerbeteiligung Komplexes Wissen wird bereitgestellt Änungen von Einstellungen sind wahrscheinlich Akzeptanz für die Planungen erhöht sich Dauerhafte Kommunikations- und Informationsangebote können installiert werden Misstrauen gegenüber den Institutionen verringert sich Bereitschaft zum breite bewirkt Förung kommunaler Demokratie Wahlbeteiligung steigt Ein gelungenes Zusammenspiel von kooperativer und repräsentativer Demokratie wird erreicht Probleme von ungeregelter Bürgerbeteiligung Probleme von ungeregelter Bürgerbeteiligung Standort- und Verteilungskonflikte sind Nullsummenspiele, die nicht in Win-Win-Situationen übergehen (können) Bürgerbeteiligungen sind meist mittelschichtorientierte Veranstaltungen mit Vertretern von Organisationen als beteiligte Parteien können die Verfahren als Wahlkampfplattformen umfunktionieren Verbands- und Vereinsvertreter bekommen zusätzlichen Einfluss auf die haben sehr differierende Kommunikations- und Argumentationsstile Probleme von ungeregelter Bürgerbeteiligung Die Einigung geschieht durch eine Externalisierung Kosten auf unbeteiligte Dritte Konsens-Ergebnisse sind schwer herzustellen, bei Kompromissen gibt es auch die Unzufriedenen Es besteht eine Partizipations-Repräsentationslücke des unteren Drittels Gesellschaft Gestiegene Ansprüche kritischer Bürger bewirken auch ein Anspruchsdenken gegenüber handelnden Relativ intensive dialogorientierte sverfahren ziehen Akademiker, Vertreter von Umwelt- und Eine Welt-Gruppen an, verschrecken jedoch Wirtschaftsvertreter Probleme von ungeregelter Bürgerbeteiligung Machtasymmetrien zwischen gesellschaftlichen, und wirtschaftlichen Vertretern werden offensichtlich Verpflichtungspotential bei Verhandlungen zwischen Organisationsvertretern setzen hierarchischen Aufbau vertretungen voraus haben hohe Erwartungen an die Umsetzung Ergebnisse bei geringen Handlungsspielräumen Das Entstehen eines Nebenparlaments kann kommunale Kompetenzen aushöhlen Handlungsempfehlungen für die Kommune kommunale als aktiver Akteur Die Kommune muss Aktives Partizipationsmanagement betreiben, um den Prozess zu beherrschen Die bloße Moatorenfunktion Kommune ohne Wahrnehmung sozialen Ausgleichsfunktion, ohne Drohung mit einseitigem hierarchischem, ohne Letztentscheidungsrecht und ohne Übernahme Verantwortung gegenüber den Wählern schwächt das kommunalpolitische System Die Ernsthaftigkeit von Bürgerbeteiligung muss klar erkennbar sein Kooperative Demokratie und repräsentative Demokratie stehen im wechselseitigen Verhältnis 9