Stadt Pforzheim. Projektgruppe Masterplan. Konstituierende Sitzung des Projektbeirats im Masterplanprozess. 21. März 2011
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- Pamela Meyer
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1 Konstituierende Sitzung des Projektbeirats im Masterplanprozess 21. März 2011
2 TOP 3 Informationen zum Prozess Ziele Struktur Ablauf Zeitplan Bürgerbeteiligung 2
3 Ziele des Masterplanprozesses Leitlinie für die Stadtpolitik in den kommenden Jahren bildet den Konsens zwischen Bürgerschaft, Politik, Experten und Verwaltung über die strategischen Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen ab Definition von Schwerpunkten und Prioritäten Zielgerichteter Einsatz knapper kommunaler Ressourcen Förderung gesamtstädtischen Denkens und Ausbau des gegenseitigen Verständnisses innerhalb der Verwaltung Prozess zur umfassenden Kommunikation innerhalb der Verwaltung und im Dialog mit der Politik, der Bürgerschaft und Experten regelt die Vereinbarkeit, Umsetzung und Zielerreichung der gefundenen Strategien und Einzelbausteine Begleitung, Steuerung, Messung und Überwachung der Fortschritte regelmäßiges Berichtswesen 3
4 Definition Masterplan Leitlinie für die Stadtentwicklung in den kommenden Jahren beinhaltet die Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen, auf die zuvorderst der Fokus zu legen ist schließt nicht per se Maßnahmen und Projekte aus, die nicht in ihm enthalten sind. auch nach seiner Beschlussfassung kein geschlossenes unabänderbares Werk sein regelmäßige Überprüfung auf Aktualität/ Anpassung an neue grundlegende Veränderungen 4
5 Bestandteile im Einzelnen Strategische Handlungsfelder Strategische Ziele Strategien zur Zielerreichung Konkrete Maßnahmen und Projekte zur Zielerreichung Festlegungen zum Berichtswesen und Controlling in der Umsetzungsphase Optional (und wünschenswert): Priorisierung der Ziele und Maßnahmen untereinander 5
6 Strukturen 6
7 Strukturen Entscheidungsebene Herr des Verfahrens Gemeinderat Beruft Mitglieder der Steuerungsgruppe Beruft Mitglieder des Projektbeirats Laufende Information im Rahmen von Gemeinderatssitzungen 7
8 Strukturen Steuerungsgruppe 7 Gemeinderäte + Bürgermeisteramt je 1 Vertreter pro Fraktion/Gruppierung Erarbeitet Vorschläge an Gemeinderat Führt Ergebnisse der Arbeitsgruppen aus den strategischen Handlungsfeldern zu Gesamtplan zusammen Strategische Prozesssteuerung Geschäftsstelle: Projektgruppe Verwaltung 8
9 Strukturen Arbeitsgruppe 4 Vertreter bürgerschaftliche Beteiligung, 4 Vertreter Expertenbeteiligung (davon ein Sitz Themensprecher Verwaltung), zuständiger Dezernent Eine Arbeitsgruppe für jedes strategische Handlungsfeld Erarbeitet Vorschläge an Steuerungsgruppe ( Was soll für jedes strategische Handlungsfeld in den Gesamtplan einfließen ) Verdichtet und bewertet Ergebnisse der Bürgerund Expertenbeteiligung (Themenmonat) innerhalb des strategischen Handlungsfelds Geschäftsstelle: Projektgruppe Verwaltung 9
10 Strukturen Projektgruppe Anna-Lena Beilschmidt (EU-Beauftragte, ORE) Stefan Hauswirth (Dezernatssekretär Dez. I, Federführung) Michael Strohmayer (Pressereferent, ORE) Aufgaben z.t. zusätzlich zu bisherigen Tätigkeiten Koordinierung und Steuerung des Prozesses nach Vorgaben des Gemeinderats Geschäftsstelle der Steuerungsgruppe, der Arbeitsgruppen und des Projektbeirats Teilnahme und Begleitung sämtlicher Aktivitäten Koordinierung und Steuerung der verwaltungsinternen Arbeit Öffentlichkeitsarbeit Aufbau eines Controlling- und Monitoringsystems für die Umsetzungsphase Unterstützung durch externe Beratung 10
11 Ablauf - Zeitplan Grundsätzliches 6 Themenmonate; 1 Themenmonat je strategischem Handlungsfeld Separate Beteiligungsphase für jedes strategische Handlungsfeld Beteiligung Bürgerschaft Beteiligung externer Fachleute und Verwaltung Beteiligung Bürgerschaft und Fachleute im weiteren Verfahren auf Arbeitsgruppenebene Zusammenführung der Ergebnisse aus den Beteiligungsphasen (Themenmonaten) im weiteren Verlauf im Masterplan 11
12 Ausblick auf den Themenmonat Wirtschaft, Arbeit und Finanzen Termine: : : 15./ : Erstes Treffen der Expertengruppe Zweites Treffen der Expertengruppe Zukunftswerkstatt Aktive Teilnahme von Vertretern der GR-Fraktionen und Gruppierungen bei den Expertengesprächen vorgesehen. 12
13 Ablauf Masterplan Zusammenführung und Bewertung der handlungsfeldspezifischen Ergebnisse der Arbeitsgruppen in der Steuerungsgruppe Zusammenführung und Bewertung der Ergebnisse aus den strategischen Handlungsfeldern in den Arbeitsgruppen Informations- und Inhaltsgewinnung auf allen Ebenen für jedes strategische Handlungsfeld 13
14 Wirtschaft, Arbeit und Finanzen Federführung: OB Hager Stv.: EBM Heidt Themensprecher: Herr Dr. Dickmanns (WSP) Pforzheim als Wirtschaftsstandort Verbesserung der Beschäftigungssituation Finanzsituation der Stadt Zukunftsentwicklung Innenstadt Image und Außendarstellung 14
15 Bildung und Entwicklungschancen Federführung: BM in Müller Stv.: BM Uhlig Themensprecher: Herr Maschek (ABS) Stärkung sozial benachteiligter Gruppen und Stadtbezirke ganzheitliche Betrachtung (Krippe bis Hochschule) Synergieeffekte mit Hochschule Lernen im Alter/Lebenslanges Lernen Übergang Schule Beruf Erfolgreiche Bildung Integration 15
16 Miteinander und Teilhabe Federführung: BM in Müller Stv.: OB Hager Themensprecher: Herr Staib (JSA) Integration Generationenübergreifendes Zusammenleben/ demografischer Wandel Sport und Vereine Bürgerbeteiligung Bürgerschaftliches Engagement 16
17 Mobilität Federführung: EBM Heidt Stv.: BM Uhlig Themensprecher: Herr Mellenthin (EPV) Inhalte des Verkehrsentwicklungsplans Infrastruktur ÖPNV Rad- und Fußgängerverkehre E-Mobilität Barrierefreiheit 17
18 Stadtbild/Wohnen Federführung: BM Uhlig, Stv.: BM in Müller Themensprecher: Herr Wolf (PLV) Baulandpolitik Innenstadtentwicklung Wohnraumsituation/ Differenzierung der Wohnangebote Demografischer Wandel Nachbarschaften 18
19 Natur und Kultur Federführung: EBM Heidt Stv.: BM Uhlig Themensprecherin: Frau Dr. Greschat (KA) Tourismus Ökologie und Energie Grün in der Stadt Umfassende Kulturangebote für alle Nachhaltigkeit Image und Außendarstellung 19
20 Bürgerbeteiligung Bürgerversammlung am Umfrage zum Stimmungsbild in Pforzheim Zukunftswerkstätten im Themenmonat Direkte Ansprache interessierter Bürger/Innen und Aktionen in Schulen oder Familienzentren, Vorträge in Bürgervereinen, Serviceclubs etc. Veröffentlichung aller Zwischenergebnisse und direkter Versand an beteiligte Bürger/Innen Dauerhafte Information über Internet, Newsletter, Facebook, Twitter, Masterplan-Chat, Öffentlichkeitsarbeit, in GR-Sitzungen Zukunftskonferenz nach Beschluss des ersten Entwurfs des Masterplans 20
21 Bürgerbeteiligung - Anmeldungen Wirtschaft, Arbeit und Finanzen: 145 Bildung und Entwicklungschancen:189 Miteinander und Teilhabe: 152 Mobilität: 134 Stadtbild/ Wohnen: 177 Natur und Kultur: 168 Gesamt: 965 Stand:
22 Schulen und weitere Einrichtungen/Institutionen Gespräche zur Einbindung der Hochschule und der Studenten ( ) bislang 8 Termine an Schulen insgesamt bisher 15 Termine an Schulen vereinbart Zusammenarbeit mit Gesamtschülerbeirat Deutsch-Türkische Gesellschaft Integrationsausschuss Ortschaftsräte Bündnis für Familie Bürgervereine Weitere verwaltungsinterne Termine 22
23 Auswertung der Umfrage Auswertung läuft derzeit noch 510 Umfragebögen 583 telefonische Interviews > 200 Umfragebögen von Schulen* insgesamt: ca Fragebögen * ab den Jahrgangsstufen 11 wurden die Umfrageergebnisse in die Erwachsenenauswertung übernommen 23
24 TOP 4 Einbindung und Aufgaben Der Projektbeirat ist ein unabhängiges, prozessbegleitendes und beratendes Gremium begutachtet und kommentiert die Ergebnisse der Arbeitsgruppen in den strategischen Handlungsfeldern und kann damit eine Zweitmeinung zur Argumentation der Arbeitsgruppen darstellen dient als Unterstützung für die Beratungen und die Vorbereitung der Entscheidungsfindung in der gemeinderätlichen Steuerungsgruppe 24
25 TOP 4 Einbindung und Aufgaben Projektbeirat als Ideen- und Impulsgeber Multiplikator Verbindung zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung Mediator und Schlichter in den Arbeitsgruppen und auf Anruf Beobachter des Prozesses bei Expertengesprächen 25
26 TOP 4 Nächste Schritte bei Interesse: Teilnahme an Zukunftswerkstatt und Expertengesprächen im Themenmonat ab Mai: Erarbeitung einer Stellungnahme zu den Ergebnissen des ersten Themenmonats Wirtschaft, Arbeit und Finanzen 26
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