Ergebniszusammenfassung und Effekte des Change²-Projektes Reform der Gemeinderatsarbeit

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Helge Brodbeck
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1 Ergebniszusammenfassung und Effekte des Change²-Projektes Reform der Gemeinderatsarbeit

Inhalt: Auftrag und Zielsetzung des Projekts (Folie 3) Zeitplan und Meilensteine (Folie 4) Ergebniszusammenfassung: - Ausschüsse des Gemeinderats (Folien 5-6) - Effektive Sitzungen (Folien 7-8)

2 Inhalt: Auftrag und Zielsetzung des Projekts (Folie 3) Zeitplan und Meilensteine (Folie 4) Ergebniszusammenfassung: - Ausschüsse des Gemeinderats (Folien 5-6) - Effektive Sitzungen (Folien 7-8) - Gemeinsame Ziele (Folien 9-10) - Bürgerbeteiligung (Folien 11-12) - Stärkung der Infrastruktur (Folien 13-14) Blick auf den Gesamtprozess (Folie 15) Links und Ansprechpartnerinnen (Folie 16) 2

3 Auftrag und Zielsetzung des Projekts Steckbrief Nr. 6 Auftrag Projektstruktur: ja nein x Beginn und abschluss* Zielsetzung/Nutzen Reform Gemeinderatsarbeit Implementierung neuer Kommunikations- und Entscheidungsmechanismen im Bereich des Gemeinderats 2. Quartal Quartal 2008 Förderung der strategischen Arbeit in Ausschüssen Optimierte Einbindung des Gemeinderats in strategische Entscheidungen Effizientere Zeit- und Ressourcenplanung unter Beachtung der strategischen Bedeutung von Themenstellungen Entwicklung neuer Formen und Mechanismen für eine effizientere GR-Arbeit Effizienz der Etatberatungen erhöhen Professionalisierung der Arbeit der Gemeinderäte/Unterstützung der Gemeinderäte Rollenklärung Gemeinderat und Verwaltung Reflexion der bürgerschaftlichen Beteiligungsprozesse im Kontext der politischen Legitimation des Gemeinderates Wechselwirkungen mit anderen Vorhaben Federführung Vorhaben 1 b) Gesamtstrategie Vorhaben 1c) Aufbau Strategisches Beteiligungsmanagement Vorhaben 7) Bezirksbeiratsarbeit Vorhaben 18) Aufbau Beteiligungscontrolling, OB Dr. Kurz 3

4 Zeitplanung und Meilensteine Reform Gemeinderatsarbeit Erstgespräche mit dem Oberbürgermeister, Abstimmung zum Vorgehen Vorbereitung und Befragung/persönliche Interviews der Gemeinderäte und Dezernenten durch Schellhase Consulting und Auswertung Großgruppenkonferenz/ Auftaktveranstaltung unter Moderation von Dr. zur Bonsen Themenbezogene parteiübergreifende Folgeworkshops Großgruppenkonferenz/ Abschlussveranstaltung unter Mod. von Dr. zur Bonsen Beschlussvorlagen in Hauptausschuss und Gemeinderatssitzung Nachbereitungen, Umsetzung Qualitätssichernde Nachbetrachtung im Sommer 2010) Jan.- März April-Juli Aug. Sept. Okt.-Nov. Dez. Jan.- Febr. 4 09

5 Ausschüsse des Gemeinderats Struktur, Zuständigkeiten und Anzahl der Ausschüsse wurden verändert Künftige Struktur: 1) Hauptausschuss 2) Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit, Ordnung und Immobilien 3) Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Soziales 4) Kulturausschuss 5) Ausschuss für Bildung und Gesundheit 6) Jugendhilfeausschuss 7) Ausschuss für Sport und Freizeit 8) Ausschuss für Umwelt und Technik 9) Betriebsausschuss Technische Betriebe 10) Umlegungsausschuss 11) Integrationsausschuss 5

Ausschüsse des Gemeinderats Positive Effekte der Ergebnisse: deutliche Reduzierung der Ausschüsse von 22 auf 11 Themen werden besser zusammengeführt Neuer Zuschnitt der Dezernate wird besser

6 Ausschüsse des Gemeinderats Positive Effekte der Ergebnisse: deutliche Reduzierung der Ausschüsse von 22 auf 11 Themen werden besser zusammengeführt Neuer Zuschnitt der Dezernate wird besser abgebildet Zeitliche Entlastung der Gemeinderäte (weniger Sitzungen, ca. 120 Positionen für Gemeinderäte und bis zu 60 für beratende externe Ausschussmitglieder entfallen) Zeit für andere Arbeitsformen (z.b. Workshops, Klausuren) wird gewonnen Weniger Nachträge entlastet Stadträtinnen/Stadträte und Verwaltung Beschlussvorlage im Internet: 6

7 Effektive Sitzungen Optimierung bei der Behandlung von Anträgen (z.b. Informationsvorlagen werden nicht im GR beraten) Anträge müssen 14 Tage vor der Sitzung eingegangen sein Abstimmung über die Annahme von Spenden en bloc Nachträge sind zu vermeiden (Dringende Vorlagen -Frist von 4 Tagen ist einzuhalten) Wertgrenzen der Stadt Mannheim werden verändert Die Dezernenten haben sich auf konkrete Formen der effektiven Sitzungsleitung verständigt 7

Effektive Sitzungen Positive Effekte der Ergebnisse: Bessere inhaltliche und organisatorische Vorbereitung von Sitzungen Übersichtlichkeit und Klarheit, verbesserte Struktur Entlastung der

8 Effektive Sitzungen Positive Effekte der Ergebnisse: Bessere inhaltliche und organisatorische Vorbereitung von Sitzungen Übersichtlichkeit und Klarheit, verbesserte Struktur Entlastung der Gemeinderäte durch weniger Vorlagen Entlastung des Gemeinderates durch reduzierte Tagesordnungen (Entscheidungen) Ökonomische Sitzungsleitung - Zeitersparnis, Übersichtlichkeit, Transparenz Beschlussvorlage im Internet: 8

9 Gemeinsame Ziele Die Ergebnisse / das Konzept der Arbeitsgruppe fließen in das Change²-Projekt Strategische Steuerung ein. Die gewonnenen Erfahrungen werden an konkretem Beispiel mit dem Gemeinderat erprobt. 9

Gemeinsame Ziele Positive Effekte: Es wird 2013 verbindliche Ziele und Strategien für alle wesentlichen Politikfelder des Gemeinderats geben (die Ziele sind konkret messbar, überprüfbar, über den

10 Gemeinsame Ziele Positive Effekte: Es wird 2013 verbindliche Ziele und Strategien für alle wesentlichen Politikfelder des Gemeinderats geben (die Ziele sind konkret messbar, überprüfbar, über den Zielerreichungsgrad wird regelmäßig öffentlich berichtet und so ein hohes Maß an Transparenz und Verbindlichkeit hergestellt) Informationsvorlage im Internet: 10

11 Bürgerbeteiligung Teilergebnisse fließen in die Change²-Projekte Beteiligung Bürgerschaft ab 3. Quartal 2009 und Reform Bezirksbeiratsarbeit ab 2010 ein. Bei der Beratung von Beschlussvorlagen wird die Verwaltung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Vorschläge unterbreiten. An einem Konzept zur Beteiligung junger Menschen wird im Dezernat III bereits gearbeitet. 11

Bürgerbeteiligung Positiver Effekt der Ergebnisse: Steigerung des Interesses der Bewohner und Bürger der Stadt Mannheim an der politischen Arbeit des

12 Bürgerbeteiligung Positiver Effekt der Ergebnisse: Steigerung des Interesses der Bewohner und Bürger der Stadt Mannheim an der politischen Arbeit des Gemeinderats und stärkere Beteiligung am politischen Gestaltungsprozess Beschlussvorlage im Internet: 12

13 Stärkung der Infrastruktur Ergebnisse ausführlich in Vorlage: Die Mitglieder des Gemeinderates erhalten: in der Wahlperiode eine angepasste Aufwandsentschädigung von 850,00 pro Monat Den Mitgliedern des Gemeinderates stehen zur Verfügung: als verwaltungsinterne Experten bzw. erste Ansprechpartner die Büroleiter der Dezernate die erforderliche räumliche und technische Infrastruktur Mittel für Fortbildungen und / oder externe Expertise Im Gemeinderat am beschlossen: Ergebnisse ausführlich in Vorlage: verbesserte Personalressourcen Grundfinanzierung für politische/öffentlichkeitsarbeit die erforderliche Unterstützung für Stadtvertretungen 13

Stärkung der Infrastruktur Positive Effekte der Ergebnisse: Transparenz und Klarheit, kürzere Wege, schnellere Informationen für Gemeinderäte Zeitliche Entlastung der Gemeinderäte

14 Stärkung der Infrastruktur Positive Effekte der Ergebnisse: Transparenz und Klarheit, kürzere Wege, schnellere Informationen für Gemeinderäte Zeitliche Entlastung der Gemeinderäte Bessere Qualifizierung und Professionalisierung der Gemeinderäte zu bestimmten Themenstellungen Beschlussvorlage im Internet: 14

15 Blick auf den Gesamtprozess: Bundesweit einzigartiger Prozess in dem Gemeinderäte und Verwaltung gemeinsam die Arbeit des Gemeinderats reformierten Teilnehmer waren nicht als Teil einer Partei aktiv, sondern als Menschen, die die Zusammenarbeit verbessern wollen Die Teilnehmer zeigten große Einsatzbereitschaft und hohes zeitliches Engagement Die Gemeinderäte waren federführend; die Mitarbeiter aus der Verwaltung wirkten mit ihrem fachlichen Wissen unterstützend und beratend mit Offene Diskussionen und gemeinsame, parteiübergreifende Erarbeitung von Lösungsvorschlägen Fraktionen/Gruppierungen lobten den Reformprozess und die neue methodische Vorgehensweise (Großgruppenkonferenzen, Workshops) Ergebnisse haben wesentliche Änderungen in der Hauptsatzung und in der Geschäftsordnung zur Folge 15

16 Links und Ansprechpartnerinnen: Informationen zum Projekt finden Sie im Internet: Die Beschlussvorlagen finden Sie im Ratsinformationssystem: MONIKA GOERNER STADT MANNHEIM ² DER OBERBÜRGERMEISTER Fachgruppe Verwaltungsarchitektur 2013 E3, 1a Mannheim TEL.: / FAX / SUSANNE HORSTERS STADT MANNHEIM ² DER OBERBÜRGERMEISTER Fachgruppe Verwaltungsarchitektur 2013 E3, 1a Mannheim TEL.: / FAX /

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Datum Wochen Band DVD Band eingelegt Protokoll kontr. Recovery kontr. Tag Nr. RW Sign. Sign. Sign. Monat: Januar Anzahl Bänder: 9 01.01.2015 Donnerstag Do DO 02.01.2015 Freitag Fr FR 03.01.2015 Samstag 04.01.2015 Sonntag 05.01.2015 Montag Mo1 MO 06.01.2015 Dienstag Di DI 07.01.2015 Mittwoch Mi MI 08.01.2015