Amtliches Mitteilungsblatt der GEMEINDE NEU WULMSTORF

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1 Amtliches Mitteilungsblatt der GEMEINDE NEU WULMSTORF (auch unter: ) Ausgabe: 01/2006 Datum: Informationen für die Einwohnerinnen und Einwohner Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung ohne Termin: Montag bis Mittwoch, Freitag: Uhr bis Uhr Donnerstag: Uhr bis Uhr, Uhr bis Uhr oder nach Vereinbarung Informationszentrale durchgehend (Anträge, Auskünfte): Montag bis Mittwoch: Uhr bis Uhr Donnerstag: Uhr bis Uhr Freitag: Uhr bis Uhr Sprechzeiten der Außenstelle Elstorf, Feuerwehrhaus, Lindenstraße 2 a: Jeden Montag: Uhr bis Uhr In dieser Ausgabe: Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Umwelt, Sport und Verkehr am Frühschwimmen in der Schwimmhalle Veränderte Öffnungszeiten am Sonntag 2 3 Straßenbeleuchtung in der Liliencronstraße 4 Information über gefasste Beschlüsse aus dem Gemeinderat vom Neujahrsempfang am Hamburger Wasserwerke GmbH informiert über Änderung der Preise der Wasserlieferung Erreichbarkeit der Gemeinde Neu Wulmstorf außerhalb der Öffnungszeiten in Notfällen Ärztlicher Notdienst für Neu Wulmstorf 8 9

2 Ausgabe: 01/2006 Seite 2 Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Umwelt, Sport und Immobilien Am Donnerstag, dem , Uhr, findet im Rathaus, Ratssaal, Bahnhofstraße 39, Neu Wulmstorf, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Umwelt, Sport und Immobilien statt. Die Sitzung beginnt und endet mit einer Einwohnerfragestunde. T a g e s o r d n u n g 1. Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Umwelt, Sport und Immobilien vom Bebauungsplan Nr. 70 Bahnhof hier: a) Beschlussempfehlung über die eingegangenen Anregungen sowie die Stellungnahmen der Behörden und Umweltverbände b) Beschlussempfehlung über die eingeschränkte öffentliche Auslegung sowie parallel die erneute Beteiligung der Behörden und Umweltverbände 4. Bebauungsplan Nr. 71 Neu Wulmstorfer Apfelgarten hier: a) Beschlussempfehlung über die eingegangenen Anregungen sowie die Stellungnahmen der Behörden und Umweltverbände b) Beschlussempfehlung über die eingeschränkte öffentliche Auslegung sowie parallel die erneute Beteiligung der Behörden und Umweltverbände 5. Bauleitplanung Mienenbüttel hier: a) Antrag von Herrn Richard Zimmermann, Zum Tannenhof 2, auf Ausweisung einer Baufläche im Ortsteil Mienenbüttel b) Antrag von Frau Elke Marie Konert, Zum Butterberg 16, bezüglich einer hinteren Bebauung des Grundstückes 6. Anfragen ========================

3 Ausgabe: 01/2006 Seite 3 GEMEINDE NEU WULMSTORF - Der Bürgermeister - Bahnhofstraße Neu Wulmstorf Az.: F3 / SH Neu Wulmstorf, Frühschwimmen in der Schwimmhalle Neu Wulmstorf besteht für Inhaber von Saisonkarten vorerst weiter Öffnungszeiten am Sonntag verändert Die Gemeinde Neu Wulmstorf bietet in der Schwimmhalle seit Wiedereröffnung im Februar 2004 die Möglichkeit des Frühschwimmens von montags bis freitags zwischen Uhr und Uhr an. Dieses Angebot wurde auch recht gut angenommen, gleichwohl musste aus Kostengründen überlegt werden, das Frühschwimmen einzustellen. Hierzu kommt es glücklicherweise zunächst nicht. Ab ist das Frühschwimmen jedoch nur noch den Jahres- und Saisonkarteninhabern vorbehalten; Einzelkarten können beim Frühschwimmen nicht mehr gelöst werden. Der Grund liegt darin, dass die allermeisten Nutzer des Frühschwimmens eine Saisonkarte haben, weshalb morgens kaum Einzelkarten an der Kasse gelöst werden. Die bislang für Kassenpersonal entstandenen Kosten können gespart werden. Eine Kontrolle der Saisonkarten findet natürlich weiterhin statt. Eine weitere Änderung ist, dass die Schwimmhalle am Sonntag nur noch bis Uhr (früher: Uhr) geöffnet ist. Der Grund liegt darin, dass sonntags ab mittags in den letzten zwei Jahren so gut wie keine Badegäste zu verzeichnen waren. Im Beschlussgremium wird davon ausgegangen, dass dieser Konzeption durch ehrenamtliche Unterstützung Stabilität verliehen wird. Besonders während des Frühschwimmens sollten ehrenamtliche Helferinnen und Helfer für ca. eine ½ Stunde Aufsicht im Foyer der Schwimmhalle ausüben, damit ein Betreten durch Unbefugte verhindert wird. Für Fragen zu diesen neuen Regelungen steht Ihnen die Sportabteilung unter der Tel.-Nr. 040/ zur Verfügung. Im Auftrag gez. Thomas Saunus Fachbereichsleiter Ortsentwicklung & Immobilienwirtschaft

4 Ausgabe: 01/2006 Seite 4 GEMEINDE NEU WULMSTORF - Der Bürgermeister - Bahnhofstraße Neu Wulmstorf Az.: 311/ Neu Wulmstorf, P R E S S E M I T T E I L U N G Straßenbeleuchtung in der Liliencronstraße Die vorhandene Straßenbeleuchtung in der Liliencronstraße zwischen dem Einmündungsbereich der Ernst-Moritz-Arndt-Straße und der Hauptstraße ist erneuert worden. Die vorhandene Straßenbeleuchtung war viele Jahre alt und entsprach nicht mehr dem Stand der Technik. Aus Gründen der Verkehrssicherheit war es geboten, diese zu erneuern. Außerdem ist nunmehr eine deutliche Reduzierung des Energieverbrauches möglich, weil in der Zeit von 0.00 Uhr bis Uhr technisch eine Halbierung der Leuchtkraft vorgenommen werden kann. Im Auftrag gez. Thomas Saunus Fachbereichsleiter Ortsentwicklung & Immobilienwirtschaft

5 Ausgabe: 01/2006 Seite 5 Mitteilung über Beschlussergebnisse der ordentlichen öffentlichen Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf am Sitzübergang im Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf; hier: a) Feststellungsbeschluss gemäß 37 Abs. 2 NGO (Sitzverlust) b) Feststellungsbeschluss gemäß 37 Abs. 2 NGO über den Sitzerwerb gemäß 36 NGO und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes gemäß 42 NGO sowie Pflichtenbelehrung gemäß 28 NGO Der Ratsvorsitzende erläutert, dass Ratsherr Klappauf zum seinen Rücktritt erklärt hat. Zu a) Der Rat stellt den Sitzverlust fest. Der Ratsvorsitzende erläutert, dass Frau Wrage in den Gemeinderat nachrückt. Zu b) Den Sitzerwerb stellt der Rat fest. 4. Umbesetzung von Ausschüssen; hier: a) Werks- und Innerer Ausschuss b) Jugendausschuss c) Ausschuss für öffentliche Ordnung und Feuerschutz Der Rat stellt die folgenden Umbesetzungen fest: Zu a) Anstelle von Ratsherrn Karthoff wird künftig Ratsfrau Wrage Mitglied im Werks- und Inneren Ausschuss sein. Zu b) Anstelle von Ratsfrau Degenhardt wird künftig Ratsfrau Wrage Mitglied im Jugendausschuss sein. Zu c) Anstelle von Ratsfrau Degenhardt wird künftig Ratsfrau Wrage Mitglied im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Feuerschutz sein. 6. Straßenbenennung in Elstorf im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 69 Haselhof Der Rat beschließt entsprechend der Empfehlung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Umwelt, Sport und Immobilien vom TOP 3 - und des Verwaltungsausschusses vom TOP 5 - die Erschließungsstraße nach dem ehemaligen Bürgermeister als Erich-Kanebley-Hoff zu bezeichnen. - Weiter nächste Seite -

6 Ausgabe: 01/2006 Seite 6 - Fortsetzung der Mitteilungen - 7. Einführung eines Ratsinformationssystems Der Rat beschließt mehrheitlich entsprechend der Empfehlung des Werks- und Inneren Ausschusses vom TOP 5 - und des Verwaltungsausschusses vom TOP 8 -, ein Ratsinformationssystem in der von der Verwaltung vorgestellten Form und unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Beratung in der Sitzung des Verwaltungsausschusses mit Beginn der Wahlperiode 2006 einzuführen. 8. Überplanmäßige Ausgabe bei der HHSt Der Rat stimmt der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt in Höhe von 1.155,41 zu. Die Deckung ist durch vorhandene Mittel im Deckungsring UA beim Unterabschnitt 7610 gegeben. 9. Überplanmäßige Ausgabe bei der HHSt Der Rat stimmt der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt in Höhe von 8.300,00 zu. Die Deckung ist durch Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle gegeben. 10. Aufnahme eines Kredites in Höhe von ,00 Der Rat beschließt mehrheitlich entsprechend der Empfehlung des Verwaltungsausschusses vom TOP 12 - einen Kommunal-Forwardkredit in Höhe von ,00 Euro zum aufzunehmen. Die Länge der Laufzeit orientiert sich an einer annuitätischen Tilgungshöhe von 2% per Anno. Die Zinsvereinbarung soll halbjährlich nachträgliche Fälligkeiten enthalten. Die Zinsvereinbarung ist mit dem günstigsten Anbieter abzuschließen.

7 Ausgabe: 01/2006 Seite 7 Die Gemeinde Neu Wulmstorf lädt unter dem Motto: Jeder Tag ist ein neuer Anfang. alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Neu Wulmstorf zum 5. Neujahrsempfang am Sonntag, dem 15. Januar 2006, ab Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Bahnhofstraße 39, Neu Wulmstorf, ganz herzlich ein. Über Ihr Kommen freuen sich die Mitglieder des Rates, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung sowie der Bürgermeister. Neu Wulmstorf, Januar 2006 Günter Schadwinkel Bürgermeister

8 Ausgabe: 01/2006 Seite 8 Die Hamburger Wasserwerke informieren: Änderung der Preise der Wasserlieferung gem. Senatsbeschluss aus 2003 zur Drucksache 2003/1500 vom Der allgemeine Wasserpreis in Hamburg wird ab 01. Januar 2006 von 1,39 /m 3 auf 1,42 /m 3 zuzüglich 7% Umsatzsteuer angehoben. Gemäß unserer vertraglichen Vereinbarungen wird die Preiserhöhung zum gleichen Zeitpunkt auch bei Ihnen wirksam. Wir bitten um Verständnis für unser Vorgehen im Rahmen unseres Wasserversorgungsvertrages. Sie steht im Einklang mit einer nachhaltigen Wasserversorgung, die gekennzeichnet ist von einer hohen Versorgungssicherheit und höchster Trinkwasserqualität. Mit freundlichen Grüßen Hamburger Wasserwerke GmbH

9 Ausgabe: 01/2006 Seite 9 Bahnhofstraße Neu Wulmstorf Telefon: (040) Fax: (040) gemeinde@rh-neu-wulmstorf.de Immer für Sie da! Rathaus der Gemeinde Neu Wulmstorf D OMAIN: WWW. NEU- WULMSTORF. DE ERREICHBARKEIT DER GEMEINDE NEU WULMSTORF AUßERHALB DER ÖFFNUNGSZEITEN IM NOTFALL Die Gemeinde Neu Wulmstorf hat für Notfälle eine Rufbereitschaft eingerichtet, die über die Einsatzleitzentrale in Winsen / Luhe alarmiert wird. Die Rufbereitschaft der Gemeinde Neu Wulmstorf ist in erster Linie für Einsätze der gemeindlichen Gefahrenabwehr, des Katastrophenschutzes oder bei Problemen im Abwasserbereich vorgesehen. In Notfällen rufen Sie deshalb die Einsatzleitzentrale in Winsen / Luhe unter an / 3030 Ihre Gemeindeverwaltung Ä R Z T L I C H E R N O T D I E N S T f ü r N e u W u l m s t o r f Tel /