Hill III. Public Private Partnership im Städtebau. Werner Heinz Carola Scholz. Erfahrungen aus der kommunalen Praxis

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Walter Beck
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1 Werner Heinz Carola Scholz Public Private Partnership im Städtebau Erfahrungen aus der kommunalen Praxis Acht Fallbeispiele aus nordrhein-westfälischen Städten HLuHB Darmstadt Hill III Difu-Beiträge zur Stadtforschung 23 Deutsches Institut für Urbanistik

2 Inhalt Vorwort 11 Zusammenfassung/Abstract Einleitung Untersuchungsansatz Untersuchungsgegenstand und Untersuchungsziel Methodisches Vorgehen Untersuchungsergebnisse/Fallbeispiele 33 Bottrop: Zeche Prosper IM" Stadtentwicklungspolitischer Hintergrund Das Projekt Prosper IM" Neues Nutzungskonzept für das Zechengelände Prosper IM" Städtebaulicher Wettbewerb Projektträger und Zuständigkeiten Projektfinanzierung Bisherige Aktivitäten und Projektstand Projektbewerbung aus der Sicht unterschiedlicher Akteure Der Stadtdirektor Planende Verwaltung Bottroper Referat für Wirtschaftsförderung und Marketing Montan-Grundstücksgesellschaft/Ruhrkohle AG-Holding Politische Opposition Fazit 54

3 Dortmund: Zeche Minister Stein'VNeue Evinger Mitte Stadtentwicklungspolitischer Hintergrund Das Projekt Minister Stein" Neues Nutzungskonzept für ein altes Zechengelände Städtebaulicher Ideen- und Realisierungswettbewerb Initiativen privater Akteure Der Projektträger: Projektgesellschaft Minister Stein" mbh Projektvertrag und -finanzierung der Flächenaufbereitung Bisherige Aktivitäten und Projektstand Gewerbe- und Servicepark Neue Evinger Mitte Projektbewertung aus der Sicht unterschiedlicher Akteure Amt für Angelegenheiten des Oberstadtdirektors Planende Verwaltung Montan-Grundstücksgesell schaft Projektgesellschaft Minister Stein" Politische Opposition Fazit 75 Duisburg: Duisburg-Ruhrort Stadtentwicklungspolitischer Hintergrund Das Projekt Integrierte Stadtentwicklung Duisburg-Ruhrort" Stadtteilentwicklung in Duisburg-Ruhrort Initiativen und Initiatoren Projektträger Bisherige Aktivitäten und Projektstand Projektbewertung aus der Sicht unterschiedlicher Akteure Der Oberstadtdirektor Planende Verwaltung in der Koordinierungsgruppe Haniel-Immobilien GmbH Politische Opposition Fazit 92

4 Essen: AEG-Kanis" Stadtentwicklungspolitischer Hintergrund Das Projekt AEG-Kanis" Neues Nutzungskonzept für die Gesamtflächen Städtebaulicher Ideenwettbewerb und Neunutzung der AEG-Kanis"-Halle Projektträger und vertragliche Regelungen Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbh (EWG) Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen (LEG) - Kaufvertrag mit der Stadt Essen Kooperationsvertrag zwischen EWG und LEG - Einflußsicherung der Stadt Essen Der Musicalkonzern STELLA AG - Besitzgesellschaft LEG-Stella Projektfinanzierung Bisherige Aktivitäten und Projektstand Projektbewertung aus der Sicht unterschiedlicher Akteure Essener Wirtschaftförderungsgesellschaft (EWG) Planende Verwaltung Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen (LEG) Politische Opposition Fazit 111 Hamm: Öko-Zentrum NRW GmbH & Co. KG Stadtentwicklungspolitischer Hintergrund Das Projekt Öko-Zentrum Neues Nutzungskonzept für die ehemalige Zeche Sachsen" Konzept des Öko-Zentrums Projektträger und Gesellschaftsform: Kommanditgesellschaft Projektfinanzierung Bisherige Aktivitäten und Projektstand Projektbewertung aus der Sicht unterschiedlicher Akteure Der Oberstadtdirektor Betreibergesellschaft Öko-Zentrum NRW GmbH & Co. KG Zwei Vertreter der Kommanditisten Politische Opposition Fazit 134

5 Kleve: Minoritenplatz/Unterstadt Stadtentwicklungspolitischer Hintergrund Das Projekt Minoritenplatz/Unterstadt Neues Nutzungskonzept für die Unterstadt Pro und Contra Investoren Wettbewerb - Festlegung des weiteren Verfahrens Auswahl des Projektträgers Projektverträge und Projektfinanzierung Bisherige Aktivitäten und Projektstand Projektbewertung aus der Sicht unterschiedlicher Akteure Planende Verwaltung W. Langenbahn KG, Gesellschaft für Industrie- und Gewerbebau Vereinigte Klever Straßengemeinschaft Mehrheitsfraktion im Rat/Ausschuß für Stadtplanung Politische Opposition Fazit 159 Leverkusen: Freibad Auermühle Stadtentwicklungspolitischer Hintergrund Das Projekt Freibad Auermühle Privatisierungsüberlegungen für ein defizitäres Freibad Neues Nutzungskonzept und Projektträger Projektverfahren nach dem Vorhaben-und Erschließungsplan Projektfinanzierung Projektstand Projektbewertung aus der Sicht unterschiedlicher Akteure Der Kämmerer Grundstücksverwaltungsgesellschaft Kromm Planende Verwaltung Politische Opposition Fazit 176

6 Seim; Stadtzentrum Seim Stadtentwicklungspolitischer Hintergrund Das Projekt Stadtzentrum Seim Städtebaulicher Wettbewerb und zentrales Mischnutzungsvorhaben Projektträger: Pro Zentrum Seim GmbH Projektvertrag und Finanzierung Bisherige Aktivitäten und Projektstand Projektbewertung aus der Sicht unterschiedlicher Akteure Planende Verwaltung URBANA Städtebau, Bochum (heute: URBANA Baupartner) Baugesellschaft Kortmann, Nordkirchen Politik, Stadtentwicklungsausschuß Fazit Fazit und Bilanz Öffentlich-private Kooperation in Nordrhein-Westfalen - Initiativen, Instrumente, Förderansätze Staatlich forcierte Kooperationspolitik Regionalisierung der Strukturpolitik und neue Formen der Kooperation Öffentlich-private Kooperationen auf lokaler Ebene Partnerschaftsansätze bei städtebaulichen Vorhaben - wesentliche Merkmale Auslösende Faktoren, stadtentwicklungspolitische Ziele sowie Standorte der untersuchten Kooperationsprojekte Planungsverlauf und Planungsverfahren Akteure und Interessen Kooperationsformen und Kooperationserfahrungen Das Spektrum der Kooperationsformen Projektentwicklungsgesellschaften Kommunale Einflußsicherung Finanzierung von Kooperationsprojekten Öffentlicher und privater Mitteleinsatz in den Fallbeispielstädten des Ruhrgebiets Öffentlicher und privater Mitteleinsatz in den Nicht- Ruhrgebietsstädten Konsequenzen für die Landesförderung Aufgaben- und Funktionsverteilung Partnerschaftsprojekte und Kommunalverwaltung Partnerschaftsprojekte und Kommunalpolitik Partnerschaftsprojekte und Bürgerbeteiligung 225 7

7 4.9 Partnerschaftsprojekte und Stadtstruktur - Chancen für die Nutzungsmischung? Partnerschaftsprojekte und städtebauliche Qualität Kritische Schlußfolgerungen und offene Fragen 230 Anhang 1. Strukturierter Frageleitfaden für die Expertengespräche in den Projektstädten Gesellschaftsvertrag der Projektgesellschaft Minister Stein" mbh, Dortmund Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund, der Montan-Grundstücksgesellschaft mbh, Essen, und der Projektgesellschaft Minister Stein" mbh Kooperationsvertrag zwischen der Landesentwicklungsgesellschaft Nordrhein-Westfalen (LEG) und der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) 263 Literatur 269 Verzeichnis der Abbildungen: 1. Untersuchungsstädte in Nordrhein-Westfalen Lage im Stadtgefüge der Stadt Bottrop Lageplan Prosper III" (Bottrop) Form der vertraglich nicht fixierten Kooperation (Bottrop) Integratives Planungs- und Verfahrenskonzept (Bottrop) Lage im Stadtgefüge der Stadt Dortmund Lageplan Zeche Minister Stein'VNeue Evinger Mitte (Dortmund) Form der Kooperation (Dortmund) Lage im Stadtgefüge der Stadt Duisburg Lageplan Duisburg Ruhrort Form der vertraglich nicht fixierten Kooperation (Duisburg) Lage im Stadtgefüge der Stadt Essen Lageplan AEG-Kanis" (Essen) Form der Kooperation (Essen) Lage im Stadtgefüge der Stadt Hamm Lageplan Öko-Zentrum GmbH & Co. KG (Hamm) Organisationsstruktur der Betreibergesellschaft Öko-Zentrum GmbH & Co KG (Hamm) Struktur einer GmbH & Co. KG (Hamm) 124 8

8 19. Lage im Stadtgefüge der Stadt Kleve Lage Minoritenplatz/Unterstadt (Kleve) Kooperation in Form eines städtebaulichen Vertrags (Kleve) Die Akteure: Aufgaben- und Funktionsverteilung (Kleve) Lage im Stadtgefüge der Stadt Leverkusen Kooperation im Rahmen des Vorhaben- und Erschließungsplans (Leverkusen) Lageplan Auermühle (Leverkusen) Ablaufschema einer Vorhaben- und Erschließungsplanung nach 7 BauGB-MaßnG (Leverkusen) Lage im Stadtgefüge der Stadt Seim Lageplan Stadtzentrum Seim Struktur der Projektentwicklungsgesellschaft (Seim) Akteure und Aufgaben der Projektentwicklungsgesellschaft Pro Zentrum Seim mbh 188 Verzeichnis der Übersichten: 1. Projektvorschläge für die abschließende Projektauswahl durch die Unterarbeitsgruppe Mischnutzung" am in Düsseldorf Projektverfahren (Bottrop) Projektverfahren (Dortmund) Projektverfahren (Duisburg) Projektverfahren (Essen) Projektverfahren (Hamm) Projektverfahren (Kleve) Städtebaulicher Vertrag nach Baugesetzbuch-Maßnahmengesetz (Kleve) Projektverfahren (Leverkusen) Projektverfahren (Seim) 184 Verzeichnis der Tabellen: 1. Projektfinanzierung - Zuwendungen aus der Städtebauförderung und aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) (Bottrop) Projektfinanzierung (Dortmund) Projektfinanzierung (Essen) Projektfinanzierung (Hamm) Projektkosten (Kleve) 152

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