POLITISCHE POLIZEI ZWISCHEN DEMOKRATIE UND DIKTATUR

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1 CHRISTOPH GRAF POLITISCHE POLIZEI ZWISCHEN DEMOKRATIE UND DIKTATUR Die Entwicklung der preußischen Politischen Polizei vom Staatsschutzorgan der Weimarer Republik zum Geheimen Staatspolizeiamt des Dritten Reiches Mit einem Vorwort von WALTHER HOFER Colloquium Verlag Berlin 1983

2 INHALT VORWORT von Walther Hofer ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS V XI ERSTES KAPITEL Die preußische Politische Polizei in der Weimarer Republik l Nationalsozialistische Retrospektive und republikanische Selbstdarstellung 1 Vorgeschichte 5 Enstehung und organisatorische Entwicklung 6 Aufgaben und Kompetenzen 16 Personelle Verhältnisse und Entwicklung 19 Die Tätigkeit 28 Der Kampf gegen den Kommunismus 29 Der Kampf gegen den Nationalsozialismus 36 Neutralität und Objektivität im Kampf gegen Linksund Rechtsextremismus? 43 ZWEITES KAPITEL Die preußische Politische Polizei und der»papenputsch«vom 20. Juli 1932 Wendepunkt zwischen Demokratie und Diktatur 49 Einleitung 49 Allgemeine Vorgeschichte des»papenputsches«51 Spezielle Vorgeschichte: Die Diels-Abegg-Affäre 54 Der Ablauf 64 Personelle Veränderungen 71 Gerichtliches Nachspiel: Der Prozeß vor dem Staatsgerichtshof 77 Die Bedeutung des»papenputsches«für die Politische Polizei und die Bedeutung der Politischen Polizei für den»papenputsch«83

3 XIV Inhalt DRITTES KAPITEL Nationalsozialistische Infiltration der preußischen Polizeiverwaltung und insbesondere der Politischen Polizei vor VIERTES KAPITEL Die preußische Politische Polizei in der Anfangsphase des Dritten Reiches: Das Geheime Staatspolizeiamt unter Rudolf Diels 108 Einleitung 108 Erste personelle, organisatorische und gesetzgeberische Folgen der nationalsozialistischen Machtergreifung für die preußische Politische Polizei 110 Entstehung und organisatorische Entwicklung des Geheimen Staatspolizeiamtes 128 Das 1. Gestapogesetz vom 26. April Das 2. Gestapogesetz vom 30. November Bestrebungen zur»verreichlichung«der Politischen Polizei 153 Personelle und quantitative Entwicklung 169 Das Verhältnis zur NSDAP und ihren Gliederungen 188 Der Wechsel von Diels zu Heydrich im April 1934: Ein Wendepunkt in der Entwicklung des Geheimen Staatspolizeiamtes? 208 Die Tätigkeit 221 Einleitung 221 Der Reichstagsbrand und die Bekämpfung des Kommunismus 221 Die Judenpolitik 233 Die Kirchenpolitik 242 Die Schutzhaftpolitik 255 Einleitung und Vorgeschichte 255 Nationalsozialistische Schutzhafterlasse 258 Quantitative Entwicklung der Schutzhaftpraxis 269 Die Rolle der Partei- und Staatsorgane, insbesondere der Politischen Polizei 273 Andere Gegner und Instrumente 284 Emigranten-, Ausländer- und Saarpolitik 285 Presse- und Informationspolitik 293 Post-, Telefon- und Telegrafenzensur 307 Allgemeine Gegnerbekämpfung 308

4 Inhalt XV FÜNFTES KAPITEL Biographischer Teil 314 Einleitung 314 Biographie von Rudolf Diels 317 Kurzbiographien der höheren Beamten des Geheimen Staatspolizeiamtes unter Rudolf Diels sowie einer Auswahl höherer Beamter der Politischen Polizei vor 1933 und des Preußischen Innenministeriums Quantifizierende Analyse der Personalakten der höheren Beamten des Gestapa unter Rudolf Diels 392 ANHANG Dokumente 399 ZUSAMMENFASSUNG 436 QUELLEN- UND DTERATURVERZEICHNIS 443 PERSONENREGISTER 450

5 ANHANG Dokumente DOKUMENT 1: Runderlaß des Preußischen Ministers des Innern vom betr.»organisation der Politischen Polizei«399 DOKUMENT 2: Geschäftsverteilungsplan der Abteilung I des Polizeipräsidiums Berlin vom Herbst DOKUMENT 3: Ausschnitte aus einer»persönlichen Äußerung des Polizeipräsidenten Grzesinski«vom August DOKUMENT 4: Erlaß des Preußischen Ministers des Innern vom betr. Beobachtung und Bekämpfung der Zersetzung in Reichswehr und Polizei 405 DOKUMENT 5: Entwurf einer Verfügung des Polizeipräsidenten Grzesinski vom betr. Auftrittsverbot und Ausweisung Adolf Hitlers 406 DOKUMENT 6: Vermerk der Reichskanzlei, Ministerialrat Wienstein, vom betr. Besprechung mit Regierungsrat Diels vom DOKUMENT 7: Geschäftsverteilungsplan der Abteilung I des Polizeipräsidiums Berlin vom Dezember DOKUMENT 8: Aktenvermerk des Regierungsassessors Schnitzler vom betr. Beobachtung von SPD und Reichsbanner 410 DOKUMENT 9: Lebenslauf des SS-Standartenführers Rudolf Diels vom DOKUMENT 10:»Völkischer Beobachter«vom betr. Entlassungen im Polizeipräsidium Berlin 411 DOKUMENT 11: Ausschnitt aus dem Runderlaß des kommissarischen preußischen Innenministers vom betr. Durchführung der Verordnung zum Schütze von Volk und Staat vom DOKUMENT 12: Gesetz über die Errichtung eines Geheimen Staatspolizeiamts vom

6 Anhang: Dokumente XVII DOKUMENT 12a: Geschäftsverteilungsplan des Geheimen Staatspolizeiamts vom DOKUMENT 13: Gesetz über die Geheime Staatspolizei vom DOKUMENT 14: Ausschnitte aus der Durchführungsverordnung und den Runderlassen vom 8. und zum 2. Gestapogesetz vom DOKUMENT 15: Geschäftsverteilungsplan des Geheimen Staatspolizeiamts vom DOKUMENT 16: Antrag des Gestapa an den preußischen Ministerpräsidenten vom 24. 3/ betr. Anstellungsgrundsätze 424 DOKUMENT 17: Textvorschlag Diels' vom für die Eröffnungsrede Görings vor dem Preußischen Staatsrat, betr. Gründung und Bewährung des Geheimen Staatspolizeiamts 425 DOKUMENT 17a:»Persönliches«Schreiben Diels' an den Reichsführer SS vom betr. sein Verhältnis zur SS 426 DOKUMENT 17b: Interne Aufzeichnung des Gestapa für Ministerialrat Diels vom betr. den KPD-Angestellten Alfred Kattner 427 DOKUMENT 18:»Persönlicher«Vermerk Diels' für den preußischen Ministerpräsidenten vom betr. Judenpolitik 428 DOKUMENT 19:»Streng vertrauliches«rundschreiben des Gestapa an alle Staatspolizeistellen und den Polizeipräsidenten in Berlin vom betr. Judenregister 429 DOKUMENT 20: Rundschreiben des Gestapa an alle Reichs- und Preußischen Staatsministerien vom betr. Anfragen in Schutzhaftsachen 430 DOKUMENT 21: Ausschnitte aus einem Bericht des Schutzhaftdezernenten Mittelbach an Oberregierungsrat Diels (ohne Datum) betr. Besichtigung des Polizeigefängnisses Sonnenburg vom DOKUMENT 22: Ausschnitte aus einem Bericht des Ic-Referenten Bergmann an den Führer seiner SA-Gruppe Berlin-Brandenburg, Ernst, vom betr. Beschwerden des Oberregierungsrats Diels 433 DOKUMENT 23: Entwurf des Gestapa vom Februar 1934 zu einem Gesetz über die Verschärfung der Strafen gegen Hoch- und Landesverrat 436