Soldatenrecht. Kommentar des Soldatengesetzes mit ergänzenden Vorschriften

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Hilke Brodbeck
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1 Soldatenrecht Kommentar des Soldatengesetzes mit ergänzenden Vorschriften von Professor Dr. Walther Fürst Präsident des Bundesverwaltungsgerichts a. D. und Horst Arndt t ehemals Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht Redaktionelle Mitarbeit: Dieter Schulz Amtsrat beim Bundesverwaltungsgericht ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort. 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Gesetze und Verordnungen Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz SG) 27 Soldatenrechtliche Verordnungen Verordnung über die Laufbahnen der Soldaten (Soldatenlaufbahnverordnung - SLV) 62 Erziehungsurlaubsverordnung für Soldaten (ErzUrlVSold) 84 Verordnung über die Regelung des militärischen Vorgesetztenverhältnisses (Vorgesetztenverordnung VorGV) 87 Verordnung über die Wahl der Vertrauenspersonen der Soldaten (Vertrauenspersonenwahlverordnung VPWV) 90 Soldatenrechtliche Gesetze Wehrpflichtgesetz (WPflG) ' 99 Wehrbeschwerdeordnung (WBO) 130 Beteiligungsgesetz (BG) Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) Auszug 159 Kommentar Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten (Soldatengesetz SG) Erster Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften Vorbemerkung Begriffsbestimmungen Beginn und Dauer des Wehrdienstverhältnisses Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform a Berechtigung zum Tragen der Uniform außerhalb eines Wehrdiehstverhältnisses.' Gnadenrecht. 200 Vorbemerkung '

3 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten Grundpflicht des Soldaten Eintreten für die demokratische Grundordnung Eid und feierliches Gelöbnis Pflichten des Vorgesetzten Gehorsam...: Kameradschaft Wahrheitspflicht Verschwiegenheit Politische Betätigung Verhalten in anderen Staaten Verhalten im und außer Dienst Gemeinsames Wohnen Annahme von Belohnungen, Nebentätigkeit, a Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst ' 21 Vormundschaft und Ehrenämter Verbot der Ausübung des Dienstes Dienstvergehen Haftung Wahl in den Deutschen Bundestag, in die gesetzgebende Körperschaft eines Landes oder in eine kommunale Vertretung; Ernennung zum Mitglied der Bundesregierung oder einer Landesregierung oder zum Parlamentarischen Staatssekretär Verlust des Dienstgrades Laufbahnvorschriften Urlaub a Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes Personalakten und Beurteilungen Geld- und Sachbezüge, Heilfürsorge, Versorgung Fürsorge Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht Beschwerde Beteiligungsrechte der Soldaten a Beteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts Seelsorge 392 8

4 inhaitsverzeicnms Zweiter Abschnitt: Rechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit 1. Begründung des Dienstverhältnisses 37 Voraussetzung der Berufung Hindernisse der Berufung Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit Form der Begründung und der Umwandlung Beförderung 42 Beförderung : Beendigung des Dienstverhältnisses a) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten 43 Beendigungsgründe ' Eintritt in den Ruhestand : Altersgrenzen Entlassung...'.' Zuständigkeit, Anhörüngspflicht und Fristen bei der Entlassung Verlust der Rechtsstellung des Berufssoldaten Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung des Berufssoldaten '.. ; Versetzung in den einstweiligen Ruhestand.., Wiederverwendung a Heranziehung nicht wehrpflichtiger früherer Berufssoldaten..! Wiederaufnahme des Verfahrens Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses b) Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit 54 Beendigungsgründe Entlassung Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses 504

5 Dritter Abschnitt: Rechtsstellung des Soldaten, der auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leistet Vierter Abschnitt: Rechtsweg 59 '.'.' 507 Fünfter Abschnitt: Übergangs- und Schlußvorschrlften 60 Einstellung von anderen Bewerbern ' Entlassung von anderen Bewerbern bis 65 Aufgehoben oder außer Kraft getreten Organisationsgesetz Gestrichen Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs Änderung der Arbeitszeitordnung 529, 70 Personalvertretung der Beamten, Angestellten und Arbeiter Übergangsvorschriften für die Laufbahnen Zuständigkeit für den Erlaß der Rechtsverordnungen Übergangsvorschrift aus Anlaß des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGB1. I S. 179) Übergangsvorschriften aus Anlaß des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGB1. I S. 2588) 537 Stichwortverzeichnis

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