Nationalsozialistische Sondergerichtsbarkeit in Sachsen

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1 PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Jens-Uwe Lahrtz Nationalsozialistische Sondergerichtsbarkeit in Sachsen Das Beispiel der Verfolgung der Zeugen Jehovas in den Jahren von 1933 bis 1940

2 Inhaltsverzeichnis Danksagung 9 Verzeichnis der Abkürzungen und Siglen 10 Verzeichnis der Tabellen, Diagramme und Übersichten 12 Einleitung Zielstellung Forschungsstand und Quellenlage 19 a) Forschungsstand 19 b) Die Art der Überlieferung der Akten des Sondergerichts Freiberg und die Möglichkeiten zur Auswertung in quantitativer und qualitativer Hinsicht 25 c) Sondergerichtsakten als historische Quelle Methodisches Vorgehen 33 I Formen außerordentlicher Gerichtsbarkeit in Deutschland am Beispiel des Sondergerichts Freiberg 1933 bis Die Sondergerichtsbarkeit in Deutschland vor und nach dem Jahr 1933 a ) Formen von Sondergerichtsbarkeit in Deutschland bis zum Jahr b) Die Entwicklung der Sondergerichte seit dem Jahr c) Der Beginn der Tätigkeit des Sondergerichts Freiberg Die quantitative und berufsstrukturelle Auswertung des Aktenjahrgangs 1933 unter besonderer Beachtung der Mitgliedschaften in politischen Organisationen 59 a) Vergehen nach der Reichspräsidentenverordnung vom 28. Februar Verordnung zum Schutz von Volk und Staat 60 b) Vergehen nach der Reichspräsidentenverordnung vom 21. März 1933, der sogenannten " Heimtückeverordnung' 62 c) Waffendelikte 62 d) Vergehen und Verbrechen nach den Sprengstoffgesetzen 63 e) Andere Vergehen Die Tätigkeit des Sondergerichts Freiberg seit dem Jahr eine quantitative Auswertung der Aktenjahrgänge von 1934 bis a) Der Aktenjahrgang b) Der Aktenjahrgang

3 c) Der Aktenjahrgang d) Der Aktenjahrgang e) Der Aktenjahrgang f) Der Aktenjahrgang II Die Rolle der Sondergerichtsbarkeit in Sachsen bei der Verfolgung der Zeugen Jehovas Die Entwicklung der Zeugen Jehovas als Religionsgemeinschaft in Deutschland und speziell in Sachsen bis a) Glaubensgrundsätze, Organisationsstruktur und Mitgliederentwicklung der Zeugen Jehovas in Deutschland bis b) Die Mitgliederentwicklung bis 1933 und der Beginn der Verfolgung durch die Nationalsozialisten 87 c) Das Verbot der Wachtturmgesellschaft von Hintergründe, Verfahrensweise und Auswirkungen auf die Tätigkeit von Zeugen Jehovas im Deutschen Reich 91 d) Weitere Maßnahmen gegen die Wachtturmgesellschaft zwischen 1935 und 1937, vor allem im Zuge der Beschlagnahme und Einziehung von Vermögenswerten Das Vorgehen der Regierung in Sachsen bei der Umsetzung der reichsweit geltenden Anordnungen gegen Zeugen Jehovas 103 a) Die Beschlagnahme von Vermögenswerten 103 b) Die Zeugen Jehovas als Religionsgemeinschaft Die Tätigkeit der politischen Polizei bei der Verfolgung der Zeugen Jehovas in Sachsen 110 a) Die Aufgabenfelder und Strukturen der politischen Polizei und der Geheimen Staatspolizei 110 b) Die Verhängung von Schutzhaft über politische Gegner 122 c) ' Aktionen" gegen Zeugen Jehovas im Spiegel der Berichterstattung der Geheimen Staatspolizei 130 d) Die Zusammenarbeit von Gestapo, SD und DAF bei der Verfolgung 138 e) Die Veränderungen in der Organisationsstruktur der Zeugen Jehovas aufgrund der Verfolgungsmaßnahmen nach f) Der Fall des Amtsgerichtsrates a. D. Dr. Mütze - ein exemplarischer Vorgang für

4 die Verfolgung von Zeugen Jehovas Verurteilungen von und Verfahren gegen Zeugen Jehovas vor dem Sondergericht Freiberg von 1933 bis a) Die Auswertungsmöglichkeiten der Freiberger Akten und die Bedeutung der Presse sowie von Denunziationen 153 b) Der Anteil von Denunziationen als auslösendes Moment für Verfahren vor dem Sondergericht Freiberg 158 c) Urteile gegen Zeugen Jehovas in den Aktenjahrgängen der Jahre 1933 und d) Urteile gegen Zeugen Jehovas im Aktenjahrgang e) Urteile gegen Zeugen Jehovas im Aktenjahrgang f) Das Jahr Höhepunkt der Verfolgung der Zeugen Jehovas in Sachsen 223 g) Urteile gegen Zeugen Jehovas im Aktenjahrgang h) Urteile gegen Zeugen Jehovas im Aktenjahrgang III Ausblick: Die Verfolgungen von Zeugen Jehovas in Sachsen nach Der Neubeginn der Religionsgemeinschaft nach 1945, das kurzzeitige Verbot 1946 in Chemnitz und Konflikte mit der sowjetischen Besatzungsmacht Der Mord von Belmsdorf und das Verbot der Zeugen Jehovas im Landkreis Bautzen - Juli bis November Der Politbürobeschluß vom 13. September 1949 und das endgültige Verbot der Zeugen Jehovas in der DDR vom 31. August Resümee 297 Quellen- und Literaturverzeichnis 303 Abbildungsnachweis der Faksimiles im Anhang 324 Anhang: 1. Richter am Sondergericht Freiberg In den Akten aufgeführte Gesetze und Verordnungen, die als Grundlage für Verurteilungen oder Ermittlungen des Sondergerichts Freiberg dienten 335

5 a) Reichsgesetze 335 b) Strafgesetzbuch 335 c) Reichspräsidentenverordnungen 335 d) Verordnungen 336 e) Erlasse 336 f) Sächsische Verordnungen 336 g) unklare Angaben Verfahren gegen Erzähler politischer Witze Die Sondergerichte in Sachsen nach a) Überlieferte Urteilsabschriften der Sondergerichte Dresden, Chemnitz und Leipzig 342 b) Todesurteile der sächsischen Sondergerichte Sondergericht Freiberg - Sondergerichte Dresden - Sondergerichte Leipzig - Sondergericht Chemnitz 5. Angaben zu Urteilen des Sondergerichts Freiberg gegen Zeugen Jehovas aus anderen Quellen Liste der in Sachsen durch das Staatsministerium des Innern erlassenen Rundverfügungen und Mitteilungen in bezug auf die IBV Erlasse (Umdruckverfügungen, Verordnungen) und Mitteilungen der sächsischen Gestapo in bezug auf Zeugen Jehovas Präsidenten des sächsischen Gestapa und Leiter der Nachfolgebehörde, der Gestapoleitstelle Dresden Anzahl der Mitarbeiter der Gestapo in Sachsen, die anhand von Unterschriften festgestellt werden konnten Verhaftete Zeugen Jehovas nach Angaben der Gestapo in Sachsen von 1935 bis Verfahren gegen sächsische Gestapo-Mitarbeiter nach Politische Organisationen und andere Gruppierungen im Freiberger Aktenbestand Faksimiles 371