Die Rede des Kanzlers

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1 Klaus Stüwe Die Rede des Kanzlers Regierungserklärungen von Adenauer bis Schröder VS VERLAG FÜR SOZIALWISSENSCHAFTEN

2 Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Grafiken 14 Einleitung 15 Zum Forschungsstand 16 Gegenstand und Methode der Untersuchung 20 Teil I: Verfassungsrechtliche Grundlagen Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers nach Art. 651 GG Begriff der Richtlinienkompetenz Richtlinienkompetenz und politische Führung Richtlinienentscheidungen als Koordinierungsaufgabe Die Große Regierungserklärung als Form der Richtliniengebung Richtlinienkompetenz und Kabinettszuständigkeit Das Zutritts- und Rederecht der Bundesregierung nach Art. 43 II GG Historische Entwicklung Begründung des Zutritts- und Rederechts nach 43 II GG Das Zutrittsrecht nach Art. 43 II1 GG Inhalt des Rederechts nach Art. 43 II 2 GG Vertretung bei der Großen Regierungserklärung? Die Große Regierungserklärung als konstitutiver Akt Zusammenfassung 66 Teil II: Entstehung, Aufbau und Ablauf Der Entstehungsprozess von Großen Regierungserklärungen Der Adenauer-Stil Der Kooperations-Stil Erhard und Kiesinger Willy Brandt Helmut Schmidt Der Kohl-Stil Die Regierungserklärung von Die Regierungserklärung von Gerhard Schröder Die Regierungserklärung von Die Regierungserklärung von

3 10 Inhaltsverzeichnis 2. Der Zeitpunkt der Großen Regierungserklärung Aufbau und Konstruktionsprinzipien von Großen Regierungserklärungen Redeanfang (exordium) Analyse und Interpretation des Wahlergebnisses Aussagen über die Koalitions- und Regierungsbildung Aussagen über das Selbstverständnis und die ideellen Leitgedanken Angaben zur Regierungsorganisation Allgemeine Lageanalyse (narratio) Programmatisch-konzeptioneller Teil (argumentatio) Redeschluss (peroratio) Umfang von Großen Regierungserklärungen Bestimmung der Satzzahl, Bestimmung der Wortzahl Verbale und nonverbale situative Ereignisse Beifall Zurufe und Zwischenrufe der Opposition Ordnungsmaßnahmen bei Regierungserklärungen Die durchschnittliche Satzlänge von Großen Regierungserklärungen Die Debatte über die Regierungserklärung Zusammenfassung 149 Teil III: Funktionen Die Redefunktion des Informierens Analytische Zustandsbeschreibungen und Rechenschaftsberichte Konzeptionelle und programmatische Aussagen Öffentliche Bekanntgabe von Koalitionsvereinbarungen Die Redefunktion des Appellierens Appelle an die Öffentlichkeit Appelle an politische Akteure Appelle an gesellschaftliche Gruppen Appelle an Adressaten außerhalb der Bundesrepublik Die Redefunktion des Dankens Die Redefunktion des Solidarisierens und Integrierens Solidarisieren und Integrieren durch die 1. Person Plural 201

4 Inhaltsverzeichnis Solidarisieren und Integrieren durch inkludierende Formulierungen Solidarisieren und Integrieren durch Berufung auf Elemente der Verfassungsordnung Solidarisieren und Integrieren durch Beschwörung gemeinsamer Werte, Tugenden und Eigenschaften Die deutsche Einheit Zusammenfassung Demonstration für das Ausland Die Redefunktion der Selbstdarstellung und Imagepflege Positive Selbstdarstellung Negative Darstellung des politischen Gegners Symbolische Politik Schlüsselbegriffe Zusammenfassung 239 Teil IV: Inhaltsanalysen Zur Methode der quantitativen Inhaltsanalyse Die quantitative Inhaltsanalyse Zwei Prämissen der Inhaltsanalyse von Regierungserklärungen Erstellung des Zielkatalogs Gewinnung der Zielgewichte Erster Zielgewichtfaktor Zweiter Zielgewichtfaktor Ermittlung des Wertkoeffizienten Konrad Adenauer Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Außenpolitik Resonanz in der veröffentlichten Meinung Ludwig Erhard Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Außenpolitik Resonanz in der veröffentlichten Meinung 271

5 Inhaltsverzeichnis 3. Kurt Georg Kiesinger Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Deutschlandpolitik Außenpolitik Resonanz in der veröffentlichten Meinung Willy Brandt Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Deutschlandpolitik Außenpolitik Resonanz in der veröffentlichten Meinung, Helmut Schmidt Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Deutschlandpolitik Außenpolitik Resonanz in der veröffentlichten Meinung Helmut Kohl Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Außenpolitik Deutschlandpolitik Resonanz in der veröffentlichten Meinung Gerhard Schröder Historischer Kontext Inhaltsanalyse Innenpolitik Außenpolitik Resonanz in der veröffentlichten Meinung Zusammenfassung 361 Schluss 365

6 Inhaltsverzeichnis Zusammenfassung der Befunde Der verfassungsrechtliche Befund Der prozessuale Befund Der funktionale Befund Der inhaltliche Befund Überlegungen über eine "ideale Regierungserklärung" 371 Anhang 377 Verzeichnis der Abkürzungen 377 Zieltabellen der quantitativen Inhaltsanalyse 379 Literaturverzeichnis 387