Grundschulträgerverband Heider Umland Der Grundschulträgerverbandsvorsteher

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1 Grundschulträgerverband Heider Umland Der Grundschulträgerverbandsvorsteher N i e d e r s c h r i f t Sitzung des Grundschulträgerverbandes Heider Umland Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: 18:00 Uhr 18:50 Uhr Ort, Raum: Koll s Gasthof, Weddingstedt, Bundesstr. 5 Nr. 11 Vorsitz Herr Hartmut Busdorf Mitglieder Herr Sönke Behrmann Herr Michael Borchardt Herr Kay Evers Herr Dirk Haalck Herr Konrad Kaeding Herr Martin Nienhüser Frau Nicole Noffke Stellvertreter für Herrn Matelski Verwaltung Herr OAR Wolfgang Soltau Protokollführung Frau Frauke Boe Mitglieder Herr Bernd Hansen Herr Harald Matelski Herr Peter Schoof Tagesordnung: (öffentlich) 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und fristgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung/Änderungsanträge 3 Einwohnerfragestunde 4 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom Seite: 1/5

2 5 Genehmigung und Kenntnisnahme von Haushaltsüberschreitungen gem. 95d GO 6 Beschluss über den Jahresabschluss Kostenverteilung Rechtsstreit GS Wesseln 8 Wahl der Mitglieder des Schulleiterwahlausschusses 9 Weiterführung der Schulsozialarbeit Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Ergebnisplan und den Finanzplan für das Haushaltsjahr Kooperationsvereinbarung mit der AWO Schleswig-Holstein ggmbh 12 Mitteilungen und Anfragen 13 Verschiedenes Protokoll: (öffentlich) zu 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungs- und fristgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Verbandsvorsteher Busdorf eröffnet die Sitzung unter Begrüßung der anwesenden Mitglieder, Vertreter der Verwaltung und der Presse. Die Einladung ist allen form- und fristgerecht zugegangen. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Zur Protokollführerin wird Frau Boe von der Verwaltung bestimmt. zu 2 Feststellung der Tagesordnung/Änderungsanträge Es wird einstimmig beschlossen den TOP 6 auf TOP 10 zu setzen, so dass die TOPs 7-10 jeweils um einen Punkt vorrücken. Damit ist die Tagesordnung wie festgestellt abzuhandeln. zu 3 Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt. zu 4 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom Die Niederschrift der Sitzung vom ist allen in Ablichtung zugegangen. Einwände werden nicht erhoben. zu 5 Genehmigung und Kenntnisnahme von Haushaltsüberschreitungen gem. 95d GO Die in der Anlage aufgeführten Haushaltsüberschreitungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in Höhe von ,00 werden gem. 95d GO genehmigt. Die in der Anlage aufgeführten Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 1.276,31 werden zur Kenntnis genommen. Die Deckung ist im Rahmen des Gesamthaushalts gegeben. Seite: 2/5

3 zu 6 Beschluss über den Jahresabschluss 2013 Das Jahresergebnis 2013 wird mit einer ausgeglichenen Ergebnisrechnung festgestellt. Die Allgemeine Rücklage weist einen Bestand von 5.211,53 EUR und die Ergebnisrücklage von 1.302,88 EUR aus. Die Finanzrechnung schließt mit einem Überschuss von ,93 EUR ab. Hierdurch verändern sich die eigenen Finanzmittel zum auf ,36 EUR. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen sind nicht vorhanden. zu 7 Kostenverteilung Rechtsstreit GS Wesseln Die Kosten des Rechtsstreites anlässlich der Zweizügigkeit der Grundschule Wesseln in Höhe von insgesamt 7.745,75 sollen analog der Verbandsumlage auf die Verbandsgemeinden verteilt werden. Es ist dabei zu beachten, dass auch die Gastschüler bei der Berechnung der Schülerzahlen für die Verbandsumlage Berücksichtigung finden. zu 8 Wahl der Mitglieder des Schulleiterwahlausschusses Für den Schulträger werden folgende Personen in den Schulleiterwahlausschuss zur Wahl der Schulleitung an der Grundschule Wesseln gewählt: Als Vertreter des Schulträgers werden gewählt: 1. Herr Wolfgang-Joachim Zuther, Geestkamp 13, Wesseln 2. Herr Christian Petersen, Holstenstraße 72, Wesseln 3. Herr Dirk Wolfmeier, Eulenkamp 3, Wesseln 4. Herr Reinhard Schwien, Eschenkamp 21, Wesseln 5. Herr Stefan Schultz, Schützenstraße 7, Wesseln 6. Frau Angela Kaeding, Birkenweg 6, Wesseln 7. Frau Christel Jahnke, Voßwurth 7, Wesseln 8. Herr Jens Lund, Holstenstraße 16 a, Wesseln 9. Herr Thorsten Bruhs, Kastanienweg 26, Wesseln 10. Herr Konrad Kaeding, Birkenweg 6, Wesseln Als Vertreter der Lehrkräfte werden gewählt: 1. Frau Caroline Belke, Moorlandweg 15, Heide 2. Frau Anna M. Engbarth, Am Brooksborn 12, Bargenstedt 3. Frau Marion Hansen, Eichenweg 1, Süderheistedt 4. Frau Katja Hartmann, Reimer-v.-Wiemerstedt-Straße 9b, Heide 5. Frau Birgit Klock, Eschenkamp 13, Wesseln Als Vertreter der Elternschaft werden gewählt: 1. Frau Swantje Röwenstrunk, Dithmarscher Straße 14a, Wesseln 2. Frau Silke Schröder-Ahmer, Eulenkamp 1, Wesseln 3. Herr Tim Ausborn, Moltkestraße 7a, Heide 4. Frau Kathrin Tüller, Nordfelder Straße 4, Wesseln 5. Herr Volkmar Klessa, Lindenstraße 31, Heide Seite: 3/5

4 zu 9 Weiterführung der Schulsozialarbeit 2015 Die Schulsozialarbeit an den Grundschulen Hemmingstedt, Lohe-Rickelshof, Wesseln, Weddingstedt und Ostrohe soll im gleichen Umfang wie bisher auch im Jahr 2015 durchgeführt werden. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass auch Fördergelder des Landes im Jahr 2015 fließen. Die aufgrund der Stundenzahl entstehenden Mehrkosten werden durch die Gemeinden getragen. zu 10 Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Ergebnisplan und den Finanzplan für das Haushaltsjahr 2015 Folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 wird beschlossen: Haushaltssatzung des Grundschulträgerverbandes Heider Umland für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund des 56 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes in Verbindung mit 14 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Schulverbandsversammlung vom folgende Haushaltssatzung erlassen: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird 1 1. im Ergebnisplan mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf mit einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf einem Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag von 2. im Finanzplan mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf mit einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf mit einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf mit einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf festgesetzt Es werden festgesetzt: 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 0 Stellen. Die Verbandsumlage 2015 beträgt 6.00 und wird nach Maßgabe des Verteilerbeschlusses festgesetzt. 3 4 Seite: 4/5

5 Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung oder Eingehung die Schulverbandsvorsteherin ihre oder der Schulverbandsvorsteher seine Zustimmung nach 95 d Gemeindeordnung erteilen kann, beträgt Die Genehmigung der Schulverbandsversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Heide, den Schulverbandsvorsteher Ebenso werden beschlossen der Ergebnisplan und der Finanzplan mit den jeweiligen Teilplänen. zu 11 Kooperationsvereinbarung mit der AWO Schleswig-Holstein ggmbh Der in der Anlage beigefügten Kooperationsvereinbarung zwischen der AWO Schleswig- Holstein ggmbh und dem Grundschulträgerverband Heider Umland zur Durchführung der sozialpädagogischen Arbeit an den Grundschulen wird zugestimmt. zu 12 Mitteilungen und Anfragen Bürgermeister Kaeding möchte wissen, wie weit das PC-Konzept der Schulen ist. Verbandsvorsteher Busdorf erklärt, dass die Bestandsaufnahmen, bis auf die Grundschule Lohe-Rickelshof, abgeschlossen sind. Die Schulleitungen haben das pädagogische Konzept bereits erstellt. Anfang 2015 wird ein Treffen in der Grundschule Hemmingstedt stattfinden um die weiteren Schritte zu besprechen. zu 13 Verschiedenes Bürgermeister Kaeding regt an für das Gebiet des Grundschulträgerverbandes einen eigenen Schulentwicklungsplan aufzustellen. LVB Soltau erklärt, dass lediglich eine Zuarbeitung zum Schulentwicklungsplan des Kreises stattfindet. Der Schulentwicklungsplan des Kreises wird unter den Mitgliedern kritisch gesehen, denn er gibt die Schülerzahlen nicht richtig an oder diese werden nicht richtig angepasst. Die vor einiger Zeit eingeführte freie Schulwahl wird nicht richtig berücksichtigt. Es besteht Einvernehmen darüber, dass grundsätzlich ein eigener Schulentwicklungsplan aufgestellt werden sollte. Anmerkung: Die gesetzliche Verpflichtung Schulentwicklungspläne aufzustellen ist in 51 des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes nur für die Kreise vorgesehen. Da keine weiteren Dinge zur Debatte stehen, schließt Verbandsvorsteher Busdorf die Sitzung mit einem Dank an die Anwesenden für die konstruktive Zusammenarbeit in Durchgelesen, genehmigt und unterschrieben Verbandsvorsteher Protokollführung Seite: 5/5