Protokoll der 21. Verbandsversammlung

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1 Wegerhaltungsverband Hausruckviertel 4710 Grieskirchen, Moosham 26b Tel /62417 FAX 07248/ Protokoll der 21. Verbandsversammlung Anwesend: Datum: Aufgenommen von: Ort: Lt. Anwesenheitsliste , Uhr Furthmair Karl Gde. Michaelnbach Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Vorstellung Gde. Michaelnbach durch Bgm. Martin Dammayr 3. Genehmigung Protokoll Verbandsversammlung vom Kenntnisnahme des Prüfungsausschussberichtes 5. Rechnungsabschluss Beratung und Beschlussfassung 6. Information über Vergaben des Vorstandes 7. Vergabe Kassenkredit Dienstbetriebsordnung Beratung und Beschlussfassung 9. Geschäftsordnung Beratung und Beschlussfassung 10. Allfälliges 1. Begrüßung Tagesordnung Bgm. Ruschak begrüßt, eröffnet die Verbandsversammlung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ein ganz besonderer Gruß gilt den Abgeordneten BR Bgm. Peter Oberlehner und LAbg. Bgm. Höckner, sowie dem Hausherrn Bgm. Martin Dammayr. Er bedankt sich bei der Geschäftsführung und den Bauführern für ihre Tätigkeit. 2. Vorstellung Gde. Michaelnbach durch Bgm. Martin Dammayr Bgm. Dammayr informiert über seine ganz normale Landgemeinde Michaelnbach mit ca Ew und 23 km². Er verweist auf die funktionierende Infrastruktur mit Volksschule, Kindergarten, 70 km Straßennetz usw. Er kann auch einige Betriebe, wie die Fa. Dobretsberger und Gourmetfein, sowie über die Biogasanlage berichten. Besonders stolz ist er auf die vielen Vereine, Gesunde Gemeinde, Bücherei, Elternverein usw. und vor allem auf die Bürgerbeteiligungsgemeinschaft, welche viele Ideen für ein angenehmes Leben in der Heimatgemeinde einbringt. Die in Gründung stehende Verwaltungsgemeinschaft mit Pötting, St.Thomas und Pollham soll durch das Hui-um Prinzip ein Vorzeigeprojekt für viele Kleingemeinden sein. Im Anschluss präsentiert er einen 3-minütigen Film und wünscht der Versammlung einen guten Verlauf!

2 3. Genehmigung Protokoll Verbandsversammlung vom : Das Protokoll ist der Home-Page des WEV Hausruckviertel ( zu entnehmen. Da keine Einwände vorgetragen wurden, wurde dieses einstimmig genehmigt. 4. Kenntnisnahme Prüfungsausschussbericht: Der Obmann, Bgm. Harald Piritsch erläutert den Prüfbericht der Prüfung vom Dieser wird dem Protokoll unter Anhang 1 angefügt. Da keine Wortmeldungen einlangen wurde der Prüfbericht von der Verbandsversammlung einstimmig angenommen. 5. Rechnungsabschluss Beratung und Beschlussfassung: Der Rechnungsabschluss 2017 wurde jeder Mitgliedsgemeinde zeitgerecht per Mail zugesandt. Das abgelaufene Jahr wurde mit einem Überschuss von ,44 abgeschlossen. Die 5 %igen Abweichungen des Rechnungsabschlusses zum Voranschlag sind dem Anhang 2 des Protokolls zu entnehmen. Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig beschlossen. 6. Information über Vergaben des Vorstandes: GF Pichler Roland berichtet über nachstehende Vergaben des Vorstandes, welche alle einstimmig beschlossen wurden: a) Oberflächenausschreibung OB-Maschine: Der Bestbieterpreis aus 2017 wurde durch einer 3-jährigen Vergabe ( ) mit einem gewährten Rabatt von 7% reduziert und vom Vorstand angenommen. b) Asphaltierungsarbeiten Derzeit laufen 12 beschränkte Ausschreibungen für INV und HV. Die Anbotseröffnung findet am statt. Im Anschluss daran soll mit den Firmen, basierend auf diesen Ausschreibungen, die Preise im Verhandlungsverfahren vereinbart und mittels Bestellschein fixiert werden. c) Nievelt: auch 2018 sollen Einsenkmessungen durch die Fa. Nievelt durchgeführt werden. Eine Preisindexanpassung von ca. 2% wird akzeptiert. d) Bodenprüfstelle: Für div. Asphaltprüfungen usw. wird die Bodenprüfstelle herangezogen. Gegenüber 2017 findet eine Preiserhöhung von ca. 2% statt. e) Fräsarbeiten Die Preise steigen gegenüber 2017 lt. Vereinbarung mit den Firmen Hemmelmair und Asphaltrecycling um ca. 2%. f) Baustellenwagen: Die verwendeten Baustellenwägen des WEV kommen in die Jahre. Es soll somit zunächst ein Wagen durch den Ankauf eines neuen, auf unser Anforderungsprofil abgestimmten, Baustellenwagens ersetzt werden. So wie andere Verbände, hat auch der WEV Hausruckviertel einen Bauwagen bei der Fa. Gföllner mit Gesamtkosten von ca ,00 bestellt. g) Programm k5: Durch die Umstellung auf das Buchhaltungsprogramm k5 wurde von der GEMDAT ein Angebot über die Installierungs- und laufenden Kosten erstellt und dieses vom Vorstand einstimmig angenommen.

3 7. Vergabe Kassenkredit 2018 Der Kassenkredit wurde wie in den Vorjahren auf ,00 angesetzt. Die Bestbietersätze (Allg. Sparkasse Aufschlag 0,620 % auf den 3-Monats-Eurobor) wurden auf Basis einer Ausschreibung der Gde. St.Georgen/Gr. übernommen. Diese Vorgangsweise wurde einstimmig beschlossen. 8. Dienstbetriebsordnung Beratung und Beschlussfassung: Dieser Punkt wird vertagt, da seitens der IKD-Juristen noch offene Fragen zu klären wären. 9. Geschäftsordnung Beratung und Beschlussfassung: GF Pichler informiert über die Eckpunkte der neuen Geschäftsordnung. Diese wird einstimmig angenommen. 10. Allfälliges: GF Pichler informiert über a) VRV-Info: Gemeinden erhalten in den nächsten Wochen die Daten über Zustandsklassen der Güterwege. Die Daten für die Brücken kommen später (nach Meldung durch Gden.) b) Bankettmaterial Formular (im Anhang) unbedingt ausfüllen! - Bis 500 DTV (Fahrzeuge) GW und Gde-Straßen keine Meldung (nur Formular ausfüllen) DTV: Untersuchung des Materials, wenn auf landw. Flächen ausgebracht c) 43-Erklärung Beschlüsse der Gemeinden laufen bei fast allen Gemeinden Ende 2018 aus diese sollen erneuert werden (Unterlagen durch WEV) d) Änderung INS-Zuschuss: die Gemeindefinanzierung-NEU wird auch ab 2019 bei INS- Bauvorhaben angewandt. Somit sind auch Härteausgleichsgemeinden zu einem Zuschuss verpflichtet Die nächste Versammlung findet am Freitag, den mit Beginn Uhr in der Gemeinde Edt bei Lambach, (Veranstaltungszentrum KOMEDT) statt. Die Verbandsversammlung wurde um Uhr durch den Obmann geschlossen. Der Obmann: Für die Richtigkeit: Der Geschäftsführer: Bgm. Ruschak eh. Bgm. Pichler eh. Der Protokollführer: Furthmair eh.

4 Wegerhaltungsverband Hausruckviertel 4710 Grieskirchen, Moosham 26b Tel /62417 FAX 07248/ Besprechungsprotokoll Nr. 19 Sitzungsart: Bericht des Prüfungsausschusses Anwesend: Bgm. Piritsch Harald Obmann, Steinhaus (FP) Bgm. Höllerl Klaus Entschuldigt (auch Stv.) Bgm. Schweitzer Johann Mitglied, Prambachk. (VP) Furthmair Karl Rudolf Albert GF-Stv. und Kassenleiter GF-Stv. Datum: , Beginn Uhr Aufgenommen von: Furthmair Karl Ort: Büro WEV Hausruckviertel Tagesordnung: 1. Prüfungsfeststellungen 2. Rechnungsabschluss Allgemeine Themen 1. Prüfungsfeststellungen: Eingegangen wird zunächst in die Kassenprüfung: Der Kontostand bei der Sparkasse Grieskirchen weist einen Saldo von ,12 auf. Dies stimmt mit den Aufzeichnungen der Buchhaltung bzw. dem Kassenabschluss per überein. Der Ausgabenstand per beträgt in der Instandsetzung 6.068,19 in der Instandhaltung ,46 bei der lfd. Instandhaltung 3.423,92 bei den K-Schäden 210,00 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 7.294,23 Diese Ausgabenstände werden durch detaillierte Rechnungsauflistung des Buchhaltungsprogrammes belegt. Die Belege wurden stichprobenweise geprüft und für in Ordnung befunden. Die angebotenen Rabatte und Skonti wurden bei den Rechnungen abgezogen. Die Zahlungsziele wurden eingehalten. 2. Rechnungsabschluss 2017: Der RA 2017 weist einen Überschuss von ,44 auf. Abweichungen über 5 % werden in einer beiliegenden Liste angeführt. Der Rechnungsabschluss 2017 wurde von den Mitgliedern des Prüfungsausschusses durchgesehen und für in Ordnung befunden.

5 3. Allgemeine Themen: Der GF Pichler Roland informiert über: a) Instandsetzung: Gegenüberstellung BZ-Beiträge der Gemeinden zur Finanzierung Neu als Vorschlag für das Jahr 2019 Beispiel: Bei einer Gemeinde mit einer sehr hohen Bonität (20%) ergibt bei einem Investitionsvolumen von ,00 eine Mitfinanzierung aus dem OH von ,00. Bei einer Gemeinde mit einer sehr geringen Bonität (80%) ergibt bei einem Investitionsvolumen von ,00 eine Mitfinanzierung aus dem OH von 5.000,00 b) Preisgestaltung: - Asphalt: Für die WEV IV und HV werden zwölf Ausschreibungen durchgeführt. Auf Grund der steigenden Bitumenpreise ist von einer Preiserhöhung um ca. 2,00/to (gegenüber Herbst 2017) auszugehen. - Großgeräte: Preiseinholung von Firmen - die Durchschnittspreise werden für Fixierung der Einheitspreise herangezogen - Preise werden gegenüber 2017 um ca. 2,0 % steigen. - Fräsarbeiten: derzeit wird mit Firmen verhandelt - Preise aus 2017 werden wie bei Großgeräte ebenfalls um ca. 2,0 % steigen - Spritzarbeiten: Ausschreibung 2017 ergab als Bestbieter die Fa. Vialit. Dabei wurde bei Vergabe auf 3 Jahre ein zusätzlicher Preisnachlass von 7 % angeboten, welcher angenommen wurde. - Diverses: Bodenprüfstelle, Nievelt usw. werden Angebote eingeholt Die Prüfung wurde um Uhr beendet. Obmann des Prüfungsausschusses (Bgm. Piritsch): Mitglied (Bgm. Schweitzer): Für den WEV Hausruckviertel: GF Bgm. Roland Pichler Karl Furthmair, Albert Rudolf

6 Gegenüberstellung Voranschlag und Rechnungsabschluss Abweichungen über 5 % HH-Stelle Bezeichnung VA 2017 RA 2017 Begründung Gruppe 0 Ausgaben Vertretungskörper u. allg. Verwaltung , ,62 Minderausgaben bei Geschäftsausstattung, Büromittel, Kostenersatz Land, Kursbeiträge - Mehrausgaben bei Entgelt für sonst. Leistungen (Serverankauf) Straßenbau Gde.-Straßen div. Ausgaben AMS ,00 0 Keine Anstellung von Langzeitarbeitslosen (AMS) Straßenbau, Gde.-Str ,00 0 Keine Einnahmen AMS für Langzeitarbeitslose Katastrophenschäden , ,50 Minderausgaben K-Schäden Instandhaltung , ,26 Mehrausgaben Absprache mit Mitgliedsgemeinden (mehrjähriges INH-Programm) Lfd. Instandhaltung , ,10 Ankauf Baustellenwagen (ca ,00) Einsenkmessungen , ,38 Messungen (auch für Beweissicherungen) Lfd. TransferZ Land OÖ. INH Kaptransf. Gemeinden K-Schäden , ,00 Überweisung Restbetrag Jän ,00 0 Vorschreibung an Gemeinden erfolgt nach Abrechnung KTZ Landesbeitr. INS , ,00 Restbetrag 2016 Jän überwiesen Ktz Gemeindebeitr. INS , ,19 Mittel 2017 im Jänner 2018 gebucht

7 Eindeutige Kennung ABFALLINFORMATION DOKUMENTATION BANKETTMATERIAL (SN gemäß BAWP17) Abfallbesitzer und Baustellenangaben Bauherr (Abfallbesitzer) Aushebendes Unternehmen Kurzbeschreibung der Baustelle Ort der Baustelle (Adresse, KG, Parz,. u.dgl) Standort GLN der Baustelle (falls erforderlich) Angaben zur Baustelle (Straße) Straßenkategorie: < 500 DTV (Zuordnung zur Qualitätsklasse A1) > 500 und < DTV (Zuordnung zur Qualitätsklasse A2) > DTV (Untersuchung erforderlich) > DTV (Untersuchung erforderlich) Ziel der Untersuchung Beseitigung (DVO08) Verwertung (BAWP17) Flächen und Massen des Aushubbereiches Fläche des Aushubbereiches, in m² Aushubtiefe(n), in m Voraussichtliche Kubatur, in m³ Angenommene durchschnittliche Bodendichte(n) in situ, in t/m³ 1,8 t/m³ Menge des Aushubes (in t)

8 Angaben zum Material ja nein Aushubmenge < 2000 t ja nein schadstoffrelevanten Ereignisse oder eine gewerbliche Vornutzung, die auf eine Verunreinigung des Bodens schließen lässt. ja nein augenscheinlichen Verunreinigungen (z.b. Asphalt, Öl,...) ja nein Asphalt, Schlacke oder sonstige bodenfremde Stoffe vorhanden Bodentyp (humoser Oberboden, sandig, lehmig, Schotter usw): Angaben zum Einbauort (KG; Parz.Nr.:, Adresse, Ort,...): Bestätigung des Bauherrn, in dessen Auftrag der Aushub erfolgt: Das Bodenaushubmaterial stammt aus EINEM Bauvorhaben, bei dem insgesamt nicht mehr als 2000 t Bodenaushubmaterial als Abfall anfallen. Auf dem Grundstück, bei dem die Kleinmenge ausgehoben wurde, ist weder eine industrielle (Vor)nutzung, noch eine gewerbliche (Vor)Nutzung, die auf eine Kontamination des Bodens schließen lässt, bekannt. Es ist abgesehen von bekannten, regionalen Belastungen - keine Verunreinigungen mit Schadstoffen (Schwermetalle, organische Schadstoffe etc.) bekannt. Bestätigung des aushebenden Unternehmens / Bauherrn Es wird vom aushebenden Unternehmen bzw. Bauherrn bestätigt, dass beim Ausheben der beschriebenen Kleinmenge an Bodenaushubmaterial keine augenscheinlichen Verunreinigungen (zb Öl, Hausmüll, mehr als sehr geringfügige Verunreinigungen mit Baurestmassen etc.) wahrgenommen wurden. Hinweise für den Einbau der Kleinmenge an Bodenaushubmaterial Das Bodenaushubmaterial darf ohne analytische Untersuchung nur bei Bauvorhaben verwendet werden, wo insgesamt nicht mehr als Tonnen an Aushubmaterial für eine Rekultivierungsschicht oder zur Untergrundverfüllung verwendet werden. Im Falle einer bekannten, regionalen Belastung darf das Material nur in der selben Region, für die diese Hintergrundbelastung bekannt ist, verwendet werden. Unterschriftt Bauherr Unterschrift aushebendes Unternehmen