Protokoll der 17. Verbandsversammlung

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1 Wegerhaltungsverband Hausruckviertel 4710 Grieskirchen, Moosham 26b Tel /62417 FAX 07248/ Protokoll der 17. Verbandsversammlung Anwesend: Datum: Aufgenommen von: Ort: Lt. Anwesenheitsliste , Uhr Furthmair Karl Marktgemeinde Buchkirchen Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Vorstellung der Marktgemeinde Buchkirchen durch Frau Bgm. Regina Rieder 3. Kenntnisnahme des Prüfungsausschussberichtes 4. Rechnungsabschluss Beratung und Beschlussfassung 5. Genehmigung Finanzierungsplan Bedarfszuweisungsmittel Resolution wegen Budgetkürzung des Landes OÖ. 7. Information über Vergaben des Vorstandes 8. Referat über Baustoffrecycling DI Rockenschaub, Bodenprüfstelle 9. Allfälliges 1. Begrüßung Tagesordnung Bgm. Ruschak begrüßt, eröffnet die Verbandsversammlung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Ein ganz besonderer Gruß und Dank gilt der Hausherrin, Frau Bgm. Rieder und den Abgeordneten BR Bgm. Peter Oberlehner, LAbg. Bgm. Wolfgang Klinger und LAbg. Bgm. Höckner Er bedankt sich bei der Geschäftsführung und den Bauführern für ihre Tätigkeit. 2. Vorstellung der Marktgemeinde Buchkirchen durch Frau Bgm. Regina Rieder: Frau Bgm. Rieder berichtet über die Aktivitäten und Bauvorhaben der Marktgemeinde Buchkirchen. Das Amtsgebäude ist noch sehr jung und von ihrer Fraktion vorerst abgelehnt, jedoch erfreut sie sich, in einem schmucken und zweckmäßigen Gebäude tätig sein zu dürfen. Auf ca. 32,1 km² Gemeindefläche wohnen ca Einwohner. Buchkirchen besitzt eine funktionierende Infrastruktur. Das Leben und Schaffen in der Gemeinde wird durch eine PP-Präsentation von Frau Bgm. Rieder anschaulich dargestellt. 3. Kenntnisnahme des Prüfberichtes Der Prüfbericht vom wurde vom Obmann Bgm. Harald Piritsch verlesen und ist dem Anhang 1 zu entnehmen. Der Prüfungsausschuss hat sich intensiv mit der Finanzsituation 2016 auseinandergesetzt, welche durch die über 30 %ige Kürzung der Landesmittel gerade in der Instandhaltung unserer Güterwege eine massive Verschlechterung unserer Arbeit bedeuten würde. Es wird die Einhaltung der Zusagen des Landes OÖ. von den zuständigen Gremien gefordert. Über Antrag von Obmann Bgm. Ruschak wird der Prüfbericht zur Kenntnis genommen.

2 4. Rechnungsabschluss Beratung und Beschlussfassung: Der Rechnungsabschluss 2015 wurde jeder Mitgliedsgemeinde zeitgerecht per Mail zugesandt. Das abgelaufene Jahr wurde mit einem Überschuss von ,68 abgeschlossen. Die 5 %igen Abweichungen des Rechnungsabschlusses zum Voranschlag sind dem Anhang 2 des Protokolls zu entnehmen. Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig beschlossen. 5. Genehmigung Finanzierungsplan Bedarfszuweisungsmittel 2016: GF-Stv. Furthmair erläutert den Finanzierungsplan über die genehmigten Bedarfszuweisungsmittel 2016 (Anhang 3). Dieser ist in der Höhe gleichlautend wie Der Finanzierungsplan wird einstimmig beschlossen. 6. Resolution wegen Budgetkürzung des Landes OÖ. GF Pichler erläutert die Resolution (Anhang 4) an das Land OÖ., welche von allen Verbänden in OÖ. gleichlautend beschlossen werden soll. Dieser Beschluss ist deshalb sehr wichtig, da mit einer Kürzung von über 30 % die Erhaltung des ländlichen Wegenetzes nicht mehr gewährleistet werden könnte, und dies ein massiver Substanzverlust darstellen würde. Obmann Ruschak weist ebenfalls auf die Notwendigkeit der Zuteilung von zugesagter Mittel hin. LAbg. Klinger erwähnt, dass in der Resolution neben LR Steinkellner auch der Finanzreferent LH Pühringer namentlich erwähnt gehöre, trage jedoch den Beschluss mit. LAbg. Höckner erwähnt, dass die Budgethoheit und Zuständigkeit bei LR Steinkellner liege. LH Pühringer hat ihm erklärt, dass es nicht einfach wird, die Ermessensausgaben in Pflichtausgaben umzuwandeln. Höckner stehe jedoch auch hinter der Resolution. BR Oberlehner ersucht, dass daraus kein Politikum werden soll und begrüßt die einheitliche Vorgangsweise aller Verbände durch diese gemeinsame Resolution. Wichtig dabei wäre, dass die Mittel, welche versprochen wurden, auch zugesichert werden. Zusicherungen sollen auf allen Ebenen, auch vom Land OÖ. eingehalten werden LAbg. Klinger wird prüfen lassen, ob interne Umschichtungen (von Güterwegen und Gemeindestraßen zu öffentlichem Verkehr) erfolgt sind. Obmann Bgm. Ruschak, stellt den Antrag, diese Resolution die Zustimmung zu erteilen diese wird einstimmig beschlossen. 7. Information über Vergaben des Vorstandes: GF Pichler Roland berichtet über nachstehende Vergaben: a) Nievelt: auch 2016 sollen Einsenkmessungen durch die Fa. Nievelt durchgeführt werden. Eine Preisindexanpassung von 2% wird akzeptiert. Den Gemeinden wird angeboten, für Beweissicherungen ebenfalls die Fa. Nievelt heranzuziehen. b) Asphaltierungsarbeiten Eine gemeinsame (HV und IV) beschränkte Ausschreibung (Einladung 6 Firmen) wird vorbereitet. Dabei sollen jedoch das Anfräsen (Material bleibt bei Auftraggeber) und die Baustelleneinrichtung separat ausgewiesen werden. Sollte diese Ausschreibung keine gravierende Senkung der Mischgutpreise gegenüber 2015 ergeben, werden mit den Firmen Preise im Verhandlungsverfahren festgelegt, die in etwa um ca. 8,00/to niedriger als 2015 sein sollen. Dies auf Grund des gesunkenen Bitumenpreises (von 290,00 auf 160,00/to) und sollen bis Mitte Juli 2016 gelten. Ändert sich dieser Bitumenpreis, wäre sodann eine Anpassung vorzunehmen.

3 c) Oberflächenausschreibung: Demnächst Ausschreibung für beide Verbände. d) Fräsarbeiten Preise lt. Vereinbarung mit den Firmen Hemmelmair und Asphaltrecycling wie Durch die neue Regelung in der Baustoff-Recyclingverordnung müssen jedoch Prüfungen am bestehenden Asphaltdecke (Bohrkerne zu BPS) durchgeführt werden. Das Ergebnis dieser Prüfung kann eine massive Verteuerung bei der Ausführungsart Vorlegen-Fräsen- Asphaltieren bringen. e) Schotterpreise: werden nach Bedarf ermittelt (Ausschreibung oder Preiseinholung) für die Berechnung soll die Trockendichte herangezogen werden. Die Anschaffungen und die Vorgangsweise zur Preisermittlung werden einstimmig zur Kenntnis genommen. 6. Referat Baustoffrecycling DI Rockenschaub, Bodenprüfstelle DI Rockenschaub referiert über die Recycling- und Baustoffverordnung. Sein Vortrag weist den Stand von auf. Da die Länder bis Änderungswünsche bekanntgeben konnten und von diesem Angebot regen Gebrauch machten, wurde bereits eine Novellierung dieser Verordnung signalisiert. Diese Verordnung soll folgendes regeln: - Trennung und Behandlung von Altmaterial (speziell Hochbau - Abbrucharbeiten) - Lt. EU sollen 70 % der anfallenden Abfälle bis 2020 recycelt werden - Der Abfall soll deklariert werden dazu ist eine Prüfung des Materials notwendig - Straßenbau bedeutet Linienbauwerk: durch Bohrkernüberprüfung soll man Inhaltsstoffe (z.b. Schlacke, Teer usw.) feststellen lassen. Damit ist eine Weiterverwendung deklariert. - Eine chemische Analyse ist jedoch Pflicht. Es erfolgte eine intensive Diskussion. Festgestellt wurde dabei, dass diese Vorgangsweise eine immense Kostensteigerung bedeutet und hauptsächlich den Deponiebetreibern und Labors zusätzliche Einnahmen bringen. Es besteht auch die Gefahr, dass durch die Einführung der Verordnung ältere Wohnhäuser verfallen (Landschaftsbild?), da eine Entsorgung enorme Kosten verursachen würde. Es wird gehofft, dass eine rasche Novellierung erfolgt. 7. Allfälliges: - Nächste Verbandsversammlung findet am in der Marktgemeinde Waizenkirchen (Gemeindeamt) statt. Die Verbandsversammlung wurde um Uhr durch den Obmann geschlossen. Der Obmann: Für die Richtigkeit: Der Geschäftsführer: Bgm. Ruschak eh. Bgm. Pichler eh. Der Protokollführer: Furthmair eh.

4 Wegerhaltungsverband Hausruckviertel 4710 Grieskirchen, Moosham 26b Tel /62417 FAX 07248/ Besprechungsprotokoll Nr. 15 Sitzungsart: Bericht des Prüfungsausschusses Anwesend: Bgm. Piritsch Harald Obmann, Steinhaus (FP) Bgm. Höllerl Klaus Obmann-Stv., Schlüßlberg (SP) Bgm. Schweitzer Johann Mitglied (VP) Prambachkirchen Furthmair Karl GF Stv. und Kassenführer Datum: , Beginn Uhr Aufgenommen von: Furthmair Karl Ort: Büro WEV Hausruckviertel Tagesordnung: 1. Prüfungsfeststellungen 2. Rechnungsabschluss Finanzsituation Allgemeine Themen 1. Prüfungsfeststellungen: Eingegangen wird zunächst wieder in die Kassenprüfung: Der Kontostand bei der Sparkasse Grieskirchen weist einen Saldo von ,05 auf. Dies stimmt mit den Aufzeichnungen der Buchhaltung bzw. dem Kassenabschluss per überein. Der Ausgabenstand per beträgt in der Instandsetzung ,24 in der Instandhaltung ,54 bei der lfd. Instandhaltung 3.277,60 bei den K-Schäden 0 Vertretungskörper und allg. Verwaltung 8.569,18 Diese Ausgabenstände werden durch detaillierte Rechnungsauflistung des Buchhaltungsprogrammes belegt. Die Belege wurden stichprobenweise geprüft und für in Ordnung befunden. Die angebotenen Rabatte und Skonti wurden bei allen Rechnungen abgezogen. Die Zahlungsziele wurden eingehalten. Obmann Piritsch regt an, dass der Kassenkredit wenn möglich nicht beansprucht werden soll. 2. Rechnungsabschluss 2015: Der RA 2015 weist einen Überschuss von ,68 auf. Abweichungen über 5 % werden in einer beiliegenden Liste angeführt. Der Rechnungsabschluss wurde von den Mitgliedern des Prüfungsausschusses durchgesehen und für in Ordnung befunden.

5 3. Finanzsituation 2016: Im abgelaufenen Jahr 2015 wurden nach langjährigen Forderungen auch des Prüfungsausschusses die Beiträge der Gemeinden, des Landes und der Gemeindeabteilung (BZ) um jeweils 15 % erhöht. Dadurch konnten sowohl die Arbeitsprogramme in der Instandsetzung, als auch in der Instandhaltung erhöht werden. Bei der Mittelgenehmigung 2016 vom mussten wir jedoch feststellen, dass eine Kürzung der Landesmittel um über 30 % erfolgte INS und INH , INS und INH , INS und INH ,00 Im Bereich der Instandsetzung sollen keine Kürzungen erfolgen, weil sich dadurch auch der Zuschuss der Gemeindeabteilung reduzieren würde. Für die Instandhaltung würde somit nur mehr ein Betrag von ca ,00 als Landeszuschuss übrig bleiben bzw. könnte die Substanz nicht erhalten werden. Bei Gemeindebeiträgen von ca ,00 würden die Instandhaltungsarbeiten (Flickarbeiten, Grabenräumen usw.) und damit vor allem die Erhaltung unseres Wegenetzes stark darunter leiden. Der Prüfungsausschuss stellt somit den Antrag, der vorbereiteten Resolution die Zustimmung in der nächsten Verbandsversammlung am zu erwirken und bei den zuständigen Gremien die Einlösung der Zusagen (Landesbeitrag) einzufordern. 4. Allgemeine Themen: Der GF-Stv. Furthmair informiert über div. Preisgestaltungen a) Asphalt: derzeit läuft eine Ausschreibung. Auf Grund der gefallenen Bitumenpreise ist von einer Preisreduktion auszugehen. b) Großgeräte: Preiseinholung von Firmen. Die Durchschnittspreise wurden für Fixierung der Einheitspreise (IV und HV) herangezogen - Preise in etwa gleich wie 2015 c) Fräsarbeiten: mit Firmen vereinbart, dass Preise aus 2015 auch 2016 gelten d) Spritzarbeiten: Ausschreibung folgt Die Prüfung wurde um Uhr beendet. Obmann des Prüfungsausschusses: Obmann-Stv. Prüfungsausschuss: Bgm. Harald Piritsch Bgm. Klaus Höllerl Mitglied des Prüfungsausschusses Bgm. Johann Schweitzer Für den WEV Hausruckviertel: GF-Stv. Karl Furthmair

6 HH-Stelle Bezeichnung VA 2015 RA 2015 Begründung Gruppe 0 Ausgaben Vertretungskörper u. allg. Verwaltung , ,98 - Minderausgaben bei Geschäftsausstattung, Telekommunikation, Kostenersatz Land, Kursbeiträge - Mehrausgaben bei Entgelt für sonst. Leistungen Katastrophenschäden , ,47 Höhere Kosten aufgrund K-Schäden bei Güterwegen (Wallern, St.Marienkirchen usw.) Instandhaltung , ,56 Höhere Ausgaben in Absprache mit Gemeinden (Auflösung div. Guthaben durch Bautätigkeit) Lfd. Instandhaltung , ,81 Weniger Sonderausgaben Lfd. TransferZ Land OÖ. INH , ,00 Restbetrag - Jän überwiesen Kaptransf. Gemeinden K- Schäden , ,55 Vorschreibung an Gemeinden erfolgt nach Abrechnung Mittel aus Katastrophenfonds für WEV nicht erkennbar Kaptranf. Gde. IS , ,12 Restbetrag Jän überwiesen KTZ von Bund, Bundesfonds ,00 Zusätzl. Mittel Bund Stärkung ländlicher Raum (Instandsetzung)

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