Die Linke im Kreistag Minden-Lübbecke Cathrin Marin

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Helga Dunkle
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2 ÜBERBLICK Kreistag seit

Kommunalwahl am 30.08.2009 (2 Sitze) Einzug als Gruppe in den Kreistag o Kreistagssitzung am 02.11.2009 Die Linke hat einen Sitz in Ausschüssen mit 13 Sitzen.

3 Kommunalwahl am (2 Sitze) Einzug als Gruppe in den Kreistag o Kreistagssitzung am Die Linke hat einen Sitz in Ausschüssen mit 13 Sitzen. Es gilt Losverfahren (mit FWG) in Ausschüssen mit 11 Sitzen. In Ausschüssen mit 9 Sitzen: keinen Sitz. o Gremien: Kreistag, Kreisausschuss, Ausschuss Pro Arbeit, Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband

Ende 2009 / 2010 o Beantragung geheime Abstimmung für die Besetzung des SGA, des BEUV und VR MKK o Beginn der Arbeit Ende 2009 o Bildung der Fraktion FWG/UB für 3 Monate, danach

4 Ende 2009 / 2010 o Beantragung geheime Abstimmung für die Besetzung des SGA, des BEUV und VR MKK o Beginn der Arbeit Ende 2009 o Bildung der Fraktion FWG/UB für 3 Monate, danach Auflösung dieser Fraktion o FWG/UB behielten trotz Auflösung ihre Sitze o Protest durch Die Linke o Anpassung der Ausschüsse bis auf VR im Juni 2010 o Haushaltsdebatte für Hh > Ablehnung

Neubesetzung Ausschüsse 2010 Anfragen und Anträge zu den Themen: Neubesetzung Verwaltungsrat MKK Antrag Verfassungsklage Konnexitätsprinzip Erhalt der Küche im Krankenhaus Bad Oeynhausen Sanierung in

5 Neubesetzung Ausschüsse 2010 Anfragen und Anträge zu den Themen: Neubesetzung Verwaltungsrat MKK Antrag Verfassungsklage Konnexitätsprinzip Erhalt der Küche im Krankenhaus Bad Oeynhausen Sanierung in den MKK Betriebskonzept MKK in Rahden Früherkennungszentrum MKK Service GmbH MKK Teilprivatisierung des Reinigungsdienstes Ablehnung Erhöhung Elternbeiträge Kitas Umgang mit Schülern SGB II- Bereich Mietspiegel Bürgerarbeit Betrauungsakt ÖPNV VMR

2011 Themen: Haushaltskonsolidierung Erhalt der Frauenhäuser / Sicherstellung der Finanzierung Erhalt der Youth Work Veränderte Geschäftsordnung des Kreistags Erweiterung des

6 2011 Themen: Haushaltskonsolidierung Erhalt der Frauenhäuser / Sicherstellung der Finanzierung Erhalt der Youth Work Veränderte Geschäftsordnung des Kreistags Erweiterung des Gleichstellungsausschusses auf 13 Sitze Einrichtung der Palliativbetten im JWK Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum Ablehnung Haushalt 2012 Rückzug Dirk Buddenbrock Anfang > Vertretung im Kreisausschuss -> Ende 2011 Vertretung im Ausschuss Pro Arbeit -> Ende 2011 Vertretung in der AG Pro Arbeit Mitglied im neugegründeten Personalausschuss (13 Sitze) seit

2012 o Haushaltsrede für Hhjahr 2012 zum ersten Mal o Firma Bruns Druck als Auftragnehmer für die MKK (Ausgliederung der Beschäftigten bei Bruns Druck)

7 2012 o Haushaltsrede für Hhjahr 2012 zum ersten Mal o Firma Bruns Druck als Auftragnehmer für die MKK (Ausgliederung der Beschäftigten bei Bruns Druck) o Neuberechnung der Kosten der Unterkunft aufgrund des Urteils durch das BSG o Satzungsänderung der MKK o Beirat zur Begleitung der neuen Pflegeberatung

8 2013 o Haushaltsverabschiedung im März für 2013 o Ablehnung Stellenplan aufgrund Kürzungen o Erneut Thema ärztliche Versorgung im ländlichen Raum o Privatisierung Telefonzentrale Krankenhaus Bad Oeynhausen o Für 2014 AK zur Implementierung Wohnberatung und AK Gleichgeschlechtliche Gesundheit geplant o Haushaltsverabschiedung im Dezember für 2014 o Erneut Ablehnung Stellenplan

9 Kreistagsarbeit in Zahlen - Arbeit in 12 Gremien - Ab 2014 sind es 14 Gremien 2010: ca. 27 Sitzungstermine 2011: ca. 36 Sitzungstermine 2012: ca. 48 Sitzungstermine 2013: ca. 65 Sitzungstermine

Fazit Position erstritten Akzeptanz hergestellt Kritik an Privatisierung eingebracht Anträge und Anfragen gestellt und dadurch Diskussionsprozesse

10 Fazit Position erstritten Akzeptanz hergestellt Kritik an Privatisierung eingebracht Anträge und Anfragen gestellt und dadurch Diskussionsprozesse angeregt Kritisches Hinterfragen brachte Denkanstöße bei den anderen, sie stellten ähnliche Anträge Engagement gezeigt insbesondere als einzelne Frau

11 Fazit Was ich gerne ausbauen möchte: Kontakt aufbauen zu Organisationen und Initiativen außerhalb des Parlaments Kontakt zu Gewerkschaften und Sozialverbänden Mehr Öffentlichkeitsarbeit über die Arbeit im Kreistag

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