Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Schulen am in Schwäbisch Hall -öffentlich-

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Miriam Kneller
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1 Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Schulen -- Inhalt 1 Zweiter Bericht über den Sachstand Stationäres Hospiz im Landkreis Schwäbisch Hall mit Vortrag von Frau Annemarie Strobl, Hospiz Biberach 2 Haushaltsplanentwurf Vorberatung 2.2 Wirtschaftsplan 2016 und Finanzplan der Landkreis Schwäbisch Hall Klinikum ggmbh 2.3 Wirtschaftsplan 2016 und Finanzplan der Medizinisches Versorgungszentrum Crailsheim GmbH 2.4 Förderung einer Fachberatungsstelle für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten der Erlacher Höhe in Crailsheim 2.5 Zuschuss zur Minderung von Verlusten bei der Haller Arbeit der Erlacher Höhe in Schwäbisch Hall 3 Einrichtung der Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an der Berufsschule an der Gewerblichen Schule Crailsheim

2 - 2-4 Anfragen 4.1 Anfrage von Kreisrat Eichele zum direkten Übergang von Auszubildenden 4.2 Anfrage von Kreisrat Dierolf zum Schulentwicklungs- konzept für die beruflichen Schulen im Landkreis 4.3 Anfrage von Kreisrätin Wilhelm zu im Rahmen der Haushaltsrede gestellten Anträgen der SPD-Fraktion

3 1 Zweiter Bericht über den Sachstand Stationäres Hospiz im Landkreis Schwäbisch Hall mit Vortrag von Frau Annemarie Strobl, Hospiz Biberach Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Schulen nehmen den Bericht zur Kenntnis. 2 Haushaltsplanentwurf Vorberatung 1. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Schulen empfiehlt dem Kreistag, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2016 den vorgelegten Haushalt Soziale Hilfen zu beschließen. 2. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Schulen befürwortet den Einsatz der Ermächtigungsmittel im Schulhaushalt und im Schulbauhaushalt aus den Vorjahren zur Deckung der Schulbudgets im Jahr 2016.

4 2.2 Wirtschaftsplan 2016 und Finanzplan der Landkreis Schwäbisch Hall Klinikum ggmbh Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Schulen nehmen den Wirtschaftsplan 2016 und Finanzplan der Landkreis Schwäbisch Hall Klinikum ggmbh zur Kenntnis. 2.3 Wirtschaftsplan 2016 und Finanzplan der Medizinisches Versorgungszentrum Crailsheim GmbH Die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Schulen nehmen den Wirtschaftsplan 2016 und Finanzplan der Medizinisches Versorgungszentrum Crailsheim GmbH zur Kenntnis. 2.4 Förderung einer Fachberatungsstelle für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten der Erlacher Höhe in Crailsheim Dem Ausschuss für Verwaltung und Finanzen und dem Kreistag wird empfohlen, die neu einzurichtende Fachberatungsstelle für Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten unter Berücksichtigung von Eigenmitteln im ersten Jahr in Höhe von , im zweiten Jahr von , im dritten Jahr von und ab dem vierten Jahr von zu fördern.

5 2.5 Zuschuss zur Minderung von Verlusten bei der Haller Arbeit der Erlacher Höhe in Schwäbisch Hall Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Schulen empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung und Finanzen sowie dem Kreistag, der Erlacher Höhe zur Minderung von Verlusten bei der "Haller Arbeit" einen auf 2 Jahre befristeten Zuschuss in Höhe von jährlich als Einzelfallentscheidung ohne Präzedenzwirkung zu gewähren. Die Erlacher Höhe hat ein mehrjähriges Zukunftsentwicklungskonzept für die Haller Arbeit vorzulegen. 3 Einrichtung der Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an der Berufsschule an der Gewerblichen Schule Crailsheim Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Schulen stimmt der Einrichtung der Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an der Berufsschule an der Gewerblichen Schule Crailsheim zu.

6 4 Anfragen 4.1 Anfrage von Kreisrat Eichele zum direkten Übergang von Auszubildenden Kreisrat Eichele berichtet, es gebe junge Menschen, die keine Ausbildungsfähigkeit nachweisen können. Deshalb habe sich ein Ausbildungsbündnis der Landesregierung, Wirtschaft und Gewerkschaften gebildet. Mittlerweile gebe es einen Tarifvertrag. Er bittet um Mitteilung, ob dieser im Landkreis bereits zur Anwendung komme. Landrat Bauer antwortet, nach Wissen der Landkreisverwaltung werde der Tarifvertrag noch nicht angewandt. Der Grund liege darin, dass es die entsprechenden Firmen im Landkreis nicht gebe. In anderen Landkreisen gebe es große Firmen, die den Tarifvertrag anwenden. Die Verwaltung werde das Thema in das Jobcenter, die WFG und in die Wirtschaft weitertragen. 4.2 Anfrage von Kreisrat Dierolf zum Schulentwicklungskonzept für die beruflichen Schulen im Landkreis Kreisrat Dierolf spricht die diesbezüglichen Ausführungen in der Haushaltsrede der CDU-Fraktion an. Die Verwaltung, so Landrat Bauer hierzu, werde zum Thema Schulentwicklungsplanung im Ausschuss berichten.

7 4.3 Anfrage von Kreisrätin Wilhelm zu im Rahmen der Haushaltsrede gestellten Anträgen der SPD-Fraktion Kreisrätin Wilhelm möchte wissen, in welchem Ausschuss die Anträge ihrer Fraktion zu den Themen zusätzlichen Stellen für Flüchtlinge in der Landkreisverwaltung und Mittel für sprachliche Grundförderung behandelt werden. Die Beratung beider Anträge erfolge im Ausschuss für Verwaltung und Finanzen, so Landrat Bauer.

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