Beilage zum Jahresbericht

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Manfred Wagner
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1 Beilage zum Jahresbericht 2016 Kurzinformation über die Justizvollzugsanstalt Erding Stand: 1. Januar 2017 (Zum JMS vom 12. Februar Gz. 4402E-VIIa-1520/86)

2 1. Historische Entwicklung der Anstalt: Gleichzeitig mit dem angrenzenden Amtsgerichtsgebäude wurde die Anstalt Anfang des letzten Jahrhunderts als Amtsgerichtsgefängnis am südlichen Rand des Stadtkerns erbaut und am 1. Oktober 1901 fertiggestellt. Sie befindet sich auf einem mit einer 3,60 bis 5,35 Meter hohen Mauer umfriedeten qm großen Gelände. Geleitet wurde die Anstalt bis zum 31. Dezember 1979 vom jeweiligen Direktor des Amtsgerichts Erding. Am 1. Januar 1980 wurde die Anstalt zur selbstständigen Justizvollzugsanstalt erklärt und verwaltungsmäßig der Justizvollzugsanstalt Landshut angegliedert, womit nunmehr ein Beamter des höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienstes als Anstaltsleiter berufen ist. Bei Inbetriebnahme der Anstalt hatte diese eine Belegungsfähigkeit von 31 männlichen und sieben weiblichen Gefangenen. Während des Zweiten Weltkrieges wurde die Anstalt vorübergehend zu einer Jugendarrestanstalt umfunktioniert und danach wieder ihrer ursprünglichen Bestimmung zugeführt. Nur noch einmal (von 1961 bis 1965) wurden Freizeitarrestanten aufgenommen. Weibliche Gefangene werden seit 1966 nicht mehr untergebracht. Mit Errichtung eines Mehrzweckgebäudes (Kirchenraum! Arbeitshalle) im Jahre 1968 konnte der kleine Arbeitsraum im Hauptgebäude zu Haftplätzen umgebaut werden. Die Belegungsfähigkeit stieg dadurch auf 43 Haftplätze im Jahre 1972 an wurde die Dienstwohnung im Hauptgebäude zu Verwaltungsräumen umfunktioniert und die bisherigen Verwaltungsräume zu Hafträumen umgebaut, so dass bis 1987 die Belegungsfähigkeit 52 Haftplätze betrug. Danach musste ein Einzelhaftraum aufgelöst werden zwecks Schaffung eines Fernsehraums und 1990 ein weiterer für die Einrichtung eines Duschraumes.

3 1985 wurde ein Anbau an das Hauptgebäude fertiggestellt und damit die Anstalt um einen Mehrzweckraum zur Abhaltung von Gottesdiensten und Freizeitveranstaltungen, ein Sprechzimmer für Richter, einen ärztlichen Behandlungsraum, einen Arrestraum, einen besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände mit Videoüberwachung und einen Lagerraum erweitert wurden sämtliche Haftraumtüren erneuert und ein Hartsportplatz angelegt. Aus Brandschutzgründen wurde der genannte Mehrzweckraum aufgelassen und an seiner Stelle ein neuer Vier-Mann-Nichtraucherhaftraum installiert. Im Jahr 2014 wurden umfassende Sanierungsarbeiten durchgeführt, insbesondere das Dach und Elektrik wurden grundlegend erneuert. 2. Zuständigkeit und besondere Aufgaben der Anstalt Die Anstalt ist für männliche Untersuchungsgefangene und für erwachsene männliche Verurteilte im Erstvollzug zur Verbüßung von Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren und im Regelvollzug bis zu sechs Monaten aus den Amtsgerichtsbezirken Erding und Freising sowie bis zu drei Monaten Regelvollzug und 18 Monaten Erstvollzug für den Amtsgerichtsbezirk Ebersberg zuständig. Seit dem 8. November 2013 werden Freiheitsstrafen bis zu 18 Monaten im Erstvollzug aus dem Amtsgerichtsbezirk Ebersberg wieder in Erding vollstreckt.

4 3. Äußere Haftbedingungen a) Belegungsfähigkeit: Die Belegungsfhigkeit beträgt mit Jahresbeginn Haftplätze. 20 Gefangene können in Einzelhafträumen und 29 Gefangene in sechs Gemeinschaf tshaf träumen untergebracht werden. Außerdem verfügt die Anstalt über einen Arrestraum und einen besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände mit Videoüberwachung. b) Tatsächliche Belegung: Am 31. Dezember 2014 war die Anstalt mit 34 Gefangenen (davon neun beurlaubten Gefangenen) belegt. Die Jahresdurchschnittsbelegung 2014 betrug 33,56 Gefangene. Die vergleichsweise niedrige Zahl erklärt sich aus der Teilschließung der Anstalt wegen der genannten Umbaumaßnahmen. Die höchste Tagesbelegung bestand am 13., 14., 17., 18., 28. und 28. März 2014 sowie am 2. April 2014 mit 48 Gefangenen, die niedrigste war am 21. Juni Juli 2014, am 5. Juli 2014 bis 6. Juli 2014, 12. Juli 2014 bis 14. Juli 2014 und vom 19 Juli 2014 bis 20. Juli 2014 mit 0 Gefangenen.

5 c) Größere Neubau- oder Umbaumaßnahmen, sonstige Vorhaben zur Ver- besserung der äußeren Haftbedingungen: Fortführung der Baumaßnahme aus dem Jahre 2012 in der Justizvollzugsanstalt Erding Brandschutzmaßnahmen, Umbau und Sanierung." 4. Vollzuqsqestaltunq a) Allgemeine Vollzugsgestaltung und besondere Behandlungsformen: Die Anstalt ist eine solche des geschlossenen Vollzugs. Wohngruppenvollzug kann nicht praktiziert werden. Das Gemeinschaftsleben der Insassen spielt sich vorwiegend im Gefangeneni.mterkunftsbereich ab, getrennt nach Schließgängen (insgesamt drei), in denen 16, 18 bzw. 19 Gefangene untergebracht sind und die Haftraumtiiren zeitweise offen bleiben. Einzelberatung und -betreuung der Gefangenen erfolgt außer durch einen Diplom-Sozialpädagogen (FH) der Justizvollzugsanstalt Landshut, der grundsätzlich einmal wöchentlich die Anstalt aufsucht, von neun ehrenamtlichen Mitarbeitern. An sportlichen Betätigungen werden den Gefangenen insbesondere Tischtennis, Kraftsport, Basketball, Gymnastik angeboten. Gefangenensprecher wirken an der Vollzugsgestaltung mit. b) Arbeitsmöglichkeiten: Sechs Unternehmerbetriebe beschäftigten in der Anstalt tagesdurchschnittlich 10,63 Gefangene mit der Herstellung und Verpackung von Werbeartikeln und Büromaterial.

6 Durchschnittlich 2,31 Gefangene werden arbeitstäglich insbesondere bei Baufirmen als Freigänger beschäftigt. Weiteren 2,01 Gefangenen wurde die Möglichkeit eingeräumt im Wege des Freien Beschäftigungsverhältnis einer Arbeit nachzugehen. Einschließlich der sogenannten Hausarbeiter waren 21,57 Gefangene im Jahr 2014 arbeitstäglich beschäftigt, das entspricht einer Beschäftigungsquote von 64,27 %. c) Berufsausbildung: Innerhalb der Anstalt ist eine Berufsausbildung nicht möglich; Strafgefangenen wird jedoch im Wege des Freigangs die Möglichkeit eröffnet, an Umschulungs- und Ausbildungsmaßnahmen teilzunehmen oder sich zu solchen Maßnahmen in andere Anstalten, insbesondere die Justizvollzugsanstalt Landshut überstehen oder verlegen zu lassen. d) Schulische Bildungsmaßnahmen: Solche finden innerhalb der Anstalt nicht statt. Für Deutsch- und Alphabetisierungskurse sowie alle Hauptschulabschlüsse können Gefangene in die Justizvollzugsanstalt Landshut verlegt werden. Geeigneten Straf - gefangenen kann auch im Wege des Freigangs die Möglichkeit eröffnet werden, an schulischen Bildungsmaßnahmen teilzunehmen.

7 5. Namen der parlamentarischen Anstaltsbeiräte: Beiratsvorsitzender: Stellvertreterin: Helmut Radimeier, MdL (CSU) Johanna Werner-Muggendorfer, MdL (SPD) 2017

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