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1 Leseprobe Vielen Dank für Ihr Interesse an unseren juristischen Fachbüchern. Auf den nachfolgenden Seiten finden Sie einen Auszug Ihres gewünschten JVP-Exemplars als Leseprobe. Sie können die komplette Ausgabe jederzeit direkt online unter per Fax oder Telefon bestellen. Juristischer Verlag Pegnitz Lohestraße 17 D Pegnitz Telefon: (0)9241 / Telefax: (0)9241 / info@jvpegnitz.de Internet: Juristischer Verlag Pegnitz GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (Druck, Fotokopie, Mikrofilm oder einem anderen Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Herausgebers reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden.

2 Bayerische Vorschriftensammlung für die Ausbildung und Praxis im Justizwachtmeisterdienst (VSJwD) Bearbeitet von Diplom-Rechtspfleger (FH) Markus Heyner, LL. B. Oberlandesgericht Nürnberg IT-Servicezentrum der bayerischen Justiz

3 Das Werk wurde unter Waltung größtmöglicher Sorgfalt durch Bearbeiter und Verlag zusammengestellt. Gleichwohl können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Für unvollständige oder sonstige unrichtige Ergebnisse kann daher nicht gehaftet werden. Schadensersatzansprüche jeglicher Art, sei es aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung, etc. sind sowohl dem Verlag gegenüber als auch den Bearbeitern sowie deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gegenüber ausgeschlossen. 12. Auflage 2018 Alle Rechte vorbehalten Juristischer Verlag Pegnitz GmbH Lohestraße 17, Pegnitz ISBN Alle Rechte, die teilweise Reproduktion, der auszugsweise Abdruck und Sonderrechte, wie die fotomechanische Vervielfältigung, sind dem Verlag vorbehalten.

4 Bayerische Vorschriftensammlung für die Ausbildung und Praxis im Justizwachtmeisterdienst (VSJwD) Systematisches Gesamtverzeichnis Bundesrecht Nr. 100 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) 150 Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) 200 Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) 240 Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (Sprengstoffgesetz SprengG) 265 Waffengesetz (WaffG) 268 Auszug aus dem Strafgesetzbuch (StGB) 269 Auszug aus der Strafprozessordnung (StPO) 270 Strafvollzugsgesetz (StVollzG) 271 Auszug aus den Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) 272 Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO) 300 Auszug aus dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) 310 Auszug aus der Zivilprozessordnung (ZPO) 311 Verordnung zur Einführung von Vordrucken für die Zustellung im gerichtlichen Verfahren (ZustVV) 320 Auszug aus dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) 330 Zustellungen, Ladungen, Vorführungen und Zwangsvollstreckungen bezüglich Soldaten der Bundeswehr 350 Personalausweisgesetz (PAuswG) Landesrecht 101 Zulassungs-, Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den Justizwachtmeister-, Justizfachwirte-, Gerichtsvollzieher- und Rechtspflegerdienst (Ausbildungsordnung Justiz ZAPO-J) 110 Verfassung des Freistaates Bayern (BV) 130 Bayerisches Beamtengesetz (BayBG) 131 Verwaltungsvorschriften zum Beamtenrecht (VV-BeamtR) Auszug 140 Gesetz über die Leistungslaufbahn und die Fachlaufbahnen der bayerischen Beamten und Beamtinnen (Leistungslaufbahngesetz LlbG)

5 150 Aufgaben des Justizwachtmeisterdienstes im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz (AufgJWD) 160 Geschäftsanweisung für die Geschäftsstellen der Gerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzverfahren (GAbRZwIns) 170 Allgemeine Geschäftsordnung (AGO) 210 Gesetz über die sicherheits- und ordnungsrechtlichen Befugnisse der Justizbediensteten (JSOG) 220 Ausführung des Gesetzes über die sicherheits- und ordnungsrechtlichen Befugnisse der Justizbediensteten (AusfJSOG) 250 Polizeiaufgabengesetz (PAG) Auszug 260 Vollzug des Polizeiaufgabengesetzes (Vollzug PAG) 265 Vollzug des Waffenrechts 270 Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der Jugendstrafe (Bayerisches Strafvollzugsgesetz BayStVollzG) 275 Gesetz über den Vollzug der Untersuchungshaft (Bayerisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz BayUVollzG) 280 Auslegung des Art. 46 Abs. 1 Nr. 5 PAG 290 Vorführdienst bei Gerichten und Staatsanwaltschaften 295 Richtlinie zum vorbeugenden Behördenselbstschutz (RBehS) 301 Auszug aus dem Gesetz zur Ausführung des Gerichtsverfassungsgesetzes und von Verfahrensgesetzen des Bundes (AGGVG) 320 Zustellungen und formlose Mitteilungen im Strafverfahren und im gerichtlichen Bußgeldverfahren sowie das Zustellungsverfahren in Justizvollzugsanstalten (ZuMSt) 350 Gesetz zur Ausführung des Paßgesetzes und des Personalausweisgesetzes (AGPaßPAuswG) 410 Auszug aus der Aktenordnung (AktO) 510 Annahme von Bareinzahlungen sowie Annahme und Nachweis von Geld-, Wert- und Einschreibesendungen 530 Entrichtung der Postentgelte (BayPostEntgR) 540 Bestimmung über die Verwendung von Gebührenstemplern (Geb- Stempler-Best) 550 Bestimmung über die Verwendung von Gerichtskostenstemplern (GK-Stempler-Best) 551 Vereinbarung der Länder über die freizügige Verwendung von Abdrucken von Gerichtskostenstemplern 552 Verwaltungsvorschrift zu Nr. 11 GK-Stempler-Best 610 Bekanntmachung über Dienstkleidung und Dienstkleidungszuschuss für Justizbedienstete (DKlJ) 611 Anzugsbestimmungen für die bayerische Justiz (AnzBestJus)

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