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1 Leseprobe Vielen Dank für Ihr Interesse an unseren juristischen Fachbüchern. Auf den nachfolgenden Seiten finden Sie einen Auszug Ihres gewünschten JVP-Exemplars als Leseprobe. Sie können die komplette Ausgabe jederzeit direkt online unter per Fax oder Telefon bestellen. Juristischer Verlag Pegnitz Lohestraße 17 D Pegnitz Telefon: (0)9241 / Telefax: (0)9241 / info@jvpegnitz.de Internet: Juristischer Verlag Pegnitz GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (Druck, Fotokopie, Mikrofilm oder einem anderen Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Herausgebers reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden.

2 Sächsische Justizverwaltungsvorschriften für die Geschäftsstellen der Gerichte und Staatsanwaltschaften VSJu begründet von Regierungsdirektor a.d. Werner Schaller ehem. Leiter der Bayerischen Justizschule Pegnitz fortgeführt und bearbeitet von Justizrat Wolfgang Zeh Geschäftsleiter des Amtsgerichts Plauen Juristischer Verlag Pegnitz

3 Das Werk wurde unter Waltung größtmöglicher Sorgfalt durch Bearbeiter und Verlag zusammengestellt. Gleichwohl können Fehler nicht ausgeschlossen werden. Für unvollständige oder sonstige unrichtige Ergebnisse kann daher nicht gehaftet werden. Schadensersatzansprüche jeglicher Art, sei es aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung, etc. sind sowohl dem Verlag gegenüber als auch den Bearbeitern sowie deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen gegenüber ausgeschlossen. 17. Auflage 2017 Alle Rechte vorbehalten Juristischer Verlag Pegnitz GmbH Lohestraße 17, Pegnitz ISBN Alle Rechte, die teilweise Reproduktion, der auszugsweise Abdruck und Sonderrechte, wie die fotomechanische Vervielfältigung, sind dem Verlag vorbehalten.

4 Vorwort Seit nunmehr fast 25 Jahren ist die Vorschriftensammlung der Sächsischen Justizverwaltungsvorschriften VSJu ein unerlässliches Nachschlagewerk fu r die Geschäftsstellenpraxis. Sie ist zugleich ein wertvolles Hilfsmittel fu r die Ausbildung der Bediensteten in den Gerichten und Staatsanwaltschaften. In der zwischenzeitlich auf zwei Bände angewachsenen Sammlung stehen die wichtigsten sächsischen Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften nach Sachgebieten geordnet und stets auf dem aktuellen Stand zur Verfu gung. Die urspru nglich zahlreich enthaltenen Regelungen der anderen Bundesländer wurden im Laufe der Zeit durch sächsische Vorschriften ersetzt. Nach wie vor bietet die Sammlung den fu r Praktiker wesentlichen schnellen direkten und zuverlässigen Zugriff auf alle Gesetze und Bekanntmachungen, die fu r die Ausbildung und die praktische Geschäftsstellenarbeit bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften wichtig sind. Sie ermöglicht so ein effektives und zeitgemäßes Arbeiten und hat sich gerade im Arbeitsalltag der Geschäftsstellen, dem unmittelbaren Kontakt mit Rechtssuchenden, als unerlässlich erwiesen. Die Autorentätigkeit wird seit dem Jahre 1997 vorbildlich durch den Geschäftsleiter des Amtsgerichts Plauen, Herrn Wolfgang Zeh, verantwortet. Ihm und den Herausgebern der Vorschriftensammlung gilt mein Dank fu r ihr Engagement und ihren Beitrag zur Förderung von Qualität und Effektivität der Geschäftsstellentätigkeit. Ich möchte Sie, die Bediensteten der Geschäftsstellen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften ermutigen, die VSJu weiterhin zur Erleichterung Ihrer täglichen Arbeit zu nutzen und wu nsche Ihnen dabei viel Erfolg. Die Herausgeber nehmen Anregungen zur ku nftigen Gestaltung der Vorschriftensammlung gern entgegen. Dresden, im September 2015 Sebastian Gemkow Sächsischer Staatsminister der Justiz

5 Aktenausscheidung Weisung PrOLG Dresden zur Erleichterung Aktenordnung ordentl. Gerichte u. StA VwVAktO Aktenordnung Fachgerichte VwVAktO-Fach Arbeitszeitverordnung SächsAZVO Archivgesetz (SächsArchivG) Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz (SächsJSchriftgVO) Ausbildungs- und Prüfungsordnung Justizfachwirte (SächsAPOJFW) Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Gerichtsvollzieher (APOGV) Ausbildungs- und Prüfungsordnung der Justizwachtmeister (APOJWD) Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Amtsanwälte (SächsAPOAA) Auslagen der Polizei VwV des SMI Beamtengesetz SächsBG Beamtenstatusgesetz BeamtStG Behandlung von Grundbuchsachen (VwVBGBS) Bergwerkseigentum VO über die grundbuchmäßige Behandlung Betreuungssachen Statistische Erhebungen, VwV Geschäftsstatistik Dienstanweisung forum STAR Dienstkraftfahrzeugen Benutzung in der Landesverwaltung (VwVDienstKfz) Dienstordnung (SächsDienstO) Disziplinargesetz (SächsDG) Durchführungsbestimmungen zur Prozess- und Verfahrenskostenhilfe (DB-PKHG) EDVBK: Anlage 4 zu den VwV zu 70: Bestimmungen für die Erteilung von Kassenanordnungen im automatisierten Buchführungsverfahren der Staatskassen (EDV-Bestimmungen-Kasse EDVBK ) Einforderungs- und Beitreibungsanordnung (EBAO) Einigungsvertrag vom Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung in Sachsen (SächsE-JustizVO) Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung bundesrechtl. Rahmenbedingungen (ERVV) Elektronische Dokumente Übergangsregelungen nach 15 EGStPO und 134 OWiG Elternzeitverordnung (SächsUrlMuEltVO) F-Statistik Feiertagsgesetz (SächsSFG) Genossenschaftsregisterverordnung (GenRegVO) Gerichtskosten, Entrichtung von (VwVEntrGK) Geschäftsanweisung für Zivil-, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzsachen (Bayern) Geschäftsübersicht über Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit GÜ Geschäftsprüfungen VwV Gewahrsamsachen VwV Gewahrsamsachen Gnadenordnung (GnO) Gnadenrecht Anordnung des Ministerpräsidenten Grundbuchmäßige Behandlung von Bergwerkseigentum (VO) Grundbuchsachen VwV zur Behandlung von... (VwV BGBS) Grundbuchverfügung GBV Grundbuchverfügung über die grundbuchmäßige Behandlung von Wohnungseigentum (WEGGBV) Haftkosten VwV über die Vollstreckung Handelsregisterverfügung (HRV) Haushaltsordnung (SäHO) Hinterlegungsgesetz, SächsHintG Hinterlegungsgesetz VwV zur Ausführung HKR-DÜ-Best a Jugendarbeitsschutzverordnung SächsJArbSchVO Justizgesetz SächsJG Justizschriftgut VwVJSchriftg Justizorganisationsverordnung SächsJOrgVO Justizverwaltungskostengesetz (JVKostG) Kleinbetragsregelung KleinBetrR Kostenausgleich VwV Kostenbearbeitung automatisiert (VwV automatisierte Kostenbearbeitung) Kostenstempler, Kostenmarken (VwVEntrGK) Kostenverfügung (KostVfg) Laufbahnverordnung SächsLVO MaschGBV MaschRegVO Mitteilung in Strafsachen (MiStra) Bedienstete bei Telekom und Post Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi) Mutterschutzverordnung (SächsUrlMuEltVO) Nachlasssachen VO des SMJ u. f. Europa zu Mitteilungen in Nachlasssachen (MiNaVO)

6 Nachlasssachen VwV Benachrichtigung in Nachlasssachen Nebentätigkeitsverordnung SächsNTVO Organisation des Sozialen Dienstes VwV Sozialer Dienst/FA Organisationsstatut der Staatsanwaltschaften VwVOrgStA Organisationsverordnung SächsJOrgVO Organisationsvorschriften für den Geschäftsbereich der Justiz (VwV Justizorganisation) Personalakten VwV Personalakten Justiz Personalakten JMS zur VwV Personalakten Justiz Polizeiauslagen VwV des SMI Prozess- und Verfahrenskostenhilfe Durchführungsbestimmungen (DB-PKHG) Reisekostengesetz Allgemeine VwV des SMF zum SächsRKG Reisekostengesetz SächsRKG Reiseentschädigungen an mittellose Zeugen und Sachverständige VwV Reiseentschädigung Richtlinien der Straf- und Bußgeldverfahren (RiStBV) Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz (RLJGG) Sächsisches Disziplinargesetz (SächsDG) Sächsische Haushaltsordnung (SäHO) Sächsische Justizschriftgutverordnung (SächsJSchriftgVO) SäHO: VwV zu 34: Erhebung der Einnahmen; Bewirtschaftung, Haushaltüberwachungsliste SäHO: VwV zu 59: Veränderung von Ansprüchen Stundung, Erlass, Niederschlagung SäHO: Anlage zu den VwV zu 59 Kleinbetragsregelung SäHO: VwV zu 61: Interne Verrechnungen SäHO: VwV zu 70: Zahlungen SäHO: Anlage 1 zu den VwV zu 70 Bestimmungen über die Annahme von Schecks SäHO: Anlage 4 zu den VwV zu 70: Bestimmungen für die Erteilung von Kassenanordnungen im automatisierten Buchführungsverfahren der Staatskassen (EDV-Bestimmungen-Kasse EDVBK ) SäHO: Anlage 4a zu den VwV zu 70: Bestimmungen für IT-Verfahren zur Erteilung von elektronischen Kassenanordnungen... HKR-DÜ-Best a SäHO: Anlage 7 zu den VwV zu 70: Kassensicherheitsbestimmungen SäHO: VwV zu 79 Staatskassen, Verwaltungsvorschriften SäHO: VwV zu 73 Vermögensnachweis SäHO: Anlage 1 zu den VwV zu 79 Zahlstellenbestimmungen SäHO: VwV zur Ergänzung der Zahlstellenbestimmungen (VwVZErgBestJustiz) SäHO: Anlage 2 zu VwV zu 79: Bestimmungen über die Behandlung von Einzahlungen und Auszahlungen für die Justizbehörden (zu den Nr und 15 VwV zu 79 SäHO) Sicherheitsleistungen Erhebungen durch die Polizei (VwV) Sonn- und Feiertagsgesetz (SächsSFG) Sozialer Dienst Organisation (VwV Sozialer Dienst/FA) StA-Statistik Staatsanwaltschaften Organisationsstatut (VwVOrgStA) Statistische Erhebungen VwV Geschäftsstatistik StP/OWi-Statistik Strafverfolgungsstatistik (VwV StVerfSt) Strafvollstreckungsordnung StVollstrO Strafvollstreckung VwV zur Abwendung der Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe durch Arbeit Strafvollstreckung VwV zur Beschleunigung Strafvollstreckung VwV Vollstreckungsaufschub Stundung und Erlass von Kosten (VwV Stundung und Erlass) Testamentsregisterverordnung Trennungsgeldverordnung (SächsTGV) Urlaubs-, Mutterschutz- und Elternzeitverordnung (SächsUrlMuEltVO) Vereinsregisterverordnung (VRV) Verfassung des Freistaates Sachsen... 1 Vergütung über die Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung Verordnung des SMJ über den elektronischen Rechtsverkehr SächsE-JustizVO Verordnung des SMJ über das maschinell geführte Grundbuch MaschGBV Verordnung des SMJ über die Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz (SächsJSchriftgVO) Verordnung des SMJ u. f. Europa zu Mitteilungen in Nachlasssachen (MiNaVO) Vertretungsverordnung SächsVertrVO Verwaltungsvorschriftengesetz SächsVwVorG VwV DB-PKHG VwV Justizschriftgut (VwVJSchriftg) VwV Vollstreckungsaufschub Wohnungseigentumsgrundbuchverfügung (WEGGBV) Zahlstellenbestimmungen Anlage 1 zu den VwV zu 79 SäHO Zahlstellenergänzungsbestimmungen (VwVZErgBestJustiz)