Monatsbericht zur Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz für Mai 2017

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1 Monatsbericht zur Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz für Mai Aktuelles Migrationsgeschehen Weltweit sind über 63 Mio. Menschen auf der Flucht. Bei der Zuwanderung nach Europa findet das Hauptmigrationsgeschehen über die zentrale Mittelmeerroute von Libyen nach Italien statt. Über die Westbalkanroute kommen nur noch wenige Menschen. Rund Migranten befinden sich in Griechenland, davon ca auf den griechischen Inseln. Im Mai sind rund Menschen in Deutschland angekommen. Im Rahmen des Relocation-Programmes sollen insgesamt Asylsuchende aus Griechenland und Italien innerhalb der EU in andere Mitgliedsstaaten umverteilt werden. Die Menschen, vorzugsweise mit hoher Bleibeperspektive, werden nach dem Königsteiner Schlüssel zunächst auf die Aufnahmeeinrichtungen in den Bundesländer verteilt. Seit Jahresbeginn sind über das Relocation-Programm in Rheinland-Pfalz 229 Personen (Stand: ) eingereist. 2. Die Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz Im Mai 2017 sind insgesamt 681 Asylbegehrende in Rheinland-Pfalz aufgenommen worden (vgl. Grafik 2.1). Damit lagen die Zugangszahlen im Mai auf dem Niveau der Vormonate. Im gesamten Jahr 2016 sind rund Asylbegehrende nach Rheinland-Pfalz gekommen. Die Zugangszahlen in Rheinland Pfalz haben im Verlauf des Jahres 2016 im Vergleich zum Vorjahr 2015 stark abgenommen und bewegen sich seit April 2016 auf einem Niveau von 600 bis 800 Zugängen pro Monat. - 1

2 2.1. Monatliche Zugänge in den Erstaufnahmeeinrichtungen von RLP Die TOP-10-Hauptherkunftsländer der Asylbegehrenden im Mai

3 2.3. Die Alter- und Geschlechterstruktur der Asylbegehrenden im Mai Aktuelle Belegung und Kapazitäten Die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes waren im Mai mit rund Asylbegehrenden belegt (Stand ). Derzeit steht eine Gesamtkapazität von rund Plätzen an den fünf Standorten Trier, Hermeskeil, Kusel, Ingelheim und Speyer mit den beiden Außenstellen Trier Luxemburger Straße und Bitburg zur Verfügung. 4. Verteilung der Asylbegehrenden auf die Kommunen Im Mai 2017 sind 466 Personen aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in die Kommunen verteilt worden. Seit Beginn des Jahres wurden Personen verteilt (Stand ). Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2016 wurden insgesamt Personen in die Kommunen transferiert

4 5. Meldungen des BAMF über das Asylverfahren Insgesamt wurden im Mai 2017 in Rheinland-Pfalz Asylanträge gestellt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat im gleichen Monat über Asylanträge im Land entschieden. Bundesweit hat das Bundesamt im Mai 2017 über die Anträge von Personen (Vorjahresmonat: , Vormonat: ) entschieden Personen (19,0 Prozent) wurde die Rechtsstellung eines Flüchtlings nach dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. August 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) zuerkannt. Darunter waren 653 Personen (0,7 Prozent), die als Asylberechtigte nach Art. 16a des Grundgesetzes anerkannt wurden, sowie Personen (18,3 Prozent), die Flüchtlingsschutz nach 3 des Asylgesetzes i. V. m. 60 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes erhielten Personen (14,4 Prozent) erhielten nach 4 des Asylgesetzes subsidiären Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU. Darüber hinaus hat das Bundesamt bei Personen (7,6 Prozent) Abschiebungsverbote nach 60 Absatz 5 oder Absatz 7 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes festgestellt. Abgelehnt wurden bundesweit die Anträge von Personen (45,5 Prozent). 6. Freiwillige Ausreisen und Abschiebungen (Stand: ) Die Asylsuchenden aus sogenannten sicheren Herkunftsstaaten verbleiben in der Regel bis zum Abschluss des Asylverfahrens in der Erstaufnahmeeinrichtung, um eine schnellere Ausreise zu gewährleisten. Der Weg der freiwilligen Ausreise hat sich bisher als sehr erfolgreich erwiesen. Im April 2017 reisten insgesamt 284 Personen aus. Die Zahl der Abschiebungen betrug

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