Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung an die Abwasserbeseitigung Verwaltungsanleitung zur Umsetzung WRRL

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1 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung an die Abwasserbeseitigung Verwaltungsanleitung zur Umsetzung WRRL Gewässerforum am 18. Oktober 2016 in Dresden Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

2 Inhalt Entwicklung und Stand der kommunalen Abwasserbeseitigung in Sachsen Schwerpunkte Siedlungswasserwirtschaft ab 2016 Zustandsbewertung nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderungen Zusammenfassung Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

3 Organisation der kommunalen Abwasserbeseitigung in Sachsen kommunale Zuständigkeit 430 Gemeinden in Sachsen (Gebietsstand 1. Juli 2015) Zusammenschluss von Gemeinden zu Zweckverbänden 191 Aufgabenträger 68 Vollzweckverbände 10 Teilzweckverbände 87 Gemeinden mit voller Aufgabenwahrnehmung 26 Gemeinden mit nur teilweiser Aufgabenwahrnehmung Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

4 Entwicklung der kommunalen Abwasserbeseitigung in Sachsen 1. Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm WRRL 2. Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm WRRL RFW 1991 FRW 1994 FRW 1997 FRW 2002 WHG: Anpassungspflicht für bestehende Einleitungen Erlasse mit Frist 2015 Umsetzung in Verdichtungsgebieten (EU-RL Kommunalabwasser 91/271/EWG) SWW/2007 bzw Förderung von KKA Frist in KKA-VO Planung: 9-Erlass bzw. VwV Grundsätze des SMUL gem. 49 Abs. 2 SächsWG für die Abw.beseitigung im Freistaat Sachsen Novelle SächsWG (Erlaubnisse) Weitere Anpassung der Förderung Ermessensleitende Hinweise Umsetzung im ländlichen Raum SWW/2016 Maßnahmen zur Umsetzung über den SdT hinaus, Sanierungsstau Kanäle, Regenwasserbewirtschaftung Übergangslösungen: örv (öff. Maßnahmen) und unverschuldete Fristüberschreitung im dezentralen Bereich Weitergehende Anforderungen? Juli Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

5 Stand der Abwasserbeseitigung Ende 2015 in Sachsen Abwasserdatenbank 2016 (Datenstand ): Fast 96 %, d.h. 3,9 Mio. Einwohner in Sachsen entsorgen ihr Abwasser nach dem Stand der Technik (SdT) 89,2 % der Einwohner Sachsens Anschluss an öffentliche Abwasserbeseitigung nach SdT, einschl. öffentlicher Kleinkläranlagen 6,5 % der Einwohner Sachsens Anschluss an eine private dezentrale Abwasserbeseitigungsanlage nach SdT ,1 % aller zentralen kommunalen Kläranlagen (ab 50 EW, ohne öffentliche Kleinkläranlagen) sind SdT 71,1 % aller dauerhaft dezentral Abwasserbeseitigungsanlagen sind SdT Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

6 Schwerpunkte Siedlungswasserwirtschaft ab 2016 Warum weitergehende Anforderungen? WRRL fordert einen guten Zustand der Gewässer, d.h. der Oberflächenwasserkörper (OWK) befindet sich in einem zumindest guten ökologischen und chemischen Zustand Ausbau der Abwasserreinigung in den vergangenen Jahrzehnten hat die Wasserqualität spürbar verbessert Einleitungen aus Kläranlagen, Regenwasserbehandlungsanlagen und Kanalisationen beeinflussen weiterhin den Zustand der Gewässer Kritische Bereiche: Verhältnis von natürlichem Abfluss im Gewässer zu gereinigtem Abwasser gering ist (leistungsschwacher Vorfluter) notwendige gewässerbezogene Anforderungen an die Einleitungen noch nicht umgesetzt sind Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

7 Schwerpunkte Siedlungswasserwirtschaft ab 2016 Förderstrategie Stand der Technik im Grundsatz erreicht und wasserrechtlich vorgegeben Konzentration Förderung 2016 ausschließlich auf fachlich gebotene Ziele: Verbesserung Gewässerzustand durch weitergehende Reinigungsanforderung, wenn wasserwirtschaftlich geboten, d.h. wenn wasserrechtlicher Handlungsbedarf insb. aufgrund Bewirtschaftungspläne/Maßnahmenprogramme nach WRRL besteht Regenwasserbewirtschaftung (Sonderbauwerke einschließlich dezentrale Regenwasserbewirtschaftung) zur Prävention bei Starkniederschlägen Ertüchtigung und Ersatzneubau von bestehenden Abwasserkanälen Förderrichtlinie Siedlungswasserwirtschaft 2016 (RL SWW/2016) Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

8 Zustandsbewertung nach WRRL Ökologischer Zustand Chemischer Zustand Biologische Qualitätskomponenten (Phytoplankton, Makrophyten/ Phytobenthos, Makrozoobenthos, Fische) Prioritäre und prioritär gefährliche Stoffe (Anlage 8 OGewV 2016) Chemische Qualitätskomponenten (flussgebietsspezifische Schadstoffe, Anlage 6 OGewV 2016) Unterstützende physikalischchemische Qualitätskomponenten (Anlage 7 OGewV 2016) Unterstützende hydromorphologische Qualitätskomponenten Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

9 Zustandsbewertung nach WRRL Ökologischer Zustand 2015 sehr gut gut mäßig unbefriedigend schlecht Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

10 Zustandsbewertung nach WRRL Ökologischer Zustand % der Fließgewässerkörper und 27 % der Standgewässerkörper überschreiten den gewässerspezifischen Orientierungswert für Gesamtphosphor Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

11 Zustandsbewertung nach WRRL Belastungsquellen - Abwasser für Fließgewässerkörper (FWK) in Sachsen 109 FWK durch kommunale Kläranlagen bezüglich Phosphor 195 FWK durch Siedlungen (Kleinkläranalgen, Teilortskanalisationen, Misch- und Regenwassereinleitungen und weitere diffuse Eintragspfade aus der Siedlungsentwässerung) bezüglich Phosphor 3 FWK durch industrielle Direkteinleiter bezüglich Phosphor 1 FWK durch kommunale Kläranlagen bezüglich Stickstoff 67 FWK durch Siedlungen (Kleinkläranalgen, Teilortskanalisationen, Misch- und Regenwassereinleitungen und weitere diffuse Eintragspfade aus der Siedlungsentwässerung) bezüglich Stickstoff 6 FWK vermutlich durch Siedlungen (Kleinkläranalgen, Teilortskanalisationen, Mischund Regenwassereinleitungen und weitere diffuse Eintragspfade aus der Siedlungsentwässerung) bezüglich Pflanzschutzmittel Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

12 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung Identifizierung der Gewässer Ziel: Verbesserung der biologischen Qualitätskomponenten Phosphat- und Stickstoffreduzierung Kombinierter Ansatz Immissionsseitige Belastung (Überschreitung Orientierungswert) Emissionsseitige Einleitungen (Stoffbilanzmodellierung) Ziel: Verbesserung der chemischen Qualitätskomponenten Schadstoffreduzierung Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

13 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung Priorisierung Einhaltung Stand der Technik gesetzt Weitergehende Anforderung unter Berücksichtigung der Beschaffenheit der Wasserkörper und Art der Einleitung: Stoffeinträge aus zentralen und dezentralen Anlagen der Siedlungsentwässerung Schadstoffeinträge aus industriell-gewerblichen Indirekteinleitungen Schadstoff- und Nährstoffeinträgen aus industriell-gewerblichen Direkteinleitungen Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

14 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung Priorisierung Konzentration auf Zielerreichungsgewässer (ZEG) Auswahl der ZEG, die maßgeblich durch Abwasser mit Nährstoffen belastet sind 23 ZEG P-belastet 2 ZEG NO 3- -belastet 12 ZEG NH 4+ -belastet, davon 8 P-belastet 29 ZEG nährstoffbelastet Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

15 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung Einleitungen aus zentralen und dezentralen Anlagen der Siedlungsentwässerung Maßnahmenableitung Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

16 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung Industriell gewerbliche Indirekteinleitungen Identifikation relevanter Einleiter durch zuständige untere Wasserbehörde Prüfung, ob UQN Überschreitungen an kommunalen Kläranlagen vorliegen Bewertung des Beitrags der Kläranlage an der Überschreitung der UQN Eingrenzung betroffener Einleiter zusammen mit Abwasserbeseitigungspflichtigen und Erkenntnisquellen im Indirekteinleiterkataster Maßnahmenableitung Ermittlung, wo und welche konkreten weitergehenden Maßnahmen beim Indirekteinleiter erforderlich sind Ermittlung und Prüfung der Maßnahmen (z. B. Substitution von Stoffen, Schließen von Stoffkreisläufen, Behandlungstechnik) in regionalen Arbeitsgruppen Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

17 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung Industriell gewerbliche Direkteinleitungen Identifikation relevanter Einleiter durch zuständige untere Wasserbehörde Prüfung der Relevanz des Schadstoffs/Nährstoffs bzgl. der wasserrechtlichen Erlaubnis der Abwassereinleitung Prüfung, ob vorhandene Einleitung in Zusammenhang mit UQN Überschreitungen im Gewässer steht Bewertung des Beitrags der Einleitung an der Überschreitung der UQN Maßnahmenableitung Ermittlung, wo und welche konkreten weitergehenden Maßnahmen bei Abwassereinleitungen erforderlich sind Ermittlung und Prüfung der Maßnahmen (z. B. Substitution von Stoffen, Schließen von Stoffkreisläufen, Behandlungstechnik) in regionalen Arbeitsgruppen Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

18 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung Priorisierung der Maßnahmen Priorität 1: Priorität 2: Priorität 3: Priorität 4: Zielerreichungsgewässer a) Anlagen an abwasserbelasteten ZEG b) Anlagen an verbleibenden ZEG Anlagen aus 1. BWP (betrifft öffentliche zentrale Anlagen) Defizitgewässer und Gewässer mit Trinkwasserrelevanz a) Anlagen an abwasserbedingten Defizitgewässern b) Gewässern mit Relevanz aus Sicht des Trinkwasserschutzes sowie an Hauptzuflüssen von ZEG-SWK c) Anlagen an verbleibenden Defizitgewässern Nachrüstung von weiteren Anlagen mit einer weitergehenden Reinigung Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

19 Herangehensweise zur Prüfung weitergehender Anforderung Zeitplan Bis 31. Dezember 2016: Identifikation relevanter Abwassereinleitungen in Zielerreichungsgewässer (ZEG) Bis 31. Dezember 2017: Planung von konkreten und begründeten Maßnahmen für die identifizierten Abwassereinleitungen in ZEG Identifikation relevanter Abwassereinleitungen in Defizitgewässer und Gewässer mit Trinkwasserrelevanz Bis 31. Dezember 2019: Bau und Umsetzung von konkreten und begründeten Maßnahmen für die identifizierten Abwassereinleitungen in ZEG Bis 22. Dezember 2021: Erfolgskontrolle und Erarbeitung des 3. Bewirtschaftungsplanes jährliche Berichterstattung durch untere Wasserbehörden unter Nutzung von Synergien mit der bisherigen Berichterstattung WRRL Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

20 Zusammenfassung Stand der Technik bis Ende 2015 zu ca. 96 % in Sachsen erreicht trotz Verbesserungen des Zustands der Gewässer weitergehender Bedarf, um guten Zustand der Gewässer zu erreichen Konzentration auf fachlich gebotene Ziele Konzentration auf Gewässer, die laut 2. Bewirtschaftungsplan bis 2021 den guten Zustand erreichen sollen und wo durch eine weitergehende Reinigungsanforderung eine Verbesserung zu erwarten ist Förderung wasserwirtschaftlich gebotener Maßnahmen (über den Stand der Technik hinaus) über die Richtlinie Siedlungswasserwirtschaft 2016 (RL SWW/2016) Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Oktober 2016 Kristina Rieth Referat Siedlungswasserwirtschaft, Grundwasser