B EZIRK N IEDERBAYERN

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1 H A U P T V E R W A L T U N G ÖFFENTLICHER TEIL Beschlussprotokoll über die 35. Sitzung des Bezirksausschusses des XV. Bezirkstages von Niederbayern am Dienstag, den 4. April 2017 Tagesordnungspunkte 1.1 Richtlinie des Bezirks Niederbayern zur Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin; Redaktionelle Änderungen 1.2 Haushalt des Bezirks Niederbayern Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr Bildung von Haushaltsresten im Haushaltsjahr 2016 und Übertragung in das Haushaltsjahr Kofinanzierung des Kompetenzzentrums Bad Kötzting 1.4 Bezirksklinikum Mainkofen Neustrukturierung 1. Bauabschnitt; Bodenbelagsarbeiten Fliesenarbeiten Umbau und Erweiterung der Neurologischen Fachkliniken; Stahlblech- und Stahlglastüren Metallbau- und Schlosserarbeiten Malerarbeiten Bodenbelagsarbeiten Brandmeldeanlage Betonsanierung des Gebäudes C1 (ehemaliges Hallenbad); Genehmigung der Durchführung und Auftragserteilung 1.5 Neubau Pflegeheim Mainkofen; Fertignasszellen Alu-Pfosten-Riegel-Fassade Kunststofffenster Sonnenschutz Technische Wärmedämmung Heizungstechnik Elektroinstallation 1.6 Bezirkskrankenhaus Landshut; Umbau und Erweiterung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik; Vergabe der Landschaftsbauarbeiten 1.7 Lehr- und Beispielsbetrieb für Obstbau Deutenkofen; Dach- und Fassadensanierung der Obsthalle; Genehmigung der Entwurfsplanung und Durchführung der Maßnahme

2 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Zuschussantrag Bezirkshaushalt; Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.v.; Zuschuss zur Durchführung der satzungsgemäßen Aufgaben im Jahr Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern Département Oise Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Lalling/Rémy für den Besuch einer Delegation aus Rémy vom in Lalling Zuschussantrag der Maria-Ward-Mädchenrealschule Deggendorf und der Realschule Damenstift Osterhofen für den Besuch des französischen Collèges Ferdinand Buisson in Grandvilliers vom Förderung der Betriebsgemeinschaft im Jahr Sonstiges

3 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE 3 1. ÖFFENTLICHER TEIL 1.1 Richtlinie des Bezirks Niederbayern zur Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin; Redaktionelle Änderungen In Ziffer 11 der Richtlinie zur Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin (Medizin- Stipendium) wird der Unterpunkt ein Vertreter des Bezirksausschusses in der Bezirkstagspräsident umbenannt. Der Begriff der Immatrikulation wird um die österreichische Bezeichnung Inskription ergänzt. 1.2 Haushalt des Bezirks Niederbayern Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2016 Die Haushaltsüberschreitungen 2016 (ohne Abschlussbuchungen) werden wie folgt genehmigt: im Verwaltungshaushalt ,46 im Vermögenshaushalt , Bildung von Haushaltsresten im Haushaltsjahr 2016 und Übertragung in das Haushaltsjahr 2017 Die Bildung von Haushaltsresten im Haushaltsjahr 2016 und Übertragung in das Haushaltsjahr 2017 wird entsprechend der Anlage genehmigt. 1.3 Kofinanzierung des Kompetenzzentrums Bad Kötzting Der Bezirk Niederbayern beteiligt sich an der Finanzierung des Kompetenzzentrums in Bad Kötzting für die Aus- und Weiterbildung von Pflegekräften und für Gesundheitsberufe im bayerischtschechischen Grenzraum mit insgesamt

4 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Bezirksklinikum Mainkofen Neustrukturierung 1. Bauabschnitt; Bodenbelagsarbeiten Die Vergabe der Bodenbelagsarbeiten bei der Neustrukturierung 1. Bauabschnitt am Bezirksklinikum Mainkofen an die Firma Wildenauer Fußböden GmbH, Schlagfeld 6, Altenschwand, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Fliesenarbeiten Die Vergabe der Fliesenarbeiten bei der Neustrukturierung 1. Bauabschnitt am Bezirksklinikum Mainkofen an die Firma Fliesen und Natursteine Kubitscheck D., Schönbrunnerhäuser 814, Hohenau, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Umbau und Erweiterung der Neurologischen Fachkliniken; Stahlblech- und Stahlglastüren Die Vergabe der Stahlblech- und Stahlglastüren beim Umbau und bei der Erweiterung der Neurologischen Fachkliniken am Bezirksklinikum Mainkofen an die Firma BKM Mihla GmbH, Bahnhofstr. 35, Mihla, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Metallbau- und Schlosserarbeiten Die Vergabe der Metallbau- und Schlosserarbeiten beim Umbau und bei der Erweiterung der Neurologischen Fachkliniken am Bezirksklinikum Mainkofen an die Firma Eckstein GmbH, Hans- Glas-Straße 3, Stephansposching, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,73.

5 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Malerarbeiten Die Vergabe der Malerarbeiten beim Umbau und bei der Erweiterung der Neurologischen Fachkliniken am Bezirksklinikum Mainkofen an die Firma K-G.A. Malereibetrieb, Gerüstbau und - verleih GmbH, Steinerleinbacher Straße 1, Röhrnbach, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Bodenbelagsarbeiten Die Vergabe der Bodenbelagsarbeiten beim Umbau und bei der Erweiterung der Neurologischen Fachkliniken am Bezirksklinikum Mainkofen an die Firma Wildenauer Fußböden GmbH, Schlagfeld 6, Altenschwand, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Brandmeldeanlage Die Vergabe der Brandmeldeanlage beim Umbau und bei der Erweiterung der Neurologischen Fachkliniken am Bezirksklinikum Mainkofen an die Firma K + B GmbH & Co. KG, Barbaraweg 2, Cham, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Betonsanierung des Gebäudes C1 (ehemaliges Hallenbad); Genehmigung der Durchführung und Auftragserteilung Der Durchführung der Fassadensanierung am Gebäude C1 (ehemaliges Hallenbad) des Bezirksklinikums Mainkofen wird zugestimmt. Die Vergabe der Betonsanierungsarbeiten an die Firma Gela Malerei & Gerüstbau, Hauptstraße 25, Deggendorf wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Neubau Pflegeheim Mainkofen; Fertignasszellen Die Vergabe der Fertignasszellen beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Kerapid GmbH & Co. KG, Marheinekestraße 21, Hildesheim, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,32.

6 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Alu-Pfosten-Riegel-Fassade Die Vergabe der Alu-Pfosten-Riegel-Fassade beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Regensburger Metallbau GmbH + Co., Liebigstraße 6, Regensburg, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Kunststofffenster Die Vergabe der Kunststofffenster beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Alfons Zitzelsberger GmbH, Gerading 1, Windorf, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Sonnenschutz Die Vergabe des Sonnenschutzes beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Isotra Sonnenschutz GmbH, Kaakstedt 19, Gerswalde, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Technische Wärmedämmung Die Vergabe der Technischen Wärmedämmung beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Industrie Isolierung Chemnitz GmbH, Am Busch 17, Chemnitz, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Heizungstechnik Die Vergabe der Heizungstechnik beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Werner Schmelmer GmbH & Co. KG, Bogner Straße 11, St. Englmar, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,34.

7 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Elektroinstallation Die Vergabe der Elektroinstallationen beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Werner Schmelmer GmbH & Co. KG, Bogner Straße 11, St. Englmar, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Bezirkskrankenhaus Landshut; Umbau und Erweiterung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik; Vergabe der Landschaftsbauarbeiten Die Vergabe der Landschaftsbauarbeiten beim Umbau und bei der Erweiterung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik (Haus 3) am Bezirkskrankenhaus Landshut an die Firma Haderstorfer GmbH, Albing 2, Ergolding, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Lehr- und Beispielsbetrieb für Obstbau Deutenkofen; Dach- und Fassadensanierung der Obsthalle; Genehmigung der Entwurfsplanung und Durchführung der Maßnahme Die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung zur Sanierung der Obsthalle des Lehr- und Beispielsbetriebs für Obstbau in Deutenkofen sowie die Durchführung der Maßnahme werden genehmigt. 1.8 Zuschussantrag Bezirkshaushalt; Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.v.; Zuschuss zur Durchführung der satzungsgemäßen Aufgaben im Jahr 2017 Dem Bezirksverband Niederbayern des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. wird zur Durchführung seiner satzungsgemäßen Aufgaben im Jahr 2017 ein Zuschuss in Höhe von gewährt.

8 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern Département Oise Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Lalling/Rémy für den Besuch einer Delegation aus Rémy vom in Lalling Dem Partnerschaftsverein Lalling/Rémy wird im Rahmen der Regionalpartnerschaft des Bezirks Niederbayern mit dem Département Oise gemäß Nr der geltenden Förderrichtlinien für den Besuch einer Gruppe des Partnerschaftsvereins aus Rémy vom 18. bis 22. April 2017 in Lalling ein Zuschuss in Höhe von gewährt Zuschussantrag der Maria-Ward-Mädchenrealschule Deggendorf und der Realschule Damenstift Osterhofen für den Besuch des französischen Collèges Ferdinand Buisson in Grandvilliers vom Die Maria-Ward-Realschule Deggendorf und die Realschule Damenstift Osterhofen erhalten für den geplanten Besuch in Grandvilliers vom 07. bis 12. Mai 2017 im Rahmen der Regionalpartnerschaft des Bezirks Niederbayern mit dem Département Oise gemäß Nr. 3.1 der geltenden Richtlinien einen Zuschuss in Höhe von Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wird die Verwaltung ermächtigt, bei Abweichung der tatsächlichen Teilnehmerzahlen den Zuschuss ohne weiteren Beschluss in der richtigen Höhe festzusetzen Förderung der Betriebsgemeinschaft im Jahr 2017 Der Bezirk Niederbayern fördert die Betriebsgemeinschaft im Jahr 2017 mit 15 Euro je Mitarbeiter/in Sonstiges kein Anfall