B EZIRK N IEDERBAYERN

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1 H A U P T V E R W A L T U N G ÖFFENTLICHER TEIL Beschlussprotokoll über die 17. Sitzung des Bezirksausschusses des XV. Bezirkstages von Niederbayern am Mittwoch, dem 13. Mai 2015 Tagesordnungspunkte 1.1 Energiemanagement für die Gebäude / Liegenschaften des Bezirks Niederbayern; Geplante Vorgehensweise 1.2 Bezirksklinikum Mainkofen; Errichtung von Modulbauten; Sachstandsbericht und Aktualisierung der Kosten Erneuerung und Sanierung der Neurologischen Fachkliniken; Genehmigung von zwei Vorwegmaßnahmen Bau einer Zufahrtstraße Errichtung einer Mittelspannungsstation 1.3 Pflegeheim Mainkofen; Wirtschaftlichkeitsvergleich Generalsanierung Neubau 1.4 Bezirkskrankenhaus Landshut Umbau und Erweiterung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik; Baumeisterarbeiten Fa. Berger in Passau; Nachtragsvereinbarung Nr Erweiterung Gerontopsychiatrie; Vergaben Elektroinstallation Heizungsinstallation Lüftungsinstallation Sanitärinstallation Neugestaltung Wasserhof; Vergabe der Landschaftsbauarbeiten 1.5 Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn Verwaltungsgebäude der Sozialverwaltung; Einbau einer Zu- und Abluftanlage 2. Bauabschnitt Neubau Landmaschinenschule; Vergabe der Straßenbau- und Pflasterarbeiten Gebäude Am Lurzenhof 15; Vergabe der Abbrucharbeiten am Wohnhaus 1.6 Verwendung des Wappens des Bezirks Niederbayern; Antrag der Cornelsen Schulverlage GmbH in München 1.7 Förderung der Infrastruktur und des Rahmenprogramms anlässlich der Landesausstellung 2016 in Aldersbach

2 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern; Verein der Freunde und Förderer der Technischen Hochschule Deggendorf e. V.; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Innovationslabors Industrie 4.0 an der Technischen Hochschule Deggendorf Freundeskreis der Hochschule Landshut e. V.; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für das Projekt Unternehmerische Kompetenzen an der Hochschule Landshut Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern Département Oise; Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Mainburg-Liancourt e. V. für den Besuch in Liancourt in der Zeit vom bis Europaregion Donau-Moldau; Förderung des Trägervereins Europaregion Donau-Moldau e. V Sonstiges

3 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE 3 1. ÖFFENTLICHER TEIL 1.1 Energiemanagement für die Gebäude / Liegenschaften des Bezirks Niederbayern; Geplante Vorgehensweise 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine vollständige Übersicht über alle Liegenschaften des Bezirks und seiner Einrichtungen zu erstellen. Dabei kommt es besonders auf eine umfassende Übersicht an, aus der die einzelnen Gebäude mit Errichtungsdatum, ihr baulicher Zustand, deren energetische Ausrichtung, die letzte Sanierung und geplante Maßnahmen hervorgehen. 2. Für nachstehende Einrichtungen soll ein Untersuchungsauftrag erteilt werden: - Lehr- und Beispielsbetrieb für Obstbau Deutenkofen - Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn - Bezirkskrankenhaus Landshut 3. Es soll eine Vor-Ort-Energieberatung stattfinden, und zwar nach folgenden Inhalten: - Zustand der Gebäudehülle mit evtl. Verbesserungsvorschlägen - Optimierung der Wärmeerzeugungsanlagen - Optimierung der Wärmeverteilungsanlagen - Optimierung der MSR-Technik - Optimierung Beleuchtung - Einsparmöglichkeiten bei der Wartung bzw. Instandhaltung - Abruf aktueller Förderprogramme 4. Die Abfrage soll bei qualifizierten Energieberatern erfolgen. Die Angebote sind dem Bezirksausschuss vorzulegen. 1.2 Bezirksklinikum Mainkofen Errichtung von Modulbauten; Sachstandsbericht und Aktualisierung der Kosten Die Termine und der neue Kostenrahmen für die Errichtung der Modulbauten bei Haus C 3 in Höhe von ca. 5,888 Mio. werden zur Kenntnis genommen Erneuerung und Sanierung der Neurologischen Fachkliniken; Genehmigung von zwei Vorwegmaßnahmen Bau einer Zufahrtstraße Der Vorwegmaßnahme Anpassung Umfahrungsstraße Haus C 3 sowie dem Bau einer neuen südlichen Zufahrtsstraße mit Kosten in Höhe von insgesamt ca wird zugestimmt Errichtung einer Mittelspannungsstation Der Vorwegmaßnahme Errichtung einer Mittelspannungsstation im UG der Modulbauten mit Kosten in Höhe von ca wird zugestimmt.

4 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Pflegeheim Mainkofen; Wirtschaftlichkeitsvergleich Generalsanierung Neubau Von einer Generalsanierung der Gebäude B 16 und B 17 auf der Basis der bisherigen Planung wird abgesehen. Da eine anderweitige Nutzung der Gebäude infolge der statischen Problemlage nicht möglich erscheint, sollte nach Einstellung aller bisherigen Nutzungen der Abbruch der Gebäude zeitnah erfolgen. 1.4 Bezirkskrankenhaus Landshut Umbau und Erweiterung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik; Baumeisterarbeiten Fa. Berger in Passau; Nachtragsvereinbarung Nr. 10 Die Nachtragsvereinbarung Nr. 10 der Fa. Berger, Passau, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt ,97 brutto Erweiterung Gerontopsychiatrie; Vergaben Elektroinstallation Die Vergabe der Elektroinstallation bei der Erweiterung und Milieuverbesserung der Gerontopsychiatrie am Bezirkskrankenhaus Landshut an die Fa. Freise Elektrotechnik GmbH, Industriestraße 16, Deggendorf, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Heizungsinstallation Die Vergabe der Heizungsinstallation bei der Erweiterung und Milieuverbesserung der Gerontopsychiatrie am Bezirkskrankenhaus Landshut an die Fa. Gleisberg GmbH, Schinderstraße 16, Ergolding, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Lüftungsinstallation Die Vergabe der Lüftungsinstallation bei der Erweiterung und Milieuverbesserung der Gerontopsychiatrie am Bezirkskrankenhaus Landshut an die Fa. Werner Schmelmer GmbH & Co. KG, Bogener Straße 11, St. Englmar, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,55.

5 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Sanitärinstallation Die Vergabe der Sanitärinstallation bei der Erweiterung und Milieuverbesserung der Gerontopsychiatrie am Bezirkskrankenhaus Landshut an die Fa. Kainz Haustechnik, Land-Au 29, Deggendorf, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Neugestaltung Wasserhof; Vergabe der Landschaftsbauarbeiten Die Vergabe der Landschaftsbauarbeiten bei der Neugestaltung des Wasserhofs am Bezirkskrankenhaus Landshut an die Fa. Baumgartner Bauunternehmen GmbH, Herzogstandweg 27, Landshut, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn Verwaltungsgebäude der Sozialverwaltung; Einbau einer Zu- und Abluftanlage 2. Bauabschnitt Die Vergabe zum Einbau einer Zu- und Abluftanlage 2. Bauabschnitt im Verwaltungsgebäude der Sozialverwaltung in Landshut-Schönbrunn an die Firma L+H Versorgungstechnik GmbH, Raiffeisenstraße 1, Tapfheim/Brachstadt, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,54. 8 Stimmen Nein: 1 Stimme Neubau Landmaschinenschule; Vergabe der Straßenbau- und Pflasterarbeiten Die Vergabe der Straßenbau- und Pflasterarbeiten beim Neubau eines Schulungs- und Werkstattgebäudes der Landmaschinenschule am Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn an die Fa. Brandl GmbH, Landshuter Straße 8, Neufraunhofen, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Gebäude Am Lurzenhof 15; Vergabe der Abbrucharbeiten am Wohnhaus Die Vergabe der Abbrucharbeiten am Wohnhaus Am Lurzenhof 15 des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn an die Fa. Karl GmbH, Deggendorfer Straße 15, Innernzell, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,25.

6 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Verwendung des Wappens des Bezirks Niederbayern; Antrag der Cornelsen Schulverlage GmbH in München Der Cornelsen Schulverlage GmbH wird die Verwendung des Wappens des Bezirks Niederbayern für die Gestaltung ihrer Lehrwerksreihe "ErlebnisWelt 3/4" einschließlich der beantragten Rechteübertragung genehmigt. 1.7 Förderung der Infrastruktur und des Rahmenprogramms anlässlich der Landesausstellung 2016 in Aldersbach Zur Unterstützung des Infrastruktur-Aufbaus sowie der Organisation und Durchführung des Rahmenprogramms anlässlich der Landesausstellung 2016 in Aldersbach stellt der Bezirk Niederbayern insgesamt zur Verfügung. Davon erhält der Lenkungsausschuss für infrastrukturelle und vorbereitende Maßnahmen stehen für die Niederbayern-Woche zur Verfügung, die vom Kulturreferat und vom Pressereferat organisiert wird. 1.8 Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern Verein der Freunde und Förderer der Technischen Hochschule Deggendorf e. V.; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung eines Innovationslabors Industrie 4.0 an der Technischen Hochschule Deggendorf Dem Verein der Freunde und Förderer der Technischen Hochschule Deggendorf e. V. wird zur Unterstützung der Errichtung eines Innovationslabors Industrie 4.0 an der Technischen Hochschule Deggendorf ein Zuschuss von Euro aus Mitteln der Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern gewährt Freundeskreis der Hochschule Landshut e.v.; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für das Projekt Unternehmerische Kompetenzen an der Hochschule Landshut Dem Freundeskreis Hochschule Landshut e.v. wird zur Durchführung des Projekts Unternehmerische Kompetenzen an der Hochschule Landshut für die Jahre 2015 und 2016 jeweils ein Zuschuss von Euro aus Mitteln der Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern gewährt.

7 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern Département Oise; Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Mainburg-Liancourt e. V. für den Besuch in Liancourt in der Zeit vom bis Dem Partnerschaftsverein Mainburg-Liancourt e. V. wird im Rahmen der Regionalpartnerschaft des Bezirks Niederbayern mit dem Département Oise gemäß Nr der geltenden Förderrichtlinien für den Besuch in Liancourt vom bis ein Zuschuss in Höhe von gewährt Europaregion Donau-Moldau; Förderung des Trägervereins Europaregion Donau-Moldau e. V. 1. Der Bezirk Niederbayern bewilligt der Europaregion Donau-Moldau e. V. einen Zuschuss von Förderungen aus beantragten Kofinanzierungen sowie aus der Kostenbeteiligung des Landkreises Altötting sind hierauf anzurechnen und zu erstatten. 3. Die Haushaltsmittel werden außerplanmäßig bei HH-Stelle (Wirtschaftsförderung) bereitgestellt. 8 Stimmen Nein: 1 Stimme 1.11 Sonstiges (kein Anfall)