B EZIRK N IEDERBAYERN

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1 H A U P T V E R W A L T U N G Beschlussprotokoll über die 46. Sitzung des Bezirksausschusses des XV. Bezirkstages von Niederbayern am Dienstag, den 15. Mai ÖFFENTLICHER TEIL Tagesordnungspunkte 1.1 Haushalt des Bezirkes Niederbayern; Bekanntgabe der Jahresrechnung 2017 mit Rechenschaftsbericht 1.2 Kulturstiftung des Bezirkes Niederbayern Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr Bekanntgabe der Jahresrechnung 2017 mit Rechenschaftsbericht 1.3 Neubau eines Verwaltungsgebäudes für die Sozialverwaltung; Gewerk vorgehängte Keramik-Fassade Gewerk Wärmedämmverbundsystem Gewerk Trockenbauarbeiten Gewerk Schlosserarbeiten 1.4 Bezirksklinikum Mainkofen Neustrukturierung 1. BA; Gewerk Baugrube und Rohbau; Genehmigung der Nachtragsvereinbarung Nr Ausbau Haus C 3.1 UG zum Labor; Gewerk Elektroinstallationen Gewerk Baumeisterarbeiten Gewerk Raumluftanlagen Gewerk Sanitärtechnik Fachklinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie; Sanierung des Gebäudes C 10; Vergabe der Gewerke Heizung, Lüftung, Sanitär 1.5 Bezirkskrankenhaus Landshut; Tiefgaragensanierung; Vorstellung und Genehmigung der Sanierungsmaßnahme 1.6 Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn; Asphaltierung innerbetrieblicher Verkehrsflächen; Vergabe Gewerk Tiefbauarbeiten

2 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Schlosskirche Deutenkofen; Sanierung des Sockelputzes sowie statische Ertüchtigung der Dachkonstruktion und Giebelwand; Genehmigung der Maßnahme 1.8 Fischereilicher Lehr- und Beispielsbetrieb Lindbergmühle; Sanierung des Betriebsgebäudes und Neubau eines Schulungsund Besucherzentrums; Gewerk Erdbauarbeiten Gewerk Baumeisterarbeiten - Bruthaus Gewerk Baumeisterarbeiten - Neubau SBZ Gewerk Sanitärinstallationsarbeiten 1.9 Förderung des Fremdenverkehrs; Organisationskomitee Bayerischer Wald; Zuschuss zur Durchführung der 51. Europäischen Forstlichen Nordischen Skimeisterschaften vom bis im Bayerischen Wald 1.10 Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern Département Oise Zuschussantrag des Freundeskreises Langdorf St. Crépin-Ibouvillers zum Besuch einer Delegation aus der Partnergemeinde St. Crépin-Ibouvillers in der Zeit vom 18. Mai bis 21. Mai Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Lalling/Rémy e.v. für den Besuch der Partnergemeinde Rémy vom 29. Mai bis 03. Juni Vorberatung der dem Bezirkstag von Niederbayern vorbehaltenen Gegenstände Erstellung eines Klimaschutzteilkonzepts für eigene Liegenschaften; Vorstellung des Konzeptes Erweiterung des Bezirkskrankenhauses Passau; Grundsatzbeschluss über die Errichtung eines Instituts für schulische und psychosoziale Rehabilitation (ISPR) Niederbayern-Forum e.v Bericht des Geschäftsführers über die aktuelle Projektlaufzeit bis Antrag auf institutionelle Förderung in der Projektlaufzeit bis Antrag auf Projektförderung für die Jahre im Rahmen des Programms INTERREG V A Bayern Österreich Antrag des Bezirksrats Urban Mangold (ÖDP) vom zur Europaregion Donau-Moldau Anhörung zu den gestiegenen Fallzahlen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie; Antrag des Bezirksrats Urban Mangold (ÖDP) vom Antrag des Bezirksrats Urban Mangold (ÖDP) vom anlässlich der Wahl des Ministerpräsidenten; Abschaffung der 10H-Regelung u.a Anfrage des Bezirksrats Anton Maller (Bayernpartei) vom zur Vermarktung von Produkten aus regionaler Erzeugung 1.12 Sonstiges

3 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE 3 1. ÖFFENTLICHER TEIL 1.1 Haushalt des Bezirkes Niederbayern; Bekanntgabe der Jahresrechnung 2017 mit Rechenschaftsbericht Die Jahresrechnung 2017 des Bezirks Niederbayern einschließlich des Rechenschaftsberichts wird zur Kenntnis genommen. 1.2 Kulturstiftung des Bezirkes Niederbayern Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr 2017 Die Haushaltsüberschreitungen 2017 (ohne Abschlussbuchungen) werden wie folgt genehmigt: im Verwaltungshaushalt ,12 EUR im Vermögenshaushalt ,00 EUR Bekanntgabe der Jahresrechnung 2017 mit Rechenschaftsbericht Die Jahresrechnung 2017 der Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern einschließlich des Rechenschaftsberichts wird zur Kenntnis genommen. 1.3 Neubau eines Verwaltungsgebäudes für die Sozialverwaltung; Gewerk vorgehängte Keramik-Fassade Die Vergabe der vorgehängten Keramik-Fassade beim Neubau des Verwaltungsgebäudes für die Sozialverwaltung in Landshut-Schönbrunn an die Firma AS Fassaden GmbH, Bahnhofstraße 3-5, Gars-Bahnhof, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,70.

4 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Gewerk Wärmedämmverbundsystem Die Vergabe des Wärmedämmverbundsystems beim Neubau des Verwaltungsgebäudes für die Sozialverwaltung in Landshut-Schönbrunn an die Fa. S.B.Bau GmbH, Deggendorfer Straße 15, Boden, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Gewerk Trockenbauarbeiten Die Vergabe der Trockenbauarbeiten beim Neubau des Verwaltungsgebäudes für die Sozialverwaltung in Landshut-Schönbrunn an die Fa. Gruber Innenausbau-Holzbau GmbH, Gruberweg 11, Rötz/Bernried, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Gewerk Schlosserarbeiten Die Vergabe der Schlosserarbeiten beim Neubau des Verwaltungsgebäudes für die Sozialverwaltung in Landshut-Schönbrunn an die Fa. Gruber Metallbau, Gionstraße 1a, Passau, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Bezirksklinikum Mainkofen Neustrukturierung 1. BA; Gewerk Baugrube und Rohbau; Genehmigung der Nachtragsvereinbarung Nr. 13 Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt, da die geprüften Unterlagen nicht in der erforderlichen Qualität vorlagen.

5 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Ausbau Haus C 3.1 UG zum Labor; Gewerk Elektroinstallationen Die Vergabe der Elektroinstallation beim Ausbau Haus C3.1 UG zum Labor am Bezirksklinikum Mainkofen an die Fa. Weikl GmbH & Co. KG, Moosweg 6, Bodenmais, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Gewerk Baumeisterarbeiten Dieser Tagesordnungspunkt wird wegen fehlender Unterlagen abgesetzt Gewerk Raumluftanlagen Die Vergabe der Raumluftanlagen beim Ausbau Haus C3.1 UG zum Labor am Bezirksklinikum Mainkofen an die Fa. Hofbauer Heizung-Sanitär-Lüftung GmbH & Co. KG, Offenöd 4, Bad Birnbach, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Gewerk Sanitärtechnik Dieser Tagesordnungspunkt wird mangels Angebote abgesetzt Fachklinik für Forensische Psychiatrie und Psychotherapie; Sanierung des Gebäudes C 10; Vergabe der Gewerke Heizung, Lüftung, Sanitär Der Sanierung von Heizung, Lüftung und Sanitär im Gebäude C 10 wird zugestimmt. Die Vergabe der Aufträge an die ImmoTec Gebäudetechnik GmbH, Brunnwiesenstraße 18 in Deggendorf wird, vorbehaltlich eines positiven Nachweises zur Auskömmlichkeit, Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,73.

6 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Bezirkskrankenhaus Landshut; Tiefgaragensanierung; Vorstellung und Genehmigung der Sanierungsmaßnahme Die Sanierung der Tiefgarage des Bezirkskrankenhauses Landshut auf Grundlage der vorliegenden Bauwerksuntersuchung mit geschätzten Grobkosten von ,- für die Bereiche I Duplexparker und Bereich II Einzelstellplätze wird 8 Stimmen 1 Stimme 1.6 Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn; Asphaltierung innerbetrieblicher Verkehrsflächen; Vergabe Gewerk Tiefbauarbeiten 1. Die Vergabe der Tiefbauarbeiten bei der Asphaltierung innerbetrieblicher Verkehrsflächen im Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn an die Fa. Max Streicher GmbH & Co. KG, Schwaigerbreite 17, Deggendorf, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Der Erhöhung des Kostenrahmens für die Erneuerung der Verkehrsflächen im Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn auf sowie die dadurch erforderlichen überplanmäßigen Ausgaben auf der HHSt in Höhe von werden 3. Die Durchführung der Erneuerung der Hauptwasserleitung sowie die dadurch erforderlichen außerplanmäßigen Ausgaben auf der HHSt in Höhe von werden 4. Die Durchführung des ersten Bauabschnitts der Sanierung des Entwässerungssystems des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn mit einem Kostenrahmen von wird 1.7 Schlosskirche Deutenkofen; Sanierung des Sockelputzes sowie statische Ertüchtigung der Dachkonstruktion und Giebelwand; Genehmigung der Maßnahme 1. Die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen am Gebäude der Schlosskirche in Deutenkofen mit Gesamtkosten in Höhe von ca EUR brutto werden 2. Die benötigten außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von ca EUR brutto werden

7 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Fischereilicher Lehr- und Beispielsbetrieb Lindbergmühle; Sanierung des Betriebsgebäudes und Neubau eines Schulungsund Besucherzentrums; Gewerk Erdbauarbeiten Dieser Tagesordnungspunkt wird mangels Angebote abgesetzt Gewerk Baumeisterarbeiten - Bruthaus Die Vergabe des Gewerkes Baumeisterarbeiten Bruthaus beim Projekt Sanierung des Betriebsgebäudes und Neubau eines Schulungs- und Besucherzentrums für den Fischereilichen Lehr- und Beispielsbetrieb Lindbergmühle an die Fa. Josef Zankl GmbH Hoch- und Tiefbau, Schmidstraße 28a, Viechtach, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt insgesamt brutto , Gewerk Baumeisterarbeiten - Neubau SBZ Die Vergabe des Gewerkes Baumeisterarbeiten Neubau SBZ beim Projekt Sanierung des Betriebsgebäudes und Neubau eines Schulungs- und Besucherzentrums für den Fischereilichen Lehr- und Beispielsbetrieb Lindbergmühle an die Fa. Josef Zankl GmbH Hoch- und Tiefbau, Schmidstraße 28a, Viechtach, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt insgesamt brutto , Gewerk Sanitärinstallationsarbeiten Die Vergabe der Sanitärinstallationsarbeiten bei der Sanierung des Betriebsgebäudes und beim Neubau eines Schulungs- und Besucherzentrum für den Fischereilichen Lehr- und Beispielsbetrieb Lindbergmühle an die Fa. Gruber GmbH & Co KG, Kaikenrieder Straße 42, Teisnach, wird Die geprüfte Auftragssumme beträgt insgesamt brutto ,60.

8 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Förderung des Fremdenverkehrs; Organisationskomitee Bayerischer Wald; Zuschuss zur Durchführung der 51. Europäischen Forstlichen Nordischen Skimeisterschaften vom bis im Bayerischen Wald Dem OK Bayerischer Wald wird zur Durchführung der 51. Europäischen Forstlichen Nordischen Skimeisterschaften vom bis im Bayerischen Wald ein Zuschuss in Höhe des tatsächlich entstandenen Defizits, maximal bis zu 5.000,00 Euro gewährt Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern Département Oise Zuschussantrag des Freundeskreises Langdorf St. Crépin-Ibouvillers zum Besuch einer Delegation aus der Partnergemeinde St. Crépin-Ibouvillers in der Zeit vom 18. Mai bis 21. Mai 2018 Dem Freundeskreis Langdorf-St. Crépin-Ibouvillers wird für den geplanten Besuch vom 18. bis 21. Mai 2018 in Langdorf im Rahmen der Regionalpartnerschaft des Bezirks Niederbayern mit dem Département Oise gemäß Ziffer der geltenden Richtlinien des Bezirks Niederbayern zur Förderung der Partnerschaft ein Zuschuss in Höhe von 3.640,00 Euro gewährt Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Lalling/Rémy e.v. für den Besuch der Partnergemeinde Rémy vom 29. Mai bis 03. Juni 2018 Dem Partnerschaftsverein Lalling/Rémy e.v. wird im Rahmen der Regionalpartner-schaft des Bezirks Niederbayern mit dem Departement Oise gemäß Nr der geltenden Förderrichtlinien des Bezirks Niederbayern für den Besuch ihrer Partnergemeinde Rémy vom bis ein Zuschuss zu den Buskosten in Höhe von 1.500,-- gewährt.

9 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Vorberatung der dem Bezirkstag von Niederbayern vorbehaltenen Gegenstände Erstellung eines Klimaschutzteilkonzepts für eigene Liegenschaften; Vorstellung des Konzeptes Erweiterung des Bezirkskrankenhauses Passau; Grundsatzbeschluss über die Errichtung eines Instituts für schulische und psychosoziale Rehabilitation (ISPR) Niederbayern-Forum e.v Bericht des Geschäftsführers über die aktuelle Projektlaufzeit bis Antrag auf institutionelle Förderung in der Projektlaufzeit bis Antrag auf Projektförderung für die Jahre im Rahmen des Programms INTERREG V A Bayern Österreich Antrag des Bezirksrats Urban Mangold (ÖDP) vom zur Europaregion Donau-Moldau Anhörung zu den gestiegenen Fallzahlen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie; Antrag des Bezirksrats Urban Mangold (ÖDP) vom Antrag des Bezirksrats Urban Mangold (ÖDP) vom anlässlich der Wahl des Ministerpräsidenten; Abschaffung der 10H-Regelung u.a Anfrage des Bezirksrats Anton Maller (Bayernpartei) vom zur Vermarktung von Produkten aus regionaler Erzeugung Von einer Vorberatung der Tagesordnungspunkte bis wird abgesehen Sonstiges kein Anfall