LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode

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1 LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/ Wahlperiode KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten Udo Pastörs, Fraktion der NPD Theater- und Kulturförderung in Mecklenburg-Vorpommern und ANTWORT der Landesregierung Die großen Theater in Mecklenburg-Vorpommern sind seit Jahren von einer Finanzkrise betroffen. Eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Volkstheater ist für unser Land jedoch für das kulturelle Leben unerlässlich. In den letzten Jahren gibt es zudem in unserem Land vermehrt private Kulturprojekte. Gemäß einer Richtlinie zur Projektförderung im kulturellen Bereich durch das Land Mecklenburg-Vorpommern können diese auf Antrag Zuwendungen erhalten. 1. Welche Theater und Kulturprojekte werden in Mecklenburg-Vorpommern 2. Wie hoch sind die Förderungen zu Frage 1 im Einzelnen? Die Fragen 1 und 2 werden zusammenhängend beantwortet. Über ihre Träger erhalten folgende Theater und Orchester Zuweisungen gemäß 6 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. 10 c des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) i. V. m. der Fortschreibung des Erlasses des Innenministeriums zu Zuweisungen für Theater und Orchester nach 10 c FAG vom : a) die Mehrspartentheater, also - die Mecklenburgische Staatstheater Schwerin GmbH, - das Volkstheater Rostock, - die Vorpommersche Theater- und Sinfonieorchester GmbH und - die Theater- und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz; Der Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 2. Mai 2007 beantwortet.

2 Drucksache 5/426 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode b) im Übrigen - das Mecklenburgische Landestheater Parchim, - das Ernst-Barlach-Theater Güstrow, - das Theater Wismar, - die Deutsche Tanzkompanie und - die Vorpommersche Landesbühne GmbH, einschließlich der angeschlossenen Theaterakademie. Der Gesamtbetrag der FAG-Zuweisungen an die Träger von Theatern und Orchestern in Höhe von 35,8 Mio. Euro teilt sich im Jahr 2007 wie folgt auf: Zuweisungsempfänger Zuweisung gem. 10 c FAG 2007 Theater (in Euro) Landkreis Güstrow ,00 Ernst-Barlach-Theater Güstrow Hansestadt Wismar ,00 Theater Wismar Landkreis Parchim ,00 Mecklenburgisches Landestheater Parchim Landkreis Mecklenburg-Strelitz ,00 Deutsche Tanzkompanie Landkreis Ostvorpommern ,00 Vorpommersche Landesbühne GmbH Landeshauptstadt Schwerin ,21 Mecklenburgisches Staatstheater Schwerin ggmbh Hansestadt Rostock ,69 Volkstheater Rostock Hansestädte Greifswald und Stralsund ,36 Vorpommersche Theater- und Sinfonieorchester GmbH Stadt Neubrandenburg ,74 Theater- und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz Summe ,00 Die Kulturförderung des Landes erfolgt auf der Grundlage der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Projektförderung im kulturellen Bereich durch das Land Mecklenburg- Vorpommern vom 23. August 2005 (AmtsBl. M-V S. 1013), der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern vom 5. Dezember 1996 (AmtsBl. M-V S. 1182) und der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Projektförderung der Kinder- und Jugendkunstschulen in Mecklenburg-Vorpommern vom 24. Februar 2006 (AmtsBl. M-V S. 255). Die Kulturförderung für das Jahr 2007 befindet sich in der Bearbeitung. Die Förderlisten für das Jahr 2006 sind im Internet unter einzusehen. Um die Transparenz der Kulturförderung zu gewährleisten, werden alle geförderten Projekte nach Übergabe der Förderbescheide auch im Jahr 2007 im Internet veröffentlicht. 2

3 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Welche Theater und Kulturprojekte werden mit Sonderprogrammen (z. B. Programm für Demokratie und Toleranz, Strukturhilfen usw.) 4. Wie hoch sind die Förderungen zu Frage 3 im Einzelnen? Die Fragen 3 und 4 werden zusammenhängend beantwortet. Seit 2006 erhalten kulturell bedeutsame Projekte Mittel aus dem Zukunftsfonds. Der Vergaberat für den Zukunftsfonds bewilligt für den Bereich Kultur Fördermittel im Umfang von rund ,00 Euro für das Jahr Gefördert wurden: 1. die Neue Musikschule Carl Orff in Rostock für die Anschaffung von Instrumenten, 2. das Gerhart-Hauptmann-Haus in Kloster auf der Insel Hiddensee für die Restaurierung von Ausstellungsstücken, 3. das Literaturhaus Uwe Johnson in Klütz für die Vervollständigung der Einrichtung, 4. das Projekt Rosengarten Sternberg für einen Dornröschenturm, 5. die Wassermühle in Vellahn für den Einbau des Mühlenrades und Wehrs, 6. das Herzogsgrabmal im Schweriner Dom, 7. die Orgel in der Marienkirche Stralsund, 8. die IT-Ausstattung und Museumsinfrastruktur für das Müritzeum in Waren, 9. die Wiederherstellung des Turms der Kirche Dammwolde, 10. das Wehrmachtsgefängnis Anklam, 11. die Anschaffung von Ton- und Lichttechnik für die praxisorientierte Ausbildung der Schauspielschüler an der Theaterakademie Vorpommern, 12. der Tanzverband des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die materielle Ausstattung der Kinder- und Jugendtanzgruppe, 13. der Guss der Bronzeglocke für die Konzertkirche St. Marien Neubrandenburg, 14. die IT-Ausstattung und Museumsinfrastruktur für den Ausbau des Technischen Landesmuseums am neuen Standort in Wismar, 15. das Thünenmuseum Tellow für die museale Ausstattung, 16. die Ausstattung der Galerie des Kunstvereins Teterow, 17. die Herstellung von Musterachsen im Kloster Malchow, 18. die Sanierung des Daches in der Seemannskirche Prerow. Die Festlegungen der zu fördernden Projekte für 2007 sind in der Bearbeitung. 3

4 Drucksache 5/426 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode 5. Welche Theater und Kulturprojekte im Land werden mit Bundesprogrammen 6. Wie hoch sind die Förderungen zu Frage 5 im Einzelnen? Die Fragen 5 und 6 werden zusammenhängend beantwortet. Das Staatliche Museum Schwerin erhält 2007 aus dem Bundesprogramm Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland ,00 Euro zur Verbesserung der klimatischen Bedingungen im Galeriegebäude des Museums. 7. Welche Theater und Kulturprojekte im Land werden mit besonderen Bundesprogrammen (z. B. Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus usw.) 8. Wie hoch sind die Förderungen zu Frage 7 im Einzelnen? Die Fragen 7 und 8 werden zusammenhängend beantwortet. Mit dem Aktionsprogramm Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus fördert und unterstützt die Bundesregierung seit 2001 demokratisches Verhalten, ziviles Engagement, Toleranz und Weltoffenheit. Die Landesregierung beteiligt sich seit 2004 jährlich mit ca ,00 Euro an der Finanzierung der durch das oben genannte Aktionsprogramm geförderten Strukturprojekte. Kulturelle Projekte wurden hieraus nicht gefördert. Im Haushaltsjahr 2007 werden durch die Landesregierung zusätzlich Haushaltsmittel in Höhe von ,00 Euro zur Verfügung gestellt. In Bezug auf das Haushaltsjahr 2006 wird auch auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stefan Köster, Fraktion der NPD, Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus in Mecklenburg-Vorpommern, Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 5/115 verwiesen. Aus weiteren durch die Landesregierung zur Verfügung gestellten Mitteln werden unter anderem folgende Projekte mit Kulturbezug gefördert: - Seitenwechsel - Lernen mit allen Sinnen : Spiel, Theater, Aktion zur Gewaltprävention, Es war einmal ein Drache, - Bitte Rechts anhalten, - Satire gegen Rechtsextremismus, - Jugendtheaterprojekt Instant Acts gegen Gewalt und Rassismus 2007 in Mecklenburg- Vorpommern, - Kultur gegen Rechts, - Filme gegen Rechts, - City-Light-Plakat-Wettbewerb Ich tu was! - für Frieden und Vielfalt, - interkulturelles Musikprojekt Polyphonie der Kulturen. 4

5 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/ Welche indirekten Förderungen gibt es (z. B. kostenlose Bekanntmachungen in Zeitungen und Informationszeitschriften) und welche Theater und Kulturprojekte erhalten solche? Die durch das Land geförderten Projekte werden durch die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung begleitet. Dazu gehören auch Vor-Ort-Termine der politischen Leitung oder von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Landesregierung. 10. Welche Theater und Kulturprojekte im Land erhalten zusätzliche Fördermittel von den Städten und Kommunen und wie hoch sind diese im Einzelnen? Neben den Zuweisungen auf Grundlage des FAG erhalten die Theater Zuweisungen ihrer kommunalen Träger. Übersichten, die eine zahlenmäßige Beantwortung dieser Frage zulassen, werden durch die Landesregierung nicht geführt. Die Kommunen können über weitere Förderungen im Kulturbereich nur selbst Auskunft erteilen. 5